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Die Ungewissheit über die Zukunft, die durch Faktoren wie den Klimawandel, den technologischen Fortschritt und globale Dynamiken bedingt ist, stellt Organisationen und Staaten vor Herausforderungen, die flexiblere, anpassungsfähigere und widerstandsfähigere Planungsansätze erfordern. ORKB spielen eine entscheidende Rolle im Kampf gegen den Klimawandel und die Ungewissheit über die Zukunft, indem sie Erkenntnisse über die Wirksamkeit klimabezogener Initiativen liefern und verstärkte Rechenschaftspflicht sowie Transparenz fördern. Ein strategischer Weitblick im Prüfwesen ist unentbehrlich, um künftige Ungewissheiten zu antizipieren und sich auf diese vorzubereiten, sodass Organisationen Risiken und Chancen proaktiv begegnen können. Die Anwendung eines sechsstufigen Modells bei Prüfungen der Energiewende, insbesondere im Stromsektor, ermöglicht es Prüferinnen und Prüfern, Fortschritte zu bewerten, Lücken zu ermitteln und Empfehlungen für eine nachhaltigere sowie widerstandsfähigere Energiepolitik abzugeben. Durch die Einbindung eines strategischen Weitblicks in die Prüfungsmethoden können sich Organisationen besser auf die Vielschichtigkeiten einer sich rasch weiterentwickelnden Welt vorbereiten und Widerstandsfähigkeit gegenüber künftigen Ungewissheiten aufbauen.

In Anbetracht der zunehmenden Umweltbedenken und der wachsenden Bedeutung von Fragen des ökologischen Wandels in allen nationalen und lokalen Politikbereichen hat der französische Cour des comptes, die Oberste Rechnungskontrollbehörde (ORKB), die zusammen mit den regionalen und territorialen Rechenkammern (vom Französischen kurz „CRTCs“) die Finanzgerichte bildet, mit letzteren die Vereinbarung getroffen, die Relevanz ihrer Prüfungs- und Bewertungstätigkeit in diesen Bereichen, die bereits einen wachsenden Anteil ihrer geplanten Arbeit ausmachen, zu stärken.

Wie bei den meisten Wirtschaftlichkeitsprüfungen geht es bei Prüfungen staatlicher Umweltprogramme um Sparsamkeit, Wirtschaftlichkeit und Zweckmäßigkeit („die 3 Es“ vom Englischen „economy, effectiveness and efficiency“). Jedoch ist es äußerst schwierig, Leistungsindikatoren festzulegen und passende Methoden zur Analyse der Leistungsergebnisse für die Prüfungen verschiedener Umweltprogramme auszuwählen.

Die Bedrohung des Klimawandels spielt eine große Rolle in der heutigen von rasantem Wandel geprägten Welt und verändert die sozialen, wirtschaftlichen sowie ökologischen Landschaften in einem noch nie dagewesenen Tempo. Angesichts der immer deutlicheren Auswirkungen dieser globalen Katastrophe ist es entscheidend, dass Gemeinden und Organisationen die damit verbundenen Risiken vollumfänglich verstehen, bewerten und steuern. Die vorliegende gründliche Recherche bedient sich echter Fallbeispiele und Szenarien, um bessere Erkenntnisse zu diesem wichtigen Thema zu liefern. Sie untersucht die ausschlaggebende Rolle, die das Prüfwesen bei der Bewertung der Wirkung, des Risikos und der Widerstandsfähigkeit von Einrichtungen angesichts des Klimawandels spielt.

Die EUROSAI-Arbeitsgruppe Umweltprüfung (EWGEA) feierte anlässlich ihrer Frühjahrssitzung, die vom 15. bis 17. Mai 2024 von der ORKB Malta ausgerichtet wurde, ihr 25-jähriges Bestehen. Die EWGEA-Vorsitzende bekam bei dieser Gelegenheit viel Anerkennung von den beiden ehemaligen EWGEA-Vorsitzenden, den Leitern der ORKB Norwegen und Estland. Nachdem die ORKB Polen grünes Licht von den EWGEA-Mitgliedern und dem Steuerungskomitee bekommen hatte, bewarb sie sich im Juni 2024 für eine zweite Amtszeit und präsentierte den aktuellen Fortschrittsbericht sowie den strategischen Arbeitsplan für die nächsten drei Jahre. Das Präsidium und der Kongress der EUROSAI betrachteten die Bemühungen der ORKB Polen für die Unterstützung der professionellen Zusammenarbeit sowie die Förderung des Wissens- und Erfahrungsaustausches innerhalb der EWGEA und beschlossen, die ORKB Polen für eine zweite Amtszeit zur Vorsitzenden der EWGEA zu ernennen. Das Sekretariat fühlt sich geehrt und dankt den EWGEA-Mitgliedern für ihr Vertrauen. Wir versprechen, unser Bestes zu geben, um den Erwartungen gerecht zu werden.

Der Klimawandel betrifft jede einzelne Bewohnerin und jeden einzelnen Bewohner des Planeten Erde und wird dies auch in Zukunft tun. Wetterextremereignisse wie Hochwasser, Starkwinde, Dürren oder niedrige Temperaturen führen allesamt zu Störungen der Landwirtschaft, der globalen Lieferketten und der Sicherheit. Und dabei kratzen wir nur an der Oberfläche.

Das 26. VN/INTOSAI Symposium fand vom 16. bis 18. April 2024 in Wien, Österreich, statt. Die alle zwei Jahre von der INTOSAI in Zusammenarbeit mit den VN organisierten Symposien bieten Obersten Rechnungskontrollbehörden die Möglichkeit zum Sachkompetenzausbau durch den Austausch themenspezifischer Erfahrungen und Informationen in sämtlichen für die staatliche Finanzkontrolle relevanten Bereichen. Themen der diesjährigen Veranstaltung waren die Umsetzung des strategischen Entwicklungsziels 13 (SDG 13) zum Klimaschutz sowie die Rolle, die Beiträge und die Erfahrungen von ORKB. Fast 200 Teilnehmende aus 80 Ländern aus der gesamten INTOSAI-Gemeinschaft versammelten sich für zweieinhalb Tage voller umfassender Diskussionen, die eine breite Themenpalette in Bezug auf Prüfungen mit Beitrag zur Klimaagenda abdeckten.

Durch seine tiefgreifenden Auswirkungen auf Ökosysteme, Wirtschaften und Gesellschaften auf der ganzen Welt erwies sich der Klimawandel als eine der dringendsten und wichtigsten Herausforderungen unserer Zeit. Diese vielschichtige Problematik wirkt sich nicht nur auf die Wetterverhältnisse aus, sondern stellt auch ernsthafte Bedrohungen für die menschliche Gesundheit, die Ernährungssicherheit sowie die langfristige Nachhaltigkeit dar. Angesichts der häufigeren und heftigeren klimabezogenen Katastrophen wird immer deutlicher, dass die Bekämpfung des Klimawandels solide Maßnahmen und innovative Lösungen in einem noch nie dagewesenen Ausmaß erfordert.

Die INTOSAI-Arbeitsgruppe Umweltprüfung (WGEA) stellte fest, dass Prüfungen zu Klimaschutzmaßnahmen vielfältiger werden. Zusätzlich zur Bekämpfung des Klimawandels prüfen Oberste Rechnungskontrollbehörden (ORKB) zunehmend auch die Anpassung an den Klimawandel sowie soziale Aspekte. Zugleich werden ORKB in Entwicklungsländern immer stärker einbezogen. Die neueste Umfrage der WGEA der INTOSAI zeigt, dass das Interesse von ORKB an Umwelt- und Klimaschutzprüfungen weiterhin wächst.

In den letzten Jahren hat die Oberste Rechnungskontrollbehörde (ORKB) Saudi-Arabien, der General Court of Audit (GCA), Maßnahmen ergriffen, um seinen Rahmen zu stärken, mit dem Ziel, seine Aufsichtskapazität zu verbessern, wobei der Schwerpunkt auf Objektivität, Effizienz und Professionalität lag. Der GCA nimmt eine proaktive Haltung ein und ist bestrebt, sich an die rasche Weiterentwicklung bei Prüfungen der Rechnungsführung und der Leistungsaufsicht anzupassen. Er setzt moderne Technologien und Methoden erfolgreich ein, um Prüfungen mit höherer Wirksamkeit sowie Qualität durchzuführen und die Anpassung an zeitgemäße Normen sowie Praktiken zu gewährleisten. Zum anderen erfuhren die Behörden und Ministerien im öffentlichen Sektor des Königreichs Saudi-Arabien in den letzten Jahren ebenfalls einen erheblichen Wandel. Die Bemühungen des GCA stehen im Einklang mit den ehrgeizigen Zielen der Vision 2030 des Königreichs Saudi-Arabien, die darauf abzielt, die Wirtschaft zu diversifizieren, die Effizienz des öffentlichen Sektors zu steigern und eine nachhaltige Entwicklung zu fördern.

Die Oberste Rechnungskontrollbehörde Georgien (vom Englischen „State Audit Office“ kurz SAO) hat sich als Vorbild für Innovation und Rechenschaftspflicht erwiesen. Als solches treibt es die wirksame Kontrolle der Haushaltsführung voran. Um sein Mandat, die systematischen Mängel der öffentlichen Verwaltung zu ermitteln und zu beseitigen, zu erfüllen, setzte das SAO innovative Technologie ein und rief die transformative Initiative namens Audit Recommendation Implementation System (dt. etwa „System zur Umsetzung von Prüfungsempfehlungen“), kurz ARIS, ins Leben. In diesem Beitrag werden die Auswirkungen von ARIS – der bahnbrechenden Plattform, die das Verfahren zur Nachkontrolle von Prüfungsempfehlungen in Georgien erheblich verändert hat – betrachtet.

In der dynamischen Landschaft der öffentlichen Verwaltung ist das Streben nach mehr Rechenschaftspflicht, Effizienz und Transparenz ein endloses Unterfangen. Traditionelle Metriken und Aufsichtsmechanismen sind zwar grundlegend, werden der Erfassung des kontinuierlichen Fortschritts bei der Umsetzung von Prüfungsempfehlungen jedoch oft nicht gerecht.

Im Gesetz über die Oberste Rechnungskontrollbehörde Lettland (ORKB Lettland) heißt es, dass die ORKB Lettland berechtigt ist, Empfehlungen zur Behebung von bei der Prüfung festgestellten Mängeln abzugeben sowie eine Frist, bis zu der die geprüfte Stelle die Beseitigung der Mängel schriftlich bekanntgeben muss, festzusetzen. Im Jahr 2023 feierte die ORKB Lettland ihr 100-jähriges Bestehen. Im Laufe der Zeit verfeinerte sie ihren Ansatz für die Erstellung von Empfehlungen und die Förderung von deren Umsetzung durch die geprüften Stellen.

Im Jahr 2023 veröffentlichte der Bundesrechnungshof (vom Portugiesischen kurz „TCU“), die ORKB Brasiliens, 137 Urteile mit Entscheidungen für seine Gebietskörperschaften. Aus diesen Urteilen gingen 1.110 zu kontrollierende Punkte, unter anderem Beschlüsse und Empfehlungen, hervor. Die Kontrolle der Umsetzung und der Wirkung dieser Entscheidungen ist ein Verfahren, das genauso wichtig ist wie die Prüfungen selbst und erhebliche Anstrengungen seitens der ORKB-Ressourcen erfordert.

Kein Land kann seine Entwicklungsziele erreichen, ohne öffentliche Gelder effizient und wirksam einzusetzen. Staatliche Prüferinnen und Prüfer, angeführt von den nationalen Obersten Rechnungskontrollbehörden (ORKB), spielen eine entscheidende Rolle für die Überwachung dieses Mitteleinsatzes. ORKB sind die obersten Regulierungsbehörden für die staatlichen Finanzen eines Landes und sind – oft verfassungsmäßig – beauftragt, zu überprüfen, ob Regierungen öffentliche Gelder ordnungsgemäß handhaben. ORKB führen Prüfungen der Rechnungsführung durch, bei denen die Rechtmäßigkeit von Finanztransaktionen untersucht wird, und Wirtschaftlichkeitsprüfungen, um zu beurteilen, ob öffentliche Mittel effizient und wirksam eingesetzt wurden. Die von ORKB veröffentlichten Prüfberichte enthalten Empfehlungen für die Verbesserung der Haushaltsführung.

In diesem Zeitalter, das von rasanten Entwicklungen in den Bereichen der Technologie und wachsenden administrativen Herausforderungen geprägt ist, wird es immer notwendiger, die Prüfsysteme zu modernisieren, um die Transparenz und Effizienz der öffentlichen Ressourcenverwaltung zu steigern. Jahrzehntelang verließ sich das Königreich Saudi-Arabien auf eine im Jahr 1983 verabschiedete Regelung für staatliche Lager, die damals den Normen und Anforderungen entsprechend angemessen und wirksam war. Diese Regelung, die unter der Aufsicht des Finanzministeriums umgesetzt wurde, bot eine solide Grundlage für die effiziente und wirksame Ressourcenverwaltung. In diesem Zusammenhang spielte die Oberste Rechnungskontrollbehörde des Königreichs (vom Englischen „General Court of Audit“ kurz GCA) durch die aktive Teilnahme an der Umstrukturierung und Weiterentwicklung der Regelungen für staatliche Lager eine Vorreiterrolle für den digitalen Wandel und die Systemmodernisierung. Die aktuellste dieser Regelungen wurde im Jahr 2020 erlassen und trat im Anschluss an Rücksprache mit den staatlichen Behörden, insbesondere dem Finanzministerium einerseits und höheren Instanzen andererseits, in Kraft. Im Rahmen dessen wurden fortschrittliche automatisierte Systeme eingeführt, staatliche Verfahren verbessert und eine Verwaltungsführung im Einklang mit bewährten Verfahren angeregt. Dies trug wesentlich zur Verbesserung staatlicher Tätigkeiten und Leistungen bei.

