Große Wirkung auf Regierung und Bevölkerung: Prüfungsmethoden und die Arbeitsgruppe Wert und Nutzen der ORKB (WGVBS)
von David Rogelio Colmenares Páramo, Leiter der Obersten Rechnungskontrollbehörde Mexiko (vom Spanischen kurz ASF).
Um der Herausforderung, neue Strategien für die öffentliche Verwaltung zu entwickeln, entgegenzutreten, ist es eine Conditio sine qua non, effizient sowie mit dem Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger zu arbeiten. Deshalb ist es unerlässlich, dass Oberste Rechnungskontrollbehörden (ORKB) die Transparenz und Rechenschaftspflicht von Regierungen gewährleisten – was zur Beibehaltung der Haushaltsdisziplin beiträgt – und Korruption sowie Straflosigkeit bekämpfen.
Eine adäquate Prüfungsmethode ist dabei von zentraler Bedeutung. Sie ermöglicht es, Vertrauen und Transparenz zu steigern, um die ordnungsgemäße Verwendung öffentlicher Mittel zu beurteilen sowie Unregelmäßigkeiten aufzudecken. Zudem trägt sie dazu bei, betrügerischem Verhalten und Korruption vorzubeugen, wodurch die ehrliche Verwendung öffentlicher Gelder gewährleistet werden kann. Dank der ORKB-Prüfungsempfehlungen können Regierungsmaßnahmen und -programme darüber hinaus optimiert werden. Das bewirkt, dass öffentliche Leistungen dank ihrer Verbesserung optimal erbracht werden und folglich dass das Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger in staatliche Einrichtungen erstarkt.
Dafür spielen die Grundsätze der Prüfung der Rechnungsführung (ISSAI 200), der Wirtschaftlichkeitsprüfung (ISSAI 300) sowie der Prüfung der Ordnungs- und Rechtmäßigkeit (ISSAI 400) sowie deren Methoden eine wichtige Rolle. Prüfungen der Rechnungsführung ermöglichen es, die Konformität des Rechnungsabschlusses zu beurteilen und sicherzustellen, dass er den gesetzlichen Anforderungen entspricht. Diese Prüfungen sind unerlässlich, um die Richtigkeit der Rechnungsabschlüsse zu gewährleisten, das Vertrauen in die Haushaltsführung zu stärken und präzise sowie transparente Informationen zur öffentlichen Mittelverwendung und der Einhaltung gesetzlicher Anforderungen sicherzustellen.
Demgegenüber haben Prüfungen der Ordnungs- und Rechtmäßigkeit das Ziel, Transparenz und ethisches Verhalten zu fördern, Betrug und Korruption vorzubeugen sowie Inklusion und Normeneinhaltung voranzutreiben. Diese Prüfungen tragen zur Transparenz für Bürgerinnen und Bürger bei, indem sie sicherstellen, dass Vorschriften und Regeln eingehalten werden. Die Prüfungen fördern ebenfalls ethisches Verhalten. Das kommt Bürgerinnen und Bürgern zugute, da ihnen ermöglicht wird, Regierungspersonal zur Rechenschaft zu ziehen und Rechenschaftspflichtmechanismen durch Transparenz in den Regierungen zu verbessern.
Abschließend können wir hervorheben, dass Wirtschaftlichkeitsprüfungen eine Optimierung der staatlichen Leistungsfähigkeit ermöglichen, indem sie die Rechenschaftspflicht fördern und die Leistungserbringung verbessern. Dadurch ist es möglich, die Aufmerksamkeit der Regierung auf Bereiche mit Verbesserungspotenzial zu lenken. Das trägt dazu bei, den überprüften Stellen konstruktive Empfehlungen zur Optimierung ihrer Leistung und Effizienz zu geben. Auf diese Weise können öffentliche Mittel wirksam genutzt werden und in sozialen sowie wirtschaftlichen Bereichen für die Gesellschaft wesentliche Aspekte in Angriff genommen werden, da analysiert werden kann, wie vulnerable Gruppen bei Regierungsentscheidungen und -maßnahmen berücksichtigt werden.
Die Internationale Organisation der Obersten Rechnungskontrollbehörden (INTOSAI) hat dafür gekämpft, den Wert und Nutzen der ORKB zu verteidigen, und zwar aufgrund all ihrer Vorteile für Bürgerinnen und Bürger sowie ihrer unbestrittenen Bedeutung für Good Governance. Deshalb wurde anlässlich des XIX. INCOSAI, der im Jahr 2007 in Mexiko-Stadt stattfand, beschlossen, die Arbeitsgruppe Wert und Nutzen der ORKB (WGVBS) einzurichten, mit dem Ziel, ein Rahmenwerk sowie Messinstrumente für die Bestimmung des Wertes und Nutzens der ORKB zu erarbeiten. Anlässlich des XX. INCOSAI hat die Arbeitsgruppe die erste Phase ihrer Arbeit – die Erarbeitung eines Rahmenwerks für die Kommunikation sowie das Bewerben des Wertes und Nutzens der ORKB – abgeschlossen. Das Rahmenwerk definiert den Wert und Nutzen der ORKB aus zwei Perspektiven: Erstens als Einrichtung, die dafür anerkannt wird, eine Veränderung im Leben der Bürgerinnen und Bürger zu bewirken, und zweitens als anerkannte unabhängige Vorzeigeorganisation.
Die INTOSAI-P 12, die anlässlich des im Jahr 2013 in China abgehaltenen XXI. INCOSAI genehmigt wurden und vormals als ISSAI 12 bekannt waren, wurden aufbauend auf der grundlegenden Erwartung, dass ORKB eine Veränderung im Leben der Bürgerinnen und Bürger bewirken, erstellt. In welchem Ausmaß eine ORKB eine Veränderung im Leben der Bürgerinnen und Bürger bewirken kann, hängt von der jeweiligen ORKB ab: Stärkung der Rechenschaftspflicht, Transparenz und Integrität der Regierung sowie der Einrichtungen des öffentlichen Sektors, Aufzeigen einer fortwirkenden Relevanz für Bürgerinnen und Bürger, das Parlament sowie andere Stakeholder und Auftreten als Vorzeigeorganisation, die mit gutem Beispiel voranschreitet.
In der WGVBS sind wir gerade dabei, verschiedene von uns entwickelte Projekte abzuschließen: beispielsweise die Aktualisierung des Dokuments „Communicating and Promoting the Value and Benefits of SAIs: An INTOSAI Guideline“ (dt. „Kommunikation und Bewerben des Wertes und Nutzens der ORKB: ein INTOSAI-Leitfaden“), eine Publikation zu einem Risikobeurteilungsrahmenwerk für ORKB, mit dem sie relevante SDG-bezogene Programme in ihre jährlichen Prüfpläne aufnehmen können, usw. Daher werden wir uns vonseiten des Sekretariats, dessen Vorsitz die ORKB Mexiko innehat, dafür einsetzen, die Ziele der Gruppierung zu erreichen.
Wir möchten die Führungsrolle, welche die ORKB der USA bei der Internationalen Zeitschrift für Staatliche Finanzkontrolle (vom Englischen kurz IJGA) übernommen hat, feierlich würdigen. Wir erachten es als sehr förderlich, dass die Ausgabe der Zeitschrift einen Schwerpunkt auf Prüfungsmethoden sowie den Wert und Nutzen der ORKB legt. Zweifelsohne werden die Inhalte dieser Ausgabe zur Erreichung der Ziele der Arbeitsgruppe und zum neuesten Entwicklungsstand in diesem Bereich beitragen. Glückwunsch!
