Schild: gute Regierungsführung

Die Finanzierung staatlicher Tätigkeiten und die Bereitstellung öffentlicher Güter und Dienstleistungen – z. B. Gesundheitsversorgung, Bildung, Infrastruktur, Verteidigung und Sozialprogramme – erfolgt über öffentliche Gelder. Diese Mittel werden in der Regel von staatlichen Stellen verwaltet und unterliegen strengen Regeln sowie Kontrollen, um sicherzustellen, dass sie auf die bestmögliche Weise eingesetzt werden. Gute Verwaltung, insbesondere im Hinblick auf öffentliche Mittel, befasst sich mit den Grundsätzen und Verfahren, durch die gewährleistet wird, dass Ressourcen angemessen, nachvollziehbar und im besten Interesse der Öffentlichkeit verwaltet werden. Im Allgemeinen umfasst gute Verwaltung die folgenden Grundsätze:

Für eine gute Regierungsführung müssen öffentliche Gelder transparent und effizient verwaltet werden. Prüfungen der Rechnungsführung und Aufsichtsmechanismen haben zunehmend an Bedeutung gewonnen, da das Vertrauen der Öffentlichkeit eng mit finanzieller Rechenschaftspflicht verknüpft ist. Diese Prüfungen und Mechanismen verfolgen zwei Hauptziele: die Aufdeckung sowie Verhinderung von Korruption und Misswirtschaft sowie die Förderung von Transparenz und die Stärkung von Institutionen, um Bürgerinnen und Bürgern greifbare Nutzen zu verschaffen.

In den letzten 20 bis 25 Jahren wurde weitgehend anerkannt, dass das strategische Management zu den Methoden für die Modernisierung staatlicher Maßnahmen gehört. Der Strategische Plan der ORKB Aserbaidschan für den Zeitraum 2021–2025, der die langfristige Entwicklung der Behörde skizziert, enthält deren Vision, Mission, Grundwerte, Ergebnisse und Leistungen sowie die entsprechenden Tätigkeiten. Er fußt auf internationalen Expertenbewertungen und -empfehlungen, fortschrittlichen Praktiken, dem „Strategic Management Handbook for Supreme Audit Institutions“ (dt. etwa „Handbuch des strategischen Managements für Oberste Rechnungskontrollbehörden) sowie den Grundsätzen der INTOSAI-P 12 (Der Wert und Nutzen von ORKB – Bewirkung einer Veränderung im Leben der Bürgerinnen und Bürger). Der Strategische Plan dient als Wegweiser für die Tätigkeiten der ORKB Aserbaidschan von 2021 bis 2025. Er verfolgt das Ziel, institutionelle Sachkompetenzen zu stärken und die Rolle qualitativ hochwertiger Prüfungen in der öffentlichen Finanzverwaltung und -aufsicht durch eine engere Zusammenarbeit mit dem Parlament, der Regierung sowie der Gesellschaft zu stärken.

Der Obersten Rechnungskontrollbehörde Indonesien (BPK) wurde von der Verfassung ein unabhängiges Mandat übertragen. Dies steht im Einklang mit der INTOSAI-Deklaration von Lima (1977), die hervorhebt, wie wichtig rechtliche, organisatorische sowie betriebliche Unabhängigkeit für die Gewährleistung von Rechenschaftspflicht ist. Die sich wandelnde politische und institutionelle Landschaft Indonesiens stellt dieses Mandat jedoch vor Herausforderungen. Der Präsidentschaftswechsel im Jahr 2024 leitete gemäß Gesetz Nr. 25/2004 einen neuen Entwicklungszyklus ein, der von jeder Verwaltungsbehörde die Ausarbeitung eines nationalen mittelfristigen Entwicklungsplans (RPJMN), der auf den langfristigen Entwicklungsplan (RPJPN) abgestimmt sein muss, verlangte. Im Zuge des Wechsels wurden Ministerien umstrukturiert, neue Behörden eingerichtet sowie Vorzeigeprojekte, zum Beispiel das Programm für kostenlose nahrhafte Mahlzeiten, eingeführt. All das verschob Führungsstrukturen und Prüfungsschwerpunkte.

