Von Recht- und Ordnungsmäßigkeit zu Wirtschaftlichkeitsbewertungen – der Übergang zu Wirtschaftlichkeitsprüfungen in der ORKB Palästina

Autorin: Frau Amal Faraj, Präsidentin der Obersten Rechnungskontrollbehörde (State Audit and Administrative Control Bureau; SAACB) des Staates Palästina

In einer sich rasch weiterentwickelnden Welt mit wachsenden Herausforderungen sind Regierungen mehr denn je gefordert, konkrete Ergebnisse vorzulegen, einen qualitativ hochwertigen öffentlichen Dienst zur Verfügung zu stellen und die verfügbaren Ressourcen effizient, wirksam sowie verantwortungsbewusst zu verwalten. Angesichts dieser Veränderungen wird die staatliche Finanzkontrolle nicht mehr nur als Mittel zur Einhaltung von Gesetzen und Vorschriften gesehen, sondern auch als Instrument zur Wirtschaftlichkeitsbewertung sowie zur Erfassung der tatsächlichen Auswirkungen staatlicher Maßnahmen und Programme auf das Leben der Bürgerinnen und Bürger.

Wirtschaftlichkeitsprüfungen stellen einen qualitativen Sprung im modernen Prüfungsdenken dar und sind strategische Instrumente, die dabei helfen, wichtige Fragen zu beantworten: Werden die Ziele erreicht? Werden Ressourcen effizient genutzt? Zeigen die staatlichen Maßnahmen zur Bewältigung der entwicklungsbezogenen, wirtschaftlichen und sozialen Herausforderungen Wirkung?

Das SAACB (State Audit and Administrative Control Bureau) ist die Oberste Rechnungsprüfungsbehörde Palästinas und für die staatliche Finanzkontrolle zuständig. Es erstellt Prüfberichte, die darauf abzielen, eine gute Regierungsführung zu fördern, institutionelle Leistungsfähigkeit zu verbessern, die bestmögliche Verwendung öffentlicher Mittel sicherzustellen sowie für mehr Transparenz, Rechenschaftspflicht und Integrität zu sorgen.

Die Behörde erkannte schon früh, wie wichtig der globale Wandel in der Prüfungspraxis ist, und verfolgte daher die ehrgeizige Vision, ihre Rolle von einer Institution, welche die Einhaltung von Vorschriften prüft, zu einer Institution weiterzuentwickeln, die zur Leistungssteigerung beiträgt, Wirkung erzielt und den öffentlichen Nutzen festigt. Dieser Wandel bestand nicht nur aus der Entwicklung von Handlungsinstrumenten oder einer Erweiterung des Mandats, sondern war ein integriertes institutionelles Projekt, das auf dem Ausbau von Sachkompetenzen, der Entwicklung von Methoden, der Förderung fachlicher Partnerschaften sowie dem Aufbau einer Kultur des kontinuierlichen Lernens und der Innovation beruhte.

In den vergangenen Jahren unternahm die Behörde weitreichende Schritte, um die Wirtschaftlichkeitsprüfung gemäß internationalen Prüfungsnormen zu institutionalisieren und weiterzuentwickeln, wobei sie auf wegweisende internationale Erfahrungen zurückgriff und sich an bewährte fachliche Verfahren hielt, die den Schwerpunkt auf Erkenntnisse, Wirkung sowie Mehrwert legen.

Herausforderungen bei der Wirtschaftlichkeitsprüfung:

Die Behörde sah sich bei der Einführung einer wirksamen Wirtschaftlichkeitsprüfung mit zwei großen Herausforderungen konfrontiert. Erstens waren nicht nur die Ressourcen der Behörde begrenzt, sondern auch die Kompetenzen ihrer Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im Bereich der Wirtschaftlichkeitsprüfung. Zweitens gab es kein klares gesetzliches Mandat, das die Behörde zur Durchführung dieser Prüfungsform ermächtigte.

Obwohl Wirtschaftlichkeitsprüfungen wichtig für die Verbesserung des öffentlichen Diensts sowie effizientere Staatsausgaben sind, stellte das Fehlen der notwendigen institutionellen und rechtlichen Rahmenbedingungen ein Hindernis für den Aufbau eines Wirtschaftlichkeitsprüfdiensts dar.

Lösungssuche über strategische Peer-to-Peer-Partnerschaft

Die Behörde war bestrebt, Prüfungsinstrumente zu entwickeln. Dafür wählte sie einen strategischen Ansatz, der auf einer Partnerschaft mit einer ORKB mit langjähriger Erfahrung im Bereich Wirtschaftlichkeitsprüfung basierte. Dies führte zu einer Partnerschaft mit der ORKB Schweden, die dazu beitrug, Wissen sowie Erfahrungen weiterzugeben und die institutionellen Sachkompetenzen der Behörde auszubauenAutorin: Frau Amal Faraj, Präsidentin der Obersten Rechnungskontrollbehörde (State Audit and Administrative Control Bureau; SAACB) des Staates Palästina

In einer sich rasch weiterentwickelnden Welt mit wachsenden Herausforderungen sind Regierungen mehr denn je gefordert, konkrete Ergebnisse vorzulegen, einen qualitativ hochwertigen öffentlichen Dienst zur Verfügung zu stellen und die verfügbaren Ressourcen effizient, wirksam sowie verantwortungsbewusst zu verwalten. Angesichts dieser Veränderungen wird die staatliche Finanzkontrolle nicht mehr nur als Mittel zur Einhaltung von Gesetzen und Vorschriften gesehen, sondern auch als Instrument zur Wirtschaftlichkeitsbewertung sowie zur Erfassung der tatsächlichen Auswirkungen staatlicher Maßnahmen und Programme auf das Leben der Bürgerinnen und Bürger.

Wirtschaftlichkeitsprüfungen stellen einen qualitativen Sprung im modernen Prüfungsdenken dar und sind strategische Instrumente, die dabei helfen, wichtige Fragen zu beantworten: Werden die Ziele erreicht? Werden Ressourcen effizient genutzt? Zeigen die staatlichen Maßnahmen zur Bewältigung der entwicklungsbezogenen, wirtschaftlichen und sozialen Herausforderungen Wirkung?

Das SAACB (State Audit and Administrative Control Bureau) ist die Oberste Rechnungsprüfungsbehörde Palästinas und für die staatliche Finanzkontrolle zuständig. Es erstellt Prüfberichte, die darauf abzielen, eine gute Regierungsführung zu fördern, institutionelle Leistungsfähigkeit zu verbessern, die bestmögliche Verwendung öffentlicher Mittel sicherzustellen sowie für mehr Transparenz, Rechenschaftspflicht und Integrität zu sorgen.

Die Behörde erkannte schon früh, wie wichtig der globale Wandel in der Prüfungspraxis ist, und verfolgte daher die ehrgeizige Vision, ihre Rolle von einer Institution, welche die Einhaltung von Vorschriften prüft, zu einer Institution weiterzuentwickeln, die zur Leistungssteigerung beiträgt, Wirkung erzielt und den öffentlichen Nutzen festigt. Dieser Wandel bestand nicht nur aus der Entwicklung von Handlungsinstrumenten oder einer Erweiterung des Mandats, sondern war ein integriertes institutionelles Projekt, das auf dem Ausbau von Sachkompetenzen, der Entwicklung von Methoden, der Förderung fachlicher Partnerschaften sowie dem Aufbau einer Kultur des kontinuierlichen Lernens und der Innovation beruhte.

In den vergangenen Jahren unternahm die Behörde weitreichende Schritte, um die Wirtschaftlichkeitsprüfung gemäß internationalen Prüfungsnormen zu institutionalisieren und weiterzuentwickeln, wobei sie auf wegweisende internationale Erfahrungen zurückgriff und sich an bewährte fachliche Verfahren hielt, die den Schwerpunkt auf Erkenntnisse, Wirkung sowie Mehrwert legen.

Herausforderungen bei der Wirtschaftlichkeitsprüfung:

Die Behörde sah sich bei der Einführung einer wirksamen Wirtschaftlichkeitsprüfung mit zwei großen Herausforderungen konfrontiert. Erstens waren nicht nur die Ressourcen der Behörde begrenzt, sondern auch die Kompetenzen ihrer Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im Bereich der Wirtschaftlichkeitsprüfung. Zweitens gab es kein klares gesetzliches Mandat, das die Behörde zur Durchführung dieser Prüfungsform ermächtigte.

Obwohl Wirtschaftlichkeitsprüfungen wichtig für die Verbesserung des öffentlichen Diensts sowie effizientere Staatsausgaben sind, stellte das Fehlen der notwendigen institutionellen und rechtlichen Rahmenbedingungen ein Hindernis für den Aufbau eines Wirtschaftlichkeitsprüfdiensts dar.

Lösungssuche über strategische Peer-to-Peer-Partnerschaft

Die Behörde war bestrebt, Prüfungsinstrumente zu entwickeln. Dafür wählte sie einen strategischen Ansatz, der auf einer Partnerschaft mit einer ORKB mit langjähriger Erfahrung im Bereich Wirtschaftlichkeitsprüfung basierte. Dies führte zu einer Partnerschaft mit der ORKB Schweden, die dazu beitrug, Wissen sowie Erfahrungen weiterzugeben und die institutionellen Sachkompetenzen der Behörde auszubauen.

Die Zusammenarbeit mit der Partner-ORKB konzentrierte sich auf die Entwicklung und Anwendung von Methoden der Wirtschaftlichkeitsprüfung, die Ausrichtung der Tätigkeiten der Behörde auf internationale Normen sowie die Schulung des Prüfungspersonals und die Vermittlung der für die Berichterstattung in der Wirtschaftlichkeitsprüfung erforderlichen fachlichen Erfahrung. Darüber hinaus führte die Behörde einen spezialisierten institutionellen Kernbereich zum Aufbau des Wirtschaftlichkeitsprüfdiensts ein.

In der ersten Phase der Zusammenarbeit lag der Schwerpunkt auf dem Aufbau der fachlichen Grundlagen für die Wirtschaftlichkeitsprüfung, und zwar durch die Ausarbeitung und Durchführung konkreter Wirtschaftlichkeitsprüfungen, die Veröffentlichung qualitativ hochwertiger Berichte mit konkreten Wirkungen sowie Nachweisen und die Verbesserung der Kommunikation mit Stakeholdern, um die Nützlichkeit der Berichterkenntnisse sicherzustellen.

Aus den Maßnahmen zum Ausbau der Sachkompetenzen und zur Angleichung an die INTOSAI-Normen gingen in dieser Phase sechs Wirtschaftlichkeitsprüfberichte hervor, die als eigentliche Ausgangspunkte für diese Entwicklung dienten. Was die Herausforderung hinsichtlich der Rechtsgrundlage betrifft, so wurde das SAACB-Gesetz aus dem Jahr 2017 geändert, sodass Wirtschaftlichkeitsprüfungen neben Prüfungen der Rechnungsführung sowie Recht- und Ordnungsmäßigkeitsprüfungen nun zu den von der Behörde durchgeführten Prüfungsformen gehören.

Institutionalisierung und Weiterentwicklung der Wirtschaftlichkeitsprüfung

Nach dem Aufbau der rechtlichen sowie fachlichen Grundlagen ging die Behörde zu einer fortgeschritteneren Phase über, deren Schwerpunkt auf der Institutionalisierung und Nachhaltigkeit der Wirtschaftlichkeitsprüfung lag, und zwar durch:

• Einrichtung einer eigenen Abteilung für Wirtschaftlichkeitsprüfungen als Teil der Organisationsstruktur der Behörde.
• Einbeziehung der Wirtschaftlichkeitsprüfung in den Strategischen Plan (2017–2021).
• Erstellung eines fachlichen Leitfadens zur Wirtschaftlichkeitsprüfung und von Referenzarbeitsblättern.
• Schulungsprogramme sowohl für Prüferinnen und Prüfer als auch für Führungskräfte zur Sensibilisierung und Erweiterung ihrer fachlichen Methoden.
• Ausarbeitung von Verfahren für Qualitätssicherung, Berichtsprüfung und Prüfungsplanung.
• Verbesserung der Kommunikation mit den überprüften Stellen und Stakeholdern zur Erklärung sowie Nutzung der Berichtserkenntnisse.
• Erfahrungsaustausch im Bereich SDG-bezogene Wirtschaftlichkeitsprüfungen mit anderen ORKB im Rahmen des „Sharaka“-Programms der ORKB Niederlande.

Erkenntnisse und Erfolge

Bis Ende 2025 hatte die Behörde über 70 Wirtschaftlichkeitsprüfberichte zu verschiedenen wichtigen Sektoren in Palästina veröffentlicht. Diese Berichte stellen nun wichtige Bezugswerte für die Regierung, Entscheidungsträgerinnen und Entscheidungsträger, überprüfte Stellen sowie die Öffentlichkeit dar.

Diese Wirtschaftlichkeitsprüfberichte halfen der Behörde zudem dabei, Vorgehensweisen zur Erfassung von Erkenntnissen und Wirkungen im öffentlichen Sektor zu erarbeiten, und unterstützen die Entscheidungsfindung durch praktische sowie umsetzbare Empfehlungen. Durch die Veröffentlichung von Wirtschaftlichkeitsprüfberichten auf öffentlich zugänglichen sowie auf Social-Media-Plattformen sorgt die Behörde für mehr Transparenz im Hinblick auf die umgesetzten staatlichen Maßnahmen. Die Behörde hat sich als eine Prüfeinrichtung etabliert, die auf Erkenntnisse und Mehrwert achtet.

Die gewonnenen Erkenntnisse der Behörde kamen nicht nur der Weiterentwicklung der Prüfungen zugute, sondern trugen auch direkt zur Verbesserung des öffentlichen Diensts bei. Die in den Wirtschaftlichkeitsprüfungen gemachten Empfehlungen hatten konkrete positive Auswirkungen auf staatliche Programme, unter anderem:

• Verkürzung der Wartezeiten in den Notaufnahmen von Krankenhäusern.

• Entwicklung eines einheitlichen Systems zur Überwachung und Verwaltung medizinischer Ausstattung.
• Reglementierung der Röntgenabteilungen in staatlichen Krankenhäusern.
• Durchführung vorbeugender Wartungsmaßnahmen für Wasserversorgungsnetze zur Verringerung von Verlusten.
• Verstärkung der Kontrollgänge zur Überprüfung von Waren auf Märkten.
• Bestellung von Menschen mit Behinderungen in den öffentlichen Dienst und deren Stärkung.

Das Kabinett greift bei der Veröffentlichung von Regierungsbeschlüssen und -maßnahmen auf zahlreiche Empfehlungen aus Wirtschaftlichkeitsprüfungen zurück.

Die Erfahrungen der Behörde zeigen, dass der Übergang hin zu Wirtschaftlichkeitsprüfungen nicht nur aus der Entwicklung von Prüfungsinstrumenten besteht, sondern einen strategischen Wandel im Prüfungsdenken darstellt, der darauf abzielt, den Schwerpunkt von der Einhaltung von Vorschriften auf die Erfassung von Ergebnissen sowie tatsächlichen Auswirkungen staatlicher Maßnahmen und Programme zu verlagern.

Dank dieses Wandels ist die Behörde nun besser in der Lage, zur Verbesserung der Regierungsleistung und des Regierungssystems sowie zur Qualitätssteigerung des öffentlichen Diensts beizutragen. So kann sie ihre Vision verwirklichen, das Leben palästinensischer Bürgerinnen und Bürger spürbar zu verbessern.

Ausblick

Wir stehen heute an der Schwelle zu einer neuen Phase der institutionellen Weiterentwicklung. Der rasante digitale Wandel und das zunehmend komplexe Umfeld staatlicher Tätigkeiten bedeuten, dass Innovationen die wichtigste Grundlage für die Zukunft der Wirtschaftlichkeitsprüfung bilden. Oberste Rechnungskontrollbehörden bewerten nicht nur vergangene Ereignisse, sondern sind auch dazu verpflichtet, Risiken aufzudecken und zu beurteilen, künftige Chancen zu ergreifen und moderne Technologien für Datenanalysen sowie die Bereitstellung von Orientierungshilfen für Entscheidungsträgerinnen und Entscheidungsträger einzusetzen. Geleitet von dieser Sichtweise setzt die Behörde moderne digitale Werkzeuge verstärkt ein, nutzt die Vorteile von Datenanalysen und künstlicher Intelligenz, entwickelt widerstandsfähigere sowie proaktivere Prüfungsmethoden und schafft wirksamere Kommunikationskanäle mit den überprüften Stellen, indem sie dort interne Kontrollstellen einrichtet. All das trägt zu effizienteren Prüfungen, qualitativ hochwertigeren Ergebnissen sowie wirkungsvolleren Prüfungsempfehlungen bei.

Unsere Vision für die Zukunft sind intelligentere, proaktivere und einflussreichere Prüfungen, die Risiken aufdecken, Entwicklungen analysieren, Ergebnisse umfassend bewerten und Perspektiven sowie Empfehlungen aufzeigen, welche die Entscheidungsfindung unterstützen, die Effizienz der öffentlichen Verwaltung steigern sowie eine nachhaltige Entwicklung fördern.

Bürgerinnen und Bürger bilden dabei den Mittelpunkt unserer Aufmerksamkeit und unserer Bemühungen. Der wahre Wert lässt sich nicht an der Anzahl der Berichte oder Feststellungen messen, sondern an dem positiven Einfluss, der auf die Qualität des öffentlichen Diensts, die institutionelle Effizienz sowie das Vertrauen zwischen Bürgerinnen und Bürgern und staatlichen Institutionen ausgeübt wird.

Die Entwicklung der Behörde hin zu Wirtschaftlichkeitsprüfungen steht für einen institutionellen Wandel und professionellen Willen, der davon ausgeht, dass das moderne Prüfwesen ein Entwicklungs- sowie Reformpartner ist und dass Innovation keine vorübergehende Option, sondern eine langfristige Methode ist, um mit der Zukunft Schritt zu halten und positive Veränderungen zu bewirken.

Die Behörde strebt weiterhin nach Innovation sowie Weiterentwicklung. Dadurch bekräftigt sie ihr Bekenntnis zur Übernahme bewährter internationaler Verfahren sowie Normen und stärkt ihre Rolle als nationale Rechnungskontrollbehörde, die öffentliche Gelder schützt, eine nachhaltige Entwicklung fördert und den Bürgerinnen und Bürgern Palästinas den größtmöglichen Nutzen bringt.