Bürgerbeteiligung bei der Korruptionsbekämpfung aus der Sicht der Rechnungsprüfung

Autor: Andi Siti Chadidjah B, Innenrevisor des Verfassungsgerichts von Indonesien

Forensische Audits: Ein Hintergrund

In Indonesien ist eine forensische Prüfung eine Inspektionstätigkeit, die sich darauf konzentriert, die Verantwortung für Ineffizienz oder Amtsmissbrauch zu ermitteln. Diese Prüfungen haben einen bestimmten Umfang und einen bestimmten Zeitraum und können zu Empfehlungen für die Weiterverfolgung festgestellter Behördenverstöße führen. Der Zweck eines forensischen Audits besteht darin, weitere Feststellungen zu treffen, um eine eingereichte öffentliche Beschwerde zu untersuchen oder um weitere Feststellungen zu treffen und Informationen aus vorläufigen oder früheren Untersuchungsaudits zu verifizieren. Die Öffentlichkeit spielt eine wichtige Rolle bei forensischen Prüfungen, indem sie auf Probleme aufmerksam macht, Informationen bereitstellt und diese in ein Beschwerdesystem einspeist.

Während sich die Verfahren und Techniken der investigativen Prüfung auf Prüfungsstandards beziehen, haben forensische Prüfungen ein breiteres Spektrum, umfassendere Befugnisse und werden häufig an die jeweiligen Umstände angepasst. Bei der Planung und Durchführung einer forensischen Prüfung setzen die Prüfer ihre beruflichen Fähigkeiten ein und wenden den Grundsatz der Unschuldsvermutung an, sofern sie nicht für Unzulänglichkeiten oder Amtsmissbrauch verantwortlich sind. Ein forensisches Auditteam kann gebildet werden, wenn die Informationsquelle im Rahmen des öffentlichen Beschwerdeberichts ausreichende Beweise für die Behauptungen vorgelegt hat. Das Team, das die forensische Prüfung durchführt, sollte aus dem Team oder zumindest einem der Prüfer bestehen, die die vorläufigen Ergebnisse der vorangegangenen Prüfung erarbeitet haben. In dem Bericht über die forensische Prüfung werden die beteiligten oder verantwortlichen Beamten und/oder Bediensteten genannt, und er wird vom Leiter der Prüfungsstelle unterzeichnet.

Öffentliche Beschwerden und Teilnahme an Prüfungen

Die Korruptionsbekämpfungskommission (KPK) ist die nationale indonesische Behörde zur Verhinderung und Bekämpfung von Korruption. Die KPK, eine unabhängige staatliche Einrichtung, wurde gegründet und beauftragt, die Korruption in den bestehenden Institutionen zu beseitigen und die Bemühungen zur Beseitigung der Korruption in den bestehenden Institutionen zu fördern und zu unterstützen, um die Effektivität und Effizienz zu steigern. In Indonesien wird die forensische Prüfung im Rahmen des öffentlichen Sektors durchgeführt und ist auf drei derzeitige Institutionen beschränkt, von denen eine die KPK ist. Die KPK koordiniert und beaufsichtigt die zur Bekämpfung von Korruptionsdelikten befugten Institutionen. Darüber hinaus führt sie Ermittlungen durch und verfolgt Korruptionsfälle, in die Strafverfolgungsbehörden, Staatsbedienstete und mit diesen Gruppen verbundene Personen verwickelt sind, die ein erhebliches öffentliches Interesse hervorrufen und/oder die dem Staat einen Schaden von mindestens 1.000.000.000 IDR (100.000 USD) verursachen.

Der Erfolg der KPK ist das Ergebnis der Beteiligung der Öffentlichkeit und ihres Engagements bei der Meldung potenzieller Korruptionsfälle. Öffentliche Beschwerden können als eine Form der externen Überwachung und der Beteiligung der Zivilgesellschaft an Prüfungen dienen. Gegenstand öffentlicher Forderungen oder Beschwerden sind u. a.: Leistungserbringung, Vorwürfe allgemeiner Straftaten, Vorwürfe von Korruption, geheimen Absprachen und Vetternwirtschaft, Probleme, die soziale und ökologische Schwachstellen verursachen können, Abweichungen, die zu finanziellen Verlusten für den Staat führen, und Vorwürfe von Amtsmissbrauch.

Die Beteiligung der Gemeinschaft trägt dazu bei, dass die KPK Zugang zu Informationen oder Berichten über mutmaßliche Korruptionsdelikte in der öffentlichen Gesellschaft erhält. Öffentliche Eingaben von stichhaltigen Informationen, die mit stichhaltigen Beweisen belegt sind, helfen der KPK bei der Aufklärung von Korruptionsfällen sehr. Die KPK nutzt die Informationen, um Korruptionsaufrufen aus der Bürgerbeteiligung nachzugehen, insbesondere bei Berichten über mutmaßliche Korruptionsdelikte. Die Öffentlichkeit oder die öffentliche Gesellschaft kann Beschwerden bei der Korruptionsbekämpfungskommission per Post, persönlich, telefonisch, per Fax, per SMS oder über ein Online-Beschwerdesystem einreichen. Die Folgemaßnahmen können von der Qualität des vorgelegten Berichts abhängen.

Korruptionsfälle, die auf nationaler Ebene auftreten, rufen in der Öffentlichkeit Besorgnis hervor und schärfen das Bewusstsein. Aus der nachstehenden Tabelle geht hervor, dass diese wachsende Besorgnis zu einer beträchtlichen Anzahl von Beschwerden geführt hat, die im Rahmen eines öffentlichen Beschwerdeberichts eingereicht wurden, und die die Forderung der Öffentlichkeit nach Transparenz und Rechenschaftspflicht widerspiegelt.

Korruptionsbekämpfungskommission 2018 (KPK) Berichte über die Bearbeitung öffentlicher Beschwerden

_{Quelle: Öffentliche Beschwerdeberichte der KPK, 2018.}

Als öffentliche Einrichtung sind nationale Institutionen wie die KPK verpflichtet, Beschwerden aus der Bevölkerung zu bearbeiten und weiterzuverfolgen. Durch geeignete Mechanismen und die Anwendung der Grundsätze der Integrität, Transparenz und Rechenschaftspflicht trägt die KPK zusammen mit anderen Aufsichtsinstitutionen dazu bei, die Korruption im öffentlichen Sektor zu beseitigen. Diese Institutionen verfolgen weiterhin das Ziel Indonesiens, Gemeinwohl und Wohlstand für das Land zu erreichen und die Souveränität in die Hände des Volkes zurückzugeben.