Eine wirksame Finanzaufsicht bildet die Grundlage für gute Regierungsführung. Die Oberste Rechnungskontrollbehörde Albanien (KLSH) spielt eine entscheidende Rolle für den Schutz öffentlicher Ressourcen, die Förderung von Rechenschaftspflicht und die Stärkung des Vertrauens in staatliche Institutionen. In diesem Beitrag werden wichtige Erkenntnisse aus den Prüfungshandlungen der Behörde im Jahr 2023 präsentiert, die Auswirkungen dieser Tätigkeiten auf die Regierungsführung im öffentlichen Sektor beurteilt sowie bewährte Verfahren ermittelt, die auf alle Mitglieds-ORKB der INTOSAI Anwendung finden können.

Derzeit durchläuft die Buchhaltung im öffentlichen Sektor des Königreichs Saudi-Arabien einen tiefgreifenden Wandel, weg vom Prinzip der Zahlungswirksamkeit hin zur vollständig periodengerechten Rechnungslegung. Die Umstellung bildet eine der strategischen Säulen der Vision 2030, die groß angelegte Investitionsprojekte umfasst. Angesichts dieses Wandels müssen sich Prüfungen der Rechnungsführung zu proaktiven Instrumenten entwickeln, die Risiken ermitteln und dazu beitragen, öffentliche Mittel auf die Prioritäten der Bürgerinnen und Bürger auszurichten, anstatt lediglich passive Rechnungsabschlussprüfungen darzustellen. Als Reaktion auf diese Veränderungen nahm die Oberste Rechnungskontrollbehörde Saudi-Arabien (General Court of Audit; GCA) eine zunehmend strategische Rolle bei der Stärkung der Finanzaufsicht und der öffentlichen Rechenschaftspflicht ein.

Diese Studie präsentiert einen praktischen Anwendungsfall des Benfordschen Gesetzes auf die Ausgabendaten zweier griechischer Gemeinden, Messini und Trifylia. Dabei sollte bewertet werden, inwieweit diese Finanztransaktionen den erwarteten Ziffernverteilungen gemäß dem Benfordschen Gesetz entsprechen. Das primäre Ziel besteht darin, den Nutzen des Benfordschen Gesetzes als Hilfsmittel für Verfahren der staatlichen Finanzkontrolle zu bewerten und festzustellen, ob es Warnsignale aufzeigen kann, die dann weitere Nachforschungen veranlassen.

Die Offenlegung von Rechnungsabschlüssen gilt als wichtiges Element, das für mehr Transparenz sowie Rechenschaftspflicht sorgt und somit zur Korruptionsbekämpfung beiträgt. Prüfungen der Rechnungsführung durch Oberste Rechnungskontrollbehörden (ORKB) spielen eine wirkungsvolle Rolle bei der Prüfung dieser Offenlegungen. In diesem Beitrag befassen wir uns mit der Prüfung der Segmentberichterstattung im öffentlichen Sektor und stellen eine Fallstudie zu diesen Offenlegungen – einem wichtigen Aspekt zur Erhöhung von Transparenz und Rechenschaftspflicht – vor.

Strenge staatliche Finanzaufsicht ist unverzichtbar für gute Regierungsführung. Prüfungen der Rechnungsführung, Prüfungen der Staatsverschuldung und bürgerzentrierte Mechanismen sind zentrale Elemente, um Rechenschaftspflicht für öffentliche Mittel zu gewährleisten sowie finanzpolitische Integrität zu wahren. Die Philippinen dienen als überzeugendes Beispiel dafür, wie eine Oberste Rechnungskontrollbehörde (ORKB) durch eine wichtige innovative Reform des Prüfwesens sowie eine gestärkte Aufsicht im Bereich Staatsverschuldung weltweit eine Vorreiterrolle einnehmen kann. Gemeinsam unterstreichen partizipatorische Prüfungen unter Bürgerbeteiligung (Citizen Participatory Audits; CPA) und der Vorsitz der INTOSAI-Arbeitsgruppe für die Staatsschulden (WGPD) den Einsatz der ORKB der Philippinen (Commission on Audit; COA) für Transparenz, Rechenschaftspflicht und Reformen im öffentlichen Sektor.

Auf dem XXV. Internationalen Kongress der Obersten Rechnungskontrollbehörden (INCOSAI) hat die INTOSAI bei den Beratungen über ihre beiden Fachthemen die Deklaration von Sharm El-Sheikh formell angenommen. Die Deklaration verkörpert die kollektive Verpflichtung der INTOSAI, die Prüfung des öffentlichen Sektors voranzutreiben. Sie fasst die wichtigsten strategischen Erkenntnisse, Errungenschaften und Empfehlungen des Kongresses zusammen und formuliert gleichzeitig eine zukunftsweisende Vision, die Innovation, Professionalität und den globalen Einfluss der Obersten Rechnungskontrollbehörden (ORKB) stärkt.

