Schild: AFROSAI

Während des INCOSAI XXV in Sharm El-Sheikh organisierte der General Court of Audit (GCA) des Königreichs Saudi-Arabien eine Nebenveranstaltung mit dem Titel “FISP Meet & Greet”, bei der Begünstigte des Saudi Fund for Improved SAI Performance (FISP) zusammenkamen. Der saudische FISP ist eine Finanzierungsinitiative, die von der GCA unter der Leitung ihres Präsidenten, S.E. Dr. Hussam Alangari, eingerichtet wurde. Seit 2020 hat die GCA jährlich 1 Million US-Dollar bereitgestellt, um die Bedürfnisse der Obersten Rechnungskontrollbehörden (ORKB) in Entwicklungsländern zu unterstützen und der INTOSAI dabei zu helfen, auf die steigende Nachfrage nach direkter Unterstützung beim Kapazitätsaufbau zu reagieren. Bis 2026 hat der Fonds einen Gesamtwert von 7 Millionen US-Dollar erreicht, wobei ein weiteres Wachstum erwartet wird.

Auf dem XXV. INCOSAI wurde die formelle Anerkennung der Qualifikation “Professionelle Ausbildung für Prüfer der Obersten Rechnungskontrollbehörden (ORKB)” (PESA) durch die INTOSAI gefeiert, die Einführung des Co-Brandings der INTOSAI und der arabischen Version der Qualifikation hervorgehoben und ein wichtiger Antrag beim INCOSAI unterstützt. Die INTOSAI-Gemeinschaft kam zusammen, um PESA auf seinem Weg zu unterstützen, darunter Oberste Rechnungskontrollbehörden (ORKB), Experten und Partner, die zur Professionalisierung der öffentlichen Finanzkontrolle beigetragen hatten.

INCOSAI 2025, der INTOSAI-Kongress, war ein entscheidender Schritt für die JURISAI-Mitglieder seit der ersten Generalversammlung, die im Oktober 2024 in Paris stattfand.

Zahlreiche INTOSAI-Gremien, regionale Organisationen und andere angeschlossene Gruppen waren an Ständen auf der gesamten INCOSAI vertreten.

Auf dem XXV. Internationalen Kongress der Obersten Rechnungskontrollbehörden (INCOSAI) hat die INTOSAI bei den Beratungen über ihre beiden Fachthemen die Deklaration von Sharm El-Sheikh formell angenommen. Die Deklaration verkörpert die kollektive Verpflichtung der INTOSAI, die Prüfung des öffentlichen Sektors voranzutreiben. Sie fasst die wichtigsten strategischen Erkenntnisse, Errungenschaften und Empfehlungen des Kongresses zusammen und formuliert gleichzeitig eine zukunftsweisende Vision, die Innovation, Professionalität und den globalen Einfluss der Obersten Rechnungskontrollbehörden (ORKB) stärkt.

Ein erfolgreicher INCOSAI spiegelt sich in einem breiten Wissensaustausch, einem sinnvollen Dialog, einer verstärkten internationalen Zusammenarbeit und einer kollektiven Entscheidungsfindung in vorrangigen Angelegenheiten wider. Während des Kongresses und auf der vorangegangenen 79. Tagung des INTOSAI-Präsidiums kam die INTOSAI-Gemeinschaft zusammen, um mehrere wichtige Themen vorzustellen, zu beraten und einen Konsens zu erzielen, darunter die Verabschiedung des Dreijahreshaushalts, die Billigung neuer fachlicher Verlautbarungen, die Annahme der Deklaration von Sharm El-Sheikh und die Ernennung neuer Mitglieder des INTOSAI-Präsidiums, neben anderen wichtigen Ergebnissen.

Die SAI Young Leaders Awards (dt. etwa „Preise für junge Führungskräfte in ORKB“) der INTOSAI Entwicklungsinitiative (IDI) ehren Innovation, Kollaboration und Transformation, die junge Führungskräfte durch ihre Projekte für strategischen Wandel im Rahmen der Initiative für junge ORKB-Führungskräfte hervorgebracht haben. Die Initiative für junge ORKB-Führungskräfte (SAI Young Leaders; SYL) hat es sich zur Aufgabe gemacht, junge Führungskräfte aus ORKB dabei zu unterstützen, eine Veränderungsstrategie umzusetzen, die reale und positive Verbesserungen in der ORKB herbeiführt.

Im Rahmen des XXV. INCOSAI wurde ein Schwerpunkt auf die wachsende Rolle, die künstliche Intelligenz (KI) bei der Gestaltung der Zukunft der staatlichen Finanzkontrolle spielt, gesetzt. Delegierte von Obersten Rechnungskontrollbehörden (ORKB) aus der ganzen Welt kamen zusammen, um die Chancen dieser technologischen Entwicklung, die möglicherweise weitreichende Auswirkungen auf Rechenschaftspflicht, Regierungsführung und das Vertrauen der Öffentlichkeit hat, unter die Lupe zu nehmen.

Vor dem Hintergrund der anhaltenden Weiterentwicklung der Internationalen Organisation der Obersten Rechnungskontrollbehörden (INTOSAI) und ihrer Rolle als vereinigendes internationales Rahmensystem, das die berufsethischen Werte Unabhängigkeit und Integrität fest verankert, stellte der XXV. INCOSAI einen qualitativen Meilenstein für den Fortschritt der globalen staatlichen Finanzkontrolle dar. Er bekräftigte das Vermögen Oberster Rechnungskontrollbehörden (ORKB), mit den sich weltweit beschleunigenden Veränderungen, insbesondere im Finanz- und Wirtschaftsbereich, Schritt zu halten.

Die Deklaration von Peking aus dem Jahr 1995 legte einen Fahrplan für Geschlechtergleichstellung und Frauenförderung fest. Seitdem ist sich die internationale Gemeinschaft zunehmend bewusst, dass Frauen in Führungspositionen von entscheidender Bedeutung für die Entwicklung öffentlicher Strategien und Programme sind, damit die Rechte, Prioritäten und Bedürfnisse aller Mitglieder der Gesellschaft fair vertreten sind.

Die Oberste Rechnungskontrollbehörde (ORKB) Mosambik ist weiterhin im Rahmen eines aus der Kolonialzeit stammenden Hybridmodells tätig, das dem rechtsprechenden Modell ähnelt. Das Verwaltungsgericht Mosambik (Tribunal Administrativo, TA) vereint drei verschiedene Gerichte, die durch ihre jeweiligen Kammern vertreten sind, in einer einzigen Organisation. Die Erste und Zweite Kammer befassen sich jeweils mit Verwaltungsverfahren sowie Steuer- und Zollverfahren. Die Dritte Kammer nimmt die Aufgaben einer ORKB wahr. Trotz einer sichtbaren und stetigen institutionellen Weiterentwicklung in den letzten Jahren war das größte Hemmnis für Fortschritt die hybride Struktur. Diese Struktur bildet ein Hindernis für die organisatorische, finanzielle und funktionale Unabhängigkeit der Institution, die gemäß der Deklaration von Lima aus dem Jahr 1977 den Grundstein für das wirksame Funktionieren einer ORKB darstellt. Folglich gibt es in Mosambik keine voll funktionsfähige ORKB, die den Empfehlungen der Vereinten Nationen (VN), der INTOSAI und den international bewährten Verfahren entspricht.