Die Oberste Rechnungskontrollbehörde (ORKB) Brasilien, bekannt als Tribunal de Contas da União (TCU), hat die Aufgabe, die Buch- und Haushaltsführung, Finanz- und Vermögensverwaltung sowie das operative Management der Bundesstellen zu überwachen, um für Rechtmäßigkeit, Legitimität und Wirtschaftlichkeit zu sorgen. Die Bundesverfassung aus dem Jahr 1988 befähigt den TCU, die Einhaltung der Gesetze durchzusetzen, indem er bei der Feststellung von Unrechtmäßigkeit Fristen für notwendige Korrekturmaßnahmen setzt.

Die erfolgreiche Umsetzung der Prüfungsempfehlungen dient als zentraler Indikator für die Wirksamkeit und Effizienz der Prüfungstätigkeiten. Daher spielen Überwachung und Überprüfung der Empfehlungsumsetzung eine ausschlaggebende Rolle für die Bewertung der Qualität sowie Wirksamkeit der Prüfungstätigkeiten und des Einflusses auf die Verwaltung und Verwendung öffentlicher Finanzen sowie Vermögenswerte. In diesem Prozess wird nicht nur der Grad der Übereinstimmung seitens der überprüften Stellen aufgezeigt, sondern es werden auch die Gründe für eventuell nicht umgesetzte Prüfungsempfehlungen ermittelt.

Die Oberste Rechnungskontrollbehörde Malta (vom Englischen „National Audit Office“ kurz NAO Malta) hat den Auftrag, zur Förderung von Rechenschaftspflicht, Korrektheit und bewährten Verfahren in den Tätigkeiten der Regierung beizutragen. Dieser Auftrag wird durch eine beträchtliche Anzahl an Prüfungen der Recht- und Ordnungsmäßigkeit, der Rechnungsführung, Wirtschaftlichkeits- oder investigativen Prüfungen in verschiedensten Ministerien, Abteilungen und staatlichen Stellen kontinuierlich erfüllt.

Die Oberste Rechnungskontrollbehörde China (vom Englischen „National Audit Office of China“ kurz CNAO) misst der Aufdeckung von Problemen im Rahmen von Prüfungen und der Korrektur der ermittelten Probleme die gleiche Bedeutung bei. Durch gründliche forschungsbasierte Prüfungen wurden proaktive Maßnahmen ergriffen, um die Wirksamkeit von Kontrollprüfungen zu erhöhen, unter anderem durch geklärte Verantwortlichkeiten für die Umsetzung, operative Arbeitsabläufe und Mehrwert schaffende Ergebnisse. Diese Maßnahmen zielen auf die Erschließung eines umfassenden Rahmenwerks für Kontrollprüfungen ab, das reguläre Korrektur, themenbezogene Berichtigungsinitiativen und intensive Berichtigung in Fällen großer Verstöße kombiniert. Dadurch wird die Glaubwürdigkeit, Effizienz und Wirksamkeit des Prüfwesens weiter gesteigert. Im Zeitraum von 2021 bis 2023 stieg die Anzahl an von den geprüften Stellen korrigierten Prüfungserkenntnissen rasch. Über 9.700 Regelungen wurden getroffen oder verbessert und ca. 27.000 Menschen wurden zur Rechenschaft gezogen. Durch verstärkte Maßnahmen für Kontrollprüfungen spielt das CNAO eine zunehmend wichtige Rolle in der Förderung der sozialen und wirtschaftlichen Entwicklung, um die Modernisierung Chinas voranzutreiben. Die oben genannten Errungenschaften können auf folgende Faktoren zurückgeführt werden:

Aus den Tätigkeiten der Obersten Rechnungskontrollbehörde der Vereinigten Staaten von Amerika (vom Englischen „Government Accountability Office“ kurz GAO) gehen regelmäßig Empfehlungen für die Steigerung der Effizienz und Wirksamkeit staatlicher Programme hervor, die zu messbaren Einsparungen und Verbesserungen führen. Seit dem Finanzjahr (FJ) 2002 führten die Tätigkeiten des GAO zu einem finanziellen Nutzen in Höhe von 1,38 Bio. USD und zu über 28.000 Programm- und operativen Nutzen, die zur Änderung von Gesetzen, zur Verbesserung der öffentlichen Sicherheit und anderer Leistungen sowie zur Förderung einer besseren Verwaltung im gesamten Staatsapparat beitrugen. Im FJ 2023 allein brachten die Tätigkeiten des GAO einen finanziellen Nutzen in Höhe von 70,4 Mrd. USD ein. Das entspricht einem Ertrag von ca. 84 USD für jeden in das GAO investierten Dollar. Das GAO zeigte auch 1.220 andere Nutzen auf, die nicht monetär gemessen werden können, jedoch zu Programm- und operativen Nutzen im gesamten Staatsapparat führten. Zu den jüngsten Errungenschaften zählen zum Beispiel: