Schild: ASOSAI

Unabhängigkeit ist nicht nur ein theoretisches Prinzip für die Leitung staatlicher Finanzkontrollbehörden, sondern eine absolute Voraussetzung, um eine glaubwürdige staatliche Rechenschaftspflicht zu erzielen. Unabhängigkeit bildet die primäre Grundlage der INTOSAI-P 10. Aus den INTOSAI-P 10 geht klar hervor, dass die ORKB Indonesien nur dann objektiv und wirksam sein kann, wenn sie unabhängig von den überprüften Stellen sowie vor äußeren Einflüssen geschützt ist. Das Vertrauen der Öffentlichkeit ist das höchste Gut für jede staatliche Institution. Dieses Vertrauen entspringt einem grundlegenden Prinzip: Unabhängigkeit, d. h. der Freiheit, objektiv, ehrlich und frei von Druck irgendwelcher Parteien tätig zu sein. Die Unabhängigkeit des BPK ist die wichtigste Grundlage dafür, dass Prüfungsergebnisse anerkannt werden, Vertrauen genießen und einen echten Einfluss auf die Verbesserung der staatlichen Finanzverwaltung haben.

Oberste Rechnungskontrollbehörden (ORKB) spielen eine entscheidende Rolle, wenn es darum geht, öffentliche Ressourcen zu schützen, Regierungen zur Rechenschaft zu ziehen sowie Transparenz in der Verwaltung öffentlicher Gelder zu fördern. Ein Schlüssel zur Erfüllung dieser Rolle ist, dass sie unabhängig von unzulässigen äußeren Einflüssen sind, was ihnen ermöglicht, Prüfungen objektiv und glaubwürdig durchzuführen. Wie in den Leitfäden der INTOSAI betont wird, zeigen die Tätigkeiten von ORKB die größte Wirkung, wenn sie vor äußerer Einflussnahme geschützt sind und ohne Einschränkungen Strategien entwickeln, notwendige Informationen einholen sowie Erkenntnisse veröffentlichen können (INTOSAI, 2019). Politischer Einfluss, beschränkte Budgets und eingeschränkter Zugang zu Unterlagen können die Qualität der Prüfungen sowie das Vertrauen der Öffentlichkeit untergraben. Dieser Beitrag analysiert, wie die Oberste Rechnungskontrollbehörde Saudi-Arabien (General Court of Audit; GCA) unabhängigkeitsbezogene Herausforderungen mithilfe robuster Rechtsrahmen und disziplinierten Vollzugs erfolgreich gemeistert hat. Daraus lassen sich praktische Erkenntnisse ableiten, die andere ORKB annehmen können, um ihre Unabhängigkeit zu stärken sowie damit die Regierungsführung und das Vertrauen der Öffentlichkeit zu verbessern.

Oberste Rechnungskontrollbehörden (ORKB) sind von entscheidender Bedeutung für gute Regierungsführung, Rechenschaftspflicht und Transparenz. In Bhutan prüft die Königliche Oberste Rechnungskontrollbehörde (Royal Audit Authority; RAA) öffentliche Mittel. Ihre Wirksamkeit beruht dabei in entscheidendem Ausmaß auf ihrer Unabhängigkeit von politischem, wirtschaftlichem oder institutionellem Druck. Dieser Beitrag befasst sich mit den praktischen Erfahrungen der ORKB Bhutan, beleuchtet ihre Erfolge bei der Bewahrung ihrer Unabhängigkeit sowie die anhaltenden Herausforderungen, mit denen sie konfrontiert ist. Hierfür werden Erkenntnisse aus offiziellen Publikationen, Peer Reviews und konkreten Prüfungsfällen herangezogen.

In diesem Beitrag wird die Integration von Perspektiven der Wirtschaftlichkeitsprüfung in die Prüfungen der Rechnungsführung der Obersten Rechnungskontrollbehörde der Republik Indonesien (BPK) unter Verwendung des Rahmens für Rechnungsführungsprüfungen mit Wirtschaftlichkeitsprüfungsperspektiven (Financial Audit with Performance Audit Perspective; FAPA) untersucht. Der Beitrag zeigt, wie der FAPA-Ansatz, der in ausführlichen Prüfberichten dokumentiert wird, die Prüfungswirkung verbessert, indem sowohl die finanzielle Richtigkeit als auch die operative Wirksamkeit bewertet werden. Trotz Herausforderungen bei der methodischen Abstimmung, dem Stakeholdermanagement, dem Timing und der Koordination präsentieren wir ein strukturiertes Workflow-Modell für die erfolgreiche Umsetzung des FAPA-Rahmens. Der Beitrag plädiert für mehr Integration von Nachhaltigkeits- und Prognoseelementen, um die langfristige Wertschöpfung in der öffentlichen Finanzverwaltung zu fördern, den sich wandelnden Erwartungen der Stakeholder besser gerecht zu werden und die Ziele für nachhaltige Entwicklung zu unterstützen.

Der Infrastruktursektor bildet einen grundlegenden Teil des Wirtschaftswachstums und macht etwa 14 % des weltweiten Bruttoinlandsprodukts (BIP) aus.. Fehlt widerstandsfähige Infrastruktur, kann das weitreichende Folgen haben und auf gesellschaftliche Risiken einwirken, zum Beispiel gesellschaftliche Polarisierung, Auswirkungen auf Gesundheit und Wohlbefinden, Ungleichheit und mangelnde wirtschaftliche Chancen oder Arbeitslosigkeit.

In China gilt Wassersicherheit als wesentlicher Infrastrukturaspekt, wobei der Schwerpunkt auf der Optimierung des Wasserversorgungssystems sowie der Verbesserung des Hochwasser- und Katastrophenschutzes liegt. Um den Bau eines staatlichen Wassernetzes zu beschleunigen und ein modernes, qualitativ hochwertiges Wasserinfrastrukturnetz zu errichten sowie Probleme in Bezug auf Wasserressourcen, Gewässerökologie, die aquatische Umwelt und wasserbezogene Naturkatastrophen umfassend anzupacken, veröffentlichte die chinesische Regierung im Jahr 2022 das „Nationale Planungskonzept für den Bau des Wassernetzes“ (im Folgenden als „Wassernetzplan“ bezeichnet). Im Jahr 2023 führte die Oberste Rechnungskontrollbehörde China eine Sonderprüfung zum Bau und Betrieb großer Wasserumleitungsprojekte durch, mit dem Ziel, einen Beitrag zu dem Bau eines sicheren und widerstandsfähigen modernen Wassernetzes zu leisten. Die Prüfung konzentrierte sich darauf, typische Probleme beim Bau und Betrieb großer Wasserumleitungsprojekte aufzudecken und die systemischen Hindernisse, mechanischen Mängel sowie institutionellen Schlupflöcher, die diesen Problemen zugrunde liegen, zu ermitteln. Dieser Beitrag befasst sich – anhand der Planung und des Baus des staatlichen Wassernetzes – mit Schlüsselbereichen, auf die sich Prüfungen konzentrieren sollten. Zudem werden Erfahrungen und Prüfungsmethoden erörtert sowie typische Fälle als Referenz vorgestellt.

Abfall, der oft als Nebenprodukt der Industrialisierung und Verstädterung betrachtet wird, ist zu einem der dringlichsten globalen Probleme geworden, da weltweit jährlich mehr als zwei Milliarden Tonnen Siedlungsabfälle anfallen. Diese Zahl wird aufgrund der zunehmenden menschlichen Aktivität weiter anwachsen, und zwar auch im Verlauf des gesamten Lebenszyklus von Nicht-Siedlungsabfällen – darunter fallen Abfälle aus der Landwirtschaft, dem Bauwesen, der Industrie und dem Gesundheitswesen.

Aus dem Bericht über die Ziele für nachhaltige Entwicklung (SDGs) aus dem Jahr 2024 geht hervor, dass nur 17 % der SDG-Unterziele wie geplant erreicht werden können. Die COVID-19-Pandemie, globale Konflikte und der Klimawandel haben die Umsetzungsfortschritte der SDGs zutiefst und in erheblichem Maße beeinträchtigt. Andere technische Faktoren in Bezug auf die Verankerung der SDGs in der jeweiligen Landespolitik haben die Situation noch weiter verschärft. Während die Beteiligung von ORKB einen essenziellen Faktor darstellte, um die SDG-Umsetzung auf Länderebene voranzutreiben, werfen Kontrollen und Bewertungen der globalen SDG-Umsetzung die Frage nach der Wirksamkeit der Steuerungsmechanismen der Vereinten Nationen (VN) für die SDG-Umsetzung auf globaler Ebene auf. Mit dem vorgeschlagenen Steuerungs- und Rechenschaftspflichtmodell für die SDG-Umsetzung auf globaler Ebene würde die ORKB-Gemeinschaft einen Schritt nach vorne machen, um Gewissheit zu geben und die Leistung der VN bei der Steuerung der globalen SDG-Umsetzung umfassend zu beurteilen.

Die Ungewissheit über die Zukunft, die durch Faktoren wie den Klimawandel, den technologischen Fortschritt und globale Dynamiken bedingt ist, stellt Organisationen und Staaten vor Herausforderungen, die flexiblere, anpassungsfähigere und widerstandsfähigere Planungsansätze erfordern. ORKB spielen eine entscheidende Rolle im Kampf gegen den Klimawandel und die Ungewissheit über die Zukunft, indem sie Erkenntnisse über die Wirksamkeit klimabezogener Initiativen liefern und verstärkte Rechenschaftspflicht sowie Transparenz fördern. Ein strategischer Weitblick im Prüfwesen ist unentbehrlich, um künftige Ungewissheiten zu antizipieren und sich auf diese vorzubereiten, sodass Organisationen Risiken und Chancen proaktiv begegnen können. Die Anwendung eines sechsstufigen Modells bei Prüfungen der Energiewende, insbesondere im Stromsektor, ermöglicht es Prüferinnen und Prüfern, Fortschritte zu bewerten, Lücken zu ermitteln und Empfehlungen für eine nachhaltigere sowie widerstandsfähigere Energiepolitik abzugeben. Durch die Einbindung eines strategischen Weitblicks in die Prüfungsmethoden können sich Organisationen besser auf die Vielschichtigkeiten einer sich rasch weiterentwickelnden Welt vorbereiten und Widerstandsfähigkeit gegenüber künftigen Ungewissheiten aufbauen.

Aus der Vogelperspektive wirken die Malediven wie eine schillernde Perlenkette, deren verstreute Inseln ineinander verwobene Atolle im Indischen Ozean bilden. Das wahre Herz unserer Nation liegt jedoch unter der Oberfläche: unser weitläufiges und lebendiges Riffsystem. Mit einer Fläche von 4.513 Quadratkilometern ist dieses Riffsystem das siebtgrößte der Welt und beherbergt ein vielfältiges Ökosystem mit über 1.200 Meeresarten. Für unseren kleinen Inselstaat bilden diese makellosen Gewässer, die lebhafte Unterwasserwelt und die Sandstrände nicht nur Naturschätze, sondern auch das Rückgrat unserer Volkswirtschaft. Darüber hinaus stellen unsere Riffe wichtige Barrieren dar, die unsere niedrig gelegenen Inseln – 80 % davon liegen weniger als einen Meter über dem Meeresspiegel – vor den unerbittlichen Kräften des Ozeans schützen.

Die Internationalen Normen für Oberste Rechnungskontrollbehörden (ISSAIs) beinhalten Integritäts- und Ethiknormen sowie diesbezügliche Leitfäden für Oberste Rechnungskontrollbehörden (ORKB). INTOSAI-P 1 zur Deklaration von Lima gibt an, dass Mitglieder sowie Prüferinnen und Prüfer einer ORKB über die erforderlichen Qualifikationen sowie die nötige moralische Integrität verfügen müssen, um ihren Pflichten nachkommen zu können. Laut ISSAI 100 zu den allgemeinen Grundsätzen der staatlichen Finanzkontrolle müssen ORKB Verfahren für die Organisationsethik sowie Qualitätskontrolle ausarbeiten und aufrechterhalten, um sicherzustellen, dass die Oberste Rechnungskontrollbehörde sowie ihre Prüferinnen und Prüfer Normen sowie ethische und gesetzliche Bestimmungen einhalten. Zudem betont ISSAI 130 zum Pflichten- und Verhaltenskodex, dass ORKB ein Ethikkontrollsystem, das konkrete Strategien, Richtlinien und Verfahren beinhaltet, einführen müssen. Praktische Elemente – zum Beispiel regelmäßige Ethikschulungen, klare Ethikleitfäden sowie ein Meldesystem für ethische Verstöße – sind ausschlaggebend, um ethisches Verhalten anzuleiten, zu managen und zu kontrollieren. So wird die Einführung des Ethikkontrollsystems zu einem greifbaren und wirksamen Prozess.

In der dynamischen Landschaft der öffentlichen Verwaltung ist das Streben nach mehr Rechenschaftspflicht, Effizienz und Transparenz ein endloses Unterfangen. Traditionelle Metriken und Aufsichtsmechanismen sind zwar grundlegend, werden der Erfassung des kontinuierlichen Fortschritts bei der Umsetzung von Prüfungsempfehlungen jedoch oft nicht gerecht.

Die erfolgreiche Umsetzung der Prüfungsempfehlungen dient als zentraler Indikator für die Wirksamkeit und Effizienz der Prüfungstätigkeiten. Daher spielen Überwachung und Überprüfung der Empfehlungsumsetzung eine ausschlaggebende Rolle für die Bewertung der Qualität sowie Wirksamkeit der Prüfungstätigkeiten und des Einflusses auf die Verwaltung und Verwendung öffentlicher Finanzen sowie Vermögenswerte. In diesem Prozess wird nicht nur der Grad der Übereinstimmung seitens der überprüften Stellen aufgezeigt, sondern es werden auch die Gründe für eventuell nicht umgesetzte Prüfungsempfehlungen ermittelt.

Die Oberste Rechnungskontrollbehörde China (vom Englischen „National Audit Office of China“ kurz CNAO) misst der Aufdeckung von Problemen im Rahmen von Prüfungen und der Korrektur der ermittelten Probleme die gleiche Bedeutung bei. Durch gründliche forschungsbasierte Prüfungen wurden proaktive Maßnahmen ergriffen, um die Wirksamkeit von Kontrollprüfungen zu erhöhen, unter anderem durch geklärte Verantwortlichkeiten für die Umsetzung, operative Arbeitsabläufe und Mehrwert schaffende Ergebnisse. Diese Maßnahmen zielen auf die Erschließung eines umfassenden Rahmenwerks für Kontrollprüfungen ab, das reguläre Korrektur, themenbezogene Berichtigungsinitiativen und intensive Berichtigung in Fällen großer Verstöße kombiniert. Dadurch wird die Glaubwürdigkeit, Effizienz und Wirksamkeit des Prüfwesens weiter gesteigert. Im Zeitraum von 2021 bis 2023 stieg die Anzahl an von den geprüften Stellen korrigierten Prüfungserkenntnissen rasch. Über 9.700 Regelungen wurden getroffen oder verbessert und ca. 27.000 Menschen wurden zur Rechenschaft gezogen. Durch verstärkte Maßnahmen für Kontrollprüfungen spielt das CNAO eine zunehmend wichtige Rolle in der Förderung der sozialen und wirtschaftlichen Entwicklung, um die Modernisierung Chinas voranzutreiben. Die oben genannten Errungenschaften können auf folgende Faktoren zurückgeführt werden: