Schild: Beaufsichtigung

Die Finanzierung staatlicher Tätigkeiten und die Bereitstellung öffentlicher Güter und Dienstleistungen – z. B. Gesundheitsversorgung, Bildung, Infrastruktur, Verteidigung und Sozialprogramme – erfolgt über öffentliche Gelder. Diese Mittel werden in der Regel von staatlichen Stellen verwaltet und unterliegen strengen Regeln sowie Kontrollen, um sicherzustellen, dass sie auf die bestmögliche Weise eingesetzt werden. Gute Verwaltung, insbesondere im Hinblick auf öffentliche Mittel, befasst sich mit den Grundsätzen und Verfahren, durch die gewährleistet wird, dass Ressourcen angemessen, nachvollziehbar und im besten Interesse der Öffentlichkeit verwaltet werden. Im Allgemeinen umfasst gute Verwaltung die folgenden Grundsätze:

Für eine gute Regierungsführung müssen öffentliche Gelder transparent und effizient verwaltet werden. Prüfungen der Rechnungsführung und Aufsichtsmechanismen haben zunehmend an Bedeutung gewonnen, da das Vertrauen der Öffentlichkeit eng mit finanzieller Rechenschaftspflicht verknüpft ist. Diese Prüfungen und Mechanismen verfolgen zwei Hauptziele: die Aufdeckung sowie Verhinderung von Korruption und Misswirtschaft sowie die Förderung von Transparenz und die Stärkung von Institutionen, um Bürgerinnen und Bürgern greifbare Nutzen zu verschaffen.

In den letzten 20 bis 25 Jahren wurde weitgehend anerkannt, dass das strategische Management zu den Methoden für die Modernisierung staatlicher Maßnahmen gehört. Der Strategische Plan der ORKB Aserbaidschan für den Zeitraum 2021–2025, der die langfristige Entwicklung der Behörde skizziert, enthält deren Vision, Mission, Grundwerte, Ergebnisse und Leistungen sowie die entsprechenden Tätigkeiten. Er fußt auf internationalen Expertenbewertungen und -empfehlungen, fortschrittlichen Praktiken, dem „Strategic Management Handbook for Supreme Audit Institutions“ (dt. etwa „Handbuch des strategischen Managements für Oberste Rechnungskontrollbehörden) sowie den Grundsätzen der INTOSAI-P 12 (Der Wert und Nutzen von ORKB – Bewirkung einer Veränderung im Leben der Bürgerinnen und Bürger). Der Strategische Plan dient als Wegweiser für die Tätigkeiten der ORKB Aserbaidschan von 2021 bis 2025. Er verfolgt das Ziel, institutionelle Sachkompetenzen zu stärken und die Rolle qualitativ hochwertiger Prüfungen in der öffentlichen Finanzverwaltung und -aufsicht durch eine engere Zusammenarbeit mit dem Parlament, der Regierung sowie der Gesellschaft zu stärken.

Der Obersten Rechnungskontrollbehörde Indonesien (BPK) wurde von der Verfassung ein unabhängiges Mandat übertragen. Dies steht im Einklang mit der INTOSAI-Deklaration von Lima (1977), die hervorhebt, wie wichtig rechtliche, organisatorische sowie betriebliche Unabhängigkeit für die Gewährleistung von Rechenschaftspflicht ist. Die sich wandelnde politische und institutionelle Landschaft Indonesiens stellt dieses Mandat jedoch vor Herausforderungen. Der Präsidentschaftswechsel im Jahr 2024 leitete gemäß Gesetz Nr. 25/2004 einen neuen Entwicklungszyklus ein, der von jeder Verwaltungsbehörde die Ausarbeitung eines nationalen mittelfristigen Entwicklungsplans (RPJMN), der auf den langfristigen Entwicklungsplan (RPJPN) abgestimmt sein muss, verlangte. Im Zuge des Wechsels wurden Ministerien umstrukturiert, neue Behörden eingerichtet sowie Vorzeigeprojekte, zum Beispiel das Programm für kostenlose nahrhafte Mahlzeiten, eingeführt. All das verschob Führungsstrukturen und Prüfungsschwerpunkte.

Derzeit durchläuft die Buchhaltung im öffentlichen Sektor des Königreichs Saudi-Arabien einen tiefgreifenden Wandel, weg vom Prinzip der Zahlungswirksamkeit hin zur vollständig periodengerechten Rechnungslegung. Die Umstellung bildet eine der strategischen Säulen der Vision 2030, die groß angelegte Investitionsprojekte umfasst. Angesichts dieses Wandels müssen sich Prüfungen der Rechnungsführung zu proaktiven Instrumenten entwickeln, die Risiken ermitteln und dazu beitragen, öffentliche Mittel auf die Prioritäten der Bürgerinnen und Bürger auszurichten, anstatt lediglich passive Rechnungsabschlussprüfungen darzustellen. Als Reaktion auf diese Veränderungen nahm die Oberste Rechnungskontrollbehörde Saudi-Arabien (General Court of Audit; GCA) eine zunehmend strategische Rolle bei der Stärkung der Finanzaufsicht und der öffentlichen Rechenschaftspflicht ein.

