JURISAI ist jetzt ein assoziiertes Unternehmen der INTOSAI!
Autor: Vincent Lecaron, Projektleiter beim französischen Rechnungshof (Cour des comptes)
INCOSAI 2025, der INTOSAI-Kongress, war ein entscheidender Schritt für die JURISAI-Mitglieder seit der ersten Generalversammlung, die im Oktober 2024 in Paris stattfand.
Ziel war es, eine Änderung der INTOSAI-Statuten zu erwirken, damit Jurisai als assoziierte Organisation anerkannt wird, die den regionalen Organisationen (EUROSAI, PASAI, AFROSAI, usw.) gleichgestellt ist.
Das Präsidium und anschließend der INTOSAI-Kongress haben diese Änderung mehrheitlich angenommen. Diese Anerkennung wird es JURISAI ermöglichen, dem INTOSAI-Präsidium jährlich und dem INCOSAI alle drei Jahre einen Tätigkeitsbericht vorzulegen.
Auf Initiative des französischen Cour des comptes, der den Vorsitz von JURISAI innehat, wurden während des INCOSAI zwei Veranstaltungen organisiert. Die erste, die außerordentliche Generalversammlung, fand am Donnerstag, den 30. Oktober, unter dem Vorsitz von Generalstaatsanwältin Véronique Hamayon statt. An der Versammlung nahmen mehr als 70 Personen aus 28 Mitglieds- und Beobachterinstitutionen teil, darunter 13 Leiter von Obersten Rechnungskontrollbehörden (ORKB) und vier Generalstaatsanwälte.
Während dieser Sitzung, auf der das Generalsekretariat ein Budget für 2027 vorstellte, genehmigte die Generalversammlung auch die Aufnahme von fünf neuen Vollmitgliedern1 und fünf assoziierte Mitglieder und Beobachter2womit sich die Mitgliederzahl der Organisation auf 43 erhöht.
Am Freitag, den 31. Oktober, fand ein JURISAI-Side-Event über die Rolle der ORKBn der Länder bei der Gewährleistung der Rechenschaftspflicht der öffentlichen Verwaltung bei der Umsetzung von Maßnahmen zur Bewältigung von Wirtschafts- und Finanzkrisen statt.
Vor rund 70 Teilnehmern unterstrichen vier Redner den Mehrwert der gerichtlichen Überprüfung in Krisenumgebungen, die durch Dringlichkeit, komplexe öffentliche Entscheidungsprozesse und erhöhte Anforderungen an die Rechenschaftspflicht gekennzeichnet sind. Die Diskussionen konzentrierten sich insbesondere auf folgende Themen:
- die in Krisenzeiten notwendige Komplementarität zwischen der Prüfungstätigkeit und ihren juristischen Erweiterungen;
- wie wichtig es ist, dass die ORKB der Justiz in einem Krisenkontext der Integration von Risiken des Betrugs und des Missbrauchs öffentlicher Mittel sowie der Qualität der Finanzberichterstattung die notwendige Aufmerksamkeit widmen;
- die notwendige Vorsicht bei der Festlegung von Sanktionen und deren Individualisierung.
Der Rechnungshof des Königreichs Marokko war ebenfalls mit einem ständigen Stand in der Haupthalle des INCOSAI vertreten. An diesem Stand, zu dem der Rechnungshof beigetragen hat, wurden die Organisation und alle institutionellen Dokumente sowie Informationsunterlagen über seine Mitglieder präsentiert. Es war der meistbesuchte Stand während der Incosai und ermöglichte Begegnungen mit vielen an JURISAI und seinen Aufgaben interessierten Personen.
- Rechnungshöfe von Gabun, Libanon und Tunesien, Verwaltungsgericht von Mosambik und Berufungsgericht von Timor-Leste ↩︎
- ORKB der Zentralafrikanischen Wirtschafts- und Währungsgemeinschaft, der Zentralafrikanischen Republik, der Volksrepublik China, Peru und der Vereinigten Arabischen Emirate ↩︎
