Strategiebasiertes Prüfungsmodell: ein Wegweiser in der dynamischen Regierungslandschaft

Autoren: Akhsanul Khaq und Candra Hapsari Susilo, Oberste Rechnungskontrollbehörde Indonesien (ORKB Indonesien)

Einleitung

Der Obersten Rechnungskontrollbehörde Indonesien (BPK) wurde von der Verfassung ein unabhängiges Mandat übertragen. Dies steht im Einklang mit der INTOSAI-Deklaration von Lima (1977), die hervorhebt, wie wichtig rechtliche, organisatorische sowie betriebliche Unabhängigkeit für die Gewährleistung von Rechenschaftspflicht ist. Die sich wandelnde politische und institutionelle Landschaft Indonesiens stellt dieses Mandat jedoch vor Herausforderungen. Der Präsidentschaftswechsel im Jahr 2024 leitete gemäß Gesetz Nr. 25/2004 einen neuen Entwicklungszyklus ein, der von jeder Verwaltungsbehörde die Ausarbeitung eines nationalen mittelfristigen Entwicklungsplans (RPJMN), der auf den langfristigen Entwicklungsplan (RPJPN) abgestimmt sein muss, verlangte. Im Zuge des Wechsels wurden Ministerien umstrukturiert, neue Behörden eingerichtet sowie Vorzeigeprojekte, zum Beispiel das Programm für kostenlose nahrhafte Mahlzeiten, eingeführt. All das verschob Führungsstrukturen und Prüfungsschwerpunkte.

Der RPJPN 2025–2045 enthält vier strategische Ziele: Erzielung des Einkommensniveaus von Industrieländern, Verringerung von Armut und Ungleichheit, Stärkung der globalen Führungsrolle sowie Ausbau des Bildungskapitals. Die Erreichung dieser Ziele erfordert solide Regierungsführung, effiziente Mittelverwendung und wirksame Aufsicht. Doch politische Veränderungen, sich wandelnde Ideologien sowie Umstrukturierungen in der Verwaltung unterbrechen oft die Kontinuität von Maßnahmen und erschweren die langfristige Planung. In diesem dynamischen Kontext stellen sich entscheidende Fragen: Wie kann das BPK seine funktionale Unabhängigkeit wahren, und wie kann sein Prüfansatz vor dem Hintergrund sich wandelnder Entwicklungsagenden anpassungsfähig sowie relevant bleiben?

Nationale Prioritäten und unsere Rolle

Die Prüfungsstrategien des BPK müssen anpassungsfähig bleiben und auf laufende Veränderungen reagieren können. Angesichts des sich wandelnden Entwicklungskontextes ergeben sich mehrere Auswirkungen für die Rolle des BPK und seinen Ansatz, die aus der Perspektive der vier unten aufgeführten nationalen Prioritäten beschrieben werden können:

1. Wirtschaftlicher Wandel und umfassende Investitionen

Die Anhebung des Einkommensniveaus auf das Niveau der Industrieländer erfordert groß angelegte Investitionen in Infrastruktur, Industriepolitik und Innovation. Das BPK muss sicherstellen, dass diese Investitionen effizient, transparent sowie wirkungsvoll erfolgen. Dies erfordert Prüfungen, die über die bloße Einhaltung von Vorschriften hinausgehen in Richtung Wirtschaftlichkeitsprüfungen sowie ergebnisorientierte Beurteilungen.

2. Soziale Inklusion und Armutsbekämpfung

Maßnahmen zur Verringerung von Armut sowie Ungleichheit werden durch umfangreiche Sozialprogramme, Subventionen und gezielte Entwicklungsfonds umgesetzt. Das BPK muss die Maßnahmengestaltung, deren integre Umsetzung sowie die Verteilung der Leistungen beurteilen, wobei der Schwerpunkt stärker auf Wirksamkeit sowie Gerechtigkeit und nicht nur auf der finanziellen Ordnungsmäßigkeit liegen muss.

3. Globales Engagement und internationaler Einfluss

Die verstärkte Teilnahme Indonesiens an internationalen Foren und Initiativen bedeutet mehr grenzüberschreitende Ausgaben, Mittel im Bereich Diplomatie sowie globale Partnerschaften. Das BPK muss auch in der internationalen Zusammenarbeit für Rechenschaftspflicht sorgen, im Einklang mit internationalen Prüfungsnormen und Transparenzerwartungen.

