Schild: Strategieplan

Der Obersten Rechnungskontrollbehörde Indonesien (BPK) wurde von der Verfassung ein unabhängiges Mandat übertragen. Dies steht im Einklang mit der INTOSAI-Deklaration von Lima (1977), die hervorhebt, wie wichtig rechtliche, organisatorische sowie betriebliche Unabhängigkeit für die Gewährleistung von Rechenschaftspflicht ist. Die sich wandelnde politische und institutionelle Landschaft Indonesiens stellt dieses Mandat jedoch vor Herausforderungen. Der Präsidentschaftswechsel im Jahr 2024 leitete gemäß Gesetz Nr. 25/2004 einen neuen Entwicklungszyklus ein, der von jeder Verwaltungsbehörde die Ausarbeitung eines nationalen mittelfristigen Entwicklungsplans (RPJMN), der auf den langfristigen Entwicklungsplan (RPJPN) abgestimmt sein muss, verlangte. Im Zuge des Wechsels wurden Ministerien umstrukturiert, neue Behörden eingerichtet sowie Vorzeigeprojekte, zum Beispiel das Programm für kostenlose nahrhafte Mahlzeiten, eingeführt. All das verschob Führungsstrukturen und Prüfungsschwerpunkte.

Ein erfolgreicher INCOSAI spiegelt sich in einem breiten Wissensaustausch, einem sinnvollen Dialog, einer verstärkten internationalen Zusammenarbeit und einer kollektiven Entscheidungsfindung in vorrangigen Angelegenheiten wider. Während des Kongresses und auf der vorangegangenen 79. Tagung des INTOSAI-Präsidiums kam die INTOSAI-Gemeinschaft zusammen, um mehrere wichtige Themen vorzustellen, zu beraten und einen Konsens zu erzielen, darunter die Verabschiedung des Dreijahreshaushalts, die Billigung neuer fachlicher Verlautbarungen, die Annahme der Deklaration von Sharm El-Sheikh und die Ernennung neuer Mitglieder des INTOSAI-Präsidiums, neben anderen wichtigen Ergebnissen.

Unabhängigkeit ist nicht nur ein theoretisches Prinzip für die Leitung staatlicher Finanzkontrollbehörden, sondern eine absolute Voraussetzung, um eine glaubwürdige staatliche Rechenschaftspflicht zu erzielen. Unabhängigkeit bildet die primäre Grundlage der INTOSAI-P 10. Aus den INTOSAI-P 10 geht klar hervor, dass die ORKB Indonesien nur dann objektiv und wirksam sein kann, wenn sie unabhängig von den überprüften Stellen sowie vor äußeren Einflüssen geschützt ist. Das Vertrauen der Öffentlichkeit ist das höchste Gut für jede staatliche Institution. Dieses Vertrauen entspringt einem grundlegenden Prinzip: Unabhängigkeit, d. h. der Freiheit, objektiv, ehrlich und frei von Druck irgendwelcher Parteien tätig zu sein. Die Unabhängigkeit des BPK ist die wichtigste Grundlage dafür, dass Prüfungsergebnisse anerkannt werden, Vertrauen genießen und einen echten Einfluss auf die Verbesserung der staatlichen Finanzverwaltung haben.

Die französische Verfassung betraut die ORKB Frankreich (auf Französisch „Cour des Comptes“) mit der Aufgabe, die Öffentlichkeit mit ihren öffentlichen Berichten zu informieren. Der öffentliche Jahresbericht stellt dabei ein wichtiges Instrument dar. Im Gesetz heißt es, er befasst sich mit „einer wichtigen Frage der öffentlichen Ordnung, auf die der Cour des Comptes die Aufmerksamkeit der Behörden lenken und über die er Bürgerinnen und Bürger informieren möchte“. In ihrem öffentlichen Jahresbericht für das Jahr 2024 befasste sich die ORKB Frankreich mit dem Thema staatliche Maßnahmen zur Anpassung an den Klimawandel.

