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Oberste Rechnungskontrollbehörden (ORKB) spielen eine wesentliche Rolle für die Bewertung der Wirksamkeit staatlicher Maßnahmen. In einem Zeitalter, das von einem rasanten technologischen Wandel geprägt ist, stehen die Maßnahmen zur Regelung der Cybersicherheit und des Datenschutzes unter dem enormen Druck, hohe Anforderungen an Resilienz und Compliance zu erfüllen. Der vorliegende Beitrag zielt darauf ab, unser diesbezügliches Verständnis zu erweitern. Er behandelt neue Erkenntnisse, welche die bestehenden Orientierungshilfen der Internationalen Organisation der Obersten Rechnungskontrollbehörden (INTOSAI) – die hauptsächlich in den unten genannten Publikationen enthalten sind – ergänzen können.

Laut dem globalen Zentrum für Exzellenz im öffentlichen Dienst des Entwicklungsprogramms der Vereinten Nationen (UNDP) untersucht die Zukunftsforschung mögliche und wahrscheinliche Zukunftsszenarien. Sie liefert Erkenntnisse, die transformative und mit der herannahenden Zukunft vereinbare Maßnahmen in der Gegenwart ermöglichen.

Die Blockchain-Technologie hat ihren Ursprung im Jahr 2008, als ein Autor mit dem Pseudonym Satoshi Nakamoto ein Dokument mit dem Titel „Bitcoin: A Peer-To-Peer Electronic Cash System“ (dt. etwa „Bitcoin: ein elektronisches Peer-to-Peer-Bezahlsystem“) veröffentlichte. In der Publikation wurde eine innovative Kombination aus rechnergestützten Konzepten vorgestellt: Rechnernetze aus gleichberechtigten Computern (P2P), Kryptografie, digitale Signatur, Hash-Funktionen und ein neuer Konsensalgorithmus für dezentrale Netzwerke.

Das 26. VN/INTOSAI Symposium fand vom 16. bis 18. April 2024 in Wien, Österreich, statt. Die alle zwei Jahre von der INTOSAI in Zusammenarbeit mit den VN organisierten Symposien bieten Obersten Rechnungskontrollbehörden die Möglichkeit zum Sachkompetenzausbau durch den Austausch themenspezifischer Erfahrungen und Informationen in sämtlichen für die staatliche Finanzkontrolle relevanten Bereichen. Themen der diesjährigen Veranstaltung waren die Umsetzung des strategischen Entwicklungsziels 13 (SDG 13) zum Klimaschutz sowie die Rolle, die Beiträge und die Erfahrungen von ORKB. Fast 200 Teilnehmende aus 80 Ländern aus der gesamten INTOSAI-Gemeinschaft versammelten sich für zweieinhalb Tage voller umfassender Diskussionen, die eine breite Themenpalette in Bezug auf Prüfungen mit Beitrag zur Klimaagenda abdeckten.

Durch seine tiefgreifenden Auswirkungen auf Ökosysteme, Wirtschaften und Gesellschaften auf der ganzen Welt erwies sich der Klimawandel als eine der dringendsten und wichtigsten Herausforderungen unserer Zeit. Diese vielschichtige Problematik wirkt sich nicht nur auf die Wetterverhältnisse aus, sondern stellt auch ernsthafte Bedrohungen für die menschliche Gesundheit, die Ernährungssicherheit sowie die langfristige Nachhaltigkeit dar. Angesichts der häufigeren und heftigeren klimabezogenen Katastrophen wird immer deutlicher, dass die Bekämpfung des Klimawandels solide Maßnahmen und innovative Lösungen in einem noch nie dagewesenen Ausmaß erfordert.

Institutionen, die damit beginnen, Maßnahmen zu Themen wie Geschlechtergleichstellung, Diversität und Inklusion sowie Mobbingprävention zu erarbeiten, wissen, dass es normal ist, dass in der Belegschaft Widerstand, Unbehagen und Fragen auftreten. Das ist normal und legitim – wie in jedem Organisationsprozess, bei dem Innovation oder Veränderung im Spiel sind.

Im Jahr 2023 veröffentlichte der Bundesrechnungshof (vom Portugiesischen kurz „TCU“), die ORKB Brasiliens, 137 Urteile mit Entscheidungen für seine Gebietskörperschaften. Aus diesen Urteilen gingen 1.110 zu kontrollierende Punkte, unter anderem Beschlüsse und Empfehlungen, hervor. Die Kontrolle der Umsetzung und der Wirkung dieser Entscheidungen ist ein Verfahren, das genauso wichtig ist wie die Prüfungen selbst und erhebliche Anstrengungen seitens der ORKB-Ressourcen erfordert.

Die Oberste Rechnungskontrollbehörde (ORKB) Brasilien, bekannt als Tribunal de Contas da União (TCU), hat die Aufgabe, die Buch- und Haushaltsführung, Finanz- und Vermögensverwaltung sowie das operative Management der Bundesstellen zu überwachen, um für Rechtmäßigkeit, Legitimität und Wirtschaftlichkeit zu sorgen. Die Bundesverfassung aus dem Jahr 1988 befähigt den TCU, die Einhaltung der Gesetze durchzusetzen, indem er bei der Feststellung von Unrechtmäßigkeit Fristen für notwendige Korrekturmaßnahmen setzt.