Die Rolle der Obersten Rechnungskontrollbehörden bei der Verhütung und Eindämmung von Katastrophen

Der Vorsitzende der Internationalen Organisation der Obersten Rechnungskontrollbehörden (INTOSAI), Minister Bruno Dantas, schreibt in seinem offenen Brief vom Februar 2024 über die Rolle der INTOSAI bei der Verhütung und Eindämmung von Katastrophen.

Es ist bekannt, dass Naturkatastrophen auf unserem Planeten immer häufiger vorkommen. Diese alarmierende Realität ist das Ergebnis verschiedener Faktoren, insbesondere des Bevölkerungswachstums, der ungeordneten Raumnutzung, der intensiven Verstädterung und der Industrialisierung, die folglich die globale Erwärmung verursachen.

Im Jahr 2023 sah sich Brasilien mit mehreren extremen Wetterereignissen konfrontiert, z. B. mit verheerenden Überschwemmungen in der südlichen Region und einer Dürre im Amazonasgebiet, der schwersten in den letzten 121 Jahren, die eine fruchtbare Region in eine Wüste verwandelte und das lokale Ökosystem und die Bevölkerung, die auf den täglichen Flussverkehr angewiesen ist, beeinträchtigte. Hinzu kamen Erdbeben in der Türkei, Syrien, Marokko und Afghanistan sowie eine Reihe von Stürmen und Tornados in den Vereinigten Staaten, die erhebliche Schäden verursachten und Tausende von Menschenleben kosteten. Anfang 2024 wurde Japan von einem Erdbeben mit anschließendem Tsunami heimgesucht, und Chile leidet unter Waldbränden, die bereits jetzt zu den weltweit tödlichsten dieses Jahrhunderts zählen und die größte nationale Tragödie seit dem Erdbeben im Jahr 2010 darstellen.

Die Daten der Vereinten Nationen (UN) zeigen eine beeindruckende Zunahme von Klimanotfällen in den letzten zwei Jahrzehnten. Einem Bericht des Büros der Vereinten Nationen für die Verringerung des Katastrophenrisikos (UNDRR) zufolge gab es zwischen 2000 und 2020 7.348 Ereignisse, die zum Tod von mehr als einer Million Menschen und zu weltweiten wirtschaftlichen Verlusten von mehr als 2 Billionen US-Dollar führten. Auch ein im März 2023 veröffentlichter Bericht des Zwischenstaatlichen Ausschusses für Klimaänderungen (IPCC) bestätigte, dass es einen Zusammenhang zwischen dem Klimawandel und dem menschlichen Handeln gibt, insbesondere bei den Treibhausgasemissionen, deren Anstieg verheerende Folgen wie den Verlust von Lebensgrundlagen und die Zerstörung von Häusern und Gemeinden hat.

Es ist wichtig zu betonen, dass nicht alle Menschen gleichermaßen von dieser Realität betroffen sind. Der Internationale Tag zur Verringerung des Katastrophenrisikos, der jedes Jahr am 13. Oktober begangen wird, hat im Jahr 2023 den Zusammenhang zwischen Katastrophen und Ungleichheit hervorgehoben: Durch den ungleichen Zugang zu Dienstleistungen sind die Schwächsten der Gefahr von Katastrophen ausgesetzt, und die Auswirkungen von Katastrophen verschärfen die Ungleichheiten noch. Die Situation wird noch alarmierender, wenn man bedenkt, dass nach Angaben des IPCC etwa 3,6 Milliarden Menschen, d. h. die Hälfte der Weltbevölkerung, in sehr gefährdeten Gebieten leben.

Die Bedeutung der Leistung der Obersten Rechnungskontrollbehörden in Notsituationen wurde auf dem XXIV. Internationalen Kongress der Obersten Rechnungskontrollbehörden (INCOSAI) diskutiert, der 2022 in Rio de Janeiro stattfand. Die jüngste COVID-19-Pandemie hat gezeigt, wie wichtig es ist, dass die Rechnungsprüfungsbehörden bereit sind, schnell zu handeln und ihre Regierungen bei der Bewältigung von Krisen zu unterstützen, unabhängig davon, ob diese Krisen gesundheitlicher oder finanzieller Natur sind oder durch Kriege und Naturkatastrophen verursacht werden.

Ich glaube, dass die Obersten Rechnungskontrollbehörden einen wirksamen Beitrag zur Stärkung der globalen Reaktionsfähigkeit bei Katastrophen leisten können. Wir können die Katastrophenmanagementpolitik in unseren Ländern bewerten und bieten einen umfassenden Überblick über die vorhandenen Organisationsstrukturen und Prozesse, die zur Verringerung von Katastrophenrisiken erforderlich sind. Wir können auch die Reaktion der Regierungen in Krisenzeiten überwachen. Da die Zahl der Notfälle zunimmt, ist es für die Überwindung kritischer Momente von entscheidender Bedeutung, dass die Rechnungsprüfungsorgane in der Lage sind, Risiken zu verstehen und Prüfungen und Kontrollen in Echtzeit durchzuführen.

Darüber hinaus unterstützt der Austausch von Erfahrungen und bewährten Praktiken die Gemeinschaft der Internationalen Organisation der Obersten Rechnungskontrollbehörden (INTOSAI) und die Obersten Rechnungskontrollbehörden in ihrer Rolle bei der Gewährleistung von Effizienz und Wirksamkeit bei der Verwendung staatlicher Mittel in Krisenzeiten.

Von großer Bedeutung ist die gemeinsame Anstrengung der INTOSAI-Entwicklungsinitiative (IDI) und der Arbeitsgruppe für Umweltprüfung (WGEA) zur Unterstützung der globalen kooperativen Prüfung von Maßnahmen zur Anpassung an den Klimawandel (CCAA). Die Verringerung des Katastrophenrisikos war eines der Themen, die für dieses Projekt ausgewählt wurden, was die Relevanz und Dringlichkeit des Themas im aktuellen Kontext von Klimanotfällen verdeutlicht.

Darüber hinaus bietet die im Jahr 2020 verabschiedete INTOSAI GUID 5330 Leitlinien und Orientierungen für Prