Effizientere Umsetzung von Prüfungsempfehlungen: Herausforderungen und Lösungen

von der Obersten Rechnungskontrollbehörde Vietnam

Die Rolle der Prüfungsnachkontrolle

Die erfolgreiche Umsetzung der Prüfungsempfehlungen dient als zentraler Indikator für die Wirksamkeit und Effizienz der Prüfungstätigkeiten. Daher spielen Überwachung und Überprüfung der Empfehlungsumsetzung eine ausschlaggebende Rolle für die Bewertung der Qualität sowie Wirksamkeit der Prüfungstätigkeiten und des Einflusses auf die Verwaltung und Verwendung öffentlicher Finanzen sowie Vermögenswerte. In diesem Prozess wird nicht nur der Grad der Übereinstimmung seitens der überprüften Stellen aufgezeigt, sondern es werden auch die Gründe für eventuell nicht umgesetzte Prüfungsempfehlungen ermittelt.

Rechtsrahmen

In Vietnam erfolgt die Überprüfung, Überwachung und Bearbeitung von Prüfungsbeschwerden sowie -empfehlungen gemäß den Bestimmungen des Finanzkontrollgesetzes, Beschluss Nr. 02/2022/QD-KTNN und Beschluss Nr. 10/2023/QD des ORKB-Leiters. In diesen Bestimmungen werden die Zuständigkeiten, Befugnisse und Pflichten der Obersten Rechnungskontrollbehörde (vom Englischen „State Audit Office of Viet Nam“ kurz SAV), der überprüften Stellen sowie sonstiger betroffener Parteien umfassend abgesteckt. Es ist darauf hinzuweisen, dass die SAV-Prüfberichte nach ihrer Veröffentlichung und Bekanntgabe verbindlichen Charakter haben. Die überprüften Stellen sind dazu verpflichtet, die Prüfungsempfehlungen umzusetzen, haben allerdings auch das Recht, in Bezug auf Prüfungsschlussfolgerungen und -empfehlungen Beschwerde oder Berufung einzulegen. Das SAV ist für die Überwachung, Planung und Organisation der Überprüfungen sowie für die Bearbeitung der Beschwerden und Berufungen der geprüften Stellen zuständig.

Erfolge und Herausforderungen

1. Erfolge

Die Überwachungstätigkeiten lassen einen grundsätzlich positiven Trend bei der Umsetzungsrate der Prüfungsempfehlungen durch die überprüften Stellen erkennen, da diese im Vergleich zum Vorjahr gestiegen ist. Empfehlungen finanzieller Natur erzielen im Folgejahr der Prüfung typischerweise eine Umsetzungsrate von über 80 % und werden auch in den darauffolgenden Jahren weiterhin umgesetzt. Im Jahr 2023 erreichte die Umsetzungsrate der finanziellen und sonstigen Empfehlungen 87,06 %, was einen wesentlichen Anstieg im Vergleich zu den Vorjahren darstellt. Dabei erzielten Empfehlungen zur Erhöhung der Einnahmen und Senkung der Ausgaben 92 % (der Durchschnittswert der fünf Vorjahre lag lediglich zwischen 75 und 80 %), während sonstige Empfehlungen 83 % aufwiesen.

2. Herausforderungen

• Jedoch sind einige wenige Empfehlungen unvollständig umgesetzt oder verzögert. Die Hauptursachen dafür gehen auf Folgendes zurück: die geprüften Einrichtungen (zirka 59 %), das SAV (ungefähr 1 %), verbundene Parteien (in etwa 24 %) und sonstige Ursachen, unter anderem Rechtsvorschriften (um die 16 %). Die effiziente Umsetzung der Prüfungsempfehlungen wird aus folgenden Gründen erschwert:
• Überprüfte Stellen: Unwille, zeitgerecht Berichte zu erstellen bzw. Nachweise zu erbringen, finanzielle Einschränkungen, Auflösung, Insolvenz, Einstellung oder Aussetzung der Tätigkeiten.
• Zuständige Behörden, Organisationen und Einzelpersonen: Fehlende Zusammenarbeit und Kooperation sowie zuständige Staatsbehörden, die ihren Pflichten im Zusammenhang mit der angemessenen Umsetzung der Prüfungsempfehlungen nicht nachkommen.
• Oberste Rechnungskontrollbehörde Vietnam: Mangelnde Entschlossenheit und Proaktivität bei der Umsetzungsüberwachung der Prüfungsempfehlungen seitens mehrerer untergeordneter Dienststellen sowie fehlende Nachkontrolle der Prüfungsempfehlungen tragen zu Ineffizienz bei.
• Rechtsvorschriften: Inkonsistente, veraltete Mechanismen und Vorschriften sind ungeeignet für die praktische Anwendung bzw. decken nicht alle neu aufkommenden Themen ab und der Prozess zur Änderung bzw. Verbesserung der Vorschriften muss genauen Verfahren und Regeln folgen.

