Schild: Brazil

Aufgrund des Klimawandels verlieren Gemeinden auf der ganzen Welt ihre Häuser durch Überschwemmungen, ihre Ernten durch Dürre und ihre Küsten durch den steigenden Meeresspiegel. Auch die finanziellen Risiken im Zusammenhang mit fehlender oder mangelhafter Anpassung nehmen zu. Die Regierungen haben mit ihren Plänen und Versprechungen reagiert, aber die Anpassung vor Ort ist nach wie vor fragil. Die jüngste Globale Kooperative Prüfung von Maßnahmen zur Anpassung an den Klimawandel (CCAA) von 54 ORKB hat gezeigt, warum die Anpassung scheitert – und was die Obersten Rechnungskontrollbehörden (ORKB) tun können, um diesen Trend zu ändern.

Oberste Rechnungskontrollbehörden (ORKB) und die Internationale Organisation der Obersten Rechnungskontrollbehörden (INTOSAI) haben sich zunehmend als wichtige Akteure bei der Förderung der nachhaltigen Entwicklung positioniert. In den aufeinanderfolgenden strategischen Plänen der INTOSAI (2017-2022 und 2023-2028) wird der Beitrag der ORKB zur Umsetzung, Weiterverfolgung und Überprüfung der Ziele für nachhaltige Entwicklung (Sustainable Development Goals, SDGs) als eine strategische Priorität genannt. Dieses langjährige Engagement hat einen institutionellen Rahmen geschaffen, der zahlreiche Initiativen angeregt hat – oft unterstützt durch die INTOSAI-Entwicklungsinitiative (IDI) – und eine wachsende Anzahl von Instrumenten, Methoden und Prüfungsberichten für verschiedene Sektoren und SDG-Ziele hervorgebracht hat.

Ein erfolgreicher INCOSAI spiegelt sich in einem breiten Wissensaustausch, einem sinnvollen Dialog, einer verstärkten internationalen Zusammenarbeit und einer kollektiven Entscheidungsfindung in vorrangigen Angelegenheiten wider. Während des Kongresses und auf der vorangegangenen 79. Tagung des INTOSAI-Präsidiums kam die INTOSAI-Gemeinschaft zusammen, um mehrere wichtige Themen vorzustellen, zu beraten und einen Konsens zu erzielen, darunter die Verabschiedung des Dreijahreshaushalts, die Billigung neuer fachlicher Verlautbarungen, die Annahme der Deklaration von Sharm El-Sheikh und die Ernennung neuer Mitglieder des INTOSAI-Präsidiums, neben anderen wichtigen Ergebnissen.

Die rasante Verbreitung künstlicher Intelligenz (KI) im öffentlichen Sektor hat Oberste Rechnungskontrollbehörden (ORKB) an die Schwelle eines neuen Aufsichtszeitalters gebracht. Angesichts der Versprechen höherer Effizienz und erheblicher Risiken in den Bereichen Ethik, Transparenz und Rechenschaftspflicht erfordert die Rolle der ORKB fachliches Urteilsvermögen sowie institutionelle Unabhängigkeit.

Die Unabhängigkeit von Obersten Rechnungskontrollbehörden (ORKB) gilt weithin als Eckpfeiler einer wirksamen öffentlichen Aufsicht. In der Deklaration von Lima¹ (INTOSAI-P 1) wurde betont, dass ORKB „ihre Aufgaben nur dann objektiv und wirkungsvoll erfüllen können, wenn sie von der überprüften Stelle unabhängig gestellt und gegen Einflüsse von außen geschützt sind“. Aufbauend auf diesem Grundsatz hat die Rechnungskontrollbehörde des brasilianischen Bundesstaats Goiás (Tribunal de Contas do Estado de Goiás; TCE-GO) Investitionen getätigt, um die ISSAI-Grundsätze in konkrete operative Abläufe zu übertragen. Diese Bemühungen zielten nicht nur auf die Verbesserung der methodischen Qualität ab, sondern auch auf die Wahrung der praxisbezogenen Unabhängigkeit, um sicherzustellen, dass die Aufsichtstätigkeiten politischem, wirtschaftlichem sowie institutionellem Druck standhalten.

In dem sich ständig weiterentwickelnden Umfeld der Rechnungsführungsprüfungen ist die Einbindung von Technologien nicht nur vorteilhaft, sondern mittlerweile unverzichtbar. Dieser Beitrag befasst sich damit, wie der Einsatz von Drohnen im Rahmen von Prüfungen der Rechnungsführung, insbesondere durch die Rechnungskontrollbehörde der Stadt São Paulo (TCMSP), Rechenschaftspflicht stärken und die vollständige Erfassung öffentlicher Ressourcen verbessern kann. Der Schwerpunkt dabei liegt auf dem Konzept der Vollständigkeit, wie es in der internationalen Prüfnorm International Standard on Auditing (ISA) 315 (Identifizierung und Beurteilung der Risiken wesentlicher falscher Darstellungen) definiert wird, insbesondere in Bezug auf den Buchungskreis Immobilienvermögen. Die Fallstudie veranschaulicht einen pragmatischen Prüfansatz, der nicht nur etablierte Normen befolgt, sondern auch innovative Methoden einführt, mit denen wichtige Fragen in der öffentlichen Finanzverwaltung angegangen werden können.

Zweifellos bilden Nachweise die Grundpfeiler, auf die sich Prüferinnen und Prüfer stützen, um ihre Erkenntnisse bei Prüfungen der Rechnungsführung zu belegen. Das Prüfungspersonal steht dabei vor der entscheidenden Fragestellung, ob die Quantität und Qualität der bei den Prüfungen erhobenen Nachweise ihre Schlussfolgerungen eindeutig untermauern

Oberste Rechnungskontrollbehörden (ORKB) spielen eine wesentliche Rolle für die Bewertung der Wirksamkeit staatlicher Maßnahmen. In einem Zeitalter, das von einem rasanten technologischen Wandel geprägt ist, stehen die Maßnahmen zur Regelung der Cybersicherheit und des Datenschutzes unter dem enormen Druck, hohe Anforderungen an Resilienz und Compliance zu erfüllen. Der vorliegende Beitrag zielt darauf ab, unser diesbezügliches Verständnis zu erweitern. Er behandelt neue Erkenntnisse, welche die bestehenden Orientierungshilfen der Internationalen Organisation der Obersten Rechnungskontrollbehörden (INTOSAI) – die hauptsächlich in den unten genannten Publikationen enthalten sind – ergänzen können.

Laut dem globalen Zentrum für Exzellenz im öffentlichen Dienst des Entwicklungsprogramms der Vereinten Nationen (UNDP) untersucht die Zukunftsforschung mögliche und wahrscheinliche Zukunftsszenarien. Sie liefert Erkenntnisse, die transformative und mit der herannahenden Zukunft vereinbare Maßnahmen in der Gegenwart ermöglichen.

Die Blockchain-Technologie hat ihren Ursprung im Jahr 2008, als ein Autor mit dem Pseudonym Satoshi Nakamoto ein Dokument mit dem Titel „Bitcoin: A Peer-To-Peer Electronic Cash System“ (dt. etwa „Bitcoin: ein elektronisches Peer-to-Peer-Bezahlsystem“) veröffentlichte. In der Publikation wurde eine innovative Kombination aus rechnergestützten Konzepten vorgestellt: Rechnernetze aus gleichberechtigten Computern (P2P), Kryptografie, digitale Signatur, Hash-Funktionen und ein neuer Konsensalgorithmus für dezentrale Netzwerke.

Das 26. VN/INTOSAI Symposium fand vom 16. bis 18. April 2024 in Wien, Österreich, statt. Die alle zwei Jahre von der INTOSAI in Zusammenarbeit mit den VN organisierten Symposien bieten Obersten Rechnungskontrollbehörden die Möglichkeit zum Sachkompetenzausbau durch den Austausch themenspezifischer Erfahrungen und Informationen in sämtlichen für die staatliche Finanzkontrolle relevanten Bereichen. Themen der diesjährigen Veranstaltung waren die Umsetzung des strategischen Entwicklungsziels 13 (SDG 13) zum Klimaschutz sowie die Rolle, die Beiträge und die Erfahrungen von ORKB. Fast 200 Teilnehmende aus 80 Ländern aus der gesamten INTOSAI-Gemeinschaft versammelten sich für zweieinhalb Tage voller umfassender Diskussionen, die eine breite Themenpalette in Bezug auf Prüfungen mit Beitrag zur Klimaagenda abdeckten.

Durch seine tiefgreifenden Auswirkungen auf Ökosysteme, Wirtschaften und Gesellschaften auf der ganzen Welt erwies sich der Klimawandel als eine der dringendsten und wichtigsten Herausforderungen unserer Zeit. Diese vielschichtige Problematik wirkt sich nicht nur auf die Wetterverhältnisse aus, sondern stellt auch ernsthafte Bedrohungen für die menschliche Gesundheit, die Ernährungssicherheit sowie die langfristige Nachhaltigkeit dar. Angesichts der häufigeren und heftigeren klimabezogenen Katastrophen wird immer deutlicher, dass die Bekämpfung des Klimawandels solide Maßnahmen und innovative Lösungen in einem noch nie dagewesenen Ausmaß erfordert.