4. Bildungskapital und Wettbewerbsfähigkeit

Massive staatliche Investitionen in Bildung, Gesundheit und die Personalentwicklung erfordern Prüfungsansätze, mit denen langfristige strategische Ergebnisse und institutionelle Bereitschaft bewertet werden können. Die Sicherstellung der Qualität und Wirkung dieser Maßnahmen ist entscheidend für die Verwirklichung der im RPJPN festgelegten langfristigen Vision.

Die Bewältigung dieser Auswirkungen erfordert nicht nur anpassungsfähige Prüfungsansätze, sondern auch Abstimmung auf institutioneller Ebene. Somit ist die Gewährleistung der Kohärenz zwischen dem Strategischen Plan des BPK und dem übergeordneten Nationalen Strategischen Plan entscheidend für die Einbindung des Prüfwesens in den langfristigen Entwicklungspfad Indonesiens.

Abstimmung des institutionellen Strategischen Plans mit dem Nationalen Strategischen Plan

Gemäß dem Präsidentendekret Nr. 80 aus dem Jahr 2025 müssen staatliche Stellen in Indonesien Fünfjahres-Strategiepläne erstellen, die auf den RPJMN abgestimmt sind, der wiederum aus dem RPJPN für Indonesien 2045 abgeleitet ist. Der RPJMN 2025–2029 stellt die erste Phase der Agenda dar und legt Schwerpunkte auf Armutsbekämpfung, den Ausbau des Bildungskapitals sowie nachhaltiges Wirtschaftswachstum (Bappenas, 2024). 

Im Einklang mit diesen Prioritäten zielt der Strategische Plan des BPK darauf ab, den Nutzen sowie die Wirkung des Prüfwesens zu erhöhen, und zwar durch den Ausbau institutioneller Sachkompetenzen, die Steigerung der Prüfqualität und die Einbindung digitaler Innovationen. Das BPK ist sowohl ein unbeirrter Hüter der Rechenschaftspflicht als auch ein zukunftsorientierter Partner für die Umsetzung der nationalen Entwicklungsagenda. Geleitet von diesem Doppelmandat ist unsere Institution entschlossen, ihren Ruf als glaubwürdige, vertrauenswürdige und einflussreiche Institution, deren Arbeit unmittelbaren Einfluss auf den Erfolg nationaler Ziele hat, zu festigen. Dieses Streben wird durch drei konkrete Aufgaben verwirklicht:

1. Gewährleistung der Integrität sowie Wirksamkeit der staatlichen Finanzverwaltung und -berichterstattung;
2. Vorantreiben der Korruptionsbekämpfung bei gleichzeitiger Ermöglichung, staatliche Verluste aus finanzieller Misswirtschaft zurückzufordern;
3. Aufrechterhaltung einer wahrhaft unabhängigen, transparenten und rechenschaftspflichtigen Regierungsführung.

Diese Aufgaben bildeten die Grundlage für die Erarbeitung des strategiebasierten Prüfungsmodells des BPK – ein Rahmenwerk, welches das Ziel verfolgt, die Rolle des Prüfwesens von der bloßen Einhaltung von Vorschriften und der Richtigkeitsgewähr hin zu einem strategischen Instrument zu erweitern, das Reformen der Regierungsführung untermauert, Rechenschaftspflicht fördert sowie direkt zu nationalen Entwicklungsprioritäten beiträgt.

Würde und Wirkung: strategiebasiertes Prüfungsmodell

Elem (2016) argumentiert, dass der wahre Wert einer Maßnahme nicht in ihrer schriftlichen Vision liegt, sondern in der Entschlossenheit derjenigen, die sie umsetzen. In Anlehnung daran betont INTOSAI-P 12, dass ORKB einen Mehrwert schaffen, indem sie das Leben der Bürgerinnen und Bürger beeinflussen.

Auf diesen Grundsätzen aufbauend verfolgt das strategiebasierte Prüfungsmodell das Ziel, Prüfungen von routinemäßigen Konformitätskontrollen zu Instrumenten, welche die nationale Entwicklung aktiv unterstützen, emporzuheben.

