Side Event beim XXV INCOSAI hebt erste Ergebnisse des globalen IDI-OECD-Projekts zur Unabhängigkeit von ORKB hervor

Autor: Freddy Ndjemba, Stellvertretender Generaldirektor, INTOSAI Entwicklungsinitiative

Während einer Nebenveranstaltung auf dem XXV. INCOSAI stellte das IDI-OECD Global Project on SAI Independence seine ersten Ergebnisse der breiteren INTOSAI-Gemeinschaft vor. Die Sitzung umfasste Beiträge von János Bertók (OECD), Einar Gørrissen (IDI), S.E. Dr. Alangari (Vorsitzender des PFAC der INTOSAI), Dr. Caralee McLiesh (Auditor-General von Australien) und Franziska Spörri (SECO, Schweiz). Sie diskutierten die ersten Erkenntnisse, die im Rahmen des Projekts gesammelt wurden, und reflektierten darüber, wie Oberste Rechnungskontrollbehörden (ORKB) innerhalb ihrer nationalen Rechenschaftssysteme arbeiten.

Die Redner stellten fest, dass die ersten Ergebnisse des Projekts drei Schlüsselbotschaften hervorheben. Erstens erfordert die Bewertung der Unabhängigkeit der ORKB die Untersuchung sowohl des formalen rechtlichen Rahmens als auch der informellen Praktiken. Zweitens sollten die ORKB als integrale Bestandteile eines breiteren Ökosystems für Steuern und Rechenschaftspflicht betrachtet werden. Drittens ist die internationale Zusammenarbeit nach wie vor unerlässlich, um den Druck von außen auf die ORKB zu mindern.

Ausgehend von diesen übergreifenden Botschaften verdienen mehrere Punkte, die von den Podiumsteilnehmern während der Sitzung angesprochen wurden, besondere Beachtung.

ORKB innerhalb des Ökosystems der Rechenschaftspflicht

In den Diskussionen wurde hervorgehoben, dass ORKB im Rahmen formeller Mandate arbeiten, ihre Unabhängigkeit jedoch durch die tägliche Interaktion mit anderen Institutionen erleben. Die Art und Weise, wie ORKB mit Parlamenten, Exekutiven, Staatsanwälten, der Justiz, Bürgern und der Zivilgesellschaft zusammenarbeiten, beeinflusst, wie sie ihre Aufgaben wahrnehmen. ORKB sind daher Teil eines Ökosystems, in dem viele Akteure zur Überwachung der öffentlichen Ressourcen beitragen.

Unabhängigkeit, Glaubwürdigkeit und öffentliches Vertrauen

Ein wiederkehrendes Thema während der Sitzung war, wie ORKB die Stärke des Ökosystems der Rechenschaftspflicht unterstützen können. Die ersten Ergebnisse des Projekts deuten darauf hin, dass ein starker institutioneller Ruf ein wichtiger Faktor ist. Wenn ORKB für professionelles Verhalten, Transparenz und Integrität bekannt sind, gewinnen sie das Vertrauen der Öffentlichkeit. Dieses Vertrauen trägt zum Schutz ihres Mandats bei und stärkt ihre Unabhängigkeit.

Unabhängigkeit und Glaubwürdigkeit beeinflussen sich gegenseitig. Die Unabhängigkeit unterstützt eine objektive Prüfungstätigkeit, was die Glaubwürdigkeit erhöht. Glaubwürdigkeit hilft einer Institution, sich gegen ungebührlichen Einfluss zu wehren, was die Unabhängigkeit schützt. Diese Dynamik stärkt nicht nur die ORKB, sondern auch das gesamte System der Rechenschaftspflicht.

Die Führung ist für diesen Prozess von zentraler Bedeutung. Ernennungsverfahren, Amtszeiten und das Verhalten der ORKB-Leiter und -Mitarbeiter wirken sich direkt darauf aus, wie die Unabhängigkeit in der Praxis umgesetzt wird. Führungskräfte und Mitarbeiter repräsentieren die Institution und prägen die öffentliche Wahrnehmung. Ihr Festhalten an ethischen Normen beeinflusst, wie andere Akteure die ORKB behandeln und wie die ORKB ihr Mandat ausführt.

Die Arbeit der ORKB als Diagnoseinstrument

Auf der Sitzung wurde auch die Idee diskutiert, dass die Arbeit der ORKB ein Diagnoseinstrument ist. Durch Prüfungen können ORKB Lücken in der Aufsicht, Schwächen in der internen Kontrolle oder Bereiche, in denen rechtliche und institutionelle Kapazitäten entwickelt werden müssen, identifizieren. Ihre Berichte können aufzeigen, wann die parlamentarische Aufsicht mehr Follow-up benötigt oder wann die Exekutivorgane stärkere Systeme benötigen.

In diesem Sinne helfen die ORKB dabei, den Zustand des Systems der Rechenschaftspflicht zu erfassen. Wenn ORKB gut funktionieren, fließt ihre Arbeit in Verbesserungen des gesamten Systems ein. Ihre Erkenntnisse können Gesetzesreformen, Anpassungen der institutionellen Rollen und den laufenden politischen Dialog zur Stärkung der Rechenschaftspflicht unterstützen.

Blick in die Zukunft: Zeitplan für die Veröffentlichung und nächste Schritte

Die ersten Ergebnisse des Projekts sind in den kommenden IDI-OECD-Bericht über die Unabhängigkeit der ORKB eingeflossen, der im Mai 2026 fertiggestellt werden soll. Der Bericht wird Empfehlungen für ORKB sowie für die Exekutive und Legislative enthalten. Dies spiegelt das Verständnis wider, dass die Unabhängigkeit nicht von den ORKB allein erreicht wird, sondern davon abhängt, wie andere Institutionen ihr Mandat respektieren und unterstützen.