Schild: INTOSAI Entwicklungsinitiative

In einer Zeit des ständigen Wandels, in der geopolitische Herausforderungen, ein sich veränderndes Klima und zunehmende Unsicherheit in der Weltordnung vorherrschen, kann es schwierig sein, positive Elemente zu finden – die Silberstreifen am ansonst so grauen Horizont. Aber wir sind einer davon: Die INTOSAI Entwicklungsinitiative (IDI) feiert in diesem Jahr ihr 40-jähriges Bestehen. In diesen 40 Jahren haben wir Oberste Rechnungskontrollbehörden (ORKB) auf der ganzen Welt unterstützt. Unsere Vision zielt immer noch auf unabhängige, glaubwürdige und nachhaltige ORKB ab, die zu besseren Gesellschaften und Leben beitragen.

Im Rahmen der Kooperativen Prüfung von Maßnahmen zur Anpassung an den Klimawandel (CCAA) unterstützte die INTOSAI-Entwicklungsinitiative (IDI) in Zusammenarbeit mit der INTOSAI-Arbeitsgruppe für Umweltprüfung (WGEA) 54 Oberste Rechnungskontrollbehörden (ORKB) aus sieben INTOSAI-Regionen – ASOSAI, AFROSAI-E, ARABOSAI (laufend), CAROSAI, EUROSAI, OLACEFS und PASAI – bei der Stärkung ihrer Kapazitäten zur Prüfung von staatlichen Maßnahmen zur Anpassung an den Klimawandel. Die Initiative kombinierte ISSAI-basierte kooperative Wirtschaftlichkeitsprüfungen mit einem strukturierten Kapazitätsaufbau, der es den 287 Prüfern der teilnehmenden ORKB-Prüfungsteams ermöglichte, ihre beruflichen Kompetenzen zu verbessern und gleichzeitig national relevante Prüfungsergebnisse zu liefern.

Während des INCOSAI XXV in Sharm El-Sheikh organisierte der General Court of Audit (GCA) des Königreichs Saudi-Arabien eine Nebenveranstaltung mit dem Titel “FISP Meet & Greet”, bei der Begünstigte des Saudi Fund for Improved SAI Performance (FISP) zusammenkamen. Der saudische FISP ist eine Finanzierungsinitiative, die von der GCA unter der Leitung ihres Präsidenten, S.E. Dr. Hussam Alangari, eingerichtet wurde. Seit 2020 hat die GCA jährlich 1 Million US-Dollar bereitgestellt, um die Bedürfnisse der Obersten Rechnungskontrollbehörden (ORKB) in Entwicklungsländern zu unterstützen und der INTOSAI dabei zu helfen, auf die steigende Nachfrage nach direkter Unterstützung beim Kapazitätsaufbau zu reagieren. Bis 2026 hat der Fonds einen Gesamtwert von 7 Millionen US-Dollar erreicht, wobei ein weiteres Wachstum erwartet wird.

Oberste Rechnungskontrollbehörden (ORKB) und die Internationale Organisation der Obersten Rechnungskontrollbehörden (INTOSAI) haben sich zunehmend als wichtige Akteure bei der Förderung der nachhaltigen Entwicklung positioniert. In den aufeinanderfolgenden strategischen Plänen der INTOSAI (2017-2022 und 2023-2028) wird der Beitrag der ORKB zur Umsetzung, Weiterverfolgung und Überprüfung der Ziele für nachhaltige Entwicklung (Sustainable Development Goals, SDGs) als eine strategische Priorität genannt. Dieses langjährige Engagement hat einen institutionellen Rahmen geschaffen, der zahlreiche Initiativen angeregt hat – oft unterstützt durch die INTOSAI-Entwicklungsinitiative (IDI) – und eine wachsende Anzahl von Instrumenten, Methoden und Prüfungsberichten für verschiedene Sektoren und SDG-Ziele hervorgebracht hat.

Auf dem XXV. INCOSAI wurde die formelle Anerkennung der Qualifikation “Professionelle Ausbildung für Prüfer der Obersten Rechnungskontrollbehörden (ORKB)” (PESA) durch die INTOSAI gefeiert, die Einführung des Co-Brandings der INTOSAI und der arabischen Version der Qualifikation hervorgehoben und ein wichtiger Antrag beim INCOSAI unterstützt. Die INTOSAI-Gemeinschaft kam zusammen, um PESA auf seinem Weg zu unterstützen, darunter Oberste Rechnungskontrollbehörden (ORKB), Experten und Partner, die zur Professionalisierung der öffentlichen Finanzkontrolle beigetragen hatten.

Der Grundsatz der Unabhängigkeit bildet den Grundstein einer glaubwürdigen staatlichen Finanzkontrolle. Grundlegende Dokumente wie die Deklaration von Lima (INTOSAI 1977), die Deklaration von Mexiko (INTOSAI 2007) und wegweisende Resolutionen der Generalversammlung der Vereinten Nationen, darunter A/RES/66/209 (2011), A/RES/69/228 (2014) und die politische Erklärung der Sondersitzung gegen Korruption, A/S-32/L.1 (2021), stützen einen globalen Konsens, dass starke, unabhängige ORKB wesentliche Säulen für die demokratische Rechenschaftspflicht sowie das Vertrauen der Öffentlichkeit sind.

Oberste Rechnungskontrollbehörden (ORKB) spielen eine entscheidende Rolle für die Rechenschaftspflicht, Integrität und Transparenz des öffentlichen Sektors. Um ihrer Rolle gerecht zu werden und Vertrauen zwischen staatlichen Stellen und der Gesellschaft aufzubauen, müssen ORKB unabhängig sein. 

Der Klimawandel betrifft jede einzelne Bewohnerin und jeden einzelnen Bewohner des Planeten Erde und wird dies auch in Zukunft tun. Wetterextremereignisse wie Hochwasser, Starkwinde, Dürren oder niedrige Temperaturen führen allesamt zu Störungen der Landwirtschaft, der globalen Lieferketten und der Sicherheit. Und dabei kratzen wir nur an der Oberfläche.

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