Schild: Fachartikel

Die erfolgreiche Umsetzung der Prüfungsempfehlungen dient als zentraler Indikator für die Wirksamkeit und Effizienz der Prüfungstätigkeiten. Daher spielen Überwachung und Überprüfung der Empfehlungsumsetzung eine ausschlaggebende Rolle für die Bewertung der Qualität sowie Wirksamkeit der Prüfungstätigkeiten und des Einflusses auf die Verwaltung und Verwendung öffentlicher Finanzen sowie Vermögenswerte. In diesem Prozess wird nicht nur der Grad der Übereinstimmung seitens der überprüften Stellen aufgezeigt, sondern es werden auch die Gründe für eventuell nicht umgesetzte Prüfungsempfehlungen ermittelt.

Die Oberste Rechnungskontrollbehörde Malta (vom Englischen „National Audit Office“ kurz NAO Malta) hat den Auftrag, zur Förderung von Rechenschaftspflicht, Korrektheit und bewährten Verfahren in den Tätigkeiten der Regierung beizutragen. Dieser Auftrag wird durch eine beträchtliche Anzahl an Prüfungen der Recht- und Ordnungsmäßigkeit, der Rechnungsführung, Wirtschaftlichkeits- oder investigativen Prüfungen in verschiedensten Ministerien, Abteilungen und staatlichen Stellen kontinuierlich erfüllt.

Die Oberste Rechnungskontrollbehörde China (vom Englischen „National Audit Office of China“ kurz CNAO) misst der Aufdeckung von Problemen im Rahmen von Prüfungen und der Korrektur der ermittelten Probleme die gleiche Bedeutung bei. Durch gründliche forschungsbasierte Prüfungen wurden proaktive Maßnahmen ergriffen, um die Wirksamkeit von Kontrollprüfungen zu erhöhen, unter anderem durch geklärte Verantwortlichkeiten für die Umsetzung, operative Arbeitsabläufe und Mehrwert schaffende Ergebnisse. Diese Maßnahmen zielen auf die Erschließung eines umfassenden Rahmenwerks für Kontrollprüfungen ab, das reguläre Korrektur, themenbezogene Berichtigungsinitiativen und intensive Berichtigung in Fällen großer Verstöße kombiniert. Dadurch wird die Glaubwürdigkeit, Effizienz und Wirksamkeit des Prüfwesens weiter gesteigert. Im Zeitraum von 2021 bis 2023 stieg die Anzahl an von den geprüften Stellen korrigierten Prüfungserkenntnissen rasch. Über 9.700 Regelungen wurden getroffen oder verbessert und ca. 27.000 Menschen wurden zur Rechenschaft gezogen. Durch verstärkte Maßnahmen für Kontrollprüfungen spielt das CNAO eine zunehmend wichtige Rolle in der Förderung der sozialen und wirtschaftlichen Entwicklung, um die Modernisierung Chinas voranzutreiben. Die oben genannten Errungenschaften können auf folgende Faktoren zurückgeführt werden:

Aus den Tätigkeiten der Obersten Rechnungskontrollbehörde der Vereinigten Staaten von Amerika (vom Englischen „Government Accountability Office“ kurz GAO) gehen regelmäßig Empfehlungen für die Steigerung der Effizienz und Wirksamkeit staatlicher Programme hervor, die zu messbaren Einsparungen und Verbesserungen führen. Seit dem Finanzjahr (FJ) 2002 führten die Tätigkeiten des GAO zu einem finanziellen Nutzen in Höhe von 1,38 Bio. USD und zu über 28.000 Programm- und operativen Nutzen, die zur Änderung von Gesetzen, zur Verbesserung der öffentlichen Sicherheit und anderer Leistungen sowie zur Förderung einer besseren Verwaltung im gesamten Staatsapparat beitrugen. Im FJ 2023 allein brachten die Tätigkeiten des GAO einen finanziellen Nutzen in Höhe von 70,4 Mrd. USD ein. Das entspricht einem Ertrag von ca. 84 USD für jeden in das GAO investierten Dollar. Das GAO zeigte auch 1.220 andere Nutzen auf, die nicht monetär gemessen werden können, jedoch zu Programm- und operativen Nutzen im gesamten Staatsapparat führten. Zu den jüngsten Errungenschaften zählen zum Beispiel:

In Peru gibt es drei Hauptkontrollleistungen im staatlichen Bereich: vorgelagerte, simultane und nachgelagerte Kontrollen.

Von Obersten Rechnungskontrollbehörden (ORKB) durchgeführte Prüfungen stellen wertvolle Instrumente dar, die zur Ermittlung von Risiken, Ineffizienzen und Verbesserungsmöglichkeiten für eine breite Palette staatlicher Programme beitragen. Diese Prüfungen schließen die Lücke zwischen Strategie und Praxis, indem sie den geprüften Stellen zeitgerecht Prüfungsergebnisse sowie konstruktives Feedback liefern. Zu diesem konstruktiven Feedback gehören Empfehlungen zur Leistungssteigerung und Empfehlungsumsetzung, um sicherzustellen, dass Strategien bzw. Normen eingehalten werden. Die Schließung des Prüfungskreislaufs ist ein wesentlicher letzter Schritt im Prüfungsverfahren. 

Oberste Rechnungskontrollbehörden (ORKB) sind verpflichtet, mit ihrer Arbeit positive Veränderungen in den Leben der Menschen voranzutreiben. Um dieses Ziel zu erreichen, ist die Finanzkontrolle eines der wichtigsten Instrumente, die ORKB bei der Erhöhung der öffentlichen Wertschöpfung zur Verfügung stehen. Mit Prüfungen kann eine ORKB beurteilen, ob Verfahren im Einklang mit etablierten Normen abgewickelt werden, Leistungsverbesserungen ermitteln (mithilfe der üblichen Prinzipien der Wirksamkeit, Effizienz und Wirtschaftlichkeit) oder Schlussfolgerungen in Bezug auf die Finanzinformationen einer Stelle ziehen.

Viele Prüfer verfügen über beträchtliche Erfahrung bei der Durchführung der einzelnen Prüfungsphasen. Dennoch verlieren dieselben Prüfer oft den Schwung, wenn es darum geht, von einer Phase zur nächsten zu wechseln.
Ein Grund dafür ist, dass die Prüfer die Details richtig erfassen müssen, um überzeugende Feststellungen und Schlussfolgerungen zu erhalten. Allerdings kann genau diese Konzentration auf die Details einen Prüfer daran hindern, zu berücksichtigen, wie sich die Entscheidungen in einer Phase auf die nächste Phase der Prüfung auswirken.
Daher sollten Prüfer nicht nur die technischen Fähigkeiten entwickeln, die für die Durchführung der einzelnen Prüfungsphasen erforderlich sind, sondern auch die Fähigkeit, vorausschauend zu denken, damit eine Prüfung reibungslos von einer Phase zur nächsten übergehen kann.

In dem kontinuierlichen Streben, das Rahmenwerk zur Leistungsbewertung von ORKB (vom Englischen „SAI Performance Measurement Framework“ kurz SAI PMF) relevant zu halten, genehmigte die INTOSAI im November 2022 eine neue Version des Rahmenwerks, die eine Reihe von überarbeiteten Indikatoren zur Bewertung der Rechtsprechungstätigkeiten enthält.

Oberste Rechnungskontrollbehörden (ORKB) spielen eine essentielle Rolle für die Rechenschaftspflicht, Integrität und Transparenz des öffentlichen Sektors. Um ihrer Rolle gerecht zu werden und Vertrauen zwischen den staatlichen sowie zivilgesellschaftlichen Stellen aufzubauen, müssen ORKB unabhängig sein.

Das 7. Forum der Obersten Rechnungskontrollbehörden (ORKB) mit Rechtsprechungsbefugnissen, das am 16. und 17. Oktober 2023 in Bangkok stattfand, wurde mit einer Auftaktzeremonie, bei der eine Reihe hochrangiger Rednerinnen und Redner über die globale Bedeutung und die partnerschaftliche Absicht der Veranstaltung sprachen, feierlich eröffnet.General Chanathap Indamra, Leiter der ORKB Thailand und Vorsitzender der ASOSAI, hieß die Teilnehmenden herzlich willkommen und legte den Grundstein für eine kameradschaftliche Atmosphäre und ein gemeinsames Ziel für die Veranstaltung. Herr Jean Yves Bertucci, Leiter der Kammer für Streitsachen des französischen Rechnungshofs, teilte seine Einblicke und bereicherte den Austausch mit Perspektiven aus dem Forum der ORKB mit Rechtsprechungsbefugnissen.

Unter dem Modell der Obersten Rechnungskontrollbehörde (ORKB) mit Rechtsprechungsbefugnis versteht man eine Institution, die alle Prüfungsarten – Wirtschaftlichkeitsprüfungen, Recht- und Ordnungsmäßigkeitsprüfungen sowie Prüfungen der Rechnungsführung – durchführen kann und darüber hinaus mit der Befugnis ausgestattet ist, formelle Entscheidungen über die Sanktionierung haftbarer Managerinnen und Manager des öffentlichen Sektors zu erlassen, wenn ihre Prüfungserkenntnisse Unregelmäßigkeiten aufzeigen oder wenn solche Unregelmäßigkeiten von einem Dritten an die ORKB herangetragen werden.

Die Europäische Union muss ihre Gelder gut schützen, um ihre Verwaltung sicherzustellen und Mitgliedstaaten oder anderen Beziehenden Mittel für die Umsetzung ihrer eigenen Strategien zuweisen zu können. Sowohl Steuerhinterziehung als auch rechtswidrige Verhaltensweisen, die zum unzulässigen Bezug von Geldern oder der Zweckentfremdung dieser Gelder führen, schaden den EU-Kassen.

