Wichtige Verabschiedungen, Befürwortungen und Ernennungen auf dem INCOSAI XXV
Autor: Jessica Du, Herausgeberin und Vizepräsidentin, Internationale Zeitschrift für Staatliche Finanzkontrolle
Ein erfolgreicher INCOSAI spiegelt sich in einem breiten Wissensaustausch, einem sinnvollen Dialog, einer verstärkten internationalen Zusammenarbeit und einer kollektiven Entscheidungsfindung in vorrangigen Angelegenheiten wider. Während des Kongresses und auf der vorangegangenen 79. Tagung des INTOSAI-Präsidiums kam die INTOSAI-Gemeinschaft zusammen, um mehrere wichtige Themen vorzustellen, zu beraten und einen Konsens zu erzielen, darunter die Verabschiedung des Dreijahreshaushalts, die Billigung neuer fachlicher Verlautbarungen, die Annahme der Deklaration von Sharm El-Sheikh und die Ernennung neuer Mitglieder des INTOSAI-Präsidiums, neben anderen wichtigen Ergebnissen.
JURISAI formell als INTOSAI-nahe Einrichtung aufgenommen
JURISAI (Internationale Organisation der Obersten Rechnungskontrollbehörden mit Rechtsprechungsfunktionen) wurde nach der Zustimmung des Kongresses zu einer Änderung von Artikel 3.3 der INTOSAI-Statuten formell als verbundene Einheit der INTOSAI anerkannt. Der von der Generalsekretärin der INTOSAI, Dr. Margit Kraker, vorgelegte Antrag folgte auf einen mehrjährigen Integrationsprozess, der mit der Vorlage der JURISAI beim Präsidium im Jahr 2023 und der Einreichung ihrer Satzung und ihres strategischen Plans im Jahr 2024 begann.
Ursprünglich wurde JURISAI im Jahr 2015 als Forum für ORKB mit Rechtsprechungsfunktionen im Rahmen der INTOSAI-Arbeitsgruppe für den Wert und Nutzen von ORKB gegründet und stellt mit ihrer formellen Integration einen wichtigen institutionellen Meilenstein dar. Der Schritt stärkt die Inklusivität und Reaktionsfähigkeit der INTOSAI, stimmt die Aktivitäten von JURISAI auf den strategischen Rahmen der INTOSAI ab und fördert die Komplementarität zwischen Prüfungs- und Rechtsprechungsmandaten. Durch das Angebot einer Beobachter- und assoziierten Mitgliedschaft für nicht der Gerichtsbarkeit unterliegende ORKB bietet JURISAI auch eine Plattform für den Dialog und die Zusammenarbeit zwischen verschiedenen institutionellen Modellen und profitiert gleichzeitig von den Leitlinien der INTOSAI zur Bewältigung der sich entwickelnden Herausforderungen im Zusammenhang mit den Aufgaben der Gerichtsbarkeit.
Den Vorsitz von JURISAI hat derzeit der Rechnungshof der Französischen Republik inne, und das Generalsekretariat liegt beim Rechnungshof von Marokko.
Einsetzung einer Task Force für strategische Planung (TFSP)
Zur Vorbereitung des fünften Strategischen Plans der INTOSAI für den Zeitraum 2029-2034 hat das Präsidium der INTOSAI die Einrichtung der Task Force für Strategische Planung unter dem Dach des PFAC genehmigt. Der britische Rechnungshof (UK NAO) wird als Vorsitzender der Task Force Strategische Planung für den Strategischen Plan der INTOSAI für den Zeitraum 2029-2034 die Arbeit leiten.
Das U.S. GAO war bereits bei der Vorbereitung und Entwicklung der vorherigen vier strategischen Pläne der INTOSAI federführend.
SCEI’s Global Trends Implementation Guide gebilligt, Führungsstruktur geändert
Die Generalversammlung der INTOSAI hat den Umsetzungsleitfaden des INTOSAI Supervisory Committee on Emerging Issues (SCEI) “Navigating Global Trends: Zukünftige Auswirkungen für Oberste Rechnungskontrollbehörden (ORKB)“. Der Leitfaden soll den ORKB helfen, den Bericht ‘Navigating Global Trends’ auf ihre strategische Planung, ihr Risikomanagement, ihre Prüfungsprozesse und ihre politischen Empfehlungen anzuwenden. Er setzt die Vorausschau in praktische Maßnahmen um, insbesondere für ORKB mit begrenzten Ressourcen oder Erfahrungen in diesem Bereich.
Der SCEI erhielt auch die Zustimmung der INTOSAI-Generalversammlung für eine Änderung seiner Führungsstruktur. Den Vorsitz des SCEI hatte der Vorsitzende des INTOSAI-Präsidiums inne und der für die Internationale Zeitschrift für Staatliche Finanzkontrolle zuständige ORKB-Leiter führte den gemeinsamen Vorsitz. Um jedoch Kontinuität und einen reibungslosen Übergang zwischen den INTOSAI-Vorsitzenden zu gewährleisten, wird der stellvertretende Vorsitz des SCEI nun dem jeweiligen früheren Vorsitzenden des INTOSAI-Präsidiums übertragen. Der Leiter der für die Internationale Zeitschrift für staatliche Finanzkontrolle zuständigen ORKB wird weiterhin Mitglied des SCEI sein.
Änderung der Kriterien für die assoziierte Mitgliedschaft in der INTOSAI
Die Generalversammlung der INTOSAI genehmigte Änderungen der INTOSAI-Statuten, um die Kriterien für die assoziierte Mitgliedschaft zu überarbeiten, um sie klarer und einheitlicher zu gestalten. Die bisherigen Kriterien schränkten die Aufnahme neuer assoziierter Mitglieder ein, so dass sich nur internationale oder supranationale Organisationen bewerben konnten.
Die assoziierte Mitgliedschaft in der INTOSAI ist in Artikel 2, Absätze 3 und 4 der Statuten geregelt, wobei Absatz 3 internationalen und berufsständischen Organisationen, die mit den Zielen der externen staatlichen Finanzkontrolle übereinstimmen, die Möglichkeit gibt, einen Antrag zu stellen, und Absatz 4, der 2007 hinzugefügt wurde, strengere Kriterien festlegt, wonach es sich bei den Antragstellern um internationale oder supranationale, weltweit tätige, nicht-politische staatliche oder gemeinnützige Organisationen handeln muss, die sich mit Rechenschaftspflicht und Governance befassen und innerhalb der INTOSAI-Gemeinschaft unterstützt werden. Bei einer kürzlich durchgeführten Überprüfung wurde eine Unstimmigkeit zwischen dem breiteren Wortlaut von Absatz 3 und den restriktiveren Kriterien von Absatz 4 festgestellt. Um dies zu beheben, schlug das Generalsekretariat vor, Absatz 3 zu ändern und den Verweis auf “andere” Organisationen zu streichen. INCOSAI XXV genehmigte die Änderung.
Verabschiedung des INTOSAI-Haushalts für 2026-2028
Der Haushalt der INTOSAI für den Zeitraum 2026-2028 wurde angenommen. Der Dreijahreshaushalt für diesen Zeitraum ist vollständig ausgeglichen, und die geplanten Einnahmen decken die geschätzten Ausgaben für die operativen Tätigkeiten der INTOSAI. Der Haushalt der INTOSAI wird vom Finanzchef des Generalsekretariats der INTOSAI, Herbert Baumgartner, beaufsichtigt.
Neue Ernennungen der INTOSAI-Prüfer, INTOSAI-Präsidium
Auf dem XXV. INCOSAI würdigte die INTOSAI-Gemeinschaft die Arbeit der ausscheidenden Mitglieder der verschiedenen Organe der INTOSAI und begrüßte die Neubesetzung von Führungspositionen.
Das Plenum der INTOSAI wählte die Externen Prüfer der INTOSAI für eine Amtszeit von drei Jahren. Die ORKB Ecuador aus der OLACEFS-Region verlängerte ihre Amtszeit und die ORKB der Republik Korea, die die ASOSAI vertritt, wurde als neuer INTOSAI-Rechnungsprüfer gewählt, der die Position der ORKB Jamaika ersetzt. Die ORKB Ecuador und die ORKB Korea werden die Prüfung der INTOSAI für die Jahresabschlüsse 2025-2027 beaufsichtigen. Die INTOSAI hat in diesem Jahr einen uneingeschränkten Bestätigungsvermerk von ihren Rechnungsprüfern erhalten.
Die Vollversammlung der INTOSAI ernannte neue Mitglieder für die Positionen des Präsidiums. Die ORKB Indonesien wurde zum ersten stellvertretenden Vorsitzenden ernannt, da die ORKB den nächsten INCOSAI im Jahr 2028 ausrichten wird. Das US GAO und die ORKB von Norwegen wurden erneut zu Präsidiumsmitgliedern und Gastinstitutionen der INTOSAI Zeitschrift bzw. der INTOSAI Entwicklungsinitiative (IDI) ernannt.
Es wurden neue Ernennungen für die regionale Vertretung im Präsidium vorgenommen. Die ORKB von Kamerun und Senegal werden die AFROSAI vertreten, die ORKB von Pakistan und den Vereinigten Arabischen Emiraten die ASOSAI, und die ORKB der Tschechischen Republik und des Vereinigten Königreichs die EUROSAI. Sie werden bis 2031 als Präsidiumsmitglieder fungieren.
Die INTOSAI würdigt die Beiträge der ORKB von Algerien, Namibia, Japan, Thailand, Polen und Portugal als scheidende Präsidiumsmitglieder, die von 2019 bis 2025 im Amt waren.
INTOSAI billigt neue und aktualisierte INTOSAI-Fachliche Verlautbarungen, Zielkomitee-Bemühungen und billigt Änderungen
Der INTOSAI-Kongress genehmigte XXX neue oder überarbeitete fachliche Verlautbarungen und Normen zur Aufnahme in den INTOSAI-Rahmen für fachliche Verlautbarungen (IFPP) und unterstützte die Bemühungen verschiedener Zielkomitees.
Dazu gehören:
Zielausschuss 1 (Berufliche Standards):
- Das Komitee für Fachliche Normen koordiniert die Arbeitspläne für 2026-2028, die operativen Planungsübersichten und die Umsetzung des strategischen Entwicklungsplans 2023-2028 für den INTOSAI-Rahmen für fachliche Verlautbarungen.
Zielausschuss 2 (Aufbau von Kapazitäten):
- Ziel 2 Operativer Plan für 2026-2028.
- Aktualisierter Rahmen für die Leistungsmessung der ORKB (SAI PMF).
- Schließung der Task Force zur Professionalisierung der INTOSAI-Prüfer nach erfolgreichem Abschluss ihres Mandats.
Zielausschuss 3 (Wissensaustausch):
- GUID 5101- Leitfaden zur Prüfung der Informationssicherheit.
- Operativer Plan des Ausschusses für den Wissensaustausch 2026-2028 und Aufgabenbereich
- Wechsel des Vorsitzes der INTOSAI-Arbeitsgruppe für Umweltprüfung vom National Audit Office von Finnland zum State Audit Office von Thailand
- Abschluss der INTOSAI-Arbeitsgruppe über den Wert und Nutzen von ORKB
- Wechsel des stellvertretenden Vorsitzes des Komitees für den Wissensaustausch zur ORKB der Tschechischen Republik
Zielausschuss 4 (Politik, Finanzen und Verwaltung):
- Der Ausschuss für Politik, Finanzen und Verwaltung Operativer Plan 2026-2028
- 2023-2025 INTOSAI Bericht über Leistung und Rechenschaftspflicht
Darüber hinaus wurde eine Reihe von Leitfäden, Forschungsarbeiten, Papieren, Schulungsmaterialien und Prüfungsinstrumenten, die von INTOSAI-Arbeitsgruppen entwickelt wurden, vom INCOSAI anerkannt und in das INTOSAI-Gemeinschaftsportal aufgenommen . Zu den Arbeitsgruppen, die zu diesen öffentlichen Gütern der INTOSAI beigetragen haben, gehören die Arbeitsgruppen für IT-Prüfung, Umweltprüfung und die Bekämpfung von Korruption und Geldwäsche.
