Q4 2024

Aus der Vogelperspektive wirken die Malediven wie eine schillernde Perlenkette, deren verstreute Inseln ineinander verwobene Atolle im Indischen Ozean bilden. Das wahre Herz unserer Nation liegt jedoch unter der Oberfläche: unser weitläufiges und lebendiges Riffsystem. Mit einer Fläche von 4.513 Quadratkilometern ist dieses Riffsystem das siebtgrößte der Welt und beherbergt ein vielfältiges Ökosystem mit über 1.200 Meeresarten. Für unseren kleinen Inselstaat bilden diese makellosen Gewässer, die lebhafte Unterwasserwelt und die Sandstrände nicht nur Naturschätze, sondern auch das Rückgrat unserer Volkswirtschaft. Darüber hinaus stellen unsere Riffe wichtige Barrieren dar, die unsere niedrig gelegenen Inseln – 80 % davon liegen weniger als einen Meter über dem Meeresspiegel – vor den unerbittlichen Kräften des Ozeans schützen.

Als ORKB-Leiterin hatte ich die Ehre, unsere staatliche Rechnungskontrollbehörde in Zeiten des Wandels und beträchtlicher Herausforderungen anführen zu dürfen. Wenn ich über meine siebenjährige Amtszeit nachdenke, gibt es mehrere Schlüsselthemen und Erkenntnisse, die ich für die laufende Weiterentwicklung sowie die Wirksamkeit der Obersten Rechnungskontrollbehörden (ORKB) dieser Welt für wesentlich erachte.

Die INTOSAI-Arbeitsgruppe Umweltprüfung (WGEA) stellte fest, dass Prüfungen zu Klimaschutzmaßnahmen vielfältiger werden. Zusätzlich zur Bekämpfung des Klimawandels prüfen Oberste Rechnungskontrollbehörden (ORKB) zunehmend auch die Anpassung an den Klimawandel sowie soziale Aspekte. Zugleich werden ORKB in Entwicklungsländern immer stärker einbezogen. Die neueste Umfrage der WGEA der INTOSAI zeigt, dass das Interesse von ORKB an Umwelt- und Klimaschutzprüfungen weiterhin wächst.

Durch seine tiefgreifenden Auswirkungen auf Ökosysteme, Wirtschaften und Gesellschaften auf der ganzen Welt erwies sich der Klimawandel als eine der dringendsten und wichtigsten Herausforderungen unserer Zeit. Diese vielschichtige Problematik wirkt sich nicht nur auf die Wetterverhältnisse aus, sondern stellt auch ernsthafte Bedrohungen für die menschliche Gesundheit, die Ernährungssicherheit sowie die langfristige Nachhaltigkeit dar. Angesichts der häufigeren und heftigeren klimabezogenen Katastrophen wird immer deutlicher, dass die Bekämpfung des Klimawandels solide Maßnahmen und innovative Lösungen in einem noch nie dagewesenen Ausmaß erfordert.

Das 26. VN/INTOSAI Symposium fand vom 16. bis 18. April 2024 in Wien, Österreich, statt. Die alle zwei Jahre von der INTOSAI in Zusammenarbeit mit den VN organisierten Symposien bieten Obersten Rechnungskontrollbehörden die Möglichkeit zum Sachkompetenzausbau durch den Austausch themenspezifischer Erfahrungen und Informationen in sämtlichen für die staatliche Finanzkontrolle relevanten Bereichen. Themen der diesjährigen Veranstaltung waren die Umsetzung des strategischen Entwicklungsziels 13 (SDG 13) zum Klimaschutz sowie die Rolle, die Beiträge und die Erfahrungen von ORKB. Fast 200 Teilnehmende aus 80 Ländern aus der gesamten INTOSAI-Gemeinschaft versammelten sich für zweieinhalb Tage voller umfassender Diskussionen, die eine breite Themenpalette in Bezug auf Prüfungen mit Beitrag zur Klimaagenda abdeckten.

Der Klimawandel betrifft jede einzelne Bewohnerin und jeden einzelnen Bewohner des Planeten Erde und wird dies auch in Zukunft tun. Wetterextremereignisse wie Hochwasser, Starkwinde, Dürren oder niedrige Temperaturen führen allesamt zu Störungen der Landwirtschaft, der globalen Lieferketten und der Sicherheit. Und dabei kratzen wir nur an der Oberfläche.

Die EUROSAI-Arbeitsgruppe Umweltprüfung (EWGEA) feierte anlässlich ihrer Frühjahrssitzung, die vom 15. bis 17. Mai 2024 von der ORKB Malta ausgerichtet wurde, ihr 25-jähriges Bestehen. Die EWGEA-Vorsitzende bekam bei dieser Gelegenheit viel Anerkennung von den beiden ehemaligen EWGEA-Vorsitzenden, den Leitern der ORKB Norwegen und Estland. Nachdem die ORKB Polen grünes Licht von den EWGEA-Mitgliedern und dem Steuerungskomitee bekommen hatte, bewarb sie sich im Juni 2024 für eine zweite Amtszeit und präsentierte den aktuellen Fortschrittsbericht sowie den strategischen Arbeitsplan für die nächsten drei Jahre. Das Präsidium und der Kongress der EUROSAI betrachteten die Bemühungen der ORKB Polen für die Unterstützung der professionellen Zusammenarbeit sowie die Förderung des Wissens- und Erfahrungsaustausches innerhalb der EWGEA und beschlossen, die ORKB Polen für eine zweite Amtszeit zur Vorsitzenden der EWGEA zu ernennen. Das Sekretariat fühlt sich geehrt und dankt den EWGEA-Mitgliedern für ihr Vertrauen. Wir versprechen, unser Bestes zu geben, um den Erwartungen gerecht zu werden.

