Schild: Fachartikel

Das Dokument INTOSAI-P 50 skizziert zwölf Grundsätze für die Rechtsprechungstätigkeiten von Obersten Rechnungskontrollbehörden (ORKB), die mit einem entsprechenden Mandat ausgestattet sind, das es ihnen erlaubt, über die Haftung von Einzelpersonen, die im Falle von Unregelmäßigkeiten oder Misswirtschaft gesetzlich verantwortlich sind, zu entscheiden.

Der Rechnungshof Frankreich und die regionalen sowie territorialen Rechnungskammern wurden mit der Reform der finanziellen Haftungsregelung für Managerinnen und Manager des öffentlichen Sektors mit 1. Januar 2023 umfassend verändert. Bis zu diesem Datum stützten sich die gerichtlichen Aufgaben dieser Finanzgerichtsbarkeiten auf zwei separate Haftungsregelungen: eine konkret auf Rechnungsführerinnen und -führer des öffentlichen Sektors (die für die Handhabung öffentlicher Gelder und die Rechnungsführung zuständig sind) anwendbare und eine allgemein auf anweisungsbefugte Managerinnen und Manager des öffentlichen Sektors (die über Einnahmen und Ausgaben entscheiden) anwendbare.

Das Streben nach einem hohen Niveau der ethischen Gewissheit ist tief verwurzelt im Arbeitsalltag staatlicher Institutionen. Auf globaler Ebene verfügt die INTOSAI über ISSAI 130 zum Pflichten- und Verhaltenskodex, die betont, wie wichtig es ist, innerhalb der ORKB ein Ethikkontrollsystem einzuführen. Das System erfüllt nicht nur ethische Anforderungen, sondern beinhaltet auch andere Programme, wie Risikoermittlung, -analyse, -minderung, Unterstützung im Bereich Ausbildung, Prüfung von Fehlverhaltensanschuldigungen und Schutz von Verdächtigen. ORKB weltweit wetteifern darum, ein zufriedenstellendes Managementklima zu schaffen und die erwartete Moral proaktiv zu gewährleisten. Auch die ORKB Indonesien bildet keine Ausnahme und glaubt an die Wahrung dieser Werte.

Nach einigen Jahren, in denen sich die Prüfungsergebnisse verschlechtert und es keinerlei Konsequenzen für die Misswirtschaft, die Leiterinnen und Leiter staatlicher Stellen mit öffentlichen Geldern betrieben hatten, gegeben hatte, führte das öffentliche Verlangen nach mehr Rechenschaftspflicht und Transparenz dazu, dass in der Öffentlichkeit, in den Medien und in den parlamentarischen Aufsichtsstrukturen die Forderung nach einer Überprüfung des Mandats und der Befugnisse der ORKB Südafrika (Auditor-General South Africa; AGSA) laut wurde. Diese sollten über das Prüf- und Berichtswesen hinausgehen und so Rechenschaftspflichtmechanismen stärken. 

Die Oberste Rechnungskontrollbehörde Lettland (ORKB Lettland) ist eine unabhängige und kollegiale Institution, deren Mandat in der Verfassung der Republik Lettland festgelegt ist. 

ORKB mit Rechtsprechungsbefugnissen werden oft missverstanden und der Wert ihrer besonderen Merkmale wird in der Regel nicht richtig eingeschätzt. Eine ORKB verfügt über eine Rechtsprechungsbefugnis, wenn sie das gesetzliche Mandat erhalten hat, eine Person wegen einer Unregelmäßigkeit oder eines Schadens im Zusammenhang mit der Verwendung öffentlicher Gelder infolge eines kontradiktorischen Verfahrens zu sanktionieren, vorausgesetzt dies fällt in den Zuständigkeitsbereich der ORKB und kann der betreffenden Person zugeordnet werden.

Anlässlich seiner Generalversammlung in Lissabon (Portugal) im September 2021 verabschiedete das Forum der ORKB mit Rechtsprechungsbefugnissen einen Leitfaden, der die Erfüllung der Aufgaben in den Bereichen Rechtsprechung und Streitsachen durch ORKB mit derartigen Befugnissen bekannt machen und fördern soll. Diese Leitlinien liefern und veranschaulichen sehr konkret den Bezugsrahmen für diese Erfüllung unter den Bedingungen der Unabhängigkeit, Objektivität oder Neutralität, der Rechtsverbindlichkeit, des öffentlichen Interesses und der Fairness, die den höchsten internationalen Anforderungen entsprechen.

Die INTOSAI-Grundprinzipien führen die fachlichen Verlautbarungen der INTOSAI an, gleich nach den Deklarationen von Lima und Mexiko, welche die „Magna Carta“ der externen staatlichen Finanzkontrolle bilden und die Voraussetzungen für ihr unabhängiges und effizientes Funktionieren definieren. Momentan, im Jahr 2024, gibt es drei Grundprinzipien: eines befasst sich mit dem Wert und Nutzen von ORKB für Bürgerinnen und Bürger (INTOSAI-P 12), ein anderes mit Transparenz und Rechenschaftspflicht (INTOSAI-P 20) und das dritte führt die 12 Grundsätze auf, welche die Tätigkeiten von ORKB mit Rechtsprechungsaufgaben bei der Erfüllung ihrer Aufgaben anleiten sollen.

Weltweit bestehen für Oberste Rechnungskontrollbehörden drei Hauptmodelle und mehrere Abwandlungen. Sie haben eine sehr lange Geschichte, die manchmal bis ins Mittelalter zurückreicht. Jedoch erneuerten und entwickelten sich alle drei im 18. und zu Beginn des 19. Jahrhunderts, als sich die modernen Staaten bildeten.

Laut Dekret Nummer 100.1.1-6117 des Ministers für innere Angelegenheiten aus dem Jahr 2022 ist Indonesien ein Inselstaat mit über 17.000 Inseln (Minister für innere Angelegenheiten, 2022). Von diesen Inseln sind 13.466 kleine Inseln und nur 146 Inseln sind bewohnt (Finaka, Agam und Putra, 2018). Der Antritt einer Prüfungsreise in der zerstreuten Inselgruppe Indonesien stellt Prüferinnen und Prüfer vor eine Reihe ganz eigener Herausforderungen, insbesondere bei der Untersuchung der Finanzlandschaften der kleinen Inseln.

Nachdem die Oberste Rechnungskontrollbehörde (Office of the Auditor-General; OAG) Fidschi im Jahr 2017 eine Qualitätssicherungsfunktion (Quality Assurance; QA) eingerichtet hatte, beschränkten sich die Vorteile daraus nicht nur auf die Sicherstellung, dass die Prüfungsvorhaben der ORKB im Einklang mit den ISSAIs standen. Sie ermöglichte der ORKB ebenfalls, ihre Prüfungsmethodik und ihr System zur Qualitätskontrolle (Quality Control; QC) zu verbessern.

Im September 2017 wurde die karibische Insel Sint Maarten Opfer einer verheerenden Naturkatastrophe, als Hurrikan Irma auf die Insel traf. In der Folge wurde die Infrastruktur der Insel erheblich beschädigt oder zerstört. Abgesehen vom Militär war die Kommunikation, etwa über das Internet oder Mobilnetzwerke, nur unregelmäßig möglich, wodurch der Kontakt mit externen Stellen sporadisch ausfiel. Schnell wurden Maßnahmen ergriffen, um Touristinnen und Touristen sowie sonstige Besucherinnen und Besucher von der Insel zu evakuieren. Gleichzeitig wurde das Eintreffen humanitärer Hilfe zur Bereitstellung von Unterkünften, Lebensmitteln und Unterstützung für die betroffenen Bewohnerinnen und Bewohner koordiniert.

Papua-Neuguinea ist bei weitem der größte Inselentwicklungsstaat im PASAI-Netzwerk. Seine Infrastruktur ist mangelhaft und Internetzugriff sowie Stromversorgung sind landesweit unbeständig. Der Bau eines Autobahnnetzes, das das gebirgige Land erschließen soll, ist im Gange. Doch nach dessen Fertigstellung könnte sich die Instandhaltung aufgrund von Hangrutschungen, tropischem Wetter und seismischen Aktivitäten als problematisch erweisen. 

Die Rechnungskontrollbehörde (Office of the Public Auditor; OPA) des Bundesstaats Yap in den Föderierten Staaten von Mikronesien sieht sich mit personellen Herausforderungen konfrontiert, die in den pazifischen Inselstaaten leider nicht ungewöhnlich sind. 