Das Thema Unabhängigkeit von Obersten Rechnungskontrollbehörden (ORKB) steht angesichts komplexer und miteinander verflochtener geopolitischer, wirtschaftlicher und ökologischer Veränderungen sowie Krisen wieder im Mittelpunkt des Interesses – mehr als je zuvor. In einer Zeit, in der unabhängige und wirksame Aufsichtsinstitutionen dringend benötigt werden, insbesondere angesichts des stetigen Anstiegs staatlicher Ausgaben und der Zunahme der Staatsverschuldung bei gleichzeitig begrenztem Einnahmenzuwachs, sehen sich diese Institutionen einem Druck ausgesetzt, der ihre Unabhängigkeit untergräbt sowie ihre Fähigkeit, die ihnen übertragenen Aufgaben zu erfüllen, negativ beeinträchtigt. Dieser Druck äußert sich auf verschiedene Arten, beispielsweise durch Budgetkürzungen oder fehlende Bereitstellung ausreichender Ressourcen für die Ausführung ihrer Tätigkeiten, durch Einflussnahme auf ihre Programme und Ergebnisse sowie in einigen Fällen durch Entlassung von Amtsträgerinnen und -trägern oder Verzögerungen bei deren Ernennung.

In ganz Afrika steht die Unabhängigkeit Oberster Rechnungskontrollbehörden (ORKB) zunehmend unter Druck. Politische Umbrüche, Finanzkrisen und Herausforderungen im Bereich der Regierungsführung haben in einigen Fällen zu Versuchen geführt, die Befugnisse von ORKB einzuschränken, den Zugang zu Ressourcen zu beschränken oder die Amtszeit der ORKB-Leiterinnen bzw. -Leiter zu beeinträchtigen. Solche Bedrohungen untergraben nicht nur die Glaubwürdigkeit von ORKB, sondern auch ihre Fähigkeit, unparteiische Prüfungen, die öffentliche Gelder schützen und das Vertrauen in die Regierung stärken, durchzuführen. In diesem Zusammenhang ist die legislative, administrative und finanzielle Unabhängigkeit keine theoretische Bestrebung, sondern eine praktische Notwendigkeit für ORKB, um ihre verfassungsmäßigen Aufgaben ohne Furcht oder Bevorzugung erfüllen zu können.

Die Oberste Rechnungskontrollbehörde Somalia (Office of the Auditor General of Somalia; OAGS) hat mit der Einführung eines digitalen Vertragsmanagementsystems (Contract Management System; CMS) einen wichtigen Meilenstein erreicht – einen entscheidenden Schritt zur Förderung von Transparenz, Rechenschaftspflicht und operativer Effizienz in staatlichen Institutionen. Als Teil einer umfassenderen Reformagenda für die öffentliche Finanzverwaltung signalisiert das CMS Somalias Engagement für die Modernisierung der Verwaltungsstrukturen und steht im Einklang mit den weltweiten Bestrebungen zur Digitalisierung der Kontrolle des öffentlichen Sektors. Diese Erfahrung liefert anderen Mitgliedern der Internationalen Organisation der Obersten Rechnungskontrollbehörden (INTOSAI) wertvolle Erkenntnisse, insbesondere jenen in Entwicklungsländern oder fragilen Staaten, in denen der Aufbau transparenter Systeme nach wie vor höchste Dringlichkeit hat.

Tansania ist ein ostafrikanisches Land mit atemberaubenden Landschaften, einer reichen Kultur und ikonischen Touristenattraktionen. Mit einem Bruttoinlandsprodukt (BIP) von rund 75 Milliarden US-Dollar wir Tansania wirtschaftlich als Land mit unterem mittlerem Einkommensniveau eingestuft. Die Wirtschaft ist facettenreich, wobei Landwirtschaft, Bergbau und Tourismus die größten Beiträge leisten. In den letzten Jahren erzielte Tansania bedeutende Fortschritte in den Bereichen Infrastrukturausbau, Energieerzeugung und Sozialwesen, die in Zusammenwirkung das Wirtschaftswachstum angekurbelt haben. Trotz dieser Fortschritte hat das Land weiterhin mit Herausforderungen im Zusammenhang mit Korruption und Wirtschaftskriminalität zu kämpfen. Die Regierung verstärkte ihre Bemühungen zur Bekämpfung dieser Probleme. Dennoch stellt Korruption weiterhin ein Hindernis für Entwicklung und Armutsminderung dar. Die Platzierung des Landes in internationalen Antikorruptionsindizes spiegelt die anhaltenden Herausforderungen wider: Transparency International reiht Tansania in seinem Korruptionswahrnehmungsindex für das Jahr 2023 auf Platz 94 von 180 Ländern.

Wirksame Prüfungen der staatlichen Rechnungsführung sind ein wichtiges Instrument zur Förderung von Transparenz, Rechenschaftspflicht und guter Führung im öffentlichen Sektor. Oberste Rechnungskontrollbehörden (ORKB) spielen eine zentrale Rolle, wenn es darum geht, die öffentliche Finanzverwaltung zu bewerten und sicherzustellen, dass Amtsträgerinnen und -träger in Übereinstimmung mit Gesetzen, Richtlinien sowie ethischen Standards handeln. Dieser Beitrag skizziert bewährte Verfahren für Prüfungen der staatlichen Rechnungsführung, die sich auf die Internationalen Normen für Oberste Rechnungskontrollbehörden (ISSAI) stützen.

Die Organisation der Obersten Rechnungskontrollbehörden der portugiesischsprachigen Länder (vom Portugiesischen kurz „OISC-CPLP“) hat mit Unterstützung des von der Europäischen Union finanzierten Entwicklungsprogramms der Vereinten Nationen (UNDP) „Multicounty Public Financial Management“ (vom Portugiesischen kurz „Pro PALOP-TL“) und in Zusammenarbeit mit dem Programm zu guter Finanzverwaltung in Mosambik der Deutschen Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit GmbH (GIZ) am 2. Dezember 2024 erfolgreich die abgestimmte Wirtschaftlichkeitsprüfung zu geschlechtsspezifischer Gewalt (vom Portugiesischen kurz „CAGBV“) vom Stapel gelassen. Das internationale Seminar, das von der ORKB Kap Verde ausgerichtet wurde, stellte für die gemeinsamen Maßnahmen der ORKB der portugiesischsprachigen Länder – Angola, Kap Verde, Guinea-Bissau, Mosambik, São Tomé und Príncipe sowie Timor-Leste (vom Portugiesischen kurz „PALOP-TL“) – zur Bekämpfung des allgegenwärtigen Problems der geschlechtsspezifischen Gewalt einen wichtigen Meilenstein dar.

Die Bewertung der Widerstandsfähigkeit von Infrastruktur ist wesentlich für die Minderung von Risiken, die Verbesserung der Leistungserbringung sowie die Gewährleistung eines langfristigen Nutzens für Bürgerinnen und Bürger. Rigorose Prüfungen ermöglichen es uns, verbesserungswürdige Bereiche zu identifizieren, Regierungsführung zu stärken, Rechenschaftspflicht zu fördern und Ressourcennutzung zu optimieren. Angesichts des Drucks der Verstädterung, des Klimawandels und des technologischen Fortschritts müssen Infrastrukturplanung und -management vorausschauend sowie inklusiv sein und sich an die stetig neuen Herausforderungen anpassen können.

Oberste Rechnungskontrollbehörden (ORKB) wollen eine Veränderung im Leben der Bürgerinnen und Bürger bewirken. Für ORKB, die unter herausfordernden Umständen tätig sind, liegt die Erreichung dieses hochgesteckten Ziels nicht immer auf der Hand. Im Jahr 2018 warteten die INTOSAI Entwicklungsinitiative (IDI), die afrikanische Organisation der englischsprachigen Obersten Rechnungskontrollbehörden (AFROSAI-E) und die afrikanische Organisation französischsprachiger Oberster Rechnungskontrollbehörden (CREFIAF) mit einem bahnbrechenden Modell zur Unterstützung von unter herausfordernden Umständen tätigen ORKB auf.