Diese Studie präsentiert einen praktischen Anwendungsfall des Benfordschen Gesetzes auf die Ausgabendaten zweier griechischer Gemeinden, Messini und Trifylia. Dabei sollte bewertet werden, inwieweit diese Finanztransaktionen den erwarteten Ziffernverteilungen gemäß dem Benfordschen Gesetz entsprechen. Das primäre Ziel besteht darin, den Nutzen des Benfordschen Gesetzes als Hilfsmittel für Verfahren der staatlichen Finanzkontrolle zu bewerten und festzustellen, ob es Warnsignale aufzeigen kann, die dann weitere Nachforschungen veranlassen.

Rechnungskontrollbehörden fungieren in verschiedensten Gesellschaften auf der ganzen Welt als Hüterinnen von Transparenz und Rechenschaftspflicht. Doch viel zu lange waren ihre Tätigkeiten in schwer verständlicher Sprache, rechtlichen Verweisen und Fachjargon verpackt, wodurch sie für die breite Öffentlichkeit großteils unzugänglich wurden. Obwohl Prüfberichte Erkenntnisse enthalten, die jede Bürgerin bzw. jeden Bürger betreffen können – von Verspätungen im öffentlichen Verkehr bis hin zu Mängeln im Gesundheitswesen –, lesen die meisten Menschen sie nie. In einer Zeit, in der Informationen sofort verfügbar, visuell aufbereitet und emotional ansprechend sein sollen, müssen Rechnungskontrollbehörden weltweit überdenken, wie sie ihre Arbeit präsentieren.

Regierungen können weltweit verschiedene Finanzstrukturen schaffen, bei denen Mittel getrennt, für bestimmte Zwecke auf die Seite gelegt und im Namen anderer Parteien verwaltet werden. Diese Strukturen können die Form verschiedener Treuhandfonds, Fonds und Sonderkontenannehmen. Obwohl sie alternative Finanzierungsmechanismen bieten, die unter bestimmten Umständen vorteilhaft sind, können sie aus Sicht der Rechnungslegung sowie Finanzkontrolle auch Herausforderungen bergen.

Die Offenlegung von Rechnungsabschlüssen gilt als wichtiges Element, das für mehr Transparenz sowie Rechenschaftspflicht sorgt und somit zur Korruptionsbekämpfung beiträgt. Prüfungen der Rechnungsführung durch Oberste Rechnungskontrollbehörden (ORKB) spielen eine wirkungsvolle Rolle bei der Prüfung dieser Offenlegungen. In diesem Beitrag befassen wir uns mit der Prüfung der Segmentberichterstattung im öffentlichen Sektor und stellen eine Fallstudie zu diesen Offenlegungen – einem wichtigen Aspekt zur Erhöhung von Transparenz und Rechenschaftspflicht – vor.

Während Prüfungen der Rechnungsführung im Hinblick auf Staatsausgaben einen Eckpfeiler staatlicher Rechenschaftspflicht bilden, entzieht sich eine entscheidende Dimension der öffentlichen Finanzen oft einer gleichwertigen Prüfung: Einnahmeausfälle durch steuerliche Begünstigungen. In den Jahren 2023/2024 führte die Oberste Rechnungskontrollbehörde Brasilien (ORKB Brasilien), vom Portugiesischen auch kurz TCU, eine Prüfung der steuerlichen Begünstigungen auf Bundesebene durch, bei der erhebliche Governance-Lücken und Risiken für die steuerpolitische Nachhaltigkeit aufgedeckt wurden.

Strenge staatliche Finanzaufsicht ist unverzichtbar für gute Regierungsführung. Prüfungen der Rechnungsführung, Prüfungen der Staatsverschuldung und bürgerzentrierte Mechanismen sind zentrale Elemente, um Rechenschaftspflicht für öffentliche Mittel zu gewährleisten sowie finanzpolitische Integrität zu wahren. Die Philippinen dienen als überzeugendes Beispiel dafür, wie eine Oberste Rechnungskontrollbehörde (ORKB) durch eine wichtige innovative Reform des Prüfwesens sowie eine gestärkte Aufsicht im Bereich Staatsverschuldung weltweit eine Vorreiterrolle einnehmen kann. Gemeinsam unterstreichen partizipatorische Prüfungen unter Bürgerbeteiligung (Citizen Participatory Audits; CPA) und der Vorsitz der INTOSAI-Arbeitsgruppe für die Staatsschulden (WGPD) den Einsatz der ORKB der Philippinen (Commission on Audit; COA) für Transparenz, Rechenschaftspflicht und Reformen im öffentlichen Sektor.

Seit ihrer Verabschiedung im Jahr 2007 ist die Deklaration von Mexiko über ORKB-Unabhängigkeit ein Meilenstein für die Stärkung der Unabhängigkeit von Obersten Rechnungskontrollbehörden (ORKB) weltweit. Durch die Festlegung von acht Grundsätzen wurde ein globaler Konsens etabliert: Unabhängigkeit ist unerlässlich für eine glaubwürdige staatliche Finanzkontrolle.

Die Oberste Rechnungskontrollbehörde Somalia (Office of the Auditor General of Somalia; OAGS) hat mit der Einführung eines digitalen Vertragsmanagementsystems (Contract Management System; CMS) einen wichtigen Meilenstein erreicht – einen entscheidenden Schritt zur Förderung von Transparenz, Rechenschaftspflicht und operativer Effizienz in staatlichen Institutionen. Als Teil einer umfassenderen Reformagenda für die öffentliche Finanzverwaltung signalisiert das CMS Somalias Engagement für die Modernisierung der Verwaltungsstrukturen und steht im Einklang mit den weltweiten Bestrebungen zur Digitalisierung der Kontrolle des öffentlichen Sektors. Diese Erfahrung liefert anderen Mitgliedern der Internationalen Organisation der Obersten Rechnungskontrollbehörden (INTOSAI) wertvolle Erkenntnisse, insbesondere jenen in Entwicklungsländern oder fragilen Staaten, in denen der Aufbau transparenter Systeme nach wie vor höchste Dringlichkeit hat.

Die International Budget Partnership (IBP) initiierte die Audit Accountability Initiative, um Oberste Rechnungskontrollbehörden (ORKB) und Organisationen der Zivilgesellschaft (CSOs) zusammenzubringen, um die Reaktionsfähigkeit der Regierung auf Prüfungsempfehlungen durch effektivere Kommunikation und Engagement zu stärken.

In der ersten Juniwoche 2022 versammelte sich diese Koordinierungsplattform der INTOSAI-Regionen (IRCP) in einem gemischten Format, um die Antwort der INTOSAI auf die Herausforderungen und Möglichkeiten des Ausbaus der Sachkompetenzen der ORKB zu erörtern.

Die usbekische Rechnungskammer hat eine spezielle e-Plattform mit dem Namen “State Audit” eingeführt, die es der Rechnungskammer ermöglicht, die Kontrolltätigkeit der öffentlichen Mittel über ein zentrales System zu verfolgen.

Im April 2022 veröffentlichte die neuseeländische ORKB einen Leitfaden für die Leistungsberichterstattung, um öffentliche Einrichtungen bei der Verbesserung ihrer Leistungsberichterstattung gegenüber dem Parlament und der Öffentlichkeit zu unterstützen.

Als internationaler Kreditgeber der letzten Instanz war der Internationale Währungsfonds (IWF) der größte Geldgeber für COVID-19 und stellte mehr als 85 Mitgliedsländern 250 Milliarden Dollar zur Verfügung. Diese Mittel, die größtenteils als inländische Budgethilfe verwendet wurden, haben entscheidend dazu beigetragen, die Reaktionen der Regierungen auf die Pandemie zu unterstützen. Die rasche Verbreitung dieser enormen Summen hat jedoch das Risiko erhöht, dass…

Während eines landesweiten Lockdowns im August 2021 veröffentlichte das neuseeländische Büro des Auditor-General, die Oberste Rechnungskontrollbehörde (SAI) des Landes, seinen Bericht über die Bereitschaft der Regierung zur Umsetzung der Ziele für nachhaltige Entwicklung. Der Bericht der ORKB präsentierte die Ergebnisse von…

Im Jahr 2020 entwickelte das Office of the Comptroller General der Republik Costa Rica, die Oberste Rechnungskontrollbehörde (ORKB) des Landes, einen strategischen Prüfungsansatz zur Bewertung von Bono Proteger, einem Regierungsprogramm, das Barzahlungen in Höhe von 100-200 USD für bis zu drei Monate an…

Der Vorsitzende der Commission on Audit (COA), Michael G. Aguinaldo, berichtete über die Erfahrungen der Obersten Rechnungskontrollbehörde (ORKB) der Philippinen bei der Online-Diskussion der International Budget Partnership (IBP) zum Thema “Managing COVID Funds: A Global Scorecard of Accountability”, die am 24. Mai 2021 stattfand. Im Mittelpunkt der Diskussion stand die Bewertung der IBP, wie die Länder bei der Verwaltung von COVID-Mitteln für Transparenz gesorgt, die Aufsicht gewährleistet und die Beteiligung der Öffentlichkeit gefördert haben.

Am 7. Juni 2021 legte Hou Kai, Auditor General des National Audit Office of China (CNAO), auf der 29. Sitzung des Ständigen Ausschusses des 13. Der Bericht beschreibt die Ergebnisse der…