Schild: EUROSAI

Die Oberste Rechnungskontrollbehörde Georgien (vom Englischen „State Audit Office“ kurz SAO) hat sich als Vorbild für Innovation und Rechenschaftspflicht erwiesen. Als solches treibt es die wirksame Kontrolle der Haushaltsführung voran. Um sein Mandat, die systematischen Mängel der öffentlichen Verwaltung zu ermitteln und zu beseitigen, zu erfüllen, setzte das SAO innovative Technologie ein und rief die transformative Initiative namens Audit Recommendation Implementation System (dt. etwa „System zur Umsetzung von Prüfungsempfehlungen“), kurz ARIS, ins Leben. In diesem Beitrag werden die Auswirkungen von ARIS – der bahnbrechenden Plattform, die das Verfahren zur Nachkontrolle von Prüfungsempfehlungen in Georgien erheblich verändert hat – betrachtet.

Im Gesetz über die Oberste Rechnungskontrollbehörde Lettland (ORKB Lettland) heißt es, dass die ORKB Lettland berechtigt ist, Empfehlungen zur Behebung von bei der Prüfung festgestellten Mängeln abzugeben sowie eine Frist, bis zu der die geprüfte Stelle die Beseitigung der Mängel schriftlich bekanntgeben muss, festzusetzen. Im Jahr 2023 feierte die ORKB Lettland ihr 100-jähriges Bestehen. Im Laufe der Zeit verfeinerte sie ihren Ansatz für die Erstellung von Empfehlungen und die Förderung von deren Umsetzung durch die geprüften Stellen.

Die Oberste Rechnungskontrollbehörde Malta (vom Englischen „National Audit Office“ kurz NAO Malta) hat den Auftrag, zur Förderung von Rechenschaftspflicht, Korrektheit und bewährten Verfahren in den Tätigkeiten der Regierung beizutragen. Dieser Auftrag wird durch eine beträchtliche Anzahl an Prüfungen der Recht- und Ordnungsmäßigkeit, der Rechnungsführung, Wirtschaftlichkeits- oder investigativen Prüfungen in verschiedensten Ministerien, Abteilungen und staatlichen Stellen kontinuierlich erfüllt.

Unter dem Modell der Obersten Rechnungskontrollbehörde (ORKB) mit Rechtsprechungsbefugnis versteht man eine Institution, die alle Prüfungsarten – Wirtschaftlichkeitsprüfungen, Recht- und Ordnungsmäßigkeitsprüfungen sowie Prüfungen der Rechnungsführung – durchführen kann und darüber hinaus mit der Befugnis ausgestattet ist, formelle Entscheidungen über die Sanktionierung haftbarer Managerinnen und Manager des öffentlichen Sektors zu erlassen, wenn ihre Prüfungserkenntnisse Unregelmäßigkeiten aufzeigen oder wenn solche Unregelmäßigkeiten von einem Dritten an die ORKB herangetragen werden.

Die Europäische Union muss ihre Gelder gut schützen, um ihre Verwaltung sicherzustellen und Mitgliedstaaten oder anderen Beziehenden Mittel für die Umsetzung ihrer eigenen Strategien zuweisen zu können. Sowohl Steuerhinterziehung als auch rechtswidrige Verhaltensweisen, die zum unzulässigen Bezug von Geldern oder der Zweckentfremdung dieser Gelder führen, schaden den EU-Kassen.

Die spanische Gesellschaft durchlief in den letzten 20 Jahren große Veränderungen, genauso wie andere Länder in der Europäischen Union. Die Finanzkrise im Jahr 2008 traf die spanischen Bürgerinnen und Bürger schwer und führte zu großen sowie schnellen Veränderungen politischer, wirtschaftlicher und sozialer Natur.

Die ORKB Portugal (Tribunal de Contas) ist derzeit eine Institution, die das angelsächsische mit dem rechtsprechenden Modell der Obersten Rechnungskontrollbehörden kombiniert. Das bedeutet, dass, obwohl Prüfungen eine Haupttätigkeit des Rechnungshofs bilden, er auch die Befugnis hat, über finanzielle Haftungen zu urteilen.

Das Dokument INTOSAI-P 50 skizziert zwölf Grundsätze für die Rechtsprechungstätigkeiten von Obersten Rechnungskontrollbehörden (ORKB), die mit einem entsprechenden Mandat ausgestattet sind, das es ihnen erlaubt, über die Haftung von Einzelpersonen, die im Falle von Unregelmäßigkeiten oder Misswirtschaft gesetzlich verantwortlich sind, zu entscheiden.

Der Rechnungshof Frankreich und die regionalen sowie territorialen Rechnungskammern wurden mit der Reform der finanziellen Haftungsregelung für Managerinnen und Manager des öffentlichen Sektors mit 1. Januar 2023 umfassend verändert. Bis zu diesem Datum stützten sich die gerichtlichen Aufgaben dieser Finanzgerichtsbarkeiten auf zwei separate Haftungsregelungen: eine konkret auf Rechnungsführerinnen und -führer des öffentlichen Sektors (die für die Handhabung öffentlicher Gelder und die Rechnungsführung zuständig sind) anwendbare und eine allgemein auf anweisungsbefugte Managerinnen und Manager des öffentlichen Sektors (die über Einnahmen und Ausgaben entscheiden) anwendbare.

Die Oberste Rechnungskontrollbehörde Lettland (ORKB Lettland) ist eine unabhängige und kollegiale Institution, deren Mandat in der Verfassung der Republik Lettland festgelegt ist. 

ORKB mit Rechtsprechungsbefugnissen werden oft missverstanden und der Wert ihrer besonderen Merkmale wird in der Regel nicht richtig eingeschätzt. Eine ORKB verfügt über eine Rechtsprechungsbefugnis, wenn sie das gesetzliche Mandat erhalten hat, eine Person wegen einer Unregelmäßigkeit oder eines Schadens im Zusammenhang mit der Verwendung öffentlicher Gelder infolge eines kontradiktorischen Verfahrens zu sanktionieren, vorausgesetzt dies fällt in den Zuständigkeitsbereich der ORKB und kann der betreffenden Person zugeordnet werden.

Anlässlich seiner Generalversammlung in Lissabon (Portugal) im September 2021 verabschiedete das Forum der ORKB mit Rechtsprechungsbefugnissen einen Leitfaden, der die Erfüllung der Aufgaben in den Bereichen Rechtsprechung und Streitsachen durch ORKB mit derartigen Befugnissen bekannt machen und fördern soll. Diese Leitlinien liefern und veranschaulichen sehr konkret den Bezugsrahmen für diese Erfüllung unter den Bedingungen der Unabhängigkeit, Objektivität oder Neutralität, der Rechtsverbindlichkeit, des öffentlichen Interesses und der Fairness, die den höchsten internationalen Anforderungen entsprechen.

Die INTOSAI-Grundprinzipien führen die fachlichen Verlautbarungen der INTOSAI an, gleich nach den Deklarationen von Lima und Mexiko, welche die „Magna Carta“ der externen staatlichen Finanzkontrolle bilden und die Voraussetzungen für ihr unabhängiges und effizientes Funktionieren definieren. Momentan, im Jahr 2024, gibt es drei Grundprinzipien: eines befasst sich mit dem Wert und Nutzen von ORKB für Bürgerinnen und Bürger (INTOSAI-P 12), ein anderes mit Transparenz und Rechenschaftspflicht (INTOSAI-P 20) und das dritte führt die 12 Grundsätze auf, welche die Tätigkeiten von ORKB mit Rechtsprechungsaufgaben bei der Erfüllung ihrer Aufgaben anleiten sollen.

Weltweit bestehen für Oberste Rechnungskontrollbehörden drei Hauptmodelle und mehrere Abwandlungen. Sie haben eine sehr lange Geschichte, die manchmal bis ins Mittelalter zurückreicht. Jedoch erneuerten und entwickelten sich alle drei im 18. und zu Beginn des 19. Jahrhunderts, als sich die modernen Staaten bildeten.

ich bin stolz, diese Sonderausgabe der INTOSAI-Zeitschrift zu ORKB mit Rechtsprechungsbefugnissen, die vom französischen Rechnungshof angeregt wurde, präsentieren zu dürfen. Ich freue mich und bin dankbar, dass die Zeitschrift und ihre Vizepräsidentin, Jessica Du, diesen Vorschlag weit über unsere Erwartungen hinaus unterstützt haben.

Die Schaffung eines leistungsstarken und sicheren Telearbeitsumfelds im öffentlichen Sektor erfordert klare Strategien, sorgfältige Planung, Technologie und Infrastruktur, Datensicherheit, Leistungsmessung sowie eine Schwerpunktsetzung auf die Produktivität der Belegschaft – und Organisationen der staatlichen Finanzkontrolle haben bei der Gewährleistung dieses Umfelds eine Rolle zu spielen.

Viele Oberste Rechnungskontrollbehörden (ORKB) machten Wirtschaftlichkeitsprüfungen in den letzten Jahren zu einer ihrer Hauptaufgaben. Wirtschaftlichkeitsprüfungen erweitern die Rolle einer ORKB von einer Hauptprüferin in der staatlichen Finanzkontrolle zu einer Richterin, Geschworenen und sogar einer Organisationsberaterin. Die INTOSAI bewarb Wirtschaftlichkeitsprüfungen als Methode zum Nachweis der Sparsamkeit, Wirtschaftlichkeit und Zweckmäßigkeit staatlicher Maßnahmen („der 3 Es“ vom Englischen „economy, effectiveness and efficiency“) sowie Mittel zur Stärkung der staatlichen Rechenschaftspflicht und Transparenz.