Förderung einer globalen Stimme für die INTOSAI durch Kommunikation und Kooperation

Oberste Rechnungskontrollbehörden (ORKB) prüfen ihre Regierungen unabhängig und objektiv, um sicherzustellen, dass öffentliche Mittel zugunsten von Bürgerinnen und Bürgern eingesetzt werden. Da die Herausforderungen, denen sich die Welt stellen muss, immer komplexer werden, können ORKB ihre Stimme auf individueller, regionaler und globaler Ebene nutzen sowie verstärken, um ihre Wirkung zu demonstrieren und für Rechenschaftspflicht zu sorgen. 

Im zweiten Themenpapier mit dem Titel „Globale Stimme, globale Ergebnisse, weitreichende Wirkung“ werden Prüfungen und Rechenschaftspflicht ORKB-übergreifend verglichen. Unabhängigkeit und Professionalität werden darin als wichtig bezeichnet, um Vertrauen in ORKB zu schaffen und das Management der öffentlichen Finanzen sowie der Verwaltung zu verbessern. 

Der Beitrag zeigt sowohl Gemeinsamkeiten von ORKB als auch einige ihrer Unterschiede, z. B. im Bereich Kommunikations- und Technologiekompetenzen, auf. 

Neuer Vorsitzender des INTOSAI-Präsidiums, Bruno Dantas, über die große Bedeutung von Kommunikation und Kooperation für die globale Stimme der INTOSAI

Bruno Dantas, Leiter des TCU (der brasilianischen ORKB), und neuer Vorsitzender des INTOSAI-Präsidiums, erklärte, dass die globale Stimme der INTOSAI die Werte und Wirkung der Organisation vermittle. Um diese Stimme wirkungsvoller einzusetzen, kann die INTOSAI ihre Kommunikationsbestreben ausbauen und intensivieren. Die Kommunikation über die Tätigkeiten von ORKB zu hochrelevanten Themen ist von erheblichem Nutzen. Er bekräftigte das Motto der INTOSAI, „Experientia mutua omnibus prodest“, und erklärte, dass ORKB durch Zusammenarbeit Lernen und Weiterentwicklung in Richtung Professionalität, Unabhängigkeit und Analysevollständigkeit fördern könnten. Jede ORKB leistet einen Beitrag zum gemeinschaftlichen Prozess des institutionellen Lernens in ihrem jeweiligen Land, zusammen mit anderen ORKB in den Regionalen Organisationen der INTOSAI und mit gleichgestellten Organisationen auf der ganzen Welt. Er merkte darüber hinaus an: „Die INTOSAI ist sich auch schon seit langer Zeit dessen bewusst, dass sie als multilaterale Institution nicht allein auf der Welt ist.“ Die INTOSAI ist sich der Vorteile der Kooperation mit der internationalen Gemeinschaft bewusst, wie anhand der Partnerschaften mit der Kooperation INTOSAI-Gebergemeinschaft zur Unterstützung der ORKB beim Ausbau von Sachkompetenzen und der Zusammenarbeit mit den Vereinten Nationen, der Weltbank sowie der OECD zu sehen ist. 

Podiumsdiskussion zur globalen Stimme der INTOSAI und zu zwischenstaatlicher Kooperation

Herr János Bertók, stellvertretender Leiter der Abteilung für Public Governance bei der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD), hob die Rolle der OECD im Austausch mit Regierungen, ORKB, Stakeholdern und der Zivilgesellschaft hervor. Die OECD verfügt über eine „Auditors Alliance“, die interne Kontrollperspektiven sowie externe Prüferinnen und Prüfer zusammenbringt, um fachspezifische Aspekte der staatlichen Finanzkontrolle zu besprechen und weiterzuentwickeln. Die OECD setzt sich für ein besseres Bewusstsein für, eine bessere Vorbereitung auf sowie eine bessere Widerstandsfähigkeit gegen zukünftige Krisensituationen, in denen ORKB im Hinblick auf Rechenschaftspflicht eine zentrale Rolle spielen können, ein. Er erklärte, dass sich die OECD freue, die Zusammenarbeit mit ORKB sowie der INTOSAI-Gemeinschaft zu intensivieren und ORKB als Wissensdrehscheiben für Nachweise durch Daten sowie Analyse zu unterstützen. 

