Schild: AFROSAI

Die Deklaration von Peking aus dem Jahr 1995 legte einen Fahrplan für Geschlechtergleichstellung und Frauenförderung fest. Seitdem ist sich die internationale Gemeinschaft zunehmend bewusst, dass Frauen in Führungspositionen von entscheidender Bedeutung für die Entwicklung öffentlicher Strategien und Programme sind, damit die Rechte, Prioritäten und Bedürfnisse aller Mitglieder der Gesellschaft fair vertreten sind.

Die Oberste Rechnungskontrollbehörde (ORKB) Mosambik ist weiterhin im Rahmen eines aus der Kolonialzeit stammenden Hybridmodells tätig, das dem rechtsprechenden Modell ähnelt. Das Verwaltungsgericht Mosambik (Tribunal Administrativo, TA) vereint drei verschiedene Gerichte, die durch ihre jeweiligen Kammern vertreten sind, in einer einzigen Organisation. Die Erste und Zweite Kammer befassen sich jeweils mit Verwaltungsverfahren sowie Steuer- und Zollverfahren. Die Dritte Kammer nimmt die Aufgaben einer ORKB wahr. Trotz einer sichtbaren und stetigen institutionellen Weiterentwicklung in den letzten Jahren war das größte Hemmnis für Fortschritt die hybride Struktur. Diese Struktur bildet ein Hindernis für die organisatorische, finanzielle und funktionale Unabhängigkeit der Institution, die gemäß der Deklaration von Lima aus dem Jahr 1977 den Grundstein für das wirksame Funktionieren einer ORKB darstellt. Folglich gibt es in Mosambik keine voll funktionsfähige ORKB, die den Empfehlungen der Vereinten Nationen (VN), der INTOSAI und den international bewährten Verfahren entspricht.

Das Thema Unabhängigkeit von Obersten Rechnungskontrollbehörden (ORKB) steht angesichts komplexer und miteinander verflochtener geopolitischer, wirtschaftlicher und ökologischer Veränderungen sowie Krisen wieder im Mittelpunkt des Interesses – mehr als je zuvor. In einer Zeit, in der unabhängige und wirksame Aufsichtsinstitutionen dringend benötigt werden, insbesondere angesichts des stetigen Anstiegs staatlicher Ausgaben und der Zunahme der Staatsverschuldung bei gleichzeitig begrenztem Einnahmenzuwachs, sehen sich diese Institutionen einem Druck ausgesetzt, der ihre Unabhängigkeit untergräbt sowie ihre Fähigkeit, die ihnen übertragenen Aufgaben zu erfüllen, negativ beeinträchtigt. Dieser Druck äußert sich auf verschiedene Arten, beispielsweise durch Budgetkürzungen oder fehlende Bereitstellung ausreichender Ressourcen für die Ausführung ihrer Tätigkeiten, durch Einflussnahme auf ihre Programme und Ergebnisse sowie in einigen Fällen durch Entlassung von Amtsträgerinnen und -trägern oder Verzögerungen bei deren Ernennung.

In ganz Afrika steht die Unabhängigkeit Oberster Rechnungskontrollbehörden (ORKB) zunehmend unter Druck. Politische Umbrüche, Finanzkrisen und Herausforderungen im Bereich der Regierungsführung haben in einigen Fällen zu Versuchen geführt, die Befugnisse von ORKB einzuschränken, den Zugang zu Ressourcen zu beschränken oder die Amtszeit der ORKB-Leiterinnen bzw. -Leiter zu beeinträchtigen. Solche Bedrohungen untergraben nicht nur die Glaubwürdigkeit von ORKB, sondern auch ihre Fähigkeit, unparteiische Prüfungen, die öffentliche Gelder schützen und das Vertrauen in die Regierung stärken, durchzuführen. In diesem Zusammenhang ist die legislative, administrative und finanzielle Unabhängigkeit keine theoretische Bestrebung, sondern eine praktische Notwendigkeit für ORKB, um ihre verfassungsmäßigen Aufgaben ohne Furcht oder Bevorzugung erfüllen zu können.

Die Oberste Rechnungskontrollbehörde Somalia (Office of the Auditor General of Somalia; OAGS) hat mit der Einführung eines digitalen Vertragsmanagementsystems (Contract Management System; CMS) einen wichtigen Meilenstein erreicht – einen entscheidenden Schritt zur Förderung von Transparenz, Rechenschaftspflicht und operativer Effizienz in staatlichen Institutionen. Als Teil einer umfassenderen Reformagenda für die öffentliche Finanzverwaltung signalisiert das CMS Somalias Engagement für die Modernisierung der Verwaltungsstrukturen und steht im Einklang mit den weltweiten Bestrebungen zur Digitalisierung der Kontrolle des öffentlichen Sektors. Diese Erfahrung liefert anderen Mitgliedern der Internationalen Organisation der Obersten Rechnungskontrollbehörden (INTOSAI) wertvolle Erkenntnisse, insbesondere jenen in Entwicklungsländern oder fragilen Staaten, in denen der Aufbau transparenter Systeme nach wie vor höchste Dringlichkeit hat.

Tansania ist ein ostafrikanisches Land mit atemberaubenden Landschaften, einer reichen Kultur und ikonischen Touristenattraktionen. Mit einem Bruttoinlandsprodukt (BIP) von rund 75 Milliarden US-Dollar wir Tansania wirtschaftlich als Land mit unterem mittlerem Einkommensniveau eingestuft. Die Wirtschaft ist facettenreich, wobei Landwirtschaft, Bergbau und Tourismus die größten Beiträge leisten. In den letzten Jahren erzielte Tansania bedeutende Fortschritte in den Bereichen Infrastrukturausbau, Energieerzeugung und Sozialwesen, die in Zusammenwirkung das Wirtschaftswachstum angekurbelt haben. Trotz dieser Fortschritte hat das Land weiterhin mit Herausforderungen im Zusammenhang mit Korruption und Wirtschaftskriminalität zu kämpfen. Die Regierung verstärkte ihre Bemühungen zur Bekämpfung dieser Probleme. Dennoch stellt Korruption weiterhin ein Hindernis für Entwicklung und Armutsminderung dar. Die Platzierung des Landes in internationalen Antikorruptionsindizes spiegelt die anhaltenden Herausforderungen wider: Transparency International reiht Tansania in seinem Korruptionswahrnehmungsindex für das Jahr 2023 auf Platz 94 von 180 Ländern.

Wirksame Prüfungen der staatlichen Rechnungsführung sind ein wichtiges Instrument zur Förderung von Transparenz, Rechenschaftspflicht und guter Führung im öffentlichen Sektor. Oberste Rechnungskontrollbehörden (ORKB) spielen eine zentrale Rolle, wenn es darum geht, die öffentliche Finanzverwaltung zu bewerten und sicherzustellen, dass Amtsträgerinnen und -träger in Übereinstimmung mit Gesetzen, Richtlinien sowie ethischen Standards handeln. Dieser Beitrag skizziert bewährte Verfahren für Prüfungen der staatlichen Rechnungsführung, die sich auf die Internationalen Normen für Oberste Rechnungskontrollbehörden (ISSAI) stützen.

Die Organisation der Obersten Rechnungskontrollbehörden der portugiesischsprachigen Länder (vom Portugiesischen kurz „OISC-CPLP“) hat mit Unterstützung des von der Europäischen Union finanzierten Entwicklungsprogramms der Vereinten Nationen (UNDP) „Multicounty Public Financial Management“ (vom Portugiesischen kurz „Pro PALOP-TL“) und in Zusammenarbeit mit dem Programm zu guter Finanzverwaltung in Mosambik der Deutschen Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit GmbH (GIZ) am 2. Dezember 2024 erfolgreich die abgestimmte Wirtschaftlichkeitsprüfung zu geschlechtsspezifischer Gewalt (vom Portugiesischen kurz „CAGBV“) vom Stapel gelassen. Das internationale Seminar, das von der ORKB Kap Verde ausgerichtet wurde, stellte für die gemeinsamen Maßnahmen der ORKB der portugiesischsprachigen Länder – Angola, Kap Verde, Guinea-Bissau, Mosambik, São Tomé und Príncipe sowie Timor-Leste (vom Portugiesischen kurz „PALOP-TL“) – zur Bekämpfung des allgegenwärtigen Problems der geschlechtsspezifischen Gewalt einen wichtigen Meilenstein dar.

Die Bewertung der Widerstandsfähigkeit von Infrastruktur ist wesentlich für die Minderung von Risiken, die Verbesserung der Leistungserbringung sowie die Gewährleistung eines langfristigen Nutzens für Bürgerinnen und Bürger. Rigorose Prüfungen ermöglichen es uns, verbesserungswürdige Bereiche zu identifizieren, Regierungsführung zu stärken, Rechenschaftspflicht zu fördern und Ressourcennutzung zu optimieren. Angesichts des Drucks der Verstädterung, des Klimawandels und des technologischen Fortschritts müssen Infrastrukturplanung und -management vorausschauend sowie inklusiv sein und sich an die stetig neuen Herausforderungen anpassen können.

Oberste Rechnungskontrollbehörden (ORKB) wollen eine Veränderung im Leben der Bürgerinnen und Bürger bewirken. Für ORKB, die unter herausfordernden Umständen tätig sind, liegt die Erreichung dieses hochgesteckten Ziels nicht immer auf der Hand. Im Jahr 2018 warteten die INTOSAI Entwicklungsinitiative (IDI), die afrikanische Organisation der englischsprachigen Obersten Rechnungskontrollbehörden (AFROSAI-E) und die afrikanische Organisation französischsprachiger Oberster Rechnungskontrollbehörden (CREFIAF) mit einem bahnbrechenden Modell zur Unterstützung von unter herausfordernden Umständen tätigen ORKB auf.

Betrug in der öffentlichen Verwaltung kann als missbräuchliche Machtausübung durch eine Person mit Amtsbefugnissen oder -aufgaben, die damit ihre eigenen oder private Interessen fördert, definiert werden.

28 Jahre nach ihrer Einrichtung durch die kamerunische Verfassung im Jahr 1996 und 20 Jahre nach dem tatsächlichen Beginn ihrer Tätigkeiten geht die Rechnungskammer (oder auf Französisch die Chambre des Comptes) des kamerunischen Obersten Gerichts mit der Unterstützung gleichartiger Organisationen sowie ihrer fachlichen und finanziellen Partnerorganisationen weiterhin ihrer Umwandlung in eine moderne Oberste Rechnungskontrollbehörde (ORKB) nach.

Gemäß Artikel 183 der Verfassung der Republik Burundi, promulgiert am 7. Juni 2018, „wird ein Rechnungshof gegründet, der mit der Überprüfung, Beurteilung und Zertifizierung der Rechnungsführungen aller öffentlicher Einrichtungen betraut ist. Er unterstützt das Parlament bei der Kontrolle der Ausführung des Haushaltsgesetzes.“

Der Rechnungshof Frankreich ist mit seiner Gründung im Jahr 1807 unter Napoleon eine der ältesten französischen Institutionen. Sie erlangte ihr Ansehen dank der gerichtlichen Kontrolle der Rechnungsführung der Rechnungsführerinnen und -führer des öffentlichen Sektors, seiner ersten Aufgabe. Diese Art der Kontrolle wurde anschließend von anderen französisch-, portugiesisch- und spanischsprachigen Ländern übernommen. In Madagaskar ist der Rechnungshof mit Herausforderungen aufgrund einer komplexen Altlast im Zusammenhang mit der gerichtlichen Kontrolle konfrontiert. Dieser Artikel möchte Fragen und Reaktionen im Hinblick auf diese Situation aufwerfen, um die Bedeutung der Herausforderung für die gerichtliche Kontrolle des madagassischen Rechnungshofs hervorzuheben, wobei gleichzeitig sein Existenzgrund – die Förderung der guten Verwaltung öffentlicher Gelder –beleuchtet wird.

Das Dokument INTOSAI-P 50 skizziert zwölf Grundsätze für die Rechtsprechungstätigkeiten von Obersten Rechnungskontrollbehörden (ORKB), die mit einem entsprechenden Mandat ausgestattet sind, das es ihnen erlaubt, über die Haftung von Einzelpersonen, die im Falle von Unregelmäßigkeiten oder Misswirtschaft gesetzlich verantwortlich sind, zu entscheiden.

Nach einigen Jahren, in denen sich die Prüfungsergebnisse verschlechtert und es keinerlei Konsequenzen für die Misswirtschaft, die Leiterinnen und Leiter staatlicher Stellen mit öffentlichen Geldern betrieben hatten, gegeben hatte, führte das öffentliche Verlangen nach mehr Rechenschaftspflicht und Transparenz dazu, dass in der Öffentlichkeit, in den Medien und in den parlamentarischen Aufsichtsstrukturen die Forderung nach einer Überprüfung des Mandats und der Befugnisse der ORKB Südafrika (Auditor-General South Africa; AGSA) laut wurde. Diese sollten über das Prüf- und Berichtswesen hinausgehen und so Rechenschaftspflichtmechanismen stärken.