Stärkung der öffentlichen Finanzverwaltung durch Prüfungen der Rechnungsführung: Erkenntnisse aus der Praxis der Obersten Rechnungskontrollbehörde Albanien

Autorinnen: Miranda Misini, Prüferin, und Krisela Ngjela, Prüferin, Oberste Rechnungskontrollbehörde Albanien

1. Einleitung

Die öffentlichen Finanzen sind das Lebenselixier eines Landes – sie finanzieren Sozialprogramme, bauen Infrastruktur und stellen grundlegende Dienstleistungen zur Verfügung, auf die Menschen täglich angewiesen sind. Die öffentliche Verwaltung effizient und transparent zu halten ist entscheidend, um das Vertrauen der Bevölkerung zu gewinnen. Dabei geht es um mehr als nur um gute Staatsführung – es geht darum, Bürgerinnen und Bürgern zu zeigen, dass ihre Institutionen wahrhaftig für sie arbeiten. Prüfungen der Rechnungsführung sind das Hauptinstrument der Obersten Rechnungskontrollbehörde Albanien (Albania’s Supreme Audit Institution, ALSAI), mit dem sie Effizienz, Rechenschaftspflicht und Transparenz in der Verwaltung öffentlicher Mittel gewährleistet.

Anhand von Daten aus den Jahren 2022 bis 2024 befasst sich dieser Beitrag damit, wie die ALSAI Prüfungen der Rechnungsführung eingesetzt hat, um die öffentliche Mittelverwaltung in Albanien zu stärken. Er enthält eine Analyse der ermittelten finanziellen Unregelmäßigkeiten, der Bandbreite der ausgesprochenen Empfehlungen sowie des Einflusses dieser Prüfungen auf die Leistung und Rechenschaftspflicht staatlicher Institutionen.

2. Die Rolle von Prüfungen der Rechnungsführung in der öffentlichen Mittelverwaltung

Prüfungen der Rechnungsführung sind nicht nur eine Formalität, sie sind ein Grundpfeiler der erfolgreichen Verwaltung öffentlicher Mittel. In Albanien nutzt die Oberste Rechnungskontrollbehörde (ALSAI) Prüfungen der Rechnungsführung als Instrument, um sicherzustellen, dass öffentliche Mittel verantwortungsbewusst, transparent und effizient verwaltet werden. Diese Prüfungen sind weit mehr als eine Routineaufgabe: Sie bilden ein systematisches Verfahren, in dem die Verwendung öffentlicher Gelder bewertet, Lücken ermittelt und Verbesserungen empfohlen werden.

Rechenschaftspflicht sicherstellen. Prüfungen der Rechnungsführung ziehen staatliche Institutionen für ihre Finanzpraktiken direkt zur Rechenschaft. Durch die Prüfung von Finanzunterlagen, die Bewertung der Einhaltung von Gesetzen und die Überprüfung der Richtigkeit von Rechnungsabschlüssen zeigt die Oberste Rechnungskontrollbehörde Albanien sowohl bewährte Praktiken als auch erhebliche Mängel auf. Die von der ALSAI durchgeführten Prüfungen der Rechnungsführung haben eine doppelte Funktion: Sie sorgen für Rechenschaftspflicht und decken systemische Mängel auf. Diese Prüfungen ermitteln sowohl bedenkliche Unregelmäßigkeiten als auch konforme Praktiken – beispielsweise nicht genehmigte Gemeindeausgaben – und zeigen gleichzeitig weit verbreitete strukturelle Probleme auf, darunter die falsche Klassifizierung von Ausgaben, veraltete Anlagenregister, nicht abgestimmte Kassen- und Buchhaltungsunterlagen, uneinheitliche Bilanzierung von Verbindlichkeiten, fragmentierte Finanzberichterstattung über verschiedene Organisationseinheiten hinweg und unterfinanzierte interne Revisionsmechanismen. Diese wiederkehrenden Erkenntnisse führten zu Abhilfemaßnahmen und hoben die dringende Notwendigkeit hervor, Dokumentation, interne Kontrollen, Systemintegration und Prüfungskompetenz zu verbessern, um eine transparente, genaue sowie effiziente Verwaltung öffentlicher Mittel zu gewährleisten.