Das institutionelle Ethos aus dem vorangegangenen Abschnitt kommt in dem Slogan „BPK Bermartabat dan Bermanfaat“ zum Ausdruck, was wörtlich übersetzt würdevoller Prüfungsausschuss Indonesien, wirkungsvoller Prüfungsausschuss Indonesien bedeutet. Ein kurzer, einfacher Satz, der unser Engagement als würdevolle Institution und als treibende Kraft für bedeutsame Veränderungen in der öffentlichen Finanzverwaltung zum Ausdruck bringt. „Bermartabat“ spiegelt unser unerschütterliches Bekenntnis zu Unabhängigkeit, Integrität und Professionalität wider – Werte, die unsere Glaubwürdigkeit und das Vertrauen der Öffentlichkeit begründen. „Bermanfaat“ steht für unser Ziel: dass unsere Tätigkeiten über reine Formalitäten hinausgehen und Erkenntnisse sowie Empfehlungen liefern müssen, welche für bessere Regierungsführung sorgen, staatliche Leistungen optimieren und letztlich der Bevölkerung dienen.

Strategiebasierte Prüfungen im öffentlichen Sektor

Im Einzelnen sind wir davon überzeugt, dass eine wirkungsvolle Prüfung durch die Konzentration auf drei Schwerpunkte erreicht werden kann:

1. Der nationale Plan der Regierung und Schwerpunktprogramme

Das Fundament einer strategiebasierten Prüfung bildet ein klares Verständnis des nationalen Entwicklungsplans der Regierung (z. B. RPJMN/RPJPN) und der entsprechenden Schwerpunktprogramme. Diese Dokumente legen die Vision, die Mission sowie die messbaren Ziele der Regierung auf mittlere und lange Sicht fest. Sie umreißen Schwerpunktbereiche wie Armutsbekämpfung, Infrastrukturausbau, den digitalen Wandel, Bildung, Gesundheit und Nachhaltigkeit. Durch die Ausrichtung der Prüfungen auf diese Schwerpunkte stellt die ORKB sicher, dass ihre Tätigkeiten nationale Ziele unterstützen und für Rechenschaftspflicht in Bezug auf die Verwendung öffentlicher Mittel in strategischen Bereichen sorgen.

2. Institutioneller Strategischer Plan

Um Wirksamkeit und Relevanz sicherzustellen, muss die Rechnungskontrollbehörde selbst nach einem klar definierten Strategischen Plan vorgehen, der ihr verfassungsmäßiges Mandat in durchführbare Schwerpunkte umsetzt. Dazu gehören die Festlegung von Zielen zur Verbesserung der Prüfungsqualität, die Einführung neuer Methoden, die Stärkung der institutionellen Kompetenzen, die Ausweitung der Einbindung von Stakeholdern sowie die Förderung von Innovation. Der Strategische Plan dient als Kompass, um der Organisation Orientierung zu bieten. So kann sie festlegen, welche Bereiche zu prüfen sind, welche Kompetenzen ausgebaut werden müssen und wie auf neu aufkommende Risiken sowie Herausforderungen im Bereich Regierungsführung reagiert werden soll. Die Abstimmung des Strategischen Plans der Institution auf die nationale Entwicklungsagenda stärkt die Kohärenz und Wirkung der Prüfungsmaßnahmen.

3. Relevante und zielgerichtete Prüfungsthemen in strategisch zentralen Bereichen

Ein strategiebasierter Prüfansatz legt den Schwerpunkt auf Themen, die im Einklang mit strategischen Fragen – wie der Klimakrise, dem digitalen Wandel, Ungleichheit, Verschuldung und Regierungsführung – stehen, und zwar durch risikobasierte Planung, Austausch sowie Trendanalysen. Dies stellt sicher, dass das BPK in der Lage ist, Aufsicht, Einsicht sowie Weitsicht sicherzustellen und so die Glaubwürdigkeit, Relevanz wie den Stellenwert der staatlichen Leistungen zu stärken.

Umsetzung: Themenprüfung 2025 zum Ausbau des Bildungskapitals und zu Ernährungssicherheit

Im Rahmen seines strategiebasierten Prüfansatzes führt die ORKB Indonesien derzeit Themenprüfungen durch, die auf die nationalen Prioritäten der Regierung abgestimmt sind und speziell die Bereiche Ausbau des Bildungskapitals sowie Ernährungssicherheit ins Visier nehmen. Diese Themen wurden aufgrund ihrer strategischen Bedeutung für die Erreichung der im RPJMN und RPJPN dargelegten Ziele ausgewählt. Anstatt sich ausschließlich auf einzelne Einrichtungen zu konzentrieren, sind die Prüfungen darauf ausgelegt, die politische Kohärenz, den Erfolg der Umsetzung sowie die behördenübergreifende Koordination zwischen mehreren Ministerien und staatlichen Stellen zu beurteilen.

