von Mohamed Omer, Public Relations Manager, OAG Somalia; Jostein F. Tellnes, Senior Manager, IDI; und Stephen Emasu, Berater, Adam Smith International
Viele Oberste Rechnungskontrollbehörden (ORKB) in schwierigen Kontexten verfügen über ein enormes Verbesserungspotenzial, um die erwarteten Prüfungen durchführen zu können, doch erweisen sich Kapazitätsentwicklung und Veränderungen oft als schwierig. Ist es für eine ORKB unter solchen Umständen möglich, in wenigen Jahren einen großen Sprung nach vorne zu machen?
Im Nachkriegssomalia waren eine starke Führung des Auditor General und die Peer-to-Peer-Zusammenarbeit mit internationalen Partnern der Schlüssel zur Verbesserung der Leistung der ORKB des Landes. Innerhalb von etwa drei Jahren hat sich das Office of the Auditor General of the Federal Republic of Somalia (OAGS) in eine Organisation verwandelt, die zeitnahe und qualitativ hochwertige Prüfungsleistungen erbringt und zu einer guten Regierungsführung und Dienstleistungserbringung beiträgt.
Internationale Partner haben das OAGS bei diesen Bemühungen einzeln und gemeinsam unterstützt. Über die Königlich Norwegische Botschaft leisten das INTOSAI-Entwicklungsinstitut (IDI) und die Organisation der Obersten Rechnungskontrollbehörden englischsprachiger afrikanischer Länder (AFROSAI-E) seit 2017 Unterstützung. Auch die Weltbank hat OAGS durch ihr Projekt zur Mobilisierung inländischer Einnahmen und zur Verwaltung der öffentlichen Finanzen (DRM & PFM) unterstützt. Und die Europäische Union hat über Adam Smith International technische Budgethilfe und andere Unterstützung geleistet.
Ungeheure Herausforderungen
2017 führte die somalische Bundesregierung umfassende wirtschaftliche und institutionelle Reformen ein, um im Rahmen der erweiterten HIPC-Initiative (Heavily Indebted Poor Country) der Weltbank und des Internationalen Währungsfonds einen Schuldenerlass zu erhalten. Diese Unterstützung würde es dem Land ermöglichen, sich zum ersten Mal seit Jahrzehnten wieder in die Weltwirtschaft zu integrieren. Das OAGS wurde damals aufgefordert, einen soliden Rahmen für die Rechenschaftspflicht zu schaffen, um sicherzustellen, dass die Regierung die öffentlichen Mittel effizient einsetzt.
Der OAGS stand jedoch vor gewaltigen Herausforderungen. Ende 2017 wurde S.E. Mohamed M. Ali zum Auditor General ernannt und übernahm das Ruder einer Organisation mit:
Ein veralteter Rechtsrahmen. Das OAGS arbeitete auf der Grundlage eines Gesetzes aus dem Jahr 1972, das es zu einem Rechnungshof machte – eine Regelung, die nicht mit den Internationalen Normen für Oberste Rechnungskontrollbehörden (ISSAI) vereinbar ist.
Ein veralteter Prüfungsrahmen. Die OAGS wiesen eine geringe Prüfungsabdeckung und -qualität auf, und es fehlten wichtige Prüfungshandbücher auf der Grundlage der ISSAIs.
Stark begrenzte finanzielle und personelle Unterstützung. Ohne einen angemessenen Haushalt oder finanzielle Unterstützung war das OAGS nicht in der Lage, eine ausreichende Anzahl von Mitarbeitern einzustellen, um die Prüfungsaufträge in Übereinstimmung mit den ISSAIs durchzuführen.
Begrenzte Sicherheit in einer risikoreichen Umgebung. Der OAGS arbeitet in Mogadischu in einem sehr fragilen Umfeld, in dem physische Sicherheit nicht selbstverständlich ist. Sowohl die Mitarbeiter als auch die Berater vor Ort sind einer Reihe von Bedrohungen ausgesetzt. Der OAGS führt Sicherheitsüberprüfungen durch und unterrichtet die Prüfteams täglich, damit sie vor ihrer Entsendung Sicherheitsvorkehrungen treffen können. Die Briefings enthalten aktuelle Informationen über Straßensperrungen, Explosionen und Warnungen in Bezug auf häufig angegriffene Gebiete, einschließlich Bundesministerien und -behörden.