Haben Sie sich schon einmal gefragt, was passiert, wenn öffentliche Gelder zur Bekämpfung des Klimawandels nicht sinnvoll eingesetzt werden? Oder wie die Rechtmäßigkeit der Verwendung dieser Gelder über den Erfolg oder Misserfolg unserer Bemühungen um den Aufbau widerstandsfähiger Gemeinschaften entscheiden kann? Als Prüferinnen und Prüfer finden wir uns häufig am Scheideweg dieser entscheidenden Fragen wieder. In einer Welt, die zunehmend von den Auswirkungen des Klimawandels bestimmt wird, ist die Rolle Oberster Rechnungskontrollbehörden (ORKB) wichtiger als je zuvor. Wir sind nicht nur die Hüterinnen und Hüter der Rechenschaftspflicht, sondern stellen auch sicher, dass jeder Dollar und jede Entscheidung zu einer nachhaltigen Zukunft beiträgt.

Die Bedrohung des Klimawandels spielt eine große Rolle in der heutigen von rasantem Wandel geprägten Welt und verändert die sozialen, wirtschaftlichen sowie ökologischen Landschaften in einem noch nie dagewesenen Tempo. Angesichts der immer deutlicheren Auswirkungen dieser globalen Katastrophe ist es entscheidend, dass Gemeinden und Organisationen die damit verbundenen Risiken vollumfänglich verstehen, bewerten und steuern. Die vorliegende gründliche Recherche bedient sich echter Fallbeispiele und Szenarien, um bessere Erkenntnisse zu diesem wichtigen Thema zu liefern. Sie untersucht die ausschlaggebende Rolle, die das Prüfwesen bei der Bewertung der Wirkung, des Risikos und der Widerstandsfähigkeit von Einrichtungen angesichts des Klimawandels spielt.

Wie bei den meisten Wirtschaftlichkeitsprüfungen geht es bei Prüfungen staatlicher Umweltprogramme um Sparsamkeit, Wirtschaftlichkeit und Zweckmäßigkeit („die 3 Es“ vom Englischen „economy, effectiveness and efficiency“). Jedoch ist es äußerst schwierig, Leistungsindikatoren festzulegen und passende Methoden zur Analyse der Leistungsergebnisse für die Prüfungen verschiedener Umweltprogramme auszuwählen.

In Anbetracht der zunehmenden Umweltbedenken und der wachsenden Bedeutung von Fragen des ökologischen Wandels in allen nationalen und lokalen Politikbereichen hat der französische Cour des comptes, die Oberste Rechnungskontrollbehörde (ORKB), die zusammen mit den regionalen und territorialen Rechenkammern (vom Französischen kurz „CRTCs“) die Finanzgerichte bildet, mit letzteren die Vereinbarung getroffen, die Relevanz ihrer Prüfungs- und Bewertungstätigkeit in diesen Bereichen, die bereits einen wachsenden Anteil ihrer geplanten Arbeit ausmachen, zu stärken.

Die Ungewissheit über die Zukunft, die durch Faktoren wie den Klimawandel, den technologischen Fortschritt und globale Dynamiken bedingt ist, stellt Organisationen und Staaten vor Herausforderungen, die flexiblere, anpassungsfähigere und widerstandsfähigere Planungsansätze erfordern. ORKB spielen eine entscheidende Rolle im Kampf gegen den Klimawandel und die Ungewissheit über die Zukunft, indem sie Erkenntnisse über die Wirksamkeit klimabezogener Initiativen liefern und verstärkte Rechenschaftspflicht sowie Transparenz fördern. Ein strategischer Weitblick im Prüfwesen ist unentbehrlich, um künftige Ungewissheiten zu antizipieren und sich auf diese vorzubereiten, sodass Organisationen Risiken und Chancen proaktiv begegnen können. Die Anwendung eines sechsstufigen Modells bei Prüfungen der Energiewende, insbesondere im Stromsektor, ermöglicht es Prüferinnen und Prüfern, Fortschritte zu bewerten, Lücken zu ermitteln und Empfehlungen für eine nachhaltigere sowie widerstandsfähigere Energiepolitik abzugeben. Durch die Einbindung eines strategischen Weitblicks in die Prüfungsmethoden können sich Organisationen besser auf die Vielschichtigkeiten einer sich rasch weiterentwickelnden Welt vorbereiten und Widerstandsfähigkeit gegenüber künftigen Ungewissheiten aufbauen.

„Docendo discimus“ – beim Lehren lernen wir. Hat Ihre Oberste Rechnungskontrollbehörde (ORKB) die Entwicklung eines Programms, bei dem Führungskräfte als Lehrbeauftragte fungieren, in Betracht gezogen?

Im staatlichen Beschaffungsverfahren sind mehrere Organe daran beteiligt, für Recht- und Ordnungsmäßigkeit sowie Rechenschaftspflicht zu sorgen, bevor Verträge finalisiert werden. Staatliche Aufsichtsorgane für das Beschaffungswesen wie Ministerien, Behörden und andere spezialisierte Stellen sind häufig mit der Ex-ante-Prüfung oder -Genehmigung von öffentlichen Beschaffungsverträgen betraut. Sie stellen sicher, dass die Verträge rechtlichen Vorgaben, finanziellen Schwellenwerten und den Ausschreibungsbedingungen entsprechen, bevor sie unterzeichnet werden. Sie führen oft eine zentralisierte Vertragsdatenbank, in der die Beschaffungsvereinbarungen aller staatlichen Stellen vermerkt sind.