Schild: Fachartikel

Wirksame Prüfungen der staatlichen Rechnungsführung sind ein wichtiges Instrument zur Förderung von Transparenz, Rechenschaftspflicht und guter Führung im öffentlichen Sektor. Oberste Rechnungskontrollbehörden (ORKB) spielen eine zentrale Rolle, wenn es darum geht, die öffentliche Finanzverwaltung zu bewerten und sicherzustellen, dass Amtsträgerinnen und -träger in Übereinstimmung mit Gesetzen, Richtlinien sowie ethischen Standards handeln. Dieser Beitrag skizziert bewährte Verfahren für Prüfungen der staatlichen Rechnungsführung, die sich auf die Internationalen Normen für Oberste Rechnungskontrollbehörden (ISSAI) stützen.

In diesem Beitrag wird die Integration von Perspektiven der Wirtschaftlichkeitsprüfung in die Prüfungen der Rechnungsführung der Obersten Rechnungskontrollbehörde der Republik Indonesien (BPK) unter Verwendung des Rahmens für Rechnungsführungsprüfungen mit Wirtschaftlichkeitsprüfungsperspektiven (Financial Audit with Performance Audit Perspective; FAPA) untersucht. Der Beitrag zeigt, wie der FAPA-Ansatz, der in ausführlichen Prüfberichten dokumentiert wird, die Prüfungswirkung verbessert, indem sowohl die finanzielle Richtigkeit als auch die operative Wirksamkeit bewertet werden. Trotz Herausforderungen bei der methodischen Abstimmung, dem Stakeholdermanagement, dem Timing und der Koordination präsentieren wir ein strukturiertes Workflow-Modell für die erfolgreiche Umsetzung des FAPA-Rahmens. Der Beitrag plädiert für mehr Integration von Nachhaltigkeits- und Prognoseelementen, um die langfristige Wertschöpfung in der öffentlichen Finanzverwaltung zu fördern, den sich wandelnden Erwartungen der Stakeholder besser gerecht zu werden und die Ziele für nachhaltige Entwicklung zu unterstützen.

Als Reaktion auf die öffentliche Nachfrage und globale Trends leitete die Oberste Rechnungskontrollbehörde Lettland (ORKB Lettland) die bedeutendste Umgestaltung ihres Prüfungsbetriebs in den letzten zwei Jahrzehnten ein.

Zweifellos bilden Nachweise die Grundpfeiler, auf die sich Prüferinnen und Prüfer stützen, um ihre Erkenntnisse bei Prüfungen der Rechnungsführung zu belegen. Das Prüfungspersonal steht dabei vor der entscheidenden Fragestellung, ob die Quantität und Qualität der bei den Prüfungen erhobenen Nachweise ihre Schlussfolgerungen eindeutig untermauern

Die öffentlichen Finanzen sind das Lebenselixier eines Landes – sie finanzieren Sozialprogramme, bauen Infrastruktur und stellen grundlegende Dienstleistungen zur Verfügung, auf die Menschen täglich angewiesen sind. Die öffentliche Verwaltung effizient und transparent zu halten ist entscheidend, um das Vertrauen der Bevölkerung zu gewinnen. Dabei geht es um mehr als nur um gute Staatsführung – es geht darum, Bürgerinnen und Bürgern zu zeigen, dass ihre Institutionen wahrhaftig für sie arbeiten. Prüfungen der Rechnungsführung sind das Hauptinstrument der Obersten Rechnungskontrollbehörde Albanien (Albania’s Supreme Audit Institution, ALSAI), mit dem sie Effizienz, Rechenschaftspflicht und Transparenz in der Verwaltung öffentlicher Mittel gewährleistet.

Der Infrastruktursektor bildet einen grundlegenden Teil des Wirtschaftswachstums und macht etwa 14 % des weltweiten Bruttoinlandsprodukts (BIP) aus.. Fehlt widerstandsfähige Infrastruktur, kann das weitreichende Folgen haben und auf gesellschaftliche Risiken einwirken, zum Beispiel gesellschaftliche Polarisierung, Auswirkungen auf Gesundheit und Wohlbefinden, Ungleichheit und mangelnde wirtschaftliche Chancen oder Arbeitslosigkeit.

Einige Oberste Rechnungskontrollbehörden (ORKB) haben das von der ORKB Peru entwickelte Verfahren der parallel laufenden Prüfung eingeführt, da es ein wertvolles Instrument für die Kontrolle von Großprojekten ist. Es ist jedoch angebracht, innovative Vorschläge zur Verbesserung des Verfahrens der parallel laufenden Prüfung zu machen, um die von Prüferinnen und Prüfern der staatlichen Finanzkontrolle festgestellten unerwünschten Situationen zu verbessern. Laut den bisher gewonnenen Erkenntnissen ist es wichtig, die Wirksamkeit und Effizienz ihrer Eingriffe zu erhöhen, damit ihre Wirkung im Rahmen von Prüfungen anderer ORKB, die sich für die Einführung ähnlicher Kontrollen entschieden haben, reproduziert werden kann.

Die Prüfung des Krisenmanagements im Bereich der Bahninfrastruktur wurde auf Eigeninitiative der Obersten Rechnungskontrollbehörde Polen (ORKB Polen) durchgeführt und befasste sich unter anderem mit Verfahren, die während der größten Störung der Bahnverkehrssteuerung im März 2022, drei Wochen nach dem Einmarsch Russlands in die Ukraine, zur Anwendung kamen. Die Prüfung war ebenfalls durch zahlreiche Probleme und Unfälle im Bahnverkehr motiviert. Im Jahr 2020 ereigneten sich 516 Bahnunfälle, von denen sechs schwere Unfälle waren, die durch Zusammenstöße oder Entgleisungen von Zügen verursacht wurden und die Personensicherheit auf Bahngeländen beeinträchtigten. Zudem wurden 1.218 Vorfälle verzeichnet, die weder zu Todesfällen oder schweren Verletzungen noch zu Sach- oder Umweltschäden führten. Diese Vorfälle hätten jedoch zu Ereignissen werden können, die in Krisenmanagementplänen vorgesehene Maßnahmen erforderlich machen. Die Prüfung begutachtete ebenfalls Probleme, die zur Jahreswende 2022/2023 bei Massentransporten von Kohle aus den Seehäfen festgestellt wurden, Probleme im Zusammenhang mit Flüchtlingsströmen aus der Ukraine, Schwierigkeiten im Bahnverkehr im Bereich des Warschauer Knotens, die auf Investitionsarbeiten in den Jahren 2020–2023 zurückzuführen sind, sowie Störungen im Bahnverkehr, die in den Jahren 2020–2023 durch die unerlaubte Übertragung von „Funk-Stopp-Signalen“ (radio-stop signals) verursacht wurden.

Infrastruktur ist ein Grundpfeiler von Widerstandsfähigkeit und Innovation, insbesondere in Sektoren mit Einfluss auf Nachhaltigkeit und Umweltmanagement. Oberste Rechnungskontrollbehörden (ORKB) spielen eine entscheidende Rolle bei der Bewertung, ob staatliche Infrastrukturinvestitionen auf nationale wie internationale Verpflichtungen – darunter Klimaziele und Ziele im Bereich Kreislaufwirtschaft – ausgerichtet sind. Eine von der Obersten Rechnungskontrollbehörde Lettland (ORKB Lettland) durchgeführte Prüfung der Trennung biologisch abbaubarer Abfälle bietet wertvolle Einblicke in die Herausforderungen in den Bereichen Infrastrukturplanung, -bau und -verwaltung.

In China gilt Wassersicherheit als wesentlicher Infrastrukturaspekt, wobei der Schwerpunkt auf der Optimierung des Wasserversorgungssystems sowie der Verbesserung des Hochwasser- und Katastrophenschutzes liegt. Um den Bau eines staatlichen Wassernetzes zu beschleunigen und ein modernes, qualitativ hochwertiges Wasserinfrastrukturnetz zu errichten sowie Probleme in Bezug auf Wasserressourcen, Gewässerökologie, die aquatische Umwelt und wasserbezogene Naturkatastrophen umfassend anzupacken, veröffentlichte die chinesische Regierung im Jahr 2022 das „Nationale Planungskonzept für den Bau des Wassernetzes“ (im Folgenden als „Wassernetzplan“ bezeichnet). Im Jahr 2023 führte die Oberste Rechnungskontrollbehörde China eine Sonderprüfung zum Bau und Betrieb großer Wasserumleitungsprojekte durch, mit dem Ziel, einen Beitrag zu dem Bau eines sicheren und widerstandsfähigen modernen Wassernetzes zu leisten. Die Prüfung konzentrierte sich darauf, typische Probleme beim Bau und Betrieb großer Wasserumleitungsprojekte aufzudecken und die systemischen Hindernisse, mechanischen Mängel sowie institutionellen Schlupflöcher, die diesen Problemen zugrunde liegen, zu ermitteln. Dieser Beitrag befasst sich – anhand der Planung und des Baus des staatlichen Wassernetzes – mit Schlüsselbereichen, auf die sich Prüfungen konzentrieren sollten. Zudem werden Erfahrungen und Prüfungsmethoden erörtert sowie typische Fälle als Referenz vorgestellt.

Abfall, der oft als Nebenprodukt der Industrialisierung und Verstädterung betrachtet wird, ist zu einem der dringlichsten globalen Probleme geworden, da weltweit jährlich mehr als zwei Milliarden Tonnen Siedlungsabfälle anfallen. Diese Zahl wird aufgrund der zunehmenden menschlichen Aktivität weiter anwachsen, und zwar auch im Verlauf des gesamten Lebenszyklus von Nicht-Siedlungsabfällen – darunter fallen Abfälle aus der Landwirtschaft, dem Bauwesen, der Industrie und dem Gesundheitswesen.