Wichtige Schritte zur Bewältigung der Herausforderungen
Unter der Führung des neuen Auditor General unternahm das OAGS sofortige Schritte, um diese Herausforderungen zu bewältigen:
Erarbeitung des ersten 4-Jahres-Strategieplans (2017-2020). Der Plan enthält sechs strategische Ziele – darunter die Erstellung zeitnaher, qualitativ hochwertiger Prüfungsberichte im Einklang mit den ISSAI – sowie über 30 strategische Ziele zur Modernisierung des OAGS.
Ausarbeitung eines neuen Rechnungsprüfungsgesetzes im Jahr 2018. In der somalischen Übergangsverfassung von 2012 wurde der Grundsatz eines unabhängigen OAGS verankert. Das neue Rechnungsprüfungsgesetz würde das Mandat und die Unabhängigkeit des OAGS im Einklang mit internationalen Best Practices und dem Westminster-Modell, das von vielen AFROSAI-E-Mitgliedern verwendet wird, stärken. Der Gesetzentwurf wurde vom Unterhaus des Parlaments gebilligt und muss noch vom Präsidenten unterzeichnet werden.
Unterstützung durch die Bundesregierung und die internationale Gemeinschaft. Die somalische Bundesregierung hat ihre Haushaltsmittel für den OAGS aufgestockt, soweit es die begrenzten Mittel zulassen. Die internationale Gemeinschaft stellte auch wichtige finanzielle Mittel, Fachwissen und logistische Unterstützung zur Verfügung, einschließlich der Renovierung der Räumlichkeiten des OAGS zu einem modernen Büro.
Verbesserung der Fähigkeit des Personals zur Durchführung von Prüfungen nach den ISSAIs . AFROSAI-E und IDI unterzeichneten eine Kooperationsvereinbarung, um OAGS von 2018 bis 2020 beim Aufbau von Kapazitäten zu unterstützen, und zwar mit finanzieller Unterstützung der norwegischen Regierung. Im Rahmen dieser Bemühungen schulten IDI und AFROSAI-E das Prüfungspersonal und leisteten praktische technische Unterstützung, wodurch die Qualität der Prüfungsberichte erheblich verbessert wurde. Das OAGS hat Handbücher für die Prüfung der Rechnungsführung und die Prüfung der Rechtmäßigkeit auf der Grundlage der ISSAIs angepasst und übersetzt, damit sie von den Prüfungsmitarbeitern verwendet werden können.
Verstärkte Zusammenarbeit. Das OAGS erhielt die Unterstützung von Beratern vor Ort, um die Qualität der Prüfungsberichte zu verbessern, die Sichtbarkeit der OAGS-Aktivitäten zu erhöhen und die Zusammenarbeit mit den Interessengruppen und den föderalen Mitgliedstaaten Somalias zu verbessern.
Historischer Fortschritt
Im Jahr 2019 gab das OAGS erstmals drei historische Prüfberichte heraus: (1) einen Prüfbericht über die Jahresabschlüsse der Bundesregierung, (2) einen konsolidierten Bericht über die Prüfung der Einhaltung der Rechtsvorschriften für alle Stellen des Sicherheitssektors und (3) einen konsolidierten Bericht über die Prüfung der Einhaltung der Rechtsvorschriften für 20 Stellen außerhalb des Sicherheitssektors. Die Berichte können hier abgerufen werden.
Diese Berichte waren ein bedeutender Erfolg für das Land und für den OAGS, der sein Mandat erfüllt hat. Der OAGS legte die Berichte dem Parlament vor und schickte Kopien an die Büros des Präsidenten und des Premierministers. Die Berichte zogen auch die Aufmerksamkeit der Öffentlichkeit und der Presse auf sich, die die Bundesregierung immer genauer unter die Lupe nehmen wollen. Und in einem wahrhaft historischen Meilenstein erkannte AFROSAI-E die OAGS für die Durchführung der Prüfungen gemäß den ISSAIs an.
