Schild: PASAI

Die im Jahr 1990 gegründete Übersee-Rechnungskontrollbehörde Französisch-Polynesien hat ihren Sitz seit 2000 in Papeete (Tahiti). Als Oberste Rechnungskontrollbehörde (ORKB) geht sie seitdem ihren Rechtsprechungs- und Prüftätigkeiten nach. Mit insgesamt 13 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern, sechs davon Richterinnen und Richter, trägt sie dazu bei, Bürgerinnen und Bürger zu informieren sowie die lokale öffentliche Verwaltung zu verbessern.

Unabhängigkeit ist der Grundstein einer wirksamen staatlichen Finanzkontrolle. In meiner Funktion als Auditor General Westaustraliens ist Unabhängigkeit nicht nur ein Konzept, sondern eine Praxis, die jeder von uns durchgeführten Prüfung zugrunde liegt. Diese Unabhängigkeit gewährleistet, dass unsere Prüfungen ohne Einflussnahme oder Einmischung durchgeführt werden, wodurch das Vertrauen des Parlaments und der Öffentlichkeit aufrecht bleibt.

Die Unabhängigkeit von Obersten Rechnungskontrollbehörden (ORKB) ist fundamental für die Gewährleistung von Rechenschaftspflicht, Transparenz und guter Führung im öffentlichen Sektor. Für die ORKB Fidschi stand dieser Grundsatz im Zentrum eines langen und entschlossenen Weges hin zur Modernisierung des Rechtsrahmens, der ihre Tätigkeiten leitet. Die Verabschiedung des Finanzkontrollgesetzes 2025 bildet einen historischen Meilenstein, der Beharrlichkeit, Zusammenarbeit und Engagement für die Bewahrung der Unabhängigkeit der ORKB Fidschi widerspiegelt. Das Finanzkontrollgesetz 2025 trat im Mai 2025 in Kraft.

Seit ihrem ersten Kongress im Jahr 1953 in Kuba hat die INTOSAI einen langen Weg zurückgelegt. Ihr Fortbestehen stellt den andauernden Nutzen der externen staatlichen Finanzkontrolle unter Beweis und zeigt, dass sich die INTOSAI selbst als Fachorganisation bewährt hat.

Die klimabezogenen Prüfungen der ORKB Australien (Australian National Audit Office; ANAO) erfolgen in der Regel gemäß dem Mandat des Auditor General für Wirtschaftlichkeitsprüfungen. Die Wirtschaftlichkeitsprüfungen des ANAO bestehen aus Prüfungen von Programmen und Einrichtungen des australischen Staates, wobei der Schwerpunkt auf der Beurteilung der Wirtschaftlichkeit, Zweckmäßigkeit, Wirksamkeit, Ethik sowie der Einhaltung von Gesetzen und politischen Vorgaben liegt. In den Jahren 2023 und 2024 legte das ANAO dem australischen Parlament 45 Wirtschaftlichkeitsprüfungen vor. Sechs davon waren in den Bereichen Klimawandel, Energie, Umwelt und Landwirtschaft angesiedelt.

Eine der Tätigkeiten im Programm der Pazifischen Assoziation der Obersten Rechnungskontrollbehörden (PASAI) ist, sicherzustellen, dass jede Oberste Rechnungskontrollbehörde (ORKB) mit Mitgliedsstatus ihren eigenen umfassenden und realistischen Strategischen Plan ausarbeitet sowie umsetzt. Jedoch fehlen manchen ORKB die Fähigkeiten und Kapazitäten, ihre eigenen Strategischen Pläne und Einsatzpläne zu erarbeiten sowie Rahmenwerke für die Kontrolle ihrer Leistung und die Berichterstattung anhand dieser Pläne einzuführen. Im Februar 2023 hatten drei Mitglieds-ORKB keinen Strategischen Plan und fünf hatten Strategische Pläne, die innerhalb des Jahres noch ablaufen sollten. 

Nachdem die Oberste Rechnungskontrollbehörde (Office of the Auditor-General; OAG) Fidschi im Jahr 2017 eine Qualitätssicherungsfunktion (Quality Assurance; QA) eingerichtet hatte, beschränkten sich die Vorteile daraus nicht nur auf die Sicherstellung, dass die Prüfungsvorhaben der ORKB im Einklang mit den ISSAIs standen. Sie ermöglichte der ORKB ebenfalls, ihre Prüfungsmethodik und ihr System zur Qualitätskontrolle (Quality Control; QC) zu verbessern.