Transparenz fördern. Transparenz ist ein Grundprinzip guter Staatsführung und die Prüfungen der ALSAI leisten einen wichtigen Beitrag dazu. Die Prüfberichte werden auf der offiziellen Website der ALSAI veröffentlicht und sind somit sowohl für die Öffentlichkeit als auch für Stakeholder zugänglich. Im Jahr 2024 wurden über 106 Prüfberichte online veröffentlicht und von über 50.000 Besucherinnen und Besuchern aufgerufen. Auch die Medienberichterstattung war mit 382 Beiträgen in Printmedien und 1.448 Berichten in audiovisuellen Medien bedeutend. Dieser proaktive Kommunikationsansatz stellt sicher, dass Bürgerinnen und Bürger sowie Stakeholder über die öffentliche Mittelverwaltung informiert sind.

Effizienz steigern. Neben Rechenschaftspflicht und Transparenz fördern die Prüfungen der ALSAI auch Effizienz, indem sie Verbesserungsmöglichkeiten in der öffentlichen Finanzverwaltung aufzeigen. Prüfungsempfehlungen stellen nicht bloß Kritik dar, sondern enthalten auch konstruktive Vorschläge zur Verbesserung von Prozessen, zur Verringerung von Verschwendung und zur besseren Nutzung von Ressourcen. Im Jahr 2024 gab die ALSAI 4.378 Empfehlungen ab. Viele davon befassten sich mit der Optimierung der Haushaltsführung und der Stärkung interner Kontrollen.

3. Prüfungseinblicke: eine Dreijahresübersicht

Im Zeitraum von 2022 bis 2024 führte die ALSAI insgesamt 151 Prüfungen der Rechnungsführung in verschiedenen staatlichen Institutionen durch, unter anderem in Ministerien, Gemeinden und staatlichen Behörden. Diese Prüfungen deckten eine Reihe von finanziellen Unregelmäßigkeiten und Mängeln auf, die im Folgenden zusammengefasst sind:

• 2022: 177 Prüfungen, darunter 35 Prüfungen der Rechnungsführung, die nicht genehmigte Ausgaben und eine schlechte Haushaltsführung feststellten.
• 2023: 160 Prüfungen, darunter 71 Prüfungen der Rechnungsführung mit Erkenntnissen zu zu niedrig ausgewiesenen Einnahmen und schwachen internen Kontrollen.
• 2024: 159 Prüfungen, darunter 45 Prüfungen der Rechnungsführung, die Misswirtschaft und die Nichteinhaltung von Finanzvorschriften aufdeckten.

Ermittelte finanzielle Unregelmäßigkeiten

Bei den von der ALSAI durchgeführten Prüfungen der Rechnungsführung wurde eine Reihe von Unregelmäßigkeiten aufgedeckt, welche die Leistungsfähigkeit der öffentlichen Mittelverwaltung beeinträchtigten:

1. Nicht genehmigte Ausgaben: Die ALSAI brachte nicht genehmigte Ausgaben in Millionenhöhe ans Licht, darunter Zahlungen ohne ordnungsgemäße Belege, überhöhte Beschaffungskosten und die Fehlallokation von Mitteln.
2. Nicht deklarierte Einnahmen: Mehrere staatliche Institutionen gaben Einnahmen nicht ordnungsgemäß an, was für den Staatshaushalt erhebliche Einnahmeausfälle zur Folge hatte.
3. Ineffiziente Verwendung öffentliche Gelder: Schwache interne Kontrollen und eine mangelhafte Finanzplanung führten zu ineffizienten Ausgaben, darunter doppelte Ausgaben und ungeplante finanzielle Verpflichtungen.
4. Falsche Klassifizierung von Ausgaben und Einnahmen: Staatliche Institutionen verbuchten Anlageinvestitionen als Betriebsausgaben und verzögerten die Umsatzrealisierung, wodurch Rechnungsabschlüsse verfälscht und die Transparenz untergraben wurde.
5. Nicht gemeldete und nicht überprüfte Vermögenswerte: Ein erheblicher Teil des Anlagevermögens war in den Buchhaltungsunterlagen nicht erfasst, verfügte über keine formellen Eigentumsnachweise und wurde in Abschreibungsplänen nicht berücksichtigt, wodurch das Risiko der Veruntreuung von Vermögenswerten sowie einer fehlerhaften Rechnungslegung erhöht wurde.
6. Abweichungen zwischen Kassen und Buchhaltungsunterlagen: Buchhaltungsunterlagen stimmten häufig nicht mit Kassendokumenten überein, was die Überprüfung von Jahresabschlüssen erschwerte und Prüfungen verkomplizierte.
7. Inadäquate Konsolidierung der Rechnungslegung: Da Institutionen es verabsäumten, Daten aus untergeordneten Einheiten zusammenzufassen, war die Rechnungslegung fragmentiert und mangelhaft.
8. Mangelhafte Konsolidierung der Rechnungslegung: Institutionen verabsäumten es, Daten aus untergeordneten Einheiten zu konsolidieren, wodurch die Rechnungslegung unvollständig und fragmentiert war.
9.  Ineffektive interne Revisionsstellen: Interne Revisionsstellen verzeichneten lediglich beschränkte Erfolge dabei, finanzielles Missmanagement zu verhindern, da sie in der Regel inaktiv waren oder nur formelle, nicht risikobasierte Berichte erstellten.