Herr Bob Saum, Leiter im Bereich Normen, Beschaffung und Finanzmanagement bei der Weltbank, gab an, dass Glaubwürdigkeit sowie Objektivität die Verständigung verbessern und die globale Stimme der INTOSAI stärken könnten. ORKB sind in der Lage, die relevantesten Themen auf Länderebene zu erkennen, Gemeinsamkeiten auf regionaler Ebene zu ermitteln und die wichtigsten Themen für die Weiterleitung an die globale Ebene in Erwägung zu ziehen. Er hob die Bedeutung der regionalen Organe der INTOSAI und deren Fachwissen für die Beeinflussung der öffentlichen Debatte hervor. Diese sind in der Lage, das regionale und globale Verständnis für die Triebkräfte von sowie Reaktionen auf Fragilitäts- und Krisensituationen zu erweitern. Trotz zunehmenden Zugangs zu digitalen Plattformen und mobilen Geräten haben Millionen von Menschen keine Stimme in der Öffentlichkeit. Die INTOSAI und ihre Mitglieds-ORKB können als unabhängige und objektive Stimme fungieren für jene, die keine eigene haben. Er erklärte, dass die Weltbank für die INTOSAI sowie für ORKB auf der ganzen Welt ein zuverlässiger Partner bleiben werde. 

Herr Einar Gørrissen, Leiter der INTOSAI Entwicklungsinitiative (IDI), stellte vier Überlegungen für die Stärkung der Stimme der INTOSAI vor. Laut Herrn Gørrissen sollte die INTOSAI zunächst die Koordination und Kommunikation innerhalb der INTOSAI-Gemeinschaft auf ORKB-, regionaler und globaler Ebene stärken. Danach kann die INTOSAI gemeinsame Ziele schaffen. Angesichts der Tatsache, dass die INTOSAI ein komplexes Ökosystem ist, das aus Stakeholdern mit verschiedenen Rollen und Verantwortlichkeiten besteht, tragen ein gemeinsames Leitbild und Ziel dazu bei, den Austausch im Rahmen der Zusammenarbeit zu verbessern. Drittens sollte die INTOSAI proaktiv sein und auf inklusive Weise Kontakt mit den Gemeinschaften der ORKB sowie anderen Stakeholdern aufnehmen. Verschiedene Stimmen und Erfahrungen anzuhören hilft der INTOSAI, jene zu verstehen, die Gefahr laufen, zurückgelassen zu werden. Schließlich sollte die INTOSAI durch qualitativ hochwertige, reaktionsschnelle, zeitgerechte und relevante Prüfungen einen Mehrwert schaffen, um so die Einhaltung rechtlicher Vorschriften sowie die Erbringung öffentlicher Leistungen zu verbessern. Herr Gørrissen erklärte, dass die IDI der festen Überzeugung sei, dass wirksame, rechenschaftspflichtige und inklusive ORKB zu besseren Leben und besseren Gesellschaften beitragen können. 

Gewonnene Erkenntnisse und Überlegungen aus den Gruppendiskussionen in den offiziellen INTOSAI-Sprachen

Im Anschluss an die Gruppendiskussionen legte die Plenardiskussion den Schwerpunkt am letzten Tag auf gewonnene Erkenntnisse und Überlegungen. 

ORKB-Unabhängigkeit

Unter den ORKB herrschte allgemeine Übereinstimmung darüber, dass die ORKB-Unabhängigkeit einen der wichtigsten Aspekte bei der Stärkung der globalen Stimme der INTOSAI darstellt. Die Unabhängigkeit von ORKB sollte gesetzlich verankert sein und ORKB sollten bei der Verwaltung ihrer Budgets über finanzielle Autonomie verfügen. Die Stärkung und Förderung der Unabhängigkeit begünstigt die Fähigkeit von ORKB, Prüfungen durchzuführen, Prüfberichte zu veröffentlichen sowie zu verbreiten und in Bezug auf Empfehlungen nachzufassen. Durch die Stärkung der ORKB-Unabhängigkeit können ORKB ihre Zielsetzungen glaubhaft erreichen und Transparenz erhöhen. So fördern sie das Vertrauen der Öffentlichkeit sowie der Bürgerinnen und Bürger, in deren Dienst sie stehen. Die INTOSAI leistet ORKB weiterhin Unterstützung dabei, ihre Unabhängigkeit zu steigern sowie beizubehalten. 

