Die Rolle der ORKBn bei der Umsetzung der SDGs: Die Perspektive und der Fortschritt der ORKB Aserbaidschan

Von Herrn Vugar Gulmammadov, Vorsitzender der Rechnungskammer der Republik Aserbaidschan

Als wichtige Initiative zur Verwirklichung der sozialen, wirtschaftlichen und ökologischen Ziele des Staates werden die Ziele für nachhaltige Entwicklung (SDGs) der Vereinten Nationen in der internationalen Gemeinschaft der Obersten Rechnungskontrollbehörden (ORKB) stark unterstützt. In diesem Zusammenhang hat die INTOSAI in ihren strategischen Dokumenten die Erreichung der Ziele für nachhaltige Entwicklung als eines der langfristigen Hauptziele definiert. Diese globale Herausforderung wurde auch in den von der INTOSAI erarbeiteten internationalen Grundsätzen, Normen und Richtlinien berücksichtigt. Im Handbuch für strategisches Management für Oberste Rechnungskontrollbehörden wird betont, dass es besonders wichtig ist, sich auf fünf SDGs zu konzentrieren (Ziel 1: Keine Armut; Ziel 2: Kein Hunger; Ziel 3: Gute Gesundheit und Wohlbefinden; Ziel 4: Qualitativ hochwertige Bildung und Ziel 5: Gleichstellung der Geschlechter).

In diesem Sinne wurde die ISSAI 5130 “Nachhaltige Entwicklung: Die Rolle der Obersten Rechnungskontrollbehörden” angenommen, und dieses Dokument ist seit 2019 eine Leitlinie. Dieses Dokument gilt derzeit als wichtigstes Referenzdokument für ORKB, die Umweltprüfungen und Prüfungen der nachhaltigen Entwicklung durchführen.

Wir können die Rolle der ORKB bei der Umsetzung der SDGs in zwei Richtungen einteilen:

✓ ORKB unterstützen eine gute Regierungsführung durch ihre Rolle bei der Rechenschaftspflicht und Transparenz;

Andererseits bieten die ORKBn praktische Analysen, Bewertungen und Folgemaßnahmen zur Verwaltung, Umsetzung und Überwachung von Programmen, Vorschriften und nachhaltigen Zielen.

Gleichzeitig ist die Unterstützung institutioneller Reformen durch die Stärkung der Kontrolle über die Verwaltung der Staatsfinanzen eine der wichtigsten Herausforderungen für die ORKB in unserer modernen Welt.

Fiskalische Regeln, ein mittelfristiger Ausgabenrahmen, die wirksame Umsetzung ergebnisorientierter Haushaltsinstitutionen und die Verknüpfung dieser Institutionen mit der Finanzierung der SDGs werden heute als die wichtigsten Herausforderungen für die mittelfristige Periode der öffentlichen Finanzverwaltung in unserem Land, Aserbaidschan, angesehen.

Um auf die globalen Herausforderungen und Veränderungen angemessen reagieren zu können, hat die ORKB Aserbaidschan die genannten Herausforderungen bei der Gestaltung ihres strategischen Managementrahmens berücksichtigt. Es ist kein Zufall, dass der strategische Plan der ORKB Aserbaidschan die “Stärkung der Rechenschaftspflicht und der fiskalischen Verantwortung der Staatsfinanzen, eine bessere Umsetzung des mittelfristigen Ausgabenrahmens und des ergebnisorientierten Haushalts” als eines seiner strategischen Ergebnisse definiert.

Wir beabsichtigen, zu den genannten strategischen Zielen beizutragen, indem wir sowohl qualitativ hochwertige Stellungnahmen zum Haushaltsentwurf und zu dessen Ausführung abgeben als auch öffentliche Rechnungsprüfungen durchführen, wobei der Schwerpunkt auf Wirtschaftlichkeitsprüfungen liegt. Innerhalb von drei Jahren wurden wichtige Arbeiten zur Erreichung der Ziele abgeschlossen. Ich möchte einige von ihnen sowie unsere Ziele in diesem Bereich für die kommende Zeit hervorheben:

1. Unter Berücksichtigung der Empfehlungen in den Stellungnahmen von SAİ Aserbaidschan wurden die Informationen über die Arbeit der Exekutivorgane zur Finanzierung der Ziele für nachhaltige Entwicklung erstmals in die Haushaltsdokumentation aufgenommen, in der die Maßnahmen des wichtigsten strategischen Dokuments des Landes entsprechend den SDGs budgetiert wurden.

2. Die Anzahl der SDGs, die von den Wirtschaftlichkeitsprüfungen der ORKB Aserbaidschan abgedeckt werden, ist gestiegen. Im Einklang mit unserem Strategieplan haben wir 2021 vier und 2022 fünf Wirtschaftlichkeitsprüfungen durchgeführt. Im Jahr 2021 wurden zwei und im Jahr 2022 fünf der ausgewählten Themen bewertet, und sechs SDGs wurden in diesen Jahren abgedeckt. In diesem Fall wurden die SDG-Ziele als Prüfungskriterien akzeptiert. Bei diesen Prüfungen wurde auch analysiert, ob die Berechnungen des staatlichen Statistikausschusses zu den globalen SDG-Indikatoren mit den Prüfungsergebnissen übereinstimmen.

