Schild: France

Anlässlich seiner Generalversammlung in Lissabon (Portugal) im September 2021 verabschiedete das Forum der ORKB mit Rechtsprechungsbefugnissen einen Leitfaden, der die Erfüllung der Aufgaben in den Bereichen Rechtsprechung und Streitsachen durch ORKB mit derartigen Befugnissen bekannt machen und fördern soll. Diese Leitlinien liefern und veranschaulichen sehr konkret den Bezugsrahmen für diese Erfüllung unter den Bedingungen der Unabhängigkeit, Objektivität oder Neutralität, der Rechtsverbindlichkeit, des öffentlichen Interesses und der Fairness, die den höchsten internationalen Anforderungen entsprechen.

Die INTOSAI-Grundprinzipien führen die fachlichen Verlautbarungen der INTOSAI an, gleich nach den Deklarationen von Lima und Mexiko, welche die „Magna Carta“ der externen staatlichen Finanzkontrolle bilden und die Voraussetzungen für ihr unabhängiges und effizientes Funktionieren definieren. Momentan, im Jahr 2024, gibt es drei Grundprinzipien: eines befasst sich mit dem Wert und Nutzen von ORKB für Bürgerinnen und Bürger (INTOSAI-P 12), ein anderes mit Transparenz und Rechenschaftspflicht (INTOSAI-P 20) und das dritte führt die 12 Grundsätze auf, welche die Tätigkeiten von ORKB mit Rechtsprechungsaufgaben bei der Erfüllung ihrer Aufgaben anleiten sollen.

Weltweit bestehen für Oberste Rechnungskontrollbehörden drei Hauptmodelle und mehrere Abwandlungen. Sie haben eine sehr lange Geschichte, die manchmal bis ins Mittelalter zurückreicht. Jedoch erneuerten und entwickelten sich alle drei im 18. und zu Beginn des 19. Jahrhunderts, als sich die modernen Staaten bildeten.

ich bin stolz, diese Sonderausgabe der INTOSAI-Zeitschrift zu ORKB mit Rechtsprechungsbefugnissen, die vom französischen Rechnungshof angeregt wurde, präsentieren zu dürfen. Ich freue mich und bin dankbar, dass die Zeitschrift und ihre Vizepräsidentin, Jessica Du, diesen Vorschlag weit über unsere Erwartungen hinaus unterstützt haben.

Die Anzahl an Menschen über 50, die Behindertenbeihilfe beziehen, ist in Frankreich zwischen 2011 und 2019 um 36 % gestiegen. Der Rechnungshof wollte prüfen, ob die Bedürfnisse der betroffenen Bevölkerung angemessen erfüllt werden.

Kurz nach seiner Ernennung zum Ersten Präsidenten des Cour des comptes im Juni 2020 erkannte Pierre Moscovici die Notwendigkeit eines neuen strategischen Plans, der die Prioritäten der ORKB für die nächsten fünf Jahre festlegen, ihren Einfluss auf das Leben der Bürger…

Die französische Regierung sah sich mit einer Protestbewegung gegen die Erhöhung der Benzinsteuer konfrontiert und rief einen nationalen Grand Débat ins Leben, um den direkten Austausch mit den Bürgern zu fördern. Diese nationale Konsultation sollte die Anliegen der Bürger zu vier Hauptthemen beleuchten: ökologischer Wandel, Steuern, öffentliche Dienstleistungen und Demokratie. Die Konsultation war in zwei Phasen unterteilt…