Q3 2023

Um der Herausforderung, neue Strategien für die öffentliche Verwaltung zu entwickeln, entgegenzutreten, ist es eine Conditio sine qua non, effizient sowie mit dem Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger zu arbeiten. Deshalb ist es unerlässlich, dass Oberste Rechnungskontrollbehörden (ORKB) die Transparenz und Rechenschaftspflicht von Regierungen gewährleisten – was zur Beibehaltung der Haushaltsdisziplin beiträgt – und Korruption sowie Straflosigkeit bekämpfen.

Prüfungen der Ziele für nachhaltige Entwicklung (Sustainable Development Goals; SDGs) können die Rechenschaftspflicht von Regierungen in Bezug auf die im Rahmen der Agenda 2030 für nachhaltige Entwicklung eingegangenen Verpflichtungen erhöhen sowie den Fortschritt bei der Erreichung dieser Ziele beschleunigen.

Eines der Hauptmerkmale von Rechnungskontrollbehörden und Prüfberichten ist die starke Gewichtung von Nachweisen zur Untermauerung der Erkenntnisse und Empfehlungen. Daher sollte sämtlichen Techniken, die das Potenzial bergen, diesen Nachweisen mehr Aussagekraft zu verleihen, hohe Priorität eingeräumt werden. Eine Möglichkeit, dieses Potenzial zu ermitteln, besteht darin, drei der von Rechnungskontrollbehörden zur Erhebung von Nachweisen verwendeten Techniken genau unter die Lupe zu nehmen: Umfragen, Leitfadeninterviews und Datenerhebungsinstrumente (vom Englischen „data collection instruments“ kurz DCI). 

Angesichts des Stellenwerts der Budgetglaubwürdigkeit und des Bedarfs an weiterer Forschung sowie praktischer Anleitung zu diesem wichtigen Thema gingen Oberste Rechnungskontrollbehörden (ORKB) in den vergangenen beiden Jahren eine Zusammenarbeit mit der Abteilung für öffentliche Institutionen und digitale Regierung der Hauptabteilung Wirtschaftliche und Soziale Angelegenheiten der Vereinten Nationen (DPIDG/UNDESA) und der International Budget Partnership (IBP) ein, um ein Handbuch zu erarbeiten, das Prüferinnen und Prüfern aufzeigt, wie ihre Arbeit zur Verbesserung der Budgetglaubwürdigkeit beitragen kann. Das Ergebnis dieses weitreichenden Unterfangens wurde vor Kurzem unter dem Titel Strengthening Budget Credibility Through External Audits: A Handbook for Auditors (dt. etwa „Stärkung der Budgetglaubwürdigkeit durch externe Prüfungen: ein Handbuch für Prüferinnen und Prüfer“).

Im Jahr 2022 prüften die Oberste Rechnungskontrollbehörde Brasilien (TCU) und der Generalkontrolleur der Union die Maßnahmen zur regionalen Entwicklung im Automobilbereich (PADR) der brasilianischen Regierung. Diese in den späten 90ern ergriffenen Maßnahmen gewährten Automobilherstellern, die Fabriken in weniger entwickelten Regionen Brasiliens gründeten, Steuergutschriften.

Die Bedeutung der Ethik in staatlichen Programmen wurde bereits in zahlreichen Prüfungen der Obersten Rechnungskontrollbehörde Australien (Australian National Audit Office; ANAO) hervorgehoben, insbesondere bei Prüfungen der Beschaffungs- und Fördermittelverwaltung. Das Fehlen angemessener Unterlagen und Aufzeichnungen, mit denen die Begründungen für von geprüften Stellen getroffene Entscheidungen und ergriffene Maßnahmen untermauert werden, bildet dabei ein durchgängiges Thema.

In diesem Artikel wird eine Methode vorgestellt, mit der die tatsächliche Transparenz von auf den Portalen öffentlicher Einrichtungen publizierten Informationen beurteilt werden kann. Dabei werden neben der Verfügbarkeit von Informationen auch Qualitätsanforderungen an die Informationen berücksichtigt: zum Beispiel Aktualität, Vollständigkeit, Prägnanz, Genauigkeit, Klarheit, Verlässlichkeit, Zugänglichkeit und Relevanz.

Viele Oberste Rechnungskontrollbehörden (ORKB) machten Wirtschaftlichkeitsprüfungen in den letzten Jahren zu einer ihrer Hauptaufgaben. Wirtschaftlichkeitsprüfungen erweitern die Rolle einer ORKB von einer Hauptprüferin in der staatlichen Finanzkontrolle zu einer Richterin, Geschworenen und sogar einer Organisationsberaterin. Die INTOSAI bewarb Wirtschaftlichkeitsprüfungen als Methode zum Nachweis der Sparsamkeit, Wirtschaftlichkeit und Zweckmäßigkeit staatlicher Maßnahmen („der 3 Es“ vom Englischen „economy, effectiveness and efficiency“) sowie Mittel zur Stärkung der staatlichen Rechenschaftspflicht und Transparenz.

Moderne Technologie hat die Welt revolutioniert und ist zu einer bevorzugten Verbündeten von Prüferinnen und Prüfern geworden, da ihr Einsatz sowohl die Effizienz als auch die Wirksamkeit der Prüftätigkeiten erhöhen kann. Weltweit begrüßen Regierungen und Einrichtungen des öffentlichen Sektors innovative Technologien mit offenen Armen, um ihre Prüfungsverfahren zu modernisieren. Zu diesen Technologien zählen unter anderem Blockchain, künstliche Intelligenz (KI) und Datenanalyse.

Als Folge der globalen Pandemie haben sich die betrieblichen, finanziellen und strategischen Landschaften der überprüften Stellen dramatisch verändert. Diese Veränderung zwingt Oberste Rechnungskontrollbehörden (ORKB) dazu, ihre Prüfungsmethoden zu überarbeiten und ganz neuen Herausforderungen gegenüberzutreten, wenn diese die Auswirkung der Pandemie auf die geprüften Behörden wirksam beurteilen wollen.

Die Prüfung des Rechnungsabschlusses verfolgt das Ziel, Vertrauen in den Rechnungsabschluss zu schaffen, damit dessen Nutzerinnen und Nutzer Entscheidungen treffen können. Rechnungsabschlussprüferinnen und -prüfer geben eine unabhängige Einschätzung darüber ab, ob der Rechnungsabschluss in Übereinstimmung mit dem festgelegten Rahmen dargestellt ist und die Vermögens- und Finanzlage einer Einrichtung präzise widerspiegelt. Mit der Weiterentwicklung und dem Wachstum der Organisationen hat sich auch die Komplexität ihrer Tätigkeiten erhöht, was großen Einfluss auf die Ansätze für Rechnungsabschlussprüfungen nahm. Diese Entwicklungen löschen die früheren Methoden nicht aus, sondern bauen auf diesen auf, um das Prüfungsverfahren effizienter und wirksamer zu gestalten.

Als Teil der vielen Tätigkeiten der Kooperation INTOSAI-Gebergemeinschaft (IDC) zur verstärkten Unterstützung der ORKB-Gemeinschaft haben die Vermittlungstätigkeiten der IDC dazu beigetragen, ORKB mit Ressourcen, Begleitung und Partnerschaften aus der Gebergemeinschaft, anderen ORKB sowie sonstigen Organisationen in Kontakt zu bringen. Die Abteilung für weltweite Stiftungen (vom Englischen „Global Foundations Unit“ kurz GFU) der INTOSAI Entwicklungsinitiative (IDI) leitet diese Arbeit und verfolgt das Ziel, die Kompetenzen von ORKB zu stärken, damit diese ihre eigenen Entwicklungsinitiativen anführen können.

Erfahren Sie mehr über die Initiativen Brokering Upscaled SAI Support (BUSS) und Global SAI Accountability Initiative (GSAI) der INTOSAI Donor Cooperation.

Von 2022 bis 2023 beauftragte die Pazifische Assoziation der Obersten Rechnungskontrollbehörden (PASAI) die kanadische Stiftung für Prüfung und Rechenschaftspflicht (Canadian Audit and Accountability Foundation; CAAF) damit, die Entwicklung und Umsetzung von Leistungsmessungssystemen für die ORKB der Föderierten Staaten von Mikronesien (FSM) und die ORKB Pohnpei zu unterstützen.

Was bedeutet es, das SDG-Prinzip, „niemanden zurückzulassen“, umzusetzen? Wie können ORKB prüfen, ob und wie Regierungen dieses Prinzip umsetzen?

Die Schaffung eines leistungsstarken und sicheren Telearbeitsumfelds im öffentlichen Sektor erfordert klare Strategien, sorgfältige Planung, Technologie und Infrastruktur, Datensicherheit, Leistungsmessung sowie eine Schwerpunktsetzung auf die Produktivität der Belegschaft – und Organisationen der staatlichen Finanzkontrolle haben bei der Gewährleistung dieses Umfelds eine Rolle zu spielen.