3. Bei den durchgeführten Wirtschaftlichkeitsprüfungen wurde die Übereinstimmung der tatsächlichen Indikatoren mit den Zielvorgaben, d. h. der erzielte Fortschritt, bewertet. In diesen Jahren wurden insgesamt 16 SDG-Indikatoren von der ORKB Aserbaidschan abgedeckt, was einen Anstieg von 13 im Jahr 2022 bedeutet. Die SDG-Ziele und -Indikatoren ermöglichen es den ORKB, Prüfungen in drei großen Bereichen durchzuführen. Neben der Fortschrittsbewertung können auch eine Prüfung der Ziele (Bewertung der Realitätsnähe der Ziele oder des richtigen Verständnisses der zu leistenden Arbeit) und eine Prüfung der Indikatoren (Bewertung ihrer Zuverlässigkeit und Genauigkeit) durchgeführt werden. Die Ausweitung des Anwendungsbereichs des ergebnisorientierten Haushalts wird auch die Anwendung dieser Prüfungsansätze durch die ORKB Aserbaidschan ermöglichen.

4. Wir haben mit einer Gesamtanalyse der Ergebnisse von Wirtschaftlichkeitsprüfungen begonnen. Mit dieser Analyse ermitteln wir charakteristische Schwachstellen. Dies ermöglicht es der ORKB Aserbaidschan, umfassendere Empfehlungen und Vorschläge zu erarbeiten. Den kürzlich durchgeführten Prüfungen zufolge waren die charakteristischen Schwachstellen bei der Umsetzung der SDGs folgende:

– das mangelnde Verständnis für die Verantwortung und die Rolle einiger Institutionen,

– die schlechte Organisation der strategischen Planung oder das Fehlen einer langfristigen Planung in einigen Institutionen,

– Defizite bei der horizontalen Integration,

– fehlende Kriterien für die Budgetierung von Programmen und mangelnde Koordinierung des Haushaltsvollzugs mit den SDGs,

– mögliche Lücken in den an der Umsetzung der SDG beteiligten Institutionen.

5. Die Gesamtanalyse der Wirtschaftlichkeitsprüfungen durch die ORKB Aserbaidschan bildet auch die Grundlage für die Durchführung von SDG-Prüfungen auf Regierungsebene. Um die auf nationaler Ebene vereinbarten Ziele zu erreichen, ist daher ein regierungsübergreifender Ansatz erforderlich. Die Ergebnisse der mit diesem Ansatz durchgeführten Prüfungen ermöglichen es, die von den für die Erreichung des nationalen Ziels verantwortlichen öffentlichen Einrichtungen durchgeführten Initiativen, die Mechanismen der Zusammenarbeit, Koordination und Kommunikation zwischen ihnen zu berücksichtigen und ein einheitliches Bild davon zu zeichnen. Zusätzlich zu diesem Ansatz wird die Einbeziehung konzeptioneller Fragen in die nächsten Prüfungen, die die ORKB Aserbaidschan in Betracht zieht, dazu beitragen, die Angemessenheit der Ausgaben des Staatshaushalts für die relevanten Ziele und die Bereitstellung von Finanzmitteln für besondere Bedürfnisse der mit den Zielen verbundenen Gruppen zu bewerten.

6. Die INTOSAI fasst die von den ORKBn durchgeführten Wirtschaftlichkeitsprüfungen zu den SDGs in einem “INTOSAI SDG ATLAS” zusammen. Die SDG-Prüfergebnisse von rund 60 Ländern sind in diesem Atlas enthalten. Der INTOSAI SDG-Atlas ermöglicht es, Länder zu identifizieren, in denen die ORKB den Stand der Vorbereitung ihrer Regierungen auf die SDGs sowie den Stand der Umsetzung dieser Ziele bewertet haben. Die ORKB Aserbaidschan gehört mit ihren Prüfungen zu den ersten im oben genannten Atlas. Unser Land nimmt den ersten Platz unter den GUS-Ländern und in der Region ein.

7. Die ORKB Aserbaidschan ist ein aktives Mitglied der INTOSAI- und ASOSAI-Arbeitsgruppen für die Ziele für nachhaltige Entwicklung und versucht, das Image eines professionellen Partners in der internationalen Gemeinschaft zu stärken. Das zwischenstaatliche Unterstützungsbüro der UN-Abteilung für wirtschaftliche und soziale Angelegenheiten und das Koordinierungszentrum für nachhaltige Entwicklung erstellen jedes Jahr einen Bericht über bewährte Verfahren auf der Grundlage der von den UN-Mitgliedsländern vorgelegten freiwilligen nationalen Berichte. Dieser Bericht spiegelt auch die von der ORKB Aserbaidschan durchgeführten Aktivitäten als Best Practice wider.