Schild: Israel

Rechnungskontrollbehörden fungieren in verschiedensten Gesellschaften auf der ganzen Welt als Hüterinnen von Transparenz und Rechenschaftspflicht. Doch viel zu lange waren ihre Tätigkeiten in schwer verständlicher Sprache, rechtlichen Verweisen und Fachjargon verpackt, wodurch sie für die breite Öffentlichkeit großteils unzugänglich wurden. Obwohl Prüfberichte Erkenntnisse enthalten, die jede Bürgerin bzw. jeden Bürger betreffen können – von Verspätungen im öffentlichen Verkehr bis hin zu Mängeln im Gesundheitswesen –, lesen die meisten Menschen sie nie. In einer Zeit, in der Informationen sofort verfügbar, visuell aufbereitet und emotional ansprechend sein sollen, müssen Rechnungskontrollbehörden weltweit überdenken, wie sie ihre Arbeit präsentieren.

Im Rahmen des 25. Internationalen Kongresses der Obersten Rechnungskontrollbehörden (INCOSAI) konzentrierten sich die Delegierten auf ein zentrales Thema, mit dem öffentliche Einrichtungen heutzutage konfrontiert sind: das Verständnis der Rolle, die Oberste Rechnungskontrollbehörden (ORKB) bei der Prüfung von Zentralbanken und staatlichen Aktivitäten in Finanz- und Wirtschaftskrisen spielen sollten.

Die globale Klimakrise stellt eine erhebliche Bedrohung dar, unter anderem durch Wasserknappheit, Wetterextremereignisse und ihre Auswirkungen auf Landwirtschaft, Ernährungssicherheit sowie menschliche Gesundheit. Die geografische Lage Israels in einem sogenannten „Hot Spot“ verstärkt diese Risiken noch. Verschiedene staatliche Stellen wie die Ministerien für Finanzen, Umweltschutz, Energie, Verkehr, Wirtschaft, Landwirtschaft, Verteidigung, die israelischen Streitkräfte und die Planungsabteilung des Innenministeriums haben unterschiedliche Zuständigkeiten im Kampf gegen den Klimawandel.

In einem Verfahren gegen den israelischen Rechnungshof aus dem Jahr 1995 stellte der Oberste Gerichtshof Israels in seinem Urteil fest, dass “der Rechnungshof keinen Ermessensspielraum hat, ob er die von ihm geforderte Stellungnahme ausarbeiten soll; es handelt sich um eine zwingende Verpflichtung”, und wies den Rechnungshof an, eine Stellungnahme zu den geforderten Themen abzugeben.
Fast ein Vierteljahrhundert später ist das Comptroller’s Office, die oberste Rechnungsprüfungsbehörde des Landes,…