Als ORKB-Leiterin hatte ich die Ehre, unsere staatliche Rechnungskontrollbehörde in Zeiten des Wandels und beträchtlicher Herausforderungen anführen zu dürfen. Wenn ich über meine siebenjährige Amtszeit nachdenke, gibt es mehrere Schlüsselthemen und Erkenntnisse, die ich für die laufende Weiterentwicklung sowie die Wirksamkeit der Obersten Rechnungskontrollbehörden (ORKB) dieser Welt für wesentlich erachte.

Eine der Tätigkeiten im Programm der Pazifischen Assoziation der Obersten Rechnungskontrollbehörden (PASAI) ist, sicherzustellen, dass jede Oberste Rechnungskontrollbehörde (ORKB) mit Mitgliedsstatus ihren eigenen umfassenden und realistischen Strategischen Plan ausarbeitet sowie umsetzt. Jedoch fehlen manchen ORKB die Fähigkeiten und Kapazitäten, ihre eigenen Strategischen Pläne und Einsatzpläne zu erarbeiten sowie Rahmenwerke für die Kontrolle ihrer Leistung und die Berichterstattung anhand dieser Pläne einzuführen. Im Februar 2023 hatten drei Mitglieds-ORKB keinen Strategischen Plan und fünf hatten Strategische Pläne, die innerhalb des Jahres noch ablaufen sollten. 

In der ersten Juniwoche 2022 versammelte sich diese Koordinierungsplattform der INTOSAI-Regionen (IRCP) in einem gemischten Format, um die Antwort der INTOSAI auf die Herausforderungen und Möglichkeiten des Ausbaus der Sachkompetenzen der ORKB zu erörtern.

Die INTOSAI Task Force für Strategische Planung macht weiterhin bedeutende Fortschritte bei der Entwicklung des Strategischen Plans der INTOSAI für 2023-2028.

Als die COVID-19-Pandemie im März 2020 ausbrach, befanden sich 22 Teams der Obersten Rechnungskontrollbehörden (ORKB), die an der Initiative der INTOSAI-Entwicklungsinitiative (IDI) für Strategie, Leistungsmessung und Berichterstattung (SPMR) teilnahmen, in einer prekären Situation. Sie hatten über ein Jahr damit verbracht, ihre Leistung zu bewerten und einen strategischen Plan zu erstellen, der angesichts der…

Das INTOSAI-Komitee für Wissensaustausch und Wissensdienste (KSC), das die Zusammenarbeit, Kooperation und kontinuierliche Verbesserung der Obersten Rechnungskontrollbehörden (ORKB) fördert, hat auf dem INTOSAI-Gemeinschaftsportal einen Bericht mit den Ergebnissen seiner KSC-Umfrage 2020 veröffentlicht. Eines der wesentlichen Merkmale…

Die INTOSAI Task Force für Strategische Planung (TFSP) arbeitet weiter an der Entwicklung des Strategischen Plans der INTOSAI für 2023-2028. Auf der vierteljährlichen Sitzung der Mitarbeiter im Juni 2021 wurde der Schwerpunkt des TFSP auf…

Kurz nach seiner Ernennung zum Ersten Präsidenten des Cour des comptes im Juni 2020 erkannte Pierre Moscovici die Notwendigkeit eines neuen strategischen Plans, der die Prioritäten der ORKB für die nächsten fünf Jahre festlegen, ihren Einfluss auf das Leben der Bürger…

Im September 2019 hat das 72. Präsidium der Internationalen Organisation der Obersten Rechnungskontrollbehörden (INTOSAI) die INTOSAI-Task Force für Strategische Planung (TFSP) wieder eingesetzt. Der TFSP soll die Kontinuität des Strategischen Plans 2023-2028 der INTOSAI und eine solide Überwachung der Umsetzung des Plans gewährleisten, und die INTOSAI-Führungskräfte, die 21 ORKB vertreten, kamen zur Eröffnungssitzung zusammen, um…