Schild: Prüfungsauswirkungen

Aufgrund des Klimawandels verlieren Gemeinden auf der ganzen Welt ihre Häuser durch Überschwemmungen, ihre Ernten durch Dürre und ihre Küsten durch den steigenden Meeresspiegel. Auch die finanziellen Risiken im Zusammenhang mit fehlender oder mangelhafter Anpassung nehmen zu. Die Regierungen haben mit ihren Plänen und Versprechungen reagiert, aber die Anpassung vor Ort ist nach wie vor fragil. Die jüngste Globale Kooperative Prüfung von Maßnahmen zur Anpassung an den Klimawandel (CCAA) von 54 ORKB hat gezeigt, warum die Anpassung scheitert – und was die Obersten Rechnungskontrollbehörden (ORKB) tun können, um diesen Trend zu ändern.

Die Nebenveranstaltung der INTOSAI-Arbeitsgruppe für Umweltprüfung (WGEA) mit dem Titel “Innovationen in der Umweltprüfung” auf dem INCOSAI stellte die neuesten Innovationen innerhalb der INTOSAI WGEA-Gemeinschaft in den Mittelpunkt. Vivi Niemenmaa vom WGEA-Sekretariat stellte zunächst einige der jüngsten Innovationen vor, darunter das neue agile Unterstützungssystem Audit Clinic, das im Jahr 2025 mit hervorragendem Feedback getestet wurde. Dabei handelt es sich um einen Mechanismus, bei dem ORKB einen einstündigen Beratungstermin mit einer erfahreneren ORKB buchen können, um ein beliebiges Problem im Zusammenhang mit der Umweltprüfung zu besprechen. Als weitere Neuerung stellte Dashiell Da Costa von der brasilianischen ORKB die ersten Ergebnisse der zweiten Bewertungsrunde des ClimateScanner vor, die Bewertungen von 100 ORKB umfasst. Der offizielle Start war für die COP30-Klimakonferenz vorgesehen.

Auf dem XXV. Internationalen Kongress der Obersten Rechnungskontrollbehörden (INCOSAI) hat die INTOSAI bei den Beratungen über ihre beiden Fachthemen die Deklaration von Sharm El-Sheikh formell angenommen. Die Deklaration verkörpert die kollektive Verpflichtung der INTOSAI, die Prüfung des öffentlichen Sektors voranzutreiben. Sie fasst die wichtigsten strategischen Erkenntnisse, Errungenschaften und Empfehlungen des Kongresses zusammen und formuliert gleichzeitig eine zukunftsweisende Vision, die Innovation, Professionalität und den globalen Einfluss der Obersten Rechnungskontrollbehörden (ORKB) stärkt.

Im Rahmen des 25. Internationalen Kongresses der Obersten Rechnungskontrollbehörden (INCOSAI) konzentrierten sich die Delegierten auf ein zentrales Thema, mit dem öffentliche Einrichtungen heutzutage konfrontiert sind: das Verständnis der Rolle, die Oberste Rechnungskontrollbehörden (ORKB) bei der Prüfung von Zentralbanken und staatlichen Aktivitäten in Finanz- und Wirtschaftskrisen spielen sollten.

Die im Jahr 1990 gegründete Übersee-Rechnungskontrollbehörde Französisch-Polynesien hat ihren Sitz seit 2000 in Papeete (Tahiti). Als Oberste Rechnungskontrollbehörde (ORKB) geht sie seitdem ihren Rechtsprechungs- und Prüftätigkeiten nach. Mit insgesamt 13 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern, sechs davon Richterinnen und Richter, trägt sie dazu bei, Bürgerinnen und Bürger zu informieren sowie die lokale öffentliche Verwaltung zu verbessern.

Oberste Rechnungskontrollbehörden (ORKB) wollen eine Veränderung im Leben der Bürgerinnen und Bürger bewirken. Für ORKB, die unter herausfordernden Umständen tätig sind, liegt die Erreichung dieses hochgesteckten Ziels nicht immer auf der Hand. Im Jahr 2018 warteten die INTOSAI Entwicklungsinitiative (IDI), die afrikanische Organisation der englischsprachigen Obersten Rechnungskontrollbehörden (AFROSAI-E) und die afrikanische Organisation französischsprachiger Oberster Rechnungskontrollbehörden (CREFIAF) mit einem bahnbrechenden Modell zur Unterstützung von unter herausfordernden Umständen tätigen ORKB auf.

Der Oberste Rechnungshof der Republik Polen prüfte die Umsetzung eines strategischen Pilotprojekts, der Forest Carbon Farms (dt. etwa „Waldkohlenstoffbetriebe“), um dessen Leistung zu überprüfen und festzustellen, ob die Mittel während der Umsetzung durch die Generaldirektion Staatsforste effizient eingesetzt wurden. Bei der Prüfung wurde auch untersucht, ob die besten Ergebnisse erzielt werden konnten und ob die Forstgebiete ihre Aktivitäten im Rahmen des Projekts korrekt und zuverlässig geplant sowie durchgeführt haben. 

Wie bei den meisten Wirtschaftlichkeitsprüfungen geht es bei Prüfungen staatlicher Umweltprogramme um Sparsamkeit, Wirtschaftlichkeit und Zweckmäßigkeit („die 3 Es“ vom Englischen „economy, effectiveness and efficiency“). Jedoch ist es äußerst schwierig, Leistungsindikatoren festzulegen und passende Methoden zur Analyse der Leistungsergebnisse für die Prüfungen verschiedener Umweltprogramme auszuwählen.

Die Bedrohung des Klimawandels spielt eine große Rolle in der heutigen von rasantem Wandel geprägten Welt und verändert die sozialen, wirtschaftlichen sowie ökologischen Landschaften in einem noch nie dagewesenen Tempo. Angesichts der immer deutlicheren Auswirkungen dieser globalen Katastrophe ist es entscheidend, dass Gemeinden und Organisationen die damit verbundenen Risiken vollumfänglich verstehen, bewerten und steuern. Die vorliegende gründliche Recherche bedient sich echter Fallbeispiele und Szenarien, um bessere Erkenntnisse zu diesem wichtigen Thema zu liefern. Sie untersucht die ausschlaggebende Rolle, die das Prüfwesen bei der Bewertung der Wirkung, des Risikos und der Widerstandsfähigkeit von Einrichtungen angesichts des Klimawandels spielt.

In den letzten Jahren hat die Oberste Rechnungskontrollbehörde (ORKB) Saudi-Arabien, der General Court of Audit (GCA), Maßnahmen ergriffen, um seinen Rahmen zu stärken, mit dem Ziel, seine Aufsichtskapazität zu verbessern, wobei der Schwerpunkt auf Objektivität, Effizienz und Professionalität lag. Der GCA nimmt eine proaktive Haltung ein und ist bestrebt, sich an die rasche Weiterentwicklung bei Prüfungen der Rechnungsführung und der Leistungsaufsicht anzupassen. Er setzt moderne Technologien und Methoden erfolgreich ein, um Prüfungen mit höherer Wirksamkeit sowie Qualität durchzuführen und die Anpassung an zeitgemäße Normen sowie Praktiken zu gewährleisten. Zum anderen erfuhren die Behörden und Ministerien im öffentlichen Sektor des Königreichs Saudi-Arabien in den letzten Jahren ebenfalls einen erheblichen Wandel. Die Bemühungen des GCA stehen im Einklang mit den ehrgeizigen Zielen der Vision 2030 des Königreichs Saudi-Arabien, die darauf abzielt, die Wirtschaft zu diversifizieren, die Effizienz des öffentlichen Sektors zu steigern und eine nachhaltige Entwicklung zu fördern.

Die Oberste Rechnungskontrollbehörde Georgien (vom Englischen „State Audit Office“ kurz SAO) hat sich als Vorbild für Innovation und Rechenschaftspflicht erwiesen. Als solches treibt es die wirksame Kontrolle der Haushaltsführung voran. Um sein Mandat, die systematischen Mängel der öffentlichen Verwaltung zu ermitteln und zu beseitigen, zu erfüllen, setzte das SAO innovative Technologie ein und rief die transformative Initiative namens Audit Recommendation Implementation System (dt. etwa „System zur Umsetzung von Prüfungsempfehlungen“), kurz ARIS, ins Leben. In diesem Beitrag werden die Auswirkungen von ARIS – der bahnbrechenden Plattform, die das Verfahren zur Nachkontrolle von Prüfungsempfehlungen in Georgien erheblich verändert hat – betrachtet.

In der dynamischen Landschaft der öffentlichen Verwaltung ist das Streben nach mehr Rechenschaftspflicht, Effizienz und Transparenz ein endloses Unterfangen. Traditionelle Metriken und Aufsichtsmechanismen sind zwar grundlegend, werden der Erfassung des kontinuierlichen Fortschritts bei der Umsetzung von Prüfungsempfehlungen jedoch oft nicht gerecht.

Im Gesetz über die Oberste Rechnungskontrollbehörde Lettland (ORKB Lettland) heißt es, dass die ORKB Lettland berechtigt ist, Empfehlungen zur Behebung von bei der Prüfung festgestellten Mängeln abzugeben sowie eine Frist, bis zu der die geprüfte Stelle die Beseitigung der Mängel schriftlich bekanntgeben muss, festzusetzen. Im Jahr 2023 feierte die ORKB Lettland ihr 100-jähriges Bestehen. Im Laufe der Zeit verfeinerte sie ihren Ansatz für die Erstellung von Empfehlungen und die Förderung von deren Umsetzung durch die geprüften Stellen.

Kein Land kann seine Entwicklungsziele erreichen, ohne öffentliche Gelder effizient und wirksam einzusetzen. Staatliche Prüferinnen und Prüfer, angeführt von den nationalen Obersten Rechnungskontrollbehörden (ORKB), spielen eine entscheidende Rolle für die Überwachung dieses Mitteleinsatzes. ORKB sind die obersten Regulierungsbehörden für die staatlichen Finanzen eines Landes und sind – oft verfassungsmäßig – beauftragt, zu überprüfen, ob Regierungen öffentliche Gelder ordnungsgemäß handhaben. ORKB führen Prüfungen der Rechnungsführung durch, bei denen die Rechtmäßigkeit von Finanztransaktionen untersucht wird, und Wirtschaftlichkeitsprüfungen, um zu beurteilen, ob öffentliche Mittel effizient und wirksam eingesetzt wurden. Die von ORKB veröffentlichten Prüfberichte enthalten Empfehlungen für die Verbesserung der Haushaltsführung.

In diesem Zeitalter, das von rasanten Entwicklungen in den Bereichen der Technologie und wachsenden administrativen Herausforderungen geprägt ist, wird es immer notwendiger, die Prüfsysteme zu modernisieren, um die Transparenz und Effizienz der öffentlichen Ressourcenverwaltung zu steigern. Jahrzehntelang verließ sich das Königreich Saudi-Arabien auf eine im Jahr 1983 verabschiedete Regelung für staatliche Lager, die damals den Normen und Anforderungen entsprechend angemessen und wirksam war. Diese Regelung, die unter der Aufsicht des Finanzministeriums umgesetzt wurde, bot eine solide Grundlage für die effiziente und wirksame Ressourcenverwaltung. In diesem Zusammenhang spielte die Oberste Rechnungskontrollbehörde des Königreichs (vom Englischen „General Court of Audit“ kurz GCA) durch die aktive Teilnahme an der Umstrukturierung und Weiterentwicklung der Regelungen für staatliche Lager eine Vorreiterrolle für den digitalen Wandel und die Systemmodernisierung. Die aktuellste dieser Regelungen wurde im Jahr 2020 erlassen und trat im Anschluss an Rücksprache mit den staatlichen Behörden, insbesondere dem Finanzministerium einerseits und höheren Instanzen andererseits, in Kraft. Im Rahmen dessen wurden fortschrittliche automatisierte Systeme eingeführt, staatliche Verfahren verbessert und eine Verwaltungsführung im Einklang mit bewährten Verfahren angeregt. Dies trug wesentlich zur Verbesserung staatlicher Tätigkeiten und Leistungen bei.

Die erfolgreiche Umsetzung der Prüfungsempfehlungen dient als zentraler Indikator für die Wirksamkeit und Effizienz der Prüfungstätigkeiten. Daher spielen Überwachung und Überprüfung der Empfehlungsumsetzung eine ausschlaggebende Rolle für die Bewertung der Qualität sowie Wirksamkeit der Prüfungstätigkeiten und des Einflusses auf die Verwaltung und Verwendung öffentlicher Finanzen sowie Vermögenswerte. In diesem Prozess wird nicht nur der Grad der Übereinstimmung seitens der überprüften Stellen aufgezeigt, sondern es werden auch die Gründe für eventuell nicht umgesetzte Prüfungsempfehlungen ermittelt.

Die Oberste Rechnungskontrollbehörde Malta (vom Englischen „National Audit Office“ kurz NAO Malta) hat den Auftrag, zur Förderung von Rechenschaftspflicht, Korrektheit und bewährten Verfahren in den Tätigkeiten der Regierung beizutragen. Dieser Auftrag wird durch eine beträchtliche Anzahl an Prüfungen der Recht- und Ordnungsmäßigkeit, der Rechnungsführung, Wirtschaftlichkeits- oder investigativen Prüfungen in verschiedensten Ministerien, Abteilungen und staatlichen Stellen kontinuierlich erfüllt.

Die Oberste Rechnungskontrollbehörde China (vom Englischen „National Audit Office of China“ kurz CNAO) misst der Aufdeckung von Problemen im Rahmen von Prüfungen und der Korrektur der ermittelten Probleme die gleiche Bedeutung bei. Durch gründliche forschungsbasierte Prüfungen wurden proaktive Maßnahmen ergriffen, um die Wirksamkeit von Kontrollprüfungen zu erhöhen, unter anderem durch geklärte Verantwortlichkeiten für die Umsetzung, operative Arbeitsabläufe und Mehrwert schaffende Ergebnisse. Diese Maßnahmen zielen auf die Erschließung eines umfassenden Rahmenwerks für Kontrollprüfungen ab, das reguläre Korrektur, themenbezogene Berichtigungsinitiativen und intensive Berichtigung in Fällen großer Verstöße kombiniert. Dadurch wird die Glaubwürdigkeit, Effizienz und Wirksamkeit des Prüfwesens weiter gesteigert. Im Zeitraum von 2021 bis 2023 stieg die Anzahl an von den geprüften Stellen korrigierten Prüfungserkenntnissen rasch. Über 9.700 Regelungen wurden getroffen oder verbessert und ca. 27.000 Menschen wurden zur Rechenschaft gezogen. Durch verstärkte Maßnahmen für Kontrollprüfungen spielt das CNAO eine zunehmend wichtige Rolle in der Förderung der sozialen und wirtschaftlichen Entwicklung, um die Modernisierung Chinas voranzutreiben. Die oben genannten Errungenschaften können auf folgende Faktoren zurückgeführt werden:

Aus den Tätigkeiten der Obersten Rechnungskontrollbehörde der Vereinigten Staaten von Amerika (vom Englischen „Government Accountability Office“ kurz GAO) gehen regelmäßig Empfehlungen für die Steigerung der Effizienz und Wirksamkeit staatlicher Programme hervor, die zu messbaren Einsparungen und Verbesserungen führen. Seit dem Finanzjahr (FJ) 2002 führten die Tätigkeiten des GAO zu einem finanziellen Nutzen in Höhe von 1,38 Bio. USD und zu über 28.000 Programm- und operativen Nutzen, die zur Änderung von Gesetzen, zur Verbesserung der öffentlichen Sicherheit und anderer Leistungen sowie zur Förderung einer besseren Verwaltung im gesamten Staatsapparat beitrugen. Im FJ 2023 allein brachten die Tätigkeiten des GAO einen finanziellen Nutzen in Höhe von 70,4 Mrd. USD ein. Das entspricht einem Ertrag von ca. 84 USD für jeden in das GAO investierten Dollar. Das GAO zeigte auch 1.220 andere Nutzen auf, die nicht monetär gemessen werden können, jedoch zu Programm- und operativen Nutzen im gesamten Staatsapparat führten. Zu den jüngsten Errungenschaften zählen zum Beispiel:

In Peru gibt es drei Hauptkontrollleistungen im staatlichen Bereich: vorgelagerte, simultane und nachgelagerte Kontrollen.

Von Obersten Rechnungskontrollbehörden (ORKB) durchgeführte Prüfungen stellen wertvolle Instrumente dar, die zur Ermittlung von Risiken, Ineffizienzen und Verbesserungsmöglichkeiten für eine breite Palette staatlicher Programme beitragen. Diese Prüfungen schließen die Lücke zwischen Strategie und Praxis, indem sie den geprüften Stellen zeitgerecht Prüfungsergebnisse sowie konstruktives Feedback liefern. Zu diesem konstruktiven Feedback gehören Empfehlungen zur Leistungssteigerung und Empfehlungsumsetzung, um sicherzustellen, dass Strategien bzw. Normen eingehalten werden. Die Schließung des Prüfungskreislaufs ist ein wesentlicher letzter Schritt im Prüfungsverfahren. 

Oberste Rechnungskontrollbehörden (ORKB) sind verpflichtet, mit ihrer Arbeit positive Veränderungen in den Leben der Menschen voranzutreiben. Um dieses Ziel zu erreichen, ist die Finanzkontrolle eines der wichtigsten Instrumente, die ORKB bei der Erhöhung der öffentlichen Wertschöpfung zur Verfügung stehen. Mit Prüfungen kann eine ORKB beurteilen, ob Verfahren im Einklang mit etablierten Normen abgewickelt werden, Leistungsverbesserungen ermitteln (mithilfe der üblichen Prinzipien der Wirksamkeit, Effizienz und Wirtschaftlichkeit) oder Schlussfolgerungen in Bezug auf die Finanzinformationen einer Stelle ziehen.