Tag: Rechenschaftspflicht

Kein Land kann seine Entwicklungsziele erreichen, ohne öffentliche Gelder effizient und wirksam einzusetzen. Staatliche Prüferinnen und Prüfer, angeführt von den nationalen Obersten Rechnungskontrollbehörden (ORKB), spielen eine entscheidende Rolle für die Überwachung dieses Mitteleinsatzes. ORKB sind die obersten Regulierungsbehörden für die staatlichen Finanzen eines Landes und sind – oft verfassungsmäßig – beauftragt, zu überprüfen, ob Regierungen öffentliche Gelder ordnungsgemäß handhaben. ORKB führen Prüfungen der Rechnungsführung durch, bei denen die Rechtmäßigkeit von Finanztransaktionen untersucht wird, und Wirtschaftlichkeitsprüfungen, um zu beurteilen, ob öffentliche Mittel effizient und wirksam eingesetzt wurden. Die von ORKB veröffentlichten Prüfberichte enthalten Empfehlungen für die Verbesserung der Haushaltsführung.

Die Oberste Rechnungskontrollbehörde China (vom Englischen „National Audit Office of China“ kurz CNAO) misst der Aufdeckung von Problemen im Rahmen von Prüfungen und der Korrektur der ermittelten Probleme die gleiche Bedeutung bei. Durch gründliche forschungsbasierte Prüfungen wurden proaktive Maßnahmen ergriffen, um die Wirksamkeit von Kontrollprüfungen zu erhöhen, unter anderem durch geklärte Verantwortlichkeiten für die Umsetzung, operative Arbeitsabläufe und Mehrwert schaffende Ergebnisse. Diese Maßnahmen zielen auf die Erschließung eines umfassenden Rahmenwerks für Kontrollprüfungen ab, das reguläre Korrektur, themenbezogene Berichtigungsinitiativen und intensive Berichtigung in Fällen großer Verstöße kombiniert. Dadurch wird die Glaubwürdigkeit, Effizienz und Wirksamkeit des Prüfwesens weiter gesteigert. Im Zeitraum von 2021 bis 2023 stieg die Anzahl an von den geprüften Stellen korrigierten Prüfungserkenntnissen rasch. Über 9.700 Regelungen wurden getroffen oder verbessert und ca. 27.000 Menschen wurden zur Rechenschaft gezogen. Durch verstärkte Maßnahmen für Kontrollprüfungen spielt das CNAO eine zunehmend wichtige Rolle in der Förderung der sozialen und wirtschaftlichen Entwicklung, um die Modernisierung Chinas voranzutreiben. Die oben genannten Errungenschaften können auf folgende Faktoren zurückgeführt werden:

Der Rechnungshof Frankreich und die regionalen sowie territorialen Rechnungskammern wurden mit der Reform der finanziellen Haftungsregelung für Managerinnen und Manager des öffentlichen Sektors mit 1. Januar 2023 umfassend verändert. Bis zu diesem Datum stützten sich die gerichtlichen Aufgaben dieser Finanzgerichtsbarkeiten auf zwei separate Haftungsregelungen: eine konkret auf Rechnungsführerinnen und -führer des öffentlichen Sektors (die für die Handhabung öffentlicher Gelder und die Rechnungsführung zuständig sind) anwendbare und eine allgemein auf anweisungsbefugte Managerinnen und Manager des öffentlichen Sektors (die über Einnahmen und Ausgaben entscheiden) anwendbare.

Nach einigen Jahren, in denen sich die Prüfungsergebnisse verschlechtert und es keinerlei Konsequenzen für die Misswirtschaft, die Leiterinnen und Leiter staatlicher Stellen mit öffentlichen Geldern betrieben hatten, gegeben hatte, führte das öffentliche Verlangen nach mehr Rechenschaftspflicht und Transparenz dazu, dass in der Öffentlichkeit, in den Medien und in den parlamentarischen Aufsichtsstrukturen die Forderung nach einer Überprüfung des Mandats und der Befugnisse der ORKB Südafrika (Auditor-General South Africa; AGSA) laut wurde. Diese sollten über das Prüf- und Berichtswesen hinausgehen und so Rechenschaftspflichtmechanismen stärken. 