Papua-Neuguinea ist bei weitem der größte Inselentwicklungsstaat im PASAI-Netzwerk. Seine Infrastruktur ist mangelhaft und Internetzugriff sowie Stromversorgung sind landesweit unbeständig. Der Bau eines Autobahnnetzes, das das gebirgige Land erschließen soll, ist im Gange. Doch nach dessen Fertigstellung könnte sich die Instandhaltung aufgrund von Hangrutschungen, tropischem Wetter und seismischen Aktivitäten als problematisch erweisen. 

Die Rechnungskontrollbehörde (Office of the Public Auditor; OPA) des Bundesstaats Yap in den Föderierten Staaten von Mikronesien sieht sich mit personellen Herausforderungen konfrontiert, die in den pazifischen Inselstaaten leider nicht ungewöhnlich sind. 

Wie viele Orte in der intertropischen Konvergenzzone ist das französische Überseegebiet Neukaledonien potenziell zerstörerischen Klimarisiken ausgesetzt. Dazu zählen Wirbelstürme und Dürreperioden bzw. Hitzewellen, die Waldbrände verschlimmern. Unsere Kenntnisse über die Auswirkungen des Klimawandels auf Neukaledonien sind jedoch nach wie vor unzureichend.

Kleine Inselentwicklungsländer sind an vorderster Front mit den Auswirkungen des Klimawandels konfrontiert. Dieser Artikel gibt Aufschluss über die Tätigkeiten der INTOSAI-Arbeitsgruppe zu Umweltprüfungen (WGEA), die Herausforderungen in den Regionen der WGEA der PASAI sowie die besonderen Herausforderungen in einem der am tiefsten gelegenen Länder der Welt, den Malediven.

Die Republik Palau schloss zwei Kreditverträge in Höhe von 28 Millionen Euro mit der Asiatischen Entwicklungsbank (Asian Development Bank; ADB) für die Finanzierung des Koror-Airai-Abwasserprojekts (das Projekt) ab. Das Ziel des Projekts bestand in der Bereitstellung wirksamer, effizienter und nachhaltiger Abwasserdienste in den palauischen Gebieten Koror und Airai. Das Projekt sollte im Jahr 2022 abgeschlossen werden. Das Projekt beinhaltete die Abwassersammlung, ein Aufbereitungs- und Entsorgungssystem sowie Beratungsleistungen für die Steuerung und Umsetzung dieser Arbeiten. 

Von Ende Februar bis Anfang März 2023 hielt die Pazifische Assoziation der Obersten Rechnungskontrollbehörden (PASAI) ihren 24. Kongress in Palau ab. Im Rahmen dessen nahmen ORKB aus der Region an einem Workshop zur Strategieentwicklung teil und reflektierten ebenfalls über die Bedeutung guter Prüfungen, der ORKB-Unabhängigkeit sowie der Erfüllung des ORKB-Kernauftrags.

unser Prüfteam auf den Cookinseln ist zwar klein, hat aber große Ambitionen.

Da ich meine ORKB erst seit etwas mehr als einem Jahr leite, bin ich noch relativ neu in dieser Rolle. Jedoch arbeite ich schon seit vielen Jahren an der Seite meiner Prüferkolleginnen und -kollegen aus der pazifischen Inselregion und habe zusammen mit ihnen meine Ausbildung absolviert.

Von 2022 bis 2023 beauftragte die Pazifische Assoziation der Obersten Rechnungskontrollbehörden (PASAI) die kanadische Stiftung für Prüfung und Rechenschaftspflicht (Canadian Audit and Accountability Foundation; CAAF) damit, die Entwicklung und Umsetzung von Leistungsmessungssystemen für die ORKB der Föderierten Staaten von Mikronesien (FSM) und die ORKB Pohnpei zu unterstützen.

Die Bedeutung der Ethik in staatlichen Programmen wurde bereits in zahlreichen Prüfungen der Obersten Rechnungskontrollbehörde Australien (Australian National Audit Office; ANAO) hervorgehoben, insbesondere bei Prüfungen der Beschaffungs- und Fördermittelverwaltung. Das Fehlen angemessener Unterlagen und Aufzeichnungen, mit denen die Begründungen für von geprüften Stellen getroffene Entscheidungen und ergriffene Maßnahmen untermauert werden, bildet dabei ein durchgängiges Thema.