Lösungen für mehr Effizienz

Um die Umsetzung der Prüfungsempfehlungen effizienter zu gestalten, werden folgende Lösungen vorgeschlagen:

• Stärkung der politischen Entschlossenheit und des politischen Engagements: Durch das aktive Einmahnen, Überwachen und Überprüfen der Empfehlungsumsetzung spielt das Engagement der Führungsebene eine ausschlaggebende Rolle für die Steigerung der Prüfungsqualität.
• Einführung wirksamer Nachkontrollsysteme für Prüfungen: Es ist von entscheidender Bedeutung, ein umfassendes System zur Nachverfolgung der Prüfungsempfehlungen zu entwickeln. Das beinhaltet die Überprüfung und Überarbeitung des Rechtsrahmens, um veraltete bzw. unbrauchbare Empfehlungen zu beseitigen und Überwachungs- sowie Überprüfungsverfahren in Einklang mit international bewährten Verfahren, den ISSAIs und staatlichen Prüfungsnormen zu bringen.
• Wirksamer Einsatz von Informationstechnologie: Die Förderung von IT-Anwendungen sowie der Einsatz umfassender Datenbanken begünstigen Transparenz, Synchronisation sowie die erfolgreiche Verwaltung von Prüfungsdaten. Dies entspricht den Managementanforderungen.
• Verbesserung der Zusammenarbeit: Bessere Koordination mit überprüften Stellen und von Menschen gewählten Vertretungen vereinfacht Überwachungs-, Einmahnungs- und Problemlösungsmaßnahmen im Rahmen der Empfehlungsumsetzung. Zudem bleibt die Förderung der Transparenz und Rechenschaftspflicht im Laufe des Prüfungsverfahrens unerlässlich.
• Durchsetzung von Verwaltungsstrafen: Die Anwendung der Verordnung des ständigen Ausschusses der Nationalversammlung über Strafen für Verwaltungsverstöße im Bereich der staatlichen Finanzkontrolle auf die Umsetzung von Prüfungsschlussfolgerungen und -empfehlungen des SAV stärkt die Einhaltung der Prüfungsempfehlungen.

Fazit

Die Ergebnisse aus der Umsetzung der Prüfungsschlussfolgerungen und -empfehlungen sind jene Messgrößen, mit denen die Wirksamkeit und Effizienz der Prüfungstätigkeiten beurteilt werden. Die Rate und Wirksamkeit, mit denen Prüfungsschlussfolgerungen und -empfehlungen umgesetzt werden, bestimmen den Nutzen jeder ORKB für die Wirtschaft und das gesellschaftliche Leben eines Landes sowie den erwarteten Einfluss, den die ORKB in diesem Zusammenhang nimmt. Deshalb müssen Genauigkeit sowie Überzeugungskraft der Prüfungsschlussfolgerungen und -empfehlungen in den Vordergrund gerückt werden.

Neben umfassenden internen Lösungen sollten ORKB ebenfalls eine enge und wirksame Zusammenarbeit mit verschiedenen Stakeholdern aufbauen: zum Beispiel mit gewählten Vertretungsorganen, staatlichen Verwaltungsbehörden, überprüften Stellen, Medienbehörden, zuständigen Organisationen sowie Einzelpersonen.