Erkenntnisse in Maßnahmen überführen: Empfehlungen der ALSAI

Zu den wichtigsten Aspekten des ALSAI-Prüfungsverfahrens gehören Empfehlungen zur Behebung der festgestellten Mängel. Diese Empfehlungen sind nicht rein verfahrensorientiert, sondern strategische Maßnahmen zur Stärkung der öffentlichen Finanzverwaltung:

• 2022: Die ALSAI gab 5.420 Empfehlungen ab, welche die Verbesserung der Haushaltsplanung, die Stärkung interner Kontrollen sowie mehr Transparenz in der Rechnungslegung in den Mittelpunkt rückten.
• 2023: Die ALSAI gab 5.759 Empfehlungen ab, darunter gezielte Abhilfemaßnahmen für Institutionen mit schwachen internen Kontrollen und mangelhafter Haushaltsführung.
• 2024: Die ALSAI gab 4.378 Empfehlungen ab, wobei der Schwerpunkt auf der Einhaltung von Finanzvorschriften, der Verbesserung von Governance-Strukturen sowie der Stärkung von Rechenschaftsmechanismen lag.

Die ALSAI beschränkt sich nicht nur auf die Abgabe von Empfehlungen. Die Institution hat ein robustes Kontrollsystem eingerichtet, um die Umsetzung dieser Empfehlungen nachzuverfolgen. Dazu gehören:

• Follow-up-Überprüfungen: Durchführung von weiteren Prüfungen, um zu überprüfen, ob die Institutionen Abhilfemaßnahmen ergriffen haben.
• Öffentliche Berichterstattung: Veröffentlichung des Umsetzungsstands der Empfehlungen auf der ALSAI-Website, um Transparenz zu gewährleisten.

4. Fazit

Die von der ALSAI durchgeführten Prüfungen der Rechnungsführung sind ein entscheidender Mechanismus für die Förderung einer guten Staatsführung in Albanien. Durch die Ermittlung finanzieller Unregelmäßigkeiten, die Abgabe von Empfehlungen zu Abhilfemaßnahmen und die Förderung von Transparenz stärkt die ALSAI Rechenschaftspflicht und Integrität in der öffentlichen Mittelverwaltung. Es braucht jedoch weitere Anstrengungen, um Prüfungskompetenzen zu verbessern, die Umsetzung der Empfehlungen sicherzustellen und eine Kultur der Transparenz in der staatlichen Verwaltung zu fördern. Um Prüfungskompetenzen zu verbessern, die Umsetzung der Empfehlungen zu gewährleisten sowie eine ethische und transparente Kultur in der staatlichen Verwaltung zu fördern, sind weitere Anstrengungen erforderlich. Durch eine stärkere Beteiligung der Öffentlichkeit, die Digitalisierung der Prüfungsverfahren und die interinstitutionelle Zusammenarbeit kann der Einfluss der ALSAI weiter erhöht werden. Letztlich hängt nicht nur die Instandhaltung der öffentlichen Finanzen, sondern auch die Stärkung der demokratischen Rechenschaftspflicht und die Förderung einer dauerhaften Vertrauensbasis zwischen der Bevölkerung und der Regierung von einem starken, unabhängigen Prüfdienst ab.