Die philippinische ORKB beteiligt sich an der Diskussion der Internationalen Haushaltspartnerschaft über die Verwaltung der COVID-19-Mittel

Der Vorsitzende der Commission on Audit (COA), Michael G. Aguinaldo, berichtete über die Erfahrungen der Obersten Rechnungskontrollbehörde (ORKB) der Philippinen bei der Online-Diskussion der International Budget Partnership (IBP) zum Thema “Managing COVID Funds: A Global Scorecard of Accountability”, die am 24. Mai 2021 stattfand. Im Mittelpunkt der Diskussion stand die Bewertung der IBP, wie die Länder bei der Verwaltung von COVID-Mitteln für Transparenz gesorgt, die Aufsicht gewährleistet und die Beteiligung der Öffentlichkeit gefördert haben.

Zu den weiteren Podiumsteilnehmern gehörten Carolina Renteria, Leiterin der Abteilung für Planung und Finanzmanagement der Abteilung für fiskalische Angelegenheiten des Internationalen Währungsfonds, und Shumani Luruli, Programmkoordinatorin von Plan Act, einer Organisation der Zivilgesellschaft (CSO) mit Sitz in Südafrika. Sofia Sprechmann Sineiro, Generalsekretärin von Care International und Vorstandsmitglied des IBP, moderierte die Diskussion.

Frau Sineiro merkte an, dass nur wenige nationale Rechnungshöfe in der Lage seien, COVID-Mittel in Echtzeit oder im Schnellverfahren zu prüfen, COA sei jedoch eine der Ausnahmen. Die Vorsitzende Aguinaldo merkte an, dass die ORKB, da die Philippinen an Notsituationen wie Taifune und Erdbeben gewöhnt sind, in der Lage war, die Reaktion der Regierung vorherzusehen und Richtlinien für die Prüfung von COVID-Fonds-Ausgaben herauszugeben. Der Vorsitzende Aguinaldo berichtete auch über die Erfahrungen der ORKB in der Zusammenarbeit mit CSOs bei der Prüfung von COVID-Programmen. Er wies darauf hin, dass Prüfungen nicht isoliert stattfinden, sondern Teil des finanzpolitischen Prozesses sind und dass der philippinische Kongress über einen Rechnungsprüfungsausschuss verfügt, der die Berichte der ORKB sorgfältig prüft und sich bei der Prüfung des von den Behörden vorgelegten Haushalts auf sie bezieht.

Von der Diskussion ging ein deutliches Signal aus, dass selbst in Krisenzeiten eine offene Haushaltsführung nicht nur möglich, sondern auch unerlässlich ist, um die Hilfe für die Bedürftigsten zu gewährleisten.