Jedes Thema wird weiter in eine Reihe von „Quick-Wins“ unterteilt. Das sind Initiativen mit hoher Wirkung, von denen erwartet wird, dass sie innerhalb eines kürzeren Zeitraums messbare Ergebnisse liefern. Um den Gesamtstand der Umsetzung zu erfassen, werden diese Prüfungen nicht nur auf Ebene der Zentralregierung durchgeführt, sondern beziehen auch die Regionalbüros der ORKB ein, welche die Umsetzung auf lokaler Ebene, darunter auf Gemeinde-, Bezirk- und sogar Dorfebene, beurteilen.

Dieses integrierte Prüfungsmodell stützt sich auf die Säulen Aufsicht, Einsicht und Weitsicht: Es sorgt für Rechtmäßigkeit sowie Wirtschaftlichkeit, liefert evidenzbasierte Bewertungen der Maßnahmendurchführung und ermittelt Risiken oder systemische Probleme, die langfristige Ergebnisse beeinträchtigen könnten. Letztendlich spiegelt es das Engagement des BPK wider, aussagekräftige, relevante sowie zukunftsorientierte Prüfungsergebnisse zu liefern, die zu einer verbesserten Regierungsführung und besseren öffentlichen Leistungen auf allen Regierungsebenen beitragen.

Fazit

In Zeiten sich wandelnder nationaler Prioritäten und sich verändernder institutioneller Rahmenbedingungen stellt die Einführung des strategiebasierten Prüfungsmodells ein zukunftsorientiertes Bekenntnis dar, sowohl zu institutioneller Würde als auch zu öffentlicher Wirkung. Da das BPK seine Tätigkeiten auf die Säulen Aufsicht, Einsicht sowie Weitsicht stützt und sich an den wichtigsten Prioritäten und strategischen Themen der Regierung ausrichtet, stellt es sicher, dass seine Prüfungen relevant, bedarfsgerecht sowie ergebnisorientiert bleiben. Durch Initiativen wie die Themenprüfungen zum Ausbau des Bildungskapitals und zu Ernährungssicherheit zeigt das BPK, wie unabhängige Rechnungskontrollbehörden nicht nur als Hüterinnen der öffentlichen Rechenschaftspflicht, sondern auch als strategische Partnerinnen im Bereich nationale Entwicklung fungieren können. Da das BPK sein Mandat weiterhin mit Unabhängigkeit, Integrität und Professionalität erfüllt, hält es sein doppeltes Versprechen, Würde in seinem Auftreten zu wahren sowie Wirkung durch seine Tätigkeiten zu zeigen.

Quellenangaben

1. BAPPENAS. (2024). Rencana Pembangunan Jangka Panjang Nasional (RPJPN) 2025–2045. Ministerium für nationale Entwicklungsplanung/nationale Behörde für Entwicklungsplanung. https://indonesia2045.go.id
2. Elem, J. (2016). Public policy and governance: From vision to implementation. Routledge.
3. Internationale Organisation der Obersten Rechnungskontrollbehörden (INTOSAI). (1977). Deklaration von Lima über die Leitlinien der Finanzkontrolle. Internationale Organisation der Obersten Rechnungskontrollbehörden.
4. Internationale Organisation der Obersten Rechnungskontrollbehörden (INTOSAI). (2019). INTOSAI-P 12: Der Wert und Nutzen von ORKB – Bewirkung einer Veränderung im Leben der Bürgerinnen und Bürger. Internationale Organisation der Obersten Rechnungskontrollbehörden.
5. Peters, B. G., & Pierre, J. (2006). Handbook of public policy. SAGE Publications. https://doi.org/10.4135/9781848608054
6. Republik Indonesien. (2004). Gesetz Nr. 25 aus dem Jahr 2004 über das staatliche System zur Entwicklungsplanung. Regierung der Republik Indonesien. Aufgerufen am 19. August 2025 auf https://peraturan.bpk.go.id
7. Republik Indonesien. (2025). Präsidentendekret Nr. 80 aus dem Jahr 2025 über die Erarbeitung des institutionellen Strategie- und Arbeitsplans. Staatssekretariat der Republik Indonesien. https://peraturan.bpk.go.id
8. Staatssekretariat der Republik Indonesien. (2025). Ansprache des Präsidenten zum Start des nationalen Programms für kostenlose nahrhafte Mahlzeiten. Staatssekretariat der Republik Indonesien.