Schild: EUROSAI

Seit ihrer Verabschiedung im Jahr 2007 ist die Deklaration von Mexiko über ORKB-Unabhängigkeit ein Meilenstein für die Stärkung der Unabhängigkeit von Obersten Rechnungskontrollbehörden (ORKB) weltweit. Durch die Festlegung von acht Grundsätzen wurde ein globaler Konsens etabliert: Unabhängigkeit ist unerlässlich für eine glaubwürdige staatliche Finanzkontrolle.

Die Verfassungs- und Gesetzesverabschiedungen im Jahr 1997 stellten ein prägendes Ereignis in der Geschichte der Obersten Rechnungskontrollbehörde Malta dar, deren Ursprung auf eine Rechnungskontrollabteilung im öffentlichen Dienst zurückgeht. Dieses historische Ereignis ist vergleichbar mit der Gründung des ehemaligen Rechnungskontrollamts durch den ersten britischen Gouverneur von Malta, Sir Thomas Maitland, im Jahr 1814 und der Gewährung eines grundlegenden verfassungsrechtlichen Schutzes für die Leiterin bzw. den Leiter des Rechnungskontrollamts, als Malta im Jahr 1964 ein unabhängiger Staat wurde. Um diesem wichtigen Meilenstein im Jahr 2022 zu gedenken, veröffentlichte die Oberste Rechnungskontrollbehörde Malta (ORKB) unter anderem ein wissenschaftliches Buch mit dem Titel „State Audit in Times of Transition – Reflections on Change and Continuity, Challenge and Opportunity from Malta and Beyond” (dt. etwa „Staatliche Finanzkontrolle in Zeiten des Wandels – Überlegungen zu Veränderung und Kontinuität, Herausforderungen und Chancen aus Malta und darüber hinaus“). Das von Professor Edward Warrington herausgegebene Werk enthält eine Sammlung von Studien, die im Wesentlichen über die Vergangenheit und Gegenwart reflektieren sowie einen Blick in die Zukunft unserer Institution werfen. Dieser Beitrag beruht auf der Einleitung dieses Buchs, die auf unserer Website (State-Audit-in-Times-of-Transition) verfügbar ist.

Die Oberste Rechnungskontrollbehörde (ORKB) Zypern organisierte am 15. Oktober 2024 eine hochrangige Veranstaltung zur ORKB-Unabhängigkeit in der Europäischen Union (EU) in Paphos. Die Hauptvortragenden waren von der Europäischen Kommission, der INTOSAI Entwicklungsinitiative (IDI), der Initiative zur Unterstützung der Verbesserung des Regierungs- und Verwaltungssystems (SIGMA)/der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) und dem Repräsentantenhaus der Republik Zypern. An der Veranstaltung nahmen 21 ORKB aus der Europäischen Union sowie 5 ORKB aus Kandidatenländern und potenziellen Kandidatenländern teil. Ziel der Veranstaltung war es, dass ORKB ihr Engagement für die Bewahrung ihrer Unabhängigkeit bekräftigen, Herausforderungen in Angriff nehmen, die diese Unabhängigkeit gefährden könnten, und mögliche Lösungen diskutieren.

Klassische Prüfungen der Rechnungsführung finden erst lange nach der Geldbewegung statt. Bis Bücher abgestimmt und Berichte vorgelegt sind, können betrügerisch überwiesene Summen bereits unwiederbringlich gewaschen sein. Staatliche Daten werden heutzutage jedoch über digitale Autobahnen übertragen – Finanzplattformen, Steuer-APIs, Bankschnittstellen, Plattformen und sogar die Cloud –, wo jede Transaktion Spuren in Form von Zeitstempeln hinterlässt.

Wie viele andere Menschen auch nehme ich auf Reisen oft ein Taxi vom Flughafen in die Innenstadt, um diese zu besichtigen oder dort zu arbeiten. Meiner Erfahrung nach sind Taxifahrten eine fantastische Gelegenheit, um etwas über die hiesige Kultur zu erfahren, herauszufinden, welche Sehenswürdigkeiten einen Besuch wert sind, oder Restaurantempfehlungen zu erhalten. Darüber hinaus bieten diese Fahrten eine hervorragende Gelegenheit, differenziertere (persönliche) Informationen zu erhalten: Wie die Leute ihre Regierung wahrnehmen. In vielen Fällen sprechen die Fahrerinnen und Fahrer offen über Korruption, Ineffizienz sowie Verschwendung und äußern ihre persönliche Meinung zu bestimmten Politikerinnen bzw. Politikern. Das bietet die großartige Möglichkeit – auch wenn es sich nur um Einzelberichte handelt –, ein Gefühl dafür zu bekommen, was die Leute vor Ort denken und fühlen.

Als Reaktion auf die öffentliche Nachfrage und globale Trends leitete die Oberste Rechnungskontrollbehörde Lettland (ORKB Lettland) die bedeutendste Umgestaltung ihres Prüfungsbetriebs in den letzten zwei Jahrzehnten ein.

Die öffentlichen Finanzen sind das Lebenselixier eines Landes – sie finanzieren Sozialprogramme, bauen Infrastruktur und stellen grundlegende Dienstleistungen zur Verfügung, auf die Menschen täglich angewiesen sind. Die öffentliche Verwaltung effizient und transparent zu halten ist entscheidend, um das Vertrauen der Bevölkerung zu gewinnen. Dabei geht es um mehr als nur um gute Staatsführung – es geht darum, Bürgerinnen und Bürgern zu zeigen, dass ihre Institutionen wahrhaftig für sie arbeiten. Prüfungen der Rechnungsführung sind das Hauptinstrument der Obersten Rechnungskontrollbehörde Albanien (Albania’s Supreme Audit Institution, ALSAI), mit dem sie Effizienz, Rechenschaftspflicht und Transparenz in der Verwaltung öffentlicher Mittel gewährleistet.

In Zeiten, in denen zunehmend öffentliche Rechenschaftspflicht und Transparenz gefordert wird, fungieren Oberste Rechnungskontrollbehörden (ORKB) als Hüterinnen guter Staatsführung. In der Obersten Rechnungskontrollbehörde (State Audit Office; SAO) der Republik Nordmazedonien bleiben wir konsequent bei unserer Mission, durch Prüfungen der Rechnungsführung, Prüfungen der Ordnungs- und Rechtmäßigkeit sowie Wirtschaftlichkeitsprüfungen, die auf internationalen Normen und nationalen Prioritäten fußen, eine solide Verwaltung öffentlicher Mittel zu gewährleisten.

Laut dem globalen Zentrum für Exzellenz im öffentlichen Dienst des Entwicklungsprogramms der Vereinten Nationen (UNDP) untersucht die Zukunftsforschung mögliche und wahrscheinliche Zukunftsszenarien. Sie liefert Erkenntnisse, die transformative und mit der herannahenden Zukunft vereinbare Maßnahmen in der Gegenwart ermöglichen.

Die Prüfung des Krisenmanagements im Bereich der Bahninfrastruktur wurde auf Eigeninitiative der Obersten Rechnungskontrollbehörde Polen (ORKB Polen) durchgeführt und befasste sich unter anderem mit Verfahren, die während der größten Störung der Bahnverkehrssteuerung im März 2022, drei Wochen nach dem Einmarsch Russlands in die Ukraine, zur Anwendung kamen. Die Prüfung war ebenfalls durch zahlreiche Probleme und Unfälle im Bahnverkehr motiviert. Im Jahr 2020 ereigneten sich 516 Bahnunfälle, von denen sechs schwere Unfälle waren, die durch Zusammenstöße oder Entgleisungen von Zügen verursacht wurden und die Personensicherheit auf Bahngeländen beeinträchtigten. Zudem wurden 1.218 Vorfälle verzeichnet, die weder zu Todesfällen oder schweren Verletzungen noch zu Sach- oder Umweltschäden führten. Diese Vorfälle hätten jedoch zu Ereignissen werden können, die in Krisenmanagementplänen vorgesehene Maßnahmen erforderlich machen. Die Prüfung begutachtete ebenfalls Probleme, die zur Jahreswende 2022/2023 bei Massentransporten von Kohle aus den Seehäfen festgestellt wurden, Probleme im Zusammenhang mit Flüchtlingsströmen aus der Ukraine, Schwierigkeiten im Bahnverkehr im Bereich des Warschauer Knotens, die auf Investitionsarbeiten in den Jahren 2020–2023 zurückzuführen sind, sowie Störungen im Bahnverkehr, die in den Jahren 2020–2023 durch die unerlaubte Übertragung von „Funk-Stopp-Signalen“ (radio-stop signals) verursacht wurden.

Infrastruktur ist ein Grundpfeiler von Widerstandsfähigkeit und Innovation, insbesondere in Sektoren mit Einfluss auf Nachhaltigkeit und Umweltmanagement. Oberste Rechnungskontrollbehörden (ORKB) spielen eine entscheidende Rolle bei der Bewertung, ob staatliche Infrastrukturinvestitionen auf nationale wie internationale Verpflichtungen – darunter Klimaziele und Ziele im Bereich Kreislaufwirtschaft – ausgerichtet sind. Eine von der Obersten Rechnungskontrollbehörde Lettland (ORKB Lettland) durchgeführte Prüfung der Trennung biologisch abbaubarer Abfälle bietet wertvolle Einblicke in die Herausforderungen in den Bereichen Infrastrukturplanung, -bau und -verwaltung.

Kleine Inseln wie Malta sind besonders anfällig für klimawandelbedingte Gefahren. Im Oktober 2019 rief das maltesische Parlament einstimmig einen Klimanotstand aus und betonte die Notwendigkeit, neue Maßnahmen zur Bewältigung dieses Umweltphänomens zu ergreifen.

Der Klimawandel ist eines der größten globalen Probleme der heutigen Zeit. Treibhausgasemissionen, schmelzende Gletscher, Waldbrände, Entwaldung und die Fehlverteilung von Wasserressourcen wirken sich negativ auf die Umwelt sowie die wirtschaftlichen und sozialen Bedingungen aus.

Im Kampf gegen den Klimawandel muss Ungarn eine Reihe gemeinsamer grundsatzbasierter Ziele entwickeln und einen kohärenten Rahmen für Maßnahmen, Kontrolle und Rückkopplung schaffen, um die nationalen und internationalen Ziele zur Verringerung der Treibhausgasemissionen zu erreichen. Dies geht aus der im Jahr 2024 abgeschlossenen Analyse der ORKB Ungarn hervor, im Rahmen derer die Maßnahmen zur Verringerung der Treibhausgasemissionen und der strategische Rahmen Ungarns angesichts der sich dynamisch verändernden Vorgaben der Europäischen Union (EU) geprüft wurden.