Die wichtigsten Verabschiedungen, Billigungen und Ernennungen anlässlich des XXIV. INCOSAI

Die wichtigsten Zeichen eines erfolgreichen INCOSAI inkludieren breit angelegten Wissens- und Gedankenaustausch, internationale Kooperation und Zusammenarbeit sowie gemeinsame Entscheidungsfindung bei einer Vielzahl an zentralen Themen. Beim INCOSAI sowie bei der vorangegangenen 76. Tagung des INTOSAI-Präsidiums kam die INTOSAI-Gemeinschaft zusammen, um – zusätzlich zu anderen wichtigen Errungenschaften – den neuen Strategischen Plan der INTOSAI, das Budget für die nächsten drei Jahre, neue fachliche Verlautbarungen, die Deklaration von Rio sowie Ernennungen neuer Mitglieder des INTOSAI-Präsidiums zu präsentieren, zu diskutieren und zu verabschieden.

Die Verabschiedung des Strategischen Plans der INTOSAI 2023–2028 und des INTOSAI–Budgets für 2023–2025

Die INTOSAI verabschiedete den Strategischen Plan der INTOSAI 2023–2028, der die Mission, die Vision, die Werte, die organisatorischen Prioritäten und die strategischen Ziele der INTOSAI für den Zeitraum von 2023 bis 2028 umreißt. Der Plan beinhaltet fünf Hauptprioritäten: (1) Förderung und Unterstützung der Unabhängigkeit von ORKB, (2) Leistung eines Beitrags zur Umsetzung der Agenda 2030 für nachhaltige Entwicklung, (3) Unterstützung von ORKB beim Ausbau ihrer Resilienz, (4) Förderung und Unterstützung von Gleichberechtigung und Inklusion innerhalb der INTOSAI-Gemeinschaft und (5) Ausbau von strategischen Partnerschaften.

In dem Plan wird betont, dass die INTOSAI Ergebnisse liefern wird in den Bereichen der fachlichen Normen für den Berufsstand der Prüferinnen und Prüfer des öffentlichen Sektors, des Ausbaus von Sachkompetenzen, des Wissensaustauschs und der Good Governance. Die INTOSAI-Task Force Strategische Planung war federführend bei der Entwicklung des Plans. Sie wird von der US-amerikanischen ORKB geleitet und besteht aus der Generalsekretärin, den Vorsitzenden und Vizevorsitzenden der Zielkomitees, den Mitgliedern des Politik-, Finanz- und Verwaltungskomitees, den Sekretariaten und den Vorsitzenden der INTOSAI und der Regionalen Organisationen, der INTOSAI Entwicklungsinitiative (IDI), der INTOSAI-Zeitschrift und den Vorsitzenden und Vizevorsitzenden des Forums für fachliche Verlautbarungen (FIPP) der INTOSAI. 

Der Leiter der US-amerikanischen ORKB, Gene L. Dodaro, brachte seine Wertschätzung für die Arbeit der INTOSAI-Task Force Strategische Planung bei der Präsentation des Plans anlässlich des INCOSAI zum Ausdruck. Er sagte: „Die Arbeit der Task Force wurde durch einen Prozess geleitet, der sich auf Beratung und Konsens stützt und auf der Deklaration von Peking sowie auf Verfahren, die sich bei der Entwicklung der ersten drei Strategischen Pläne bewährt haben, aufbaut. Ein entscheidender Bestandteil dieses Prozesses war, sicherzustellen, dass alle INTOSAI-Mitglieder die Möglichkeit hatten, an der Entwicklung des Plans mitzuwirken und ihn zu kommentieren.“ 

Die Verabschiedung des Plans sorgt dafür, dass die INTOSAI ihre Mission weiterhin verfolgt, das heißt, einen wirksamen Beitrag zur Rechenschaftspflicht des öffentlichen Sektors leistet, Transparenz und Good Governance im staatlichen Bereich fördert sowie die Wirtschaftlichkeit, Wirksamkeit und Effizienz von staatlichen Programmen zum Wohle aller INTOSAI-Mitglieder sowie ihrer Bürgerinnen und Bürger, in deren Dienst sie stehen, vorantreibt. Der Plan spiegelt die vielen Vorschläge und Beiträge, die INTOSAI-Mitglieder mit Bedacht gemacht haben, wider und bietet eine stabile Basis für die Weiterentwicklung der Organisation.

Zusätzlich zum Strategischen Plan wurde ebenfalls das INTOSAI-Budget für den Zeitraum von 2023 bis 2025 verabschiedet. Das Budget für den dreijährigen Zeitraum ist ausgeglichen und die geplanten Einnahmen decken die geschätzten Ausgaben für die operativen Tätigkeiten der INTOSAI ab. Das INTOSAI-Budget wird vom Finanzchef des Generalsekretariats der INTOSAI, CFO Herbert Baumgartner, verwaltet. 

Die INTOSAI billigt neue und überarbeitete fachliche Verlautbarungen

Anlässlich des INTOSAI-Kongresses wurde die Aufnahme von zwölf neuen und überarbeiteten fachlichen Verlautbarungen und Normen in das INTOSAI-Rahmenwerk für Fachliche Verlautbarungen (IFPP) genehmigt.

Zu den neuen und überarbeiteten gebilligten Verlautbarungen zählen: 

Zielkomitee 1 (Fachliche Normen):

• ISSAI 200: Grundsätze für die Prüfungen der Rechnungsführung
• ISSAI 2000: Application of the Financial Audit Standards (dt. etwa „Anwendung der Normen für Prüfungen der Rechnungsführung“)
• GUID 2900: Guidance to the Financial Auditing Standards (dt. etwa „Leitfaden zu den Normen für Prüfungen der Rechnungsführung“)
• GUID 4900: Leitfaden zu Rechtsgrundlagen und Maßstäben für die Prüfung der Rechtsmäßigkeit und Rechtschaffenheit im Rahmen der Ordnungsmäßigkeitsprüfung

Zielkomitee 2 (Ausbau von Sachkompetenzen):

• ISSAI 100: (Zusatz von Artikel 36 zur Angleichung an ISSAI 150)
• ISSAI 150: Prüferkompetenzen
• GUID 1950: Leitfaden zur Entwicklung von Kompetenzrahmenwerken für Prüferinnen und Prüfer
• GUID 1951: Leitfaden zur Erarbeitung von Wegen beruflicher Weiterbildung von Prüferinnen und Prüfern

Zielkomitee 3 (Austausch von Wissen:):

• GUID 5250: Leitfaden für die Prüfung der Staatsschulden
• GUID 5280: Guidance for Audits of Public Procurement (dt. etwa „Leitfaden zur Prüfung des öffentlichen Beschaffungswesens“)
• GUID 5320: Leitfaden für die Wirtschaftlichkeitsprüfung der Privatisierung
• GUID 5330: Leitfaden für die Prüfung des Katastrophenmanagements

Zusätzlich fanden eine Vielzahl an von den INTOSAI-Arbeitsgruppen entwickelten Leitfaden-Materialien, Forschungsarbeiten, Papers, Schulungsmaterialien und Prüfwerkzeugen beim INCOSAI positive Erwähnung und werden in das INTOSAI-Gemeinschaftsportal aufgenommen. Die folgenden Arbeitsgruppen haben einen Beitrag zu diesen öffentlichen Gütern der INTOSAI geleistet: die Arbeitsgruppen zu Big Data, zu Umweltprüfungen, zur mineralgewinnenden Industrie, zur Bekämpfung von Korruption und Geldwäsche sowie zu IT-Prüfungen. 

Ernennungen neuer INTOSAI-Rechnungsprüfer, INTOSAI-Präsidiumsmitglieder und Zielkomitee-Mitglieder

Anlässlich des INCOSAI verlieh die INTOSAI-Gemeinschaft ihrer Anerkennung für die Arbeit von aus ihrem Amt scheidenden Mitgliedern unterschiedlicher INTOSAI-Organe Ausdruck und hieß die neu ernannten Mitglieder in ihren Führungspositionen willkommen. 

Die jamaikanische und ecuadorianische ORKB wurden als INTOSAI-Rechnungsprüfer für die Rechnungsabschlüsse 2022–2024 nominiert und bestätigt.

Eine Reihe von ORKB wurden als Mitglieder des INTOSAI-Präsidiums ernannt und wiederernannt. Die ORKB Ägyptens wird als erster stellvertretender Vorsitzender des Präsidiums fungieren, da die ORKB den nächsten INCOSAI im Jahr 2025 ausrichten wird.

Nach sechs Jahren an der Spitze des Komitees für Fachliche Normen (PSC) übergibt die ORKB Brasilien den Vorsitz an den Europäischen Rechnungshof (EuRH). Die ORKB Brasilien wird den Vizevorsitz des PSC übernehmen. Diese Rolle hatte zuvor der EuRH inne. 

Viele Regionale Organisationen der INTOSAI ernannten ebenfalls neue ORKB, die sie im INTOSAI-Präsidium vertreten werden. Bis 2028 werden die ORKB Katar für die ARABOSAI, die ORKB Guyana für die CAROSAI, die ORKB Mexiko und Peru für die OLACEFS und die ORKB Samoa für die PASAI als Präsidiumsmitglieder fungieren. Die INTOSAI würdigt den Beitrag, den die ORKB von Saudi-Arabien, den Bahamas, Argentinien, Peru und Samoa von 2016 bis 2022 in ihrer Zeit im Präsidium geleistet haben.