Die Oberste Rechnungskontrollbehörde Palau und Umweltresilienz
Autoren: Sumch R. Chin, Reggie Mabel, Dilrae Mechol, Junior Auditors, Office of the Public Auditor, Republik Palau
Die Republik Palau schloss zwei Kreditverträge in Höhe von 28 Millionen Euro mit der Asiatischen Entwicklungsbank (Asian Development Bank; ADB) für die Finanzierung des Koror-Airai-Abwasserprojekts (das Projekt) ab. Das Ziel des Projekts bestand in der Bereitstellung wirksamer, effizienter und nachhaltiger Abwasserdienste in den palauischen Gebieten Koror und Airai. Das Projekt sollte im Jahr 2022 abgeschlossen werden. Das Projekt beinhaltete die Abwassersammlung, ein Aufbereitungs- und Entsorgungssystem sowie Beratungsleistungen für die Steuerung und Umsetzung dieser Arbeiten.
An dem Projekt waren viele Stakeholder beteiligt. Die palauische öffentliche Versorgungsgesellschaft (Palau Public Utilities Corporation; PPUC), eine staatliche „Teileinheit“, war für die Umsetzung des Projekts zuständig, während das Finanzministerium als Projektträger fungierte. Für die Durchführung des Projekts vergab die PPUC drei Bauverträge und beauftragte ein Beratungsunternehmen.
Die Oberste Rechnungskontrollbehörde (Office of the Public Auditor; OPA) führte auf Antrag des palauischen Parlaments und, um auf die Bedenken der Öffentlichkeit hinsichtlich des Projektes zu reagieren, eine Prüfung durch. Ständige Projektverzögerungen, die eine anhaltende Bedrohung für die öffentliche Gesundheit sowie die umliegende Meereswelt in Koror und Airai darstellen, waren Auslöser dieser Bedenken.
Aufgrund der Komplexität des Projekts und des hohen bürokratischen Aufwands beauftragte das OPA ein dreiköpfiges Prüfteam mit der Durchführung der Prüfung; Unterstützung gab es dabei von der Generalinspektion des US-amerikanischen Innenministeriums (Office of the Inspector General).
Die Zielsetzung der Prüfung bestand darin, zu ermitteln, inwiefern die PPUC:
- das Projekt geplant und gesteuert hat, um dessen Fertigstellung sicherzustellen,
- die angegebenen Projektmeilensteine und -ziele erreicht hat und
- Mittel ordnungsgemäß verwaltet hat, um den Projektabschluss zu gewährleisten.
Das OPA gelangte zu bedeutenden Erkenntnissen in Bezug auf schlechte Projektplanung, das Unvermögen der PPUC, das Projektziel zu erreichen, sowie die fehlende Fähigkeit der PPUC, das Projekt zu steuern.
Die PPUC pflichtete den meisten Erkenntnissen des Prüfberichts bei. Auf der Grundlage der Prüfung und um die Fertigstellung des Projekts zu beschleunigen sowie die Leistungsfähigkeit der PPUC zu stärken, erließ der Präsident die Verordnung Nr. 449. Dadurch wurde ein Projektsteuerungskomitee für das PPUC-Reformprogramm eingerichtet, um dem Projekt unter anderem eine strategische Ausrichtung, Orientierungshilfe und Überwachung zu bieten sowie sicherzustellen, dass alle Kreditbedingungen und Projektziele erfüllt werden.
Zum Zeitpunkt der Reform behauptete die PPUC jedoch, den Kredit der ADB bereits ausgeschöpft zu haben. Somit ist weitere Finanzierung erforderlich, um das Projekt weiterführen und abschließen zu können.
Obwohl das Projekt nach wie vor unvollendet ist und die Bedrohung für die öffentliche Gesundheit sowie die umliegende Meereswelt weiterhin besteht, wurden die Wasser- und Abwassergebühren zur Rückzahlung der Kredite bereits erhöht. Diese Situation veranlasste das Parlament dazu, das öffentliche Gesetz Nr. 11-31 zu erlassen. Dieses Gesetz weist den Präsidenten an, jegliche Kreditrückzahlungen einzustellen und die Kreditvereinbarungen mit der ADB neu auszuhandeln, um die Sachverhalte und Streitigkeiten im Zusammenhang mit dem unvollendeten Projekt zu regeln.
Auch wenn die Bevölkerung in zwei der am dichtesten bewohnten Verwaltungsregionen Palaus immer noch auf die Nutzen aus diesem Projekt wartet, hat die Prüfung des OPA der Gesetzgebung fürs Erste eingeschärft, dass es notwendig ist, öffentliche Gelder vor weiterer Werterosion zu schützen. Es bleibt zu hoffen, dass sich bald eine Lösung für die drohende Umwelt- und Gesundheitskatastrophe finden lässt.