Die Inspiration für das Konzept dieses Artikels „Pflichten und Befugnisse der staatlichen Prüfkommission Thailand bei Verwaltungsstrafen“ wurde Überlegungen zu einem ähnlichen französischen Modell entnommen. Professorin Dr.in Orapin Phonsuwan Sabyeroop verfasste nach Abschluss ihres Ph.D.-Studiums an der Universität Paris II einen Artikel mit dem Titel „Control of Budget Enforcement and Fiscal Administration by Judicial Bodies in the French Public Finance System“ (dt. etwa „Prüfung des Haushaltsvollzugs und der Steuerverwaltung durch die Justizbehörden im öffentlichen Finanzsystem Frankreichs“). Thailand übernahm dieses Konzept, passte es allerdings an den damaligen Kontext des Landes an. Da es nicht möglich war, schnell und zeitgerecht einen Gerichtshof einzurichten, führte Thailand ursprünglich das Modell eines Ausschusses, bzw. den Prüfungsausschuss, ein, um diese Grundsätze durchzusetzen, bevor in weiterer Folge ein Gerichtssystem nach dem Vorbild Frankreichs ausgebildet werden sollte. 

Betrug in der öffentlichen Verwaltung kann als missbräuchliche Machtausübung durch eine Person mit Amtsbefugnissen oder -aufgaben, die damit ihre eigenen oder private Interessen fördert, definiert werden.

Die spanische Gesellschaft durchlief in den letzten 20 Jahren große Veränderungen, genauso wie andere Länder in der Europäischen Union. Die Finanzkrise im Jahr 2008 traf die spanischen Bürgerinnen und Bürger schwer und führte zu großen sowie schnellen Veränderungen politischer, wirtschaftlicher und sozialer Natur.

Seit 2020 entwickelt die Oberste Rechnungskontrollbehörde Brasilien (vom Portugiesischen kurz „TCU“) eine Strategie für Berufslaufbahnen mit dem Ziel, ihre Prüferinnen und Prüfer stärker zu professionalisieren. Eine Berufslaufbahn ist definiert als die Abfolge von Positionen oder Rollen, die eine Prüferin bzw. ein Prüfer im Laufe ihres bzw. seines Berufslebens innehat. Dazu zählen auch die Qualifikationen, Erfahrungen sowie Kompetenzen, die für die Erfüllung der Aufgaben auf einer bestimmten Karrierestufe benötigt werden.

Die ORKB Portugal (Tribunal de Contas) ist derzeit eine Institution, die das angelsächsische mit dem rechtsprechenden Modell der Obersten Rechnungskontrollbehörden kombiniert. Das bedeutet, dass, obwohl Prüfungen eine Haupttätigkeit des Rechnungshofs bilden, er auch die Befugnis hat, über finanzielle Haftungen zu urteilen.

28 Jahre nach ihrer Einrichtung durch die kamerunische Verfassung im Jahr 1996 und 20 Jahre nach dem tatsächlichen Beginn ihrer Tätigkeiten geht die Rechnungskammer (oder auf Französisch die Chambre des Comptes) des kamerunischen Obersten Gerichts mit der Unterstützung gleichartiger Organisationen sowie ihrer fachlichen und finanziellen Partnerorganisationen weiterhin ihrer Umwandlung in eine moderne Oberste Rechnungskontrollbehörde (ORKB) nach.

Gemäß Artikel 183 der Verfassung der Republik Burundi, promulgiert am 7. Juni 2018, „wird ein Rechnungshof gegründet, der mit der Überprüfung, Beurteilung und Zertifizierung der Rechnungsführungen aller öffentlicher Einrichtungen betraut ist. Er unterstützt das Parlament bei der Kontrolle der Ausführung des Haushaltsgesetzes.“

Der Rechnungshof Frankreich ist mit seiner Gründung im Jahr 1807 unter Napoleon eine der ältesten französischen Institutionen. Sie erlangte ihr Ansehen dank der gerichtlichen Kontrolle der Rechnungsführung der Rechnungsführerinnen und -führer des öffentlichen Sektors, seiner ersten Aufgabe. Diese Art der Kontrolle wurde anschließend von anderen französisch-, portugiesisch- und spanischsprachigen Ländern übernommen. In Madagaskar ist der Rechnungshof mit Herausforderungen aufgrund einer komplexen Altlast im Zusammenhang mit der gerichtlichen Kontrolle konfrontiert. Dieser Artikel möchte Fragen und Reaktionen im Hinblick auf diese Situation aufwerfen, um die Bedeutung der Herausforderung für die gerichtliche Kontrolle des madagassischen Rechnungshofs hervorzuheben, wobei gleichzeitig sein Existenzgrund – die Förderung der guten Verwaltung öffentlicher Gelder –beleuchtet wird.