ORKB Brasilien genehmigt interne Richtlinien zur Bürgerbeteiligung

In seinem Bestreben, die Bürgerbeteiligung zu stärken, trat der Bundesrechnungshof (TCU – ORKB Brasilien) im ersten Quartal dieses Jahres der Kommission für Bürgerbeteiligung (CPC) der Organisation der Obersten Rechnungskontrollbehörden Lateinamerikas und der Karibik (OLACEFS) und der Task Force für Bürgerbeteiligung und zivilgesellschaftliches Engagement (TFCP) innerhalb des Komitees für den Ausbau von Sachkompetenzen (CBC) der Internationalen Organisation der Obersten Rechnungskontrollbehörden (INTOSAI) bei.

In Anbetracht der Tatsache, dass die Bürgerbeteiligung eines der vorrangigen Themen der Verwaltung der Institution ist, hat der Rechnungshof über sein Generalsekretariat für externe Kontrolle (Segecex) vor kurzem die Segecex-Verordnung Nr. 24 vom 19. Juni 2023 verabschiedet, um die institutionellen Beziehungen zur Gesellschaft in allen Phasen der externen Kontrolle des TCU sowie in Gremien, öffentlichen Dialogen und anderen Veranstaltungen zu erweitern.

Die genehmigten Leitlinien haben Empfehlungscharakter, und es ist Aufgabe des Sekretariats für externe Kontrolle, Konsenslösungen und Konfliktverhütung (SecexConsenso), Zweifel zu klären, Verbesserungsvorschläge entgegenzunehmen und sie zu aktualisieren.

Die Leitlinien für die Bürgerbeteiligung enthalten Handlungsempfehlungen für alle Phasen der Prüfung. Beispiele für die Leitlinien sind: eine direktere Beteiligung an der Kontrolle, wie z.B. die Evaluierung der Möglichkeit, Wege für die Bürgerbeteiligung in der Prüfungsplanungsphase zu beschreiten; Überwachung und Unterstützung bei Feststellungen und Empfehlungen durch die Einbindung von Stellen, die sich an der Bürgerbeteiligung beteiligen, in die Überwachung von Urteilen und die Erweiterung des Zugangs zu Informationen durch die Durchführung von Bildungsmaßnahmen zur Förderung der Bürgerbeteiligung und Transparenz.

Um den vollständigen Text der Verordnung Segecex Nr. 24 zu lesen, klicken Sie hier.