Kleine Inseln wie Malta sind besonders anfällig für klimawandelbedingte Gefahren. Im Oktober 2019 rief das maltesische Parlament einstimmig einen Klimanotstand aus und betonte die Notwendigkeit, neue Maßnahmen zur Bewältigung dieses Umweltphänomens zu ergreifen.

Der Klimawandel ist eines der größten globalen Probleme der heutigen Zeit. Treibhausgasemissionen, schmelzende Gletscher, Waldbrände, Entwaldung und die Fehlverteilung von Wasserressourcen wirken sich negativ auf die Umwelt sowie die wirtschaftlichen und sozialen Bedingungen aus.

Im Kampf gegen den Klimawandel muss Ungarn eine Reihe gemeinsamer grundsatzbasierter Ziele entwickeln und einen kohärenten Rahmen für Maßnahmen, Kontrolle und Rückkopplung schaffen, um die nationalen und internationalen Ziele zur Verringerung der Treibhausgasemissionen zu erreichen. Dies geht aus der im Jahr 2024 abgeschlossenen Analyse der ORKB Ungarn hervor, im Rahmen derer die Maßnahmen zur Verringerung der Treibhausgasemissionen und der strategische Rahmen Ungarns angesichts der sich dynamisch verändernden Vorgaben der Europäischen Union (EU) geprüft wurden.

Die klimabezogenen Prüfungen der ORKB Australien (Australian National Audit Office; ANAO) erfolgen in der Regel gemäß dem Mandat des Auditor General für Wirtschaftlichkeitsprüfungen. Die Wirtschaftlichkeitsprüfungen des ANAO bestehen aus Prüfungen von Programmen und Einrichtungen des australischen Staates, wobei der Schwerpunkt auf der Beurteilung der Wirtschaftlichkeit, Zweckmäßigkeit, Wirksamkeit, Ethik sowie der Einhaltung von Gesetzen und politischen Vorgaben liegt. In den Jahren 2023 und 2024 legte das ANAO dem australischen Parlament 45 Wirtschaftlichkeitsprüfungen vor. Sechs davon waren in den Bereichen Klimawandel, Energie, Umwelt und Landwirtschaft angesiedelt.

Der Oberste Rechnungshof der Republik Polen prüfte die Umsetzung eines strategischen Pilotprojekts, der Forest Carbon Farms (dt. etwa „Waldkohlenstoffbetriebe“), um dessen Leistung zu überprüfen und festzustellen, ob die Mittel während der Umsetzung durch die Generaldirektion Staatsforste effizient eingesetzt wurden. Bei der Prüfung wurde auch untersucht, ob die besten Ergebnisse erzielt werden konnten und ob die Forstgebiete ihre Aktivitäten im Rahmen des Projekts korrekt und zuverlässig geplant sowie durchgeführt haben. 

Die ORKB Korea (Board of Audit and Inspection; BAI) prüfte die Koreanische Staatsbahn (KORAIL), um sie auf mögliche Gleisverwerfungen vorzubereiten, die durch starke Hitzewellen – das Markenzeichen globaler Erwärmung – verursacht werden können. Es erschien uns sinnvoll, die bei dieser Prüfung angewandten Prüfungsmethoden mit den INTOSAI-Mitgliedern und der Gemeinschaft der staatlichen Finanzkontrolle zu teilen, insbesondere da die Methoden die wissenschaftliche Analyse der Korrelation zwischen Luft- und Bahntemperaturen sowie die Simulation zukünftiger Temperaturszenarien beinhalteten.

Der Klimawandel hat bereits schwerwiegende Folgen für Entwicklungsländer. Mit dem im Jahr 2015 verabschiedeten Übereinkommen von Paris verpflichteten sich Norwegen und andere Industriestaaten dazu, Maßnahmen zur Anpassung an den Klimawandel in Entwicklungsländern zu unterstützen.

Laut dem Zwischenstattlichen Ausschuss für Klimaänderungen (Weltklimarat) führt der Klimawandel in allen Regionen der Welt zur Zunahme sowie Intensivierung von Wetterextremereignissen wie Hitzewellen, Starkregen und Dürren.(1) Diese Wetterextremereignisse führten zu Naturkatastrophen, die Leben forderten, Menschen vertrieben, Wirtschaften zerstörten und zur Anhäufung von Schäden in Milliardenhöhe führten.(2)

Die globale Klimakrise stellt eine erhebliche Bedrohung dar, unter anderem durch Wasserknappheit, Wetterextremereignisse und ihre Auswirkungen auf Landwirtschaft, Ernährungssicherheit sowie menschliche Gesundheit. Die geografische Lage Israels in einem sogenannten „Hot Spot“ verstärkt diese Risiken noch. Verschiedene staatliche Stellen wie die Ministerien für Finanzen, Umweltschutz, Energie, Verkehr, Wirtschaft, Landwirtschaft, Verteidigung, die israelischen Streitkräfte und die Planungsabteilung des Innenministeriums haben unterschiedliche Zuständigkeiten im Kampf gegen den Klimawandel.