Strategische Pläne für externe Kommunikation 

ORKB stimmten darin überein, dass externe Kommunikationsstrategien verbessert werden müssen, um das Bewusstsein der Bürgerinnen und Bürger für die Rolle der ORKB im Bereich der öffentlichen Rechenschaftspflicht sowie für die Wirkung der Arbeit der ORKB zu steigern. Viele ORKB standen ähnlichen Herausforderung gegenüber: Die Öffentlichkeit hatte ein geringes Bewusstsein für die ORKB, ihre Zielsetzungen und ihre Berichte. Sie waren sich einig, dass koordinierte strategische Pläne für die externe Kommunikation einen Beitrag dazu leisten würden, Prüfberichten von ORKB zu einer größeren Bekanntheit bei einer größeren Zielgruppe zu verhelfen, und die Botschaft sowie die Stimme der INTOSAI vereinheitlichen würden. 

ORKB stehen im Dienste der Bürgerinnen und Bürger und Kommunikation sowie Engagement bilden wesentliche Bestandteile der Prüftätigkeit von ORKB. Obwohl die jeweiligen ORKB in ihrer Organisationsform und in ihren Verantwortlichkeiten womöglich voneinander abweichen, ist es wichtig, der Öffentlichkeit zu vermitteln, dass sie alle Prüfungen durchführen, um Korruption zu bekämpfen und Transparenz sowie Rechenschaftspflicht zu fördern. Wenn die Bedeutung der INTOSAI als globale Stimme hervorgehoben wird, sollten ORKB sowie die INTOSAI berücksichtigen, dass die Rezipientinnen und Rezipienten der Arbeit der ORKB oft nationale Stakeholder bzw. Bürgerinnen und Bürger sind. Dennoch ist es möglich, nationale Prüfungsergebnisse zu verbinden, um mit einer einheitlichen globalen Stimme zu sprechen.

Die INTOSAI und ORKB sollten die Bedürfnisse ihrer Zielgruppe verstehen und wissen, wie sie am besten mit ihr kommunizieren. Die traditionellen Kommunikationsmethoden haben sich verändert und ORKB sollten die gegenwärtigen Kommunikationsanforderungen kennen. Gezielte und angepasste Kommunikation würde es ORKB ermöglichen, ihre Zielgruppe zu erreichen und diese dabei zu unterstützen, die Rolle und Wirkung der ORKB zu verstehen. Um Bürgerinnen und Bürger besser zu erreichen, sollten die INTOSAI und ORKB ebenfalls Kontakt mit den Medien und der Zivilgesellschaft aufnehmen.

Die INTOSAI richtete eine Task Force zu Kommunikation ein, die mit der brasilianischen ORKB sowie dem Generalsekretariat der INTOSAI als Vorsitz im Rahmen des Politik-, Finanz- und Verwaltungskomitees tätig ist. Die Task Force wird Methoden entwickeln, um Kommunikation als strategisches Instrument für die INTOSAI einzusetzen und die globale Stimme der INTOSAI als Obrigkeit im staatlichen Prüfwesen und der öffentlichen Kontrolle zu stärken. Anlässlich des INCOSAI nahm die Task Force erste Gespräche auf. Im Laufe des Jahres 2023 wird sie ihre Tätigkeiten fortsetzen, um die interne sowie externe Kommunikation der INTOSAI zu koordinieren und zu verbessern. 

Zwischenstaatliche organisatorische Partnerschaften

Die INTOSAI sollte ihre Partnerschaften mit zwischenstaatlichen Organisationen weiterführen sowie stärken, um einen Beitrag zum nachhaltigen Entwicklungsziel 16 über den Aufbau effektiver, rechenschaftspflichtiger und inklusiver Institutionen zu leisten. Die Zusammenarbeit mit Organisationen wie der Weltbank, dem Internationalen Währungsfonds und den Vereinten Nationen kann dazu beitragen, den Stellenwert von internationalen Prüfungsnormen in der staatlichen Finanzkontrolle zu steigern. ORKB waren sich einig, dass die Regionalen Organisationen der INTOSAI im Namen der ORKB der betreffenden Region starke Vertreterinnen für Partnerschaften mit diesen zwischenstaatlichen Organisationen seien. 
Der praktische Leitfaden zu „Enhancing the collaboration between Supreme Audit Institutions and Anti-Corruption Bodies in preventing and fighting corruption“ (dt. etwa „Verbesserung der Zusammenarbeit zwischen Obersten Rechnungskontrollbehörden und Korruptionsbekämpfungsstellen bei der Korruptionsprävention und -bekämpfung“), ein gemeinsames Projekt der INTOSAI und des Büros der Vereinten Nationen für Drogen- und Verbrechensbekämpfung, das von der ORKB der Vereinigten Arabischen Emirate geleitet wurde, dient als Paradebeispiel für die Zusammenarbeit als eine globale Stimme. In dem Leitfaden sind praktische Ratschläge für den Aufbau und die Verbesserung von Arbeitsbeziehungen zu Behörden im Inland sowie auf regionaler und globaler Ebene enthalten. Zudem werden darin Beispiele für bewährte Verfahren bei der Prävention, dem Vollzug, der Ermittlung und Vermögensabschöpfung, internationaler Kooperation, dem Ausbau von Wissen und Sachkompetenzen und der Verwendung von Informations- und Kommunikationstechnologien gegeben.

Wissensaustausch, Ausbau von Sachkompetenzen und digitale Kompetenz

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Um die INTOSAI sowie die globale Stimme und Wirkung der ORKB zu stärken, sollten ORKB auf ihren Sachkompetenzen aufbauen und Wissen innerhalb der INTOSAI-Gemeinschaft austauschen. ORKB merkten an, dass bei kooperativen Prüfungen entscheidende strategische Prioritäten im Kontext der einzelnen ORKB ermittelt und relevante Strategien sowie Themen im regionalen und nationalen Kontext festgelegt werden, um den Interessen der Bürgerinnen und Bürger zu dienen. Der Austausch von bewährten Verfahren im Rahmen von kooperativen Prüfungen und Wissenstransfer vereint die Stimmen vieler ORKB zu einer einheitlichen globalen INTOSAI-Stimme. 

Für die Durchführung ihrer Prüftätigkeit benötigen ORKB qualifiziertes Personal, qualitativ hochwertige Daten und digitale Kompetenzen. Um Bürgerinnen und Bürger sowie die Zivilgesellschaft besser zu erreichen und die Ergebnisse sowie die Wirkung von ORKB-Berichten zu vermitteln, sollten ORKB ihre Kompetenzen im Umgang mit modernen Technologien und sozialen Medien ausbauen. Die INTOSAI-Gemeinschaft kann dabei auf globaler und regionaler Ebene zusammenarbeiten, um ORKB zu professionalisieren. Schulungen zu digitalen und technischen Kompetenzen könnten ORKB dabei unterstützen, ihre Leitbilder, strategischen Pläne und Berichte über das Internet und die sozialen Medien zu verbreiten. Durch den Ausbau der digitalen Kompetenzen der ORKB wird Bürgerinnen und Bürgern der Zugang zu Berichten erleichtert und deren Verständnis für die wichtige Rolle der ORKB bei der Begünstigung von Rechenschaftspflicht gefördert. 

Fazit

Durch das Engagement der INTOSAI für staatliche Finanzkontrolle, Rechenschaftspflicht und Transparenz kann eine einheitliche globale Stimme ermöglicht werden. ORKB erkannten an, dass sie ihre Unabhängigkeit sicherstellen, wirksam kommunizieren, Partnerschaften mit internationalen Organisationen pflegen und technische Kompetenzen entwickeln müssen. Eine stärkere globale Stimme der INTOSAI kommuniziert die konsolidierten Ergebnisse der von den ORKB geleisteten Arbeit wirksamer und schärft so das Bewusstsein der Öffentlichkeit für die Wirkung und den Nutzen der INTOSAI sowie der ORKB. In den Worten von Sami Yläoutinen, dem Leiter der finnischen ORKB: „Bei der globalen Stimme geht es darum, zusammenzuarbeiten, Erfahrungen zu Kooperationen auszutauschen und die Wirkung der ORKB zu steigern […] ORKB haben wertvolle Botschaften und Erkenntnisse mitzuteilen.“