Seit ihrer Verabschiedung im Jahr 2007 ist die Deklaration von Mexiko über ORKB-Unabhängigkeit ein Meilenstein für die Stärkung der Unabhängigkeit von Obersten Rechnungskontrollbehörden (ORKB) weltweit. Durch die Festlegung von acht Grundsätzen wurde ein globaler Konsens etabliert: Unabhängigkeit ist unerlässlich für eine glaubwürdige staatliche Finanzkontrolle.

Wie viele andere Menschen auch nehme ich auf Reisen oft ein Taxi vom Flughafen in die Innenstadt, um diese zu besichtigen oder dort zu arbeiten. Meiner Erfahrung nach sind Taxifahrten eine fantastische Gelegenheit, um etwas über die hiesige Kultur zu erfahren, herauszufinden, welche Sehenswürdigkeiten einen Besuch wert sind, oder Restaurantempfehlungen zu erhalten. Darüber hinaus bieten diese Fahrten eine hervorragende Gelegenheit, differenziertere (persönliche) Informationen zu erhalten: Wie die Leute ihre Regierung wahrnehmen. In vielen Fällen sprechen die Fahrerinnen und Fahrer offen über Korruption, Ineffizienz sowie Verschwendung und äußern ihre persönliche Meinung zu bestimmten Politikerinnen bzw. Politikern. Das bietet die großartige Möglichkeit – auch wenn es sich nur um Einzelberichte handelt –, ein Gefühl dafür zu bekommen, was die Leute vor Ort denken und fühlen.

Die öffentlichen Finanzen sind das Lebenselixier eines Landes – sie finanzieren Sozialprogramme, bauen Infrastruktur und stellen grundlegende Dienstleistungen zur Verfügung, auf die Menschen täglich angewiesen sind. Die öffentliche Verwaltung effizient und transparent zu halten ist entscheidend, um das Vertrauen der Bevölkerung zu gewinnen. Dabei geht es um mehr als nur um gute Staatsführung – es geht darum, Bürgerinnen und Bürgern zu zeigen, dass ihre Institutionen wahrhaftig für sie arbeiten. Prüfungen der Rechnungsführung sind das Hauptinstrument der Obersten Rechnungskontrollbehörde Albanien (Albania’s Supreme Audit Institution, ALSAI), mit dem sie Effizienz, Rechenschaftspflicht und Transparenz in der Verwaltung öffentlicher Mittel gewährleistet.

Im Nachkriegssomalia waren eine starke Führung des Auditor General und die Peer-to-Peer-Zusammenarbeit mit internationalen Partnern der Schlüssel zur Verbesserung der Leistung der ORKB des Landes. Innerhalb von etwa drei Jahren hat sich das Office of the Auditor General of the Federal Republic of Somalia (OAGS) zu einer Organisation entwickelt, die…

Eine Delegation des Rechnungshofs unter dem Vorsitz von Abdelkader Benmarouf, Präsident des Rechnungshofs, nahm an zahlreichen hochrangigen Veranstaltungen teil, darunter die 74. Tagung des Präsidiums der Internationalen Organisation der Obersten Rechnungskontrollbehörden (INTOSAI) und die 61. Der WEG trug auch zur…

Für die ORKB als Vertreter der Bürgerinnen und Bürger bei der Bewertung und Überwachung der Staatsausgaben zeigt sich die soziale Verantwortung durch die Qualität der Prüfungsarbeit und die Leistung in einer Weise, die die öffentliche Meinung zufrieden stellt und zur Rechenschaftspflicht und Transparenz der Regierung beiträgt (die Hauptkomponenten einer guten Staatsführung). Auf diese Weise stärken die ORKB das Vertrauen der Öffentlichkeit, was zur Förderung des Sozialkapitals beiträgt…

“Das Center for Audit Excellence (CAE) ist eine Ressource für die weltweite Prüfungsgemeinschaft. Es hat erreicht, was ich mir vor fünf Jahren vorgestellt habe. Ich freue mich über seine Fortschritte und seine Fähigkeit, sich an die Bedürfnisse der Obersten Rechnungskontrollbehörden (ORKB) und der nationalen Rechnungsprüfungsorganisationen sowie an die COVID-19-Pandemie anzupassen” -Gene L. Dodaro, U.S. Comptroller General und Leiter des U.S. Government Accountability Office (GAO).