Der OAGS hat 2020 erneut Prüfberichte veröffentlicht, ein zweites Jahr des Fortschritts. Der OAGS stellte fest, dass die Jahresabschlüsse der föderalen Regierung viel besser waren als im Vorjahr, da die Regierung Fortschritte bei der Einhaltung des internationalen Rechnungslegungsstandards für den öffentlichen Sektor (IPSAS) auf Kassenbasis gemacht hatte. Auch die Zahl der Bundesbehörden, bei denen das OAGS eine Ordnungsmäßigkeitsprüfung durchführte, stieg auf 35, gegenüber 25 im Vorjahr. Und zum ersten Mal legten mehrere Bundesbehörden ihre Jahresabschlüsse zur Prüfung vor, wie es das Gesetz vorschreibt.
Zutaten für den Erfolg
Eine Reihe von Faktoren hat zum Erfolg des OAGS beigetragen:
Eine Modellinstitution zu werden. Der OAGS hält sich strikt an seine Grundwerte, seinen Auftrag und seine Mandate. Um die reibungslose Erfüllung der Aufgaben der ORKB zu gewährleisten, war es entscheidend, sich den Respekt und das Vertrauen der wichtigsten Interessengruppen zu verdienen. Die starke, öffentlichkeitswirksame Führungsrolle des Auditor General, seine Zusammenarbeit mit den zuständigen Behörden und seine Entscheidung, seit 2019 Prüfungsberichte zu veröffentlichen, haben das Ansehen der ORKB gestärkt.
Das Management konzentrierte sich auf den Strategieplan und die Durchführung von Kernprüfungen. Die Entwicklung des strategischen Plans war von entscheidender Bedeutung, da er dem OAGS bei der Bewältigung von Herausforderungen, der Leistungsverfolgung und der Förderung engerer Beziehungen zu wichtigen Interessengruppen half. Das Management und die Mitarbeiter haben sich engagiert dafür eingesetzt, dass der OAGS seine Ziele erreicht. Dabei wurde sichergestellt, dass die Mitarbeiter ihre Zeit den wichtigsten laufenden Prüfungen widmen. So beschloss das OAGS beispielsweise, in der ersten Jahreshälfte, in der die Hauptprüfungsarbeit geleistet werden musste, keine Schulungen oder Besuche außerhalb des Landes zu planen.
Förderung einer positiven Kommunikation. Die Verbesserung der Kommunikation mit den wichtigsten Interessenvertretern erleichterte die Zusammenarbeit und schuf ein Umfeld, in dem sich Rechenschaftspflicht und Transparenz durchsetzen konnten, was die Wirkung der Prüfungen erhöhte. Es wurden jährliche Seminare für alle wichtigen Interessengruppen in Mogadischu durchgeführt, darunter wichtige Regierungsstellen, das Parlament, Organisationen der Zivilgesellschaft, Vertreter älterer Menschen und die Medien. Der OAGS führte auch einen konstruktiven Dialog mit dem Accountant General darüber, wie die Rechnungslegung abgeschlossen und für die Prüfung vorbereitet werden kann.
Schaffung von Synergien zwischen den Partnern. Bei der Umsetzung des Strategieplans hat das OAGS großen Wert darauf gelegt, verschiedene Partner auf produktive und transparente Weise einzubinden. OAGS hält halbjährliche Treffen für alle Partner ab, bei denen es über Fortschritte, Herausforderungen und Pläne informiert. Diese Treffen gewährleisten Offenheit, Vertrauen und Zusammenarbeit und helfen, Überschneidungen zu vermeiden. Die Unterstützung der Partner war entscheidend dafür, dass die sich entwickelnde Institution Vertrauen gewinnen und höhere Ziele anstreben konnte.
Der OAGS hat wichtige Schritte unternommen, um seine Rolle bei der Verbesserung der Finanzverwaltung der somalischen Bundesregierung zu stärken, und hofft auf weitere Fortschritte.