Killerroboter, auch bekannt als tödliche autonome Waffensysteme (Lethal Autonomous Weapon Systems; LAWS), gehören nicht der Science-Fiction an. Es gibt sie wirklich. Bald könnten wir KI-gesteuerte Drohnenschwärme haben, bei denen die Drohnen selbst entscheiden, wen sie töten und was sie angreifen. ORKB sollten eine Rolle dabei spielen, die Entwicklung und den Einsatz solcher Waffen gemäß dem Völkerrecht unter menschlicher Kontrolle zu halten.

Die International Budget Partnership (IBP) initiierte die Audit Accountability Initiative, um Oberste Rechnungskontrollbehörden (ORKB) und Organisationen der Zivilgesellschaft (CSOs) zusammenzubringen, um die Reaktionsfähigkeit der Regierung auf Prüfungsempfehlungen durch effektivere Kommunikation und Engagement zu stärken.

Durch geeignete Mechanismen und die Anwendung der Grundsätze der Integrität, Transparenz und Rechenschaftspflicht trägt die indonesische Kommission zur Korruptionsbekämpfung zusammen mit anderen Aufsichtsinstitutionen dazu bei, die Korruption im öffentlichen Sektor zu beseitigen.

In der ersten Juniwoche 2022 versammelte sich diese Koordinierungsplattform der INTOSAI-Regionen (IRCP) in einem gemischten Format, um die Antwort der INTOSAI auf die Herausforderungen und Möglichkeiten des Ausbaus der Sachkompetenzen der ORKB zu erörtern.

Mehrere INTOSAI-Organisationen organisierten gemeinsam eine Diskussionsrunde in New York City, um die Beiträge der Obersten Rechnungskontrollbehörden (ORKB) zur Agenda 2030 der Vereinten Nationen (UN) und die Bemühungen zur Erreichung der UN-Ziele für nachhaltige Entwicklung (SDGs) zu beleuchten.

Die usbekische Rechnungskammer hat eine spezielle e-Plattform mit dem Namen “State Audit” eingeführt, die es der Rechnungskammer ermöglicht, die Kontrolltätigkeit der öffentlichen Mittel über ein zentrales System zu verfolgen.

Als internationaler Kreditgeber der letzten Instanz war der Internationale Währungsfonds (IWF) der größte Geldgeber für COVID-19 und stellte mehr als 85 Mitgliedsländern 250 Milliarden Dollar zur Verfügung. Diese Mittel, die größtenteils als inländische Budgethilfe verwendet wurden, haben entscheidend dazu beigetragen, die Reaktionen der Regierungen auf die Pandemie zu unterstützen. Die rasche Verbreitung dieser enormen Summen hat jedoch das Risiko erhöht, dass…

Naturkatastrophen wie Wirbelstürme, Überschwemmungen und Waldbrände haben das Potenzial, das tägliche Leben der Menschen zu zerstören, indem sie Verletzungen und Todesfälle verursachen, Häuser und Infrastrukturen zerstören und wirtschaftlichen Schaden anrichten. Von 2000 bis 2019 gab es weltweit 7.348 Katastrophenereignisse größeren Ausmaßes, die 1,23 Millionen Menschenleben forderten, 4,2 Milliarden Menschen betrafen (viele davon mehr als einmal) und zu weltweiten wirtschaftlichen Verlusten in Höhe von rund 2,97 Billionen US-Dollar führten. In der Regel leiten die Regierungen die Wiederherstellungsbemühungen, indem sie…

Die ORKB sind aufgerufen, mit gutem Beispiel voranzugehen, wie es in ISSAI 20 heißt, die besagt, dass Transparenz eine starke Kraft bei der Bekämpfung von Korruption, der Verbesserung der Staatsführung und der Förderung der Rechenschaftspflicht ist. Das ungarische SAO hat im Laufe der Jahre mehrere Mechanismen zur Verbesserung der Transparenz und zur Förderung…