INTOSAI-Entwicklungsinitiative veröffentlicht Bericht über Bedrohung der Unabhängigkeit der ORKB Montenegro

Am 29. September 2023 veröffentlichte die INTOSAI-Entwicklungsinitiative (IDI) einen neuen Bewertungsbericht über die angeblichen Bedrohungen und Risiken für die Unabhängigkeit der Staatlichen Rechnungskontrollbehörde von Montenegro (SIRAM).

Das SIRAM der IDI wurde entwickelt, um eine rechtzeitige und koordinierte Reaktion auf Bedrohungen und Verletzungen der Unabhängigkeit der ORKB zu ermöglichen. Die “Unabhängigkeit” muss gemäß den in den INTOSAI-Erklärungen von Lima und Mexiko festgelegten Grundsätzen definiert und verstanden werden. Die SIRAM folgt einem vierstufigen Prozess, der Folgendes umfasst:

• Information: Die IDI wird über die drohende Gefährdung der Unabhängigkeit informiert.
• Bewertung: Die IDI führt eine Bewertung durch, um festzustellen, ob die Situation mit einem Verstoß gegen einen oder mehrere der Grundsätze der Erklärung von Mexiko zusammenhängt. Die Bewertung umfasst Konsultationen mit einem breiten Spektrum von Interessengruppen sowohl auf nationaler als auch auf globaler Ebene, um ein breiteres Verständnis des Kontextes zu gewinnen.
• Reaktion: Die IDI wendet eines oder eine Kombination von bestehenden Instrumenten an, wie z. B. die Durchführung eines Besuchs in einem Land zur Interessenvertretung, die Herausgabe einer Erklärung zur Besorgnis und die Unterstützung der Entwicklung von Modellgesetzen.
• Follow-up: Die IDI überwacht, wie die Maßnahmen umgesetzt werden, und prüft, ob weitere Maßnahmen erforderlich sind.

IDI erhielt eine Anfrage von Herrn Nikola. N. Kovacevic, amtierender Präsident des Senats der Staatlichen Rechnungskontrollbehörde (ORKB) von Montenegro, um das SIRAM-Verfahren der IDI einzuleiten, wobei er Herausforderungen und potenzielle Bedrohungen für die Unabhängigkeit der ORKB anführte. Die SIRAM für die ORKB Montenegro hatte zum Ziel, zu bewerten, inwieweit die fehlenden Ernennungen im Senat der ORKB sowie die mögliche Gesetzesreform eine Bedrohung oder ein Risiko für die Unabhängigkeit der ORKB in Bezug auf die Grundsätze der Erklärung von Mexiko darstellen.

Nach einer gründlichen Prüfung, die auch die Analyse und Überprüfung von Dokumenten und Zeugenaussagen umfasste, kam die IDI zu dem Schluss, dass die Verzögerung bei der Ernennung des Präsidenten und des fünften Mitglieds des Senats einen Verstoß gegen Grundsatz 2 der Erklärung von Mexiko darstellt. Darüber hinaus stellt die fehlende Ernennung des fünften Senatsmitglieds eine Einmischung der Legislative in die Tätigkeit der ORKB im Sinne des Grundsatzes 3 der Deklaration von Mexiko dar. Obwohl der Vorschlag zur Änderung des Rechnungsprüfungsgesetzes nicht gegen die Grundsätze der Erklärung von Mexiko verstößt, sollte der Reformdiskussionsprozess überwacht werden.

Lesen Sie hier den vollständigen SIRAM-Bericht für den SAI Montenegro.

Um mehr über die SIRAM-Bewertungen der IDI zu erfahren, sehen Sie sich das folgende Video an oder besuchen Sie https://www.idi.no/work-streams/independent-sais/siram.