Wie stellen Regierungen sicher, niemanden zurückzulassen? IDI und UN Women entwickeln ein Prüfungsrahmenwerk zum Prinzip, „niemanden zurückzulassen“

Was bedeutet es, das SDG-Prinzip, „niemanden zurückzulassen“, umzusetzen? Wie können ORKB prüfen, ob und wie Regierungen dieses Prinzip umsetzen?

Über sieben Jahre nach der Annahme der Agenda 2030 für nachhaltige Entwicklung und nach etlichen SDG-Prüfungen tauchen diese Fragen immer noch in den Köpfen jener, die die SDGs umsetzen, sowie jener unter uns, die diese Umsetzung prüfen, auf. „Bitte geben Sie uns eine ausführliche Anleitung für die Prüfung des Prinzips, niemanden zurückzulassen“ – das war die Bitte, die zahlreiche ORKB als Feedback zum IDI-Prüfmodell für SDGs (vom Englischen kurz ISAM) an uns gerichtet haben.

Um dieser Bitte zu entsprechen, hat sich die IDI mit ihren Partnerinnen und Partnern von UN Women zusammengetan, um herauszufinden, wie ORKB die Umsetzung dieses Prinzips prüfen können. Die Staaten gaben folgendes Versprechen ab: Wir verpflichten uns, auf dieser großen gemeinsamen Reise, die wir heute antreten, niemanden zurückzulassen. Im Bewusstsein der grundlegenden Bedeutung der Würde des Menschen ist es unser Wunsch, dass alle Ziele und Zielvorgaben für alle Nationen und Völker und für alle Teile der Gesellschaft erfüllt werden, und wir werden uns bemühen, diejenigen zuerst zu erreichen, die am weitesten zurückliegen. (Absatz 4)

Das Prüfungsrahmenwerk zum Prinzip, niemanden zurückzulassen, wird Teil des aktualisierten IDI-Prüfmodells für SDGs (ISAM) bilden. Es wird drei wichtige Fragen beantworten:

• Was ist der Gedanke hinter dem Prinzip, niemanden zurückzulassen? 

In diesem Abschnitt wird darüber reflektiert, wer zurückgelassen wird und wieso das passiert. Er befasst sich eingehend mit den Konzepten Verletzlichkeit und Marginalisierung, wobei Faktoren wie Armut, Gender, ethnische Zugehörigkeit, Alter, Migration, Behinderung und vor allem die Intersektionalität all dieser Bereiche beleuchtet werden. Wir sehen uns an, wie die SDGs, ihre Zielvorgaben und Indikatoren mit dem Konzept, niemanden zurückzulassen, zusammenhängen. Anschließend wird die Ausarbeitung dazu übergehen, Beispiele für staatliche Maßnahmen zur Umsetzung dieses Prinzips zu liefern, und ebenfalls betrachten, wie die staatlichen Bemühungen, niemanden zurückzulassen, vom sozialen, politischen und wirtschaftlichen Kontext des Landes beeinträchtigt werden.

• Wieso ist das Prinzip, niemanden zurückzulassen, von Bedeutung?

In diesem Abschnitt des Rahmenwerks sollen konkrete Aspekte hinsichtlich der Bedeutung des Prinzips, niemanden zurückzulassen, dargelegt werden. Es werden Fakten und Beispiele angeführt, welche die Auswirkungen und Konsequenzen aufzeigen, wenn Menschen zurückgelassen werden, und die Folgen für die Gesellschaft dargelegt.

• Wie können ORKB prüfen, ob und wie Regierungen das Prinzip umsetzen?

Das ist der praktischste, interaktivste Teil des Rahmenwerks. In diesem Abschnitt reflektieren wir über praktische Ansatzpunkte für ORKB-Prüferinnen und -Prüfer, um die Umsetzung dieses Prinzips unter die Lupe zu nehmen. Zu diesen Ansatzpunkten könnte die Prüfung folgender Aspekte zählen:

ORKB könnten auch noch etliche andere Ansatzpunkte für die Durchführung dieser Prüfungen heranziehen. Wir empfehlen, dass ORKB bei der Ermittlung des Ansatzpunktes folgende Aspekte berücksichtigen: die nationalen Prioritäten und die Situation im Land, die Beibehaltung eines machbaren Prüfungsumfangs, die Festlegung eines Prüfungsumfangs, der den für eine SDG-Prüfung erforderlichen regierungsweiten Ansatz zulässt, und vor allem den Aufbau eines Ökosystems an Stakeholdern zur Förderung der Prüfungsqualität und -wirkung.

Dieser Abschnitt wird ein paar Beispiele und Veranschaulichungen solcher Prüfungen beinhalten. Darin wird ebenfalls über die Kompetenzen und Verfahren, die für die regelmäßige Durchführung solcher Prüfungen sowie für die Erzielung sichtbarer Prüfungswirkung notwendig sind, reflektiert.

In der Anfangsphase dieser Ausarbeitung freuen wir uns über Anregungen und Input von den Leserinnen und Lesern. Wenn Ihre ORKB einen geeigneten Fall oder ein passendes Beispiel zur Entwicklung dieses Prüfungsrahmenwerks beitragen kann, schreiben Sie uns bitte.

Kontaktieren Sie Maria Lucia Lima von der INTOSAI Entwicklungsinitiative unter maria.lima@idi.no.