Als eine der größten Inselgruppen der Welt besteht das Gebiet Indonesiens hauptsächlich aus Wassermassen, wobei Küstenstädte über 17.000 Inseln verstreut liegen. Viele dieser Inseln könnten in den nächsten Jahren jedoch verschwinden. Bereits im Jahr 2005 berichtete die indonesische Meeres- und Fischereiforschungsbehörde (KKP), dass 24 Inseln in der Größe eines Fußballfeldes im Meer versunken seien. Die nationale Forschungs- und Innovationsbehörde (BRIN) legte ebenfalls dar, dass die Landabsenkung an den Küsten der größten Insel Indonesiens in noch nie dagewesenem Ausmaß vonstattengeht: Diese reicht von 2 cm/Jahr bis hin zu besorgniserregenden 11 cm/Jahr in bestimmten Gebieten, unter anderem Jakarta, der Hauptstadt bzw. dem wirtschaftlichen Zentrum des Landes. Die BRIN prognostiziert, dass nicht weniger als 115 Inseln bis zum Jahr 2100 im Meer versunken sein werden, 92 davon aufgrund der steigenden Meeresspiegel. Da ein Großteil der Infrastruktur an den Küsten liegt, ist Indonesien einem höheren Kosten- und Schadensrisiko ausgesetzt. Daher ist es zu einer unserer größten Sorgen geworden, uns über Wasser zu halten.

Wie viele Orte in der intertropischen Konvergenzzone ist das französische Überseegebiet Neukaledonien potenziell zerstörerischen Klimarisiken ausgesetzt. Dazu zählen Wirbelstürme und Dürreperioden bzw. Hitzewellen, die Waldbrände verschlimmern. Unsere Kenntnisse über die Auswirkungen des Klimawandels auf Neukaledonien sind jedoch nach wie vor unzureichend.

Kleine Inselentwicklungsländer sind an vorderster Front mit den Auswirkungen des Klimawandels konfrontiert. Dieser Artikel gibt Aufschluss über die Tätigkeiten der INTOSAI-Arbeitsgruppe zu Umweltprüfungen (WGEA), die Herausforderungen in den Regionen der WGEA der PASAI sowie die besonderen Herausforderungen in einem der am tiefsten gelegenen Länder der Welt, den Malediven.

Die Republik Palau schloss zwei Kreditverträge in Höhe von 28 Millionen Euro mit der Asiatischen Entwicklungsbank (Asian Development Bank; ADB) für die Finanzierung des Koror-Airai-Abwasserprojekts (das Projekt) ab. Das Ziel des Projekts bestand in der Bereitstellung wirksamer, effizienter und nachhaltiger Abwasserdienste in den palauischen Gebieten Koror und Airai. Das Projekt sollte im Jahr 2022 abgeschlossen werden. Das Projekt beinhaltete die Abwassersammlung, ein Aufbereitungs- und Entsorgungssystem sowie Beratungsleistungen für die Steuerung und Umsetzung dieser Arbeiten. 

Der Klimawandel ist eines der verbreitetsten Umweltprobleme, mit denen die Welt heutzutage konfrontiert ist. Er zählt zu den größten Herausforderungen, denen die Menschheit gegenübersteht, da er jedes Land betrifft und verheerende Auswirkungen auf Gemeinschaften sowie Individuen hat. Der Klimawandel bedeutet eine deutliche Veränderung der Temperaturen, des Niederschlags sowie des Klimas, was zu steigenden Meeresspiegeln, wärmeren Temperaturen, Überflutungen sowie allmählichen Veränderungen in den Lebensräumen von Spezies und Organismen führt. Entwicklungsländer, insbesondere kleine Inselentwicklungsländer, sind am stärksten vom Klimawandel betroffen und können sich seine Konsequenzen am wenigsten leisten. Indonesien, als Inselstaat mit über 17.000 Inseln, von denen die meisten klein sind, sieht sich im Hinblick auf die Auswirkungen des Klimawandels ebenfalls einem sehr hohen Risiko gegenüber. 

Von Ende Februar bis Anfang März 2023 hielt die Pazifische Assoziation der Obersten Rechnungskontrollbehörden (PASAI) ihren 24. Kongress in Palau ab. Im Rahmen dessen nahmen ORKB aus der Region an einem Workshop zur Strategieentwicklung teil und reflektierten ebenfalls über die Bedeutung guter Prüfungen, der ORKB-Unabhängigkeit sowie der Erfüllung des ORKB-Kernauftrags.

Die staatliche Finanzkontrolle auf kleinen Inseln bringt einzigartige Herausforderungen mit sich, die von knappen Ressourcen und Kapazitätsbeschränkungen bis zur Anfälligkeit für nationale und Umweltkatastrophen reichen, wodurch die Sicherstellung von Rechenschaftspflicht und Transparenz in diesen räumlich begrenzten sowie vulnerablen Regionen noch komplexer wird.