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Die Internationalen Normen für Oberste Rechnungskontrollbehörden (ISSAIs) beinhalten Integritäts- und Ethiknormen sowie diesbezügliche Leitfäden für Oberste Rechnungskontrollbehörden (ORKB). INTOSAI-P 1 zur Deklaration von Lima gibt an, dass Mitglieder sowie Prüferinnen und Prüfer einer ORKB über die erforderlichen Qualifikationen sowie die nötige moralische Integrität verfügen müssen, um ihren Pflichten nachkommen zu können. Laut ISSAI 100 zu den allgemeinen Grundsätzen der staatlichen Finanzkontrolle müssen ORKB Verfahren für die Organisationsethik sowie Qualitätskontrolle ausarbeiten und aufrechterhalten, um sicherzustellen, dass die Oberste Rechnungskontrollbehörde sowie ihre Prüferinnen und Prüfer Normen sowie ethische und gesetzliche Bestimmungen einhalten. Zudem betont ISSAI 130 zum Pflichten- und Verhaltenskodex, dass ORKB ein Ethikkontrollsystem, das konkrete Strategien, Richtlinien und Verfahren beinhaltet, einführen müssen. Praktische Elemente – zum Beispiel regelmäßige Ethikschulungen, klare Ethikleitfäden sowie ein Meldesystem für ethische Verstöße – sind ausschlaggebend, um ethisches Verhalten anzuleiten, zu managen und zu kontrollieren. So wird die Einführung des Ethikkontrollsystems zu einem greifbaren und wirksamen Prozess.

In der dynamischen Landschaft der öffentlichen Verwaltung ist das Streben nach mehr Rechenschaftspflicht, Effizienz und Transparenz ein endloses Unterfangen. Traditionelle Metriken und Aufsichtsmechanismen sind zwar grundlegend, werden der Erfassung des kontinuierlichen Fortschritts bei der Umsetzung von Prüfungsempfehlungen jedoch oft nicht gerecht.

Die erfolgreiche Umsetzung der Prüfungsempfehlungen dient als zentraler Indikator für die Wirksamkeit und Effizienz der Prüfungstätigkeiten. Daher spielen Überwachung und Überprüfung der Empfehlungsumsetzung eine ausschlaggebende Rolle für die Bewertung der Qualität sowie Wirksamkeit der Prüfungstätigkeiten und des Einflusses auf die Verwaltung und Verwendung öffentlicher Finanzen sowie Vermögenswerte. In diesem Prozess wird nicht nur der Grad der Übereinstimmung seitens der überprüften Stellen aufgezeigt, sondern es werden auch die Gründe für eventuell nicht umgesetzte Prüfungsempfehlungen ermittelt.

Die Oberste Rechnungskontrollbehörde China (vom Englischen „National Audit Office of China“ kurz CNAO) misst der Aufdeckung von Problemen im Rahmen von Prüfungen und der Korrektur der ermittelten Probleme die gleiche Bedeutung bei. Durch gründliche forschungsbasierte Prüfungen wurden proaktive Maßnahmen ergriffen, um die Wirksamkeit von Kontrollprüfungen zu erhöhen, unter anderem durch geklärte Verantwortlichkeiten für die Umsetzung, operative Arbeitsabläufe und Mehrwert schaffende Ergebnisse. Diese Maßnahmen zielen auf die Erschließung eines umfassenden Rahmenwerks für Kontrollprüfungen ab, das reguläre Korrektur, themenbezogene Berichtigungsinitiativen und intensive Berichtigung in Fällen großer Verstöße kombiniert. Dadurch wird die Glaubwürdigkeit, Effizienz und Wirksamkeit des Prüfwesens weiter gesteigert. Im Zeitraum von 2021 bis 2023 stieg die Anzahl an von den geprüften Stellen korrigierten Prüfungserkenntnissen rasch. Über 9.700 Regelungen wurden getroffen oder verbessert und ca. 27.000 Menschen wurden zur Rechenschaft gezogen. Durch verstärkte Maßnahmen für Kontrollprüfungen spielt das CNAO eine zunehmend wichtige Rolle in der Förderung der sozialen und wirtschaftlichen Entwicklung, um die Modernisierung Chinas voranzutreiben. Die oben genannten Errungenschaften können auf folgende Faktoren zurückgeführt werden:

Als Leiter der ORKB Thailand habe ich die ausschlaggebende Rolle, die Kontrollprüfungen für die Sicherstellung der Integrität und Wirksamkeit der staatlichen Haushaltsführung spielen, aus erster Hand erlebt. Die Oberste Rechnungskontrollbehörde Thailand (vom Englischen „State Audit Office“ kurz SAO) verschreibt sich strengen Kontrollprüfungsverfahren, die unserem Mandat gemäß Gesetz über die Finanzkontrolle B.E. 2561 (2018) gerecht werden.

Das 7. Forum der Obersten Rechnungskontrollbehörden (ORKB) mit Rechtsprechungsbefugnissen, das am 16. und 17. Oktober 2023 in Bangkok stattfand, wurde mit einer Auftaktzeremonie, bei der eine Reihe hochrangiger Rednerinnen und Redner über die globale Bedeutung und die partnerschaftliche Absicht der Veranstaltung sprachen, feierlich eröffnet.General Chanathap Indamra, Leiter der ORKB Thailand und Vorsitzender der ASOSAI, hieß die Teilnehmenden herzlich willkommen und legte den Grundstein für eine kameradschaftliche Atmosphäre und ein gemeinsames Ziel für die Veranstaltung. Herr Jean Yves Bertucci, Leiter der Kammer für Streitsachen des französischen Rechnungshofs, teilte seine Einblicke und bereicherte den Austausch mit Perspektiven aus dem Forum der ORKB mit Rechtsprechungsbefugnissen.

Die Inspiration für das Konzept dieses Artikels „Pflichten und Befugnisse der staatlichen Prüfkommission Thailand bei Verwaltungsstrafen“ wurde Überlegungen zu einem ähnlichen französischen Modell entnommen. Professorin Dr.in Orapin Phonsuwan Sabyeroop verfasste nach Abschluss ihres Ph.D.-Studiums an der Universität Paris II einen Artikel mit dem Titel „Control of Budget Enforcement and Fiscal Administration by Judicial Bodies in the French Public Finance System“ (dt. etwa „Prüfung des Haushaltsvollzugs und der Steuerverwaltung durch die Justizbehörden im öffentlichen Finanzsystem Frankreichs“). Thailand übernahm dieses Konzept, passte es allerdings an den damaligen Kontext des Landes an. Da es nicht möglich war, schnell und zeitgerecht einen Gerichtshof einzurichten, führte Thailand ursprünglich das Modell eines Ausschusses, bzw. den Prüfungsausschuss, ein, um diese Grundsätze durchzusetzen, bevor in weiterer Folge ein Gerichtssystem nach dem Vorbild Frankreichs ausgebildet werden sollte. 

Die COVID-19-Pandemie brachte noch nie dagewesene Herausforderungen mit sich. Eine davon war die Auferlegung von Bewegungseinschränkungen, um die Ausbreitung des Virus einzuschränken (Abouk & Heydari, 2021). Diese Einschränkungen veränderten die Prüfungsverfahren der Obersten Rechnungskontrollbehörde der Republik Indonesien (BPK) erheblich. Infolge der Einschränkungen waren Organisationen und Einrichtungen gezwungen, sich anzupassen und innovative Wege zu finden, um ihren Betrieb effizient aufrechtzuerhalten.

Laut Dekret Nummer 100.1.1-6117 des Ministers für innere Angelegenheiten aus dem Jahr 2022 ist Indonesien ein Inselstaat mit über 17.000 Inseln (Minister für innere Angelegenheiten, 2022). Von diesen Inseln sind 13.466 kleine Inseln und nur 146 Inseln sind bewohnt (Finaka, Agam und Putra, 2018). Der Antritt einer Prüfungsreise in der zerstreuten Inselgruppe Indonesien stellt Prüferinnen und Prüfer vor eine Reihe ganz eigener Herausforderungen, insbesondere bei der Untersuchung der Finanzlandschaften der kleinen Inseln.

Als eine der größten Inselgruppen der Welt besteht das Gebiet Indonesiens hauptsächlich aus Wassermassen, wobei Küstenstädte über 17.000 Inseln verstreut liegen. Viele dieser Inseln könnten in den nächsten Jahren jedoch verschwinden. Bereits im Jahr 2005 berichtete die indonesische Meeres- und Fischereiforschungsbehörde (KKP), dass 24 Inseln in der Größe eines Fußballfeldes im Meer versunken seien. Die nationale Forschungs- und Innovationsbehörde (BRIN) legte ebenfalls dar, dass die Landabsenkung an den Küsten der größten Insel Indonesiens in noch nie dagewesenem Ausmaß vonstattengeht: Diese reicht von 2 cm/Jahr bis hin zu besorgniserregenden 11 cm/Jahr in bestimmten Gebieten, unter anderem Jakarta, der Hauptstadt bzw. dem wirtschaftlichen Zentrum des Landes. Die BRIN prognostiziert, dass nicht weniger als 115 Inseln bis zum Jahr 2100 im Meer versunken sein werden, 92 davon aufgrund der steigenden Meeresspiegel. Da ein Großteil der Infrastruktur an den Küsten liegt, ist Indonesien einem höheren Kosten- und Schadensrisiko ausgesetzt. Daher ist es zu einer unserer größten Sorgen geworden, uns über Wasser zu halten.

Der Klimawandel ist eines der verbreitetsten Umweltprobleme, mit denen die Welt heutzutage konfrontiert ist. Er zählt zu den größten Herausforderungen, denen die Menschheit gegenübersteht, da er jedes Land betrifft und verheerende Auswirkungen auf Gemeinschaften sowie Individuen hat. Der Klimawandel bedeutet eine deutliche Veränderung der Temperaturen, des Niederschlags sowie des Klimas, was zu steigenden Meeresspiegeln, wärmeren Temperaturen, Überflutungen sowie allmählichen Veränderungen in den Lebensräumen von Spezies und Organismen führt. Entwicklungsländer, insbesondere kleine Inselentwicklungsländer, sind am stärksten vom Klimawandel betroffen und können sich seine Konsequenzen am wenigsten leisten. Indonesien, als Inselstaat mit über 17.000 Inseln, von denen die meisten klein sind, sieht sich im Hinblick auf die Auswirkungen des Klimawandels ebenfalls einem sehr hohen Risiko gegenüber. 

Als Folge der globalen Pandemie haben sich die betrieblichen, finanziellen und strategischen Landschaften der überprüften Stellen dramatisch verändert. Diese Veränderung zwingt Oberste Rechnungskontrollbehörden (ORKB) dazu, ihre Prüfungsmethoden zu überarbeiten und ganz neuen Herausforderungen gegenüberzutreten, wenn diese die Auswirkung der Pandemie auf die geprüften Behörden wirksam beurteilen wollen.

Im digitalen Zeitalter besteht eine der größten Herausforderungen für die Rechnungsprüfung des öffentlichen Sektors darin, auf die digitale Disruption zu reagieren. Daher haben mehrere Oberste Rechnungskontrollbehörden (ORKB) versucht, von einem traditionellen zu einem modernen Ansatz überzugehen, der durch digitale Technologie gesteuert wird.