Schild: Fachartikel

Seit ihrer Verabschiedung im Jahr 2007 ist die Deklaration von Mexiko über ORKB-Unabhängigkeit ein Meilenstein für die Stärkung der Unabhängigkeit von Obersten Rechnungskontrollbehörden (ORKB) weltweit. Durch die Festlegung von acht Grundsätzen wurde ein globaler Konsens etabliert: Unabhängigkeit ist unerlässlich für eine glaubwürdige staatliche Finanzkontrolle.

Oberste Rechnungskontrollbehörden (ORKB) spielen eine entscheidende Rolle, wenn es darum geht, öffentliche Ressourcen zu schützen, Regierungen zur Rechenschaft zu ziehen sowie Transparenz in der Verwaltung öffentlicher Gelder zu fördern. Ein Schlüssel zur Erfüllung dieser Rolle ist, dass sie unabhängig von unzulässigen äußeren Einflüssen sind, was ihnen ermöglicht, Prüfungen objektiv und glaubwürdig durchzuführen. Wie in den Leitfäden der INTOSAI betont wird, zeigen die Tätigkeiten von ORKB die größte Wirkung, wenn sie vor äußerer Einflussnahme geschützt sind und ohne Einschränkungen Strategien entwickeln, notwendige Informationen einholen sowie Erkenntnisse veröffentlichen können (INTOSAI, 2019). Politischer Einfluss, beschränkte Budgets und eingeschränkter Zugang zu Unterlagen können die Qualität der Prüfungen sowie das Vertrauen der Öffentlichkeit untergraben. Dieser Beitrag analysiert, wie die Oberste Rechnungskontrollbehörde Saudi-Arabien (General Court of Audit; GCA) unabhängigkeitsbezogene Herausforderungen mithilfe robuster Rechtsrahmen und disziplinierten Vollzugs erfolgreich gemeistert hat. Daraus lassen sich praktische Erkenntnisse ableiten, die andere ORKB annehmen können, um ihre Unabhängigkeit zu stärken sowie damit die Regierungsführung und das Vertrauen der Öffentlichkeit zu verbessern.

Unabhängigkeit ist der Grundstein einer wirksamen staatlichen Finanzkontrolle. In meiner Funktion als Auditor General Westaustraliens ist Unabhängigkeit nicht nur ein Konzept, sondern eine Praxis, die jeder von uns durchgeführten Prüfung zugrunde liegt. Diese Unabhängigkeit gewährleistet, dass unsere Prüfungen ohne Einflussnahme oder Einmischung durchgeführt werden, wodurch das Vertrauen des Parlaments und der Öffentlichkeit aufrecht bleibt.

Die Unabhängigkeit von Obersten Rechnungskontrollbehörden (ORKB) gilt seit Langem als Fundament für die Gewährleistung von Glaubwürdigkeit und Wirksamkeit in der staatlichen Finanzkontrolle. Seit der Verabschiedung der Deklaration von Lima im Jahr 1977 besteht weltweite Einigkeit darüber, dass ORKB ihre Kontrollfunktion ohne ein hohes Maß an Unabhängigkeit, das sowohl formal garantiert als auch praktisch ausgeübt wird, nicht wirksam erfüllen können. Unabhängigkeit hat nicht nur eine formale Funktion, sondern auch eine normative Bedeutung, da sie die Rechenschaftspflicht der Regierungen gegenüber den Bürgerinnen und Bürgern untermauert sowie zu dem übergeordneten Ziel der institutionellen Stärkung beiträgt, wie in den nachhaltigen Entwicklungszielen der Vereinten Nationen, insbesondere in Ziel 16 zu Frieden, Gerechtigkeit und starken Institutionen, formuliert ist.

Die Unabhängigkeit von Obersten Rechnungskontrollbehörden (ORKB) ist fundamental für die Gewährleistung von Rechenschaftspflicht, Transparenz und guter Führung im öffentlichen Sektor. Für die ORKB Fidschi stand dieser Grundsatz im Zentrum eines langen und entschlossenen Weges hin zur Modernisierung des Rechtsrahmens, der ihre Tätigkeiten leitet. Die Verabschiedung des Finanzkontrollgesetzes 2025 bildet einen historischen Meilenstein, der Beharrlichkeit, Zusammenarbeit und Engagement für die Bewahrung der Unabhängigkeit der ORKB Fidschi widerspiegelt. Das Finanzkontrollgesetz 2025 trat im Mai 2025 in Kraft.

Oberste Rechnungskontrollbehörden (ORKB) sind von entscheidender Bedeutung für gute Regierungsführung, Rechenschaftspflicht und Transparenz. In Bhutan prüft die Königliche Oberste Rechnungskontrollbehörde (Royal Audit Authority; RAA) öffentliche Mittel. Ihre Wirksamkeit beruht dabei in entscheidendem Ausmaß auf ihrer Unabhängigkeit von politischem, wirtschaftlichem oder institutionellem Druck. Dieser Beitrag befasst sich mit den praktischen Erfahrungen der ORKB Bhutan, beleuchtet ihre Erfolge bei der Bewahrung ihrer Unabhängigkeit sowie die anhaltenden Herausforderungen, mit denen sie konfrontiert ist. Hierfür werden Erkenntnisse aus offiziellen Publikationen, Peer Reviews und konkreten Prüfungsfällen herangezogen.

Die Verfassungs- und Gesetzesverabschiedungen im Jahr 1997 stellten ein prägendes Ereignis in der Geschichte der Obersten Rechnungskontrollbehörde Malta dar, deren Ursprung auf eine Rechnungskontrollabteilung im öffentlichen Dienst zurückgeht. Dieses historische Ereignis ist vergleichbar mit der Gründung des ehemaligen Rechnungskontrollamts durch den ersten britischen Gouverneur von Malta, Sir Thomas Maitland, im Jahr 1814 und der Gewährung eines grundlegenden verfassungsrechtlichen Schutzes für die Leiterin bzw. den Leiter des Rechnungskontrollamts, als Malta im Jahr 1964 ein unabhängiger Staat wurde. Um diesem wichtigen Meilenstein im Jahr 2022 zu gedenken, veröffentlichte die Oberste Rechnungskontrollbehörde Malta (ORKB) unter anderem ein wissenschaftliches Buch mit dem Titel „State Audit in Times of Transition – Reflections on Change and Continuity, Challenge and Opportunity from Malta and Beyond” (dt. etwa „Staatliche Finanzkontrolle in Zeiten des Wandels – Überlegungen zu Veränderung und Kontinuität, Herausforderungen und Chancen aus Malta und darüber hinaus“). Das von Professor Edward Warrington herausgegebene Werk enthält eine Sammlung von Studien, die im Wesentlichen über die Vergangenheit und Gegenwart reflektieren sowie einen Blick in die Zukunft unserer Institution werfen. Dieser Beitrag beruht auf der Einleitung dieses Buchs, die auf unserer Website (State-Audit-in-Times-of-Transition) verfügbar ist.

Der Grundsatz der Unabhängigkeit bildet den Grundstein einer glaubwürdigen staatlichen Finanzkontrolle. Grundlegende Dokumente wie die Deklaration von Lima (INTOSAI 1977), die Deklaration von Mexiko (INTOSAI 2007) und wegweisende Resolutionen der Generalversammlung der Vereinten Nationen, darunter A/RES/66/209 (2011), A/RES/69/228 (2014) und die politische Erklärung der Sondersitzung gegen Korruption, A/S-32/L.1 (2021), stützen einen globalen Konsens, dass starke, unabhängige ORKB wesentliche Säulen für die demokratische Rechenschaftspflicht sowie das Vertrauen der Öffentlichkeit sind.

Unabhängigkeit ist das, was Oberste Rechnungskontrollbehörden benötigen, um ihre zentrale Rolle – Förderung von Transparenz und Rechenschaftspflicht in der öffentlichen Verwaltung – zu erfüllen. Doch oft wird sie durch politische Einflussnahme gefährdet. Was sind die wirksamsten Strategien, um sie zu schützen? Forschung deutet darauf hin, dass in diesem wichtigen Bereich möglicherweise einige falsche Vorstellungen über die Wirksamkeit bestehender Maßnahmen kursieren.

Die Oberste Rechnungskontrollbehörde (ORKB) Zypern organisierte am 15. Oktober 2024 eine hochrangige Veranstaltung zur ORKB-Unabhängigkeit in der Europäischen Union (EU) in Paphos. Die Hauptvortragenden waren von der Europäischen Kommission, der INTOSAI Entwicklungsinitiative (IDI), der Initiative zur Unterstützung der Verbesserung des Regierungs- und Verwaltungssystems (SIGMA)/der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) und dem Repräsentantenhaus der Republik Zypern. An der Veranstaltung nahmen 21 ORKB aus der Europäischen Union sowie 5 ORKB aus Kandidatenländern und potenziellen Kandidatenländern teil. Ziel der Veranstaltung war es, dass ORKB ihr Engagement für die Bewahrung ihrer Unabhängigkeit bekräftigen, Herausforderungen in Angriff nehmen, die diese Unabhängigkeit gefährden könnten, und mögliche Lösungen diskutieren.

Oberste Rechnungskontrollbehörden (ORKB) bilden einen Eckpfeiler für die öffentliche Finanzverwaltung und gute Regierungsführung. Unabhängig arbeiten zu können ist unerlässlich für Transparenz, Rechenschaftspflicht und die sinnvolle Verwendung öffentlicher Mittel. Die Weltbank ist der Ansicht, dass die Unabhängigkeit von ORKB nicht nur ein rechtliches oder formales Ziel, sondern auch eine entwicklungspolitische Notwendigkeit ist. Das Mandat von ORKB besteht darin, Vertrauen in der Öffentlichkeit aufzubauen, Regierungen zur Rechenschaft zu ziehen und zu den nationalen Entwicklungszielen beizutragen, insbesondere zum nachhaltigen Entwicklungsziel 16 zu Frieden, Gerechtigkeit und starken Institutionen (Vereinte Nationen, 2015). Sie können dies jedoch nur bewerkstelligen, wenn sie vollständig unabhängig sind.

Der Strategische Plan der INTOSAI für die Jahre 2023–2028 legt die Förderung und Unterstützung der Unabhängigkeit von Obersten Rechnungskontrollbehörden (ORKB) als zentrale Priorität fest. Er hebt hervor, wie die INTOSAI die Bemühungen von ORKB zur Verbesserung und zum Schutz ihrer Unabhängigkeit fördert sowie unterstützt, um ORKB in die Lage zu versetzen, ihre Aufgabe zum Wohle der Bürgerinnen und Bürger zu erfüllen.

In ganz Afrika steht die Unabhängigkeit Oberster Rechnungskontrollbehörden (ORKB) zunehmend unter Druck. Politische Umbrüche, Finanzkrisen und Herausforderungen im Bereich der Regierungsführung haben in einigen Fällen zu Versuchen geführt, die Befugnisse von ORKB einzuschränken, den Zugang zu Ressourcen zu beschränken oder die Amtszeit der ORKB-Leiterinnen bzw. -Leiter zu beeinträchtigen. Solche Bedrohungen untergraben nicht nur die Glaubwürdigkeit von ORKB, sondern auch ihre Fähigkeit, unparteiische Prüfungen, die öffentliche Gelder schützen und das Vertrauen in die Regierung stärken, durchzuführen. In diesem Zusammenhang ist die legislative, administrative und finanzielle Unabhängigkeit keine theoretische Bestrebung, sondern eine praktische Notwendigkeit für ORKB, um ihre verfassungsmäßigen Aufgaben ohne Furcht oder Bevorzugung erfüllen zu können.

In Anbetracht des aktuell komplexen politischen Klimas, des geringen Vertrauens der Öffentlichkeit in Institutionen und der knapperen Staatshaushalte wird die Unabhängigkeit von Obersten Rechnungskontrollbehörden (ORKB) heutzutage wichtiger denn je, um sicherzustellen, dass Regierungen öffentliche Gelder transparent, effizient sowie zum Wohle der Bürgerinnen und Bürger verwalten. Sowohl die Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) als auch die INTOSAI Entwicklungsinitiative (IDI) haben jedoch festgestellt, dass ORKB mit großen – und manchmal sogar wachsenden – Herausforderungen konfrontiert sind. Diese Herausforderungen sind nicht nur rechtlicher, sondern auch praktischer Natur, insbesondere im Hinblick auf die Beziehungen zur Exekutive und Legislative.

Oberste Rechnungskontrollbehörden (ORKB) spielen eine entscheidende Rolle für die Rechenschaftspflicht, Integrität und Transparenz des öffentlichen Sektors. Um ihrer Rolle gerecht zu werden und Vertrauen zwischen staatlichen Stellen und der Gesellschaft aufzubauen, müssen ORKB unabhängig sein. 

Seit ihrem ersten Kongress im Jahr 1953 in Kuba hat die INTOSAI einen langen Weg zurückgelegt. Ihr Fortbestehen stellt den andauernden Nutzen der externen staatlichen Finanzkontrolle unter Beweis und zeigt, dass sich die INTOSAI selbst als Fachorganisation bewährt hat.

Die Oberste Rechnungskontrollbehörde Somalia (Office of the Auditor General of Somalia; OAGS) hat mit der Einführung eines digitalen Vertragsmanagementsystems (Contract Management System; CMS) einen wichtigen Meilenstein erreicht – einen entscheidenden Schritt zur Förderung von Transparenz, Rechenschaftspflicht und operativer Effizienz in staatlichen Institutionen. Als Teil einer umfassenderen Reformagenda für die öffentliche Finanzverwaltung signalisiert das CMS Somalias Engagement für die Modernisierung der Verwaltungsstrukturen und steht im Einklang mit den weltweiten Bestrebungen zur Digitalisierung der Kontrolle des öffentlichen Sektors. Diese Erfahrung liefert anderen Mitgliedern der Internationalen Organisation der Obersten Rechnungskontrollbehörden (INTOSAI) wertvolle Erkenntnisse, insbesondere jenen in Entwicklungsländern oder fragilen Staaten, in denen der Aufbau transparenter Systeme nach wie vor höchste Dringlichkeit hat.

Klassische Prüfungen der Rechnungsführung finden erst lange nach der Geldbewegung statt. Bis Bücher abgestimmt und Berichte vorgelegt sind, können betrügerisch überwiesene Summen bereits unwiederbringlich gewaschen sein. Staatliche Daten werden heutzutage jedoch über digitale Autobahnen übertragen – Finanzplattformen, Steuer-APIs, Bankschnittstellen, Plattformen und sogar die Cloud –, wo jede Transaktion Spuren in Form von Zeitstempeln hinterlässt.

Tansania ist ein ostafrikanisches Land mit atemberaubenden Landschaften, einer reichen Kultur und ikonischen Touristenattraktionen. Mit einem Bruttoinlandsprodukt (BIP) von rund 75 Milliarden US-Dollar wir Tansania wirtschaftlich als Land mit unterem mittlerem Einkommensniveau eingestuft. Die Wirtschaft ist facettenreich, wobei Landwirtschaft, Bergbau und Tourismus die größten Beiträge leisten. In den letzten Jahren erzielte Tansania bedeutende Fortschritte in den Bereichen Infrastrukturausbau, Energieerzeugung und Sozialwesen, die in Zusammenwirkung das Wirtschaftswachstum angekurbelt haben. Trotz dieser Fortschritte hat das Land weiterhin mit Herausforderungen im Zusammenhang mit Korruption und Wirtschaftskriminalität zu kämpfen. Die Regierung verstärkte ihre Bemühungen zur Bekämpfung dieser Probleme. Dennoch stellt Korruption weiterhin ein Hindernis für Entwicklung und Armutsminderung dar. Die Platzierung des Landes in internationalen Antikorruptionsindizes spiegelt die anhaltenden Herausforderungen wider: Transparency International reiht Tansania in seinem Korruptionswahrnehmungsindex für das Jahr 2023 auf Platz 94 von 180 Ländern.

Durch zeitnahe Einblicke sowie verbesserte Kontrolle und Entscheidungsfindung können Echtzeitprüfungen die Tätigkeiten nationaler, regionaler und lokaler Rechnungskontrollbehörden ergänzen sowie erweitern. Wie aus den jüngsten Auseinandersetzungen der INTOSAI-Zeitschrift mit den Reaktionen auf die COVID-19-Pandemie hervorgeht, trugen Echtzeitprüfungen dazu bei, den Überblick über Verträge, finanzielle Mittel und Dienstleistungen zu behalten. Vor dem Hintergrund der Pandemie, der Überwachung staatlicher Interventionen nach Finanzkrisen und der Reaktion auf Maßnahmen zur Bewältigung von Naturkatastrophen liefert Erfahrung mit Echtzeitprüfungen Erkenntnisse darüber, wie Oberste Rechnungskontrollbehörden (ORKB) zu verantwortungsvoller Staatsführung und Rechenschaftspflicht für öffentliche Gelder beitragen können.

Wie viele andere Menschen auch nehme ich auf Reisen oft ein Taxi vom Flughafen in die Innenstadt, um diese zu besichtigen oder dort zu arbeiten. Meiner Erfahrung nach sind Taxifahrten eine fantastische Gelegenheit, um etwas über die hiesige Kultur zu erfahren, herauszufinden, welche Sehenswürdigkeiten einen Besuch wert sind, oder Restaurantempfehlungen zu erhalten. Darüber hinaus bieten diese Fahrten eine hervorragende Gelegenheit, differenziertere (persönliche) Informationen zu erhalten: Wie die Leute ihre Regierung wahrnehmen. In vielen Fällen sprechen die Fahrerinnen und Fahrer offen über Korruption, Ineffizienz sowie Verschwendung und äußern ihre persönliche Meinung zu bestimmten Politikerinnen bzw. Politikern. Das bietet die großartige Möglichkeit – auch wenn es sich nur um Einzelberichte handelt –, ein Gefühl dafür zu bekommen, was die Leute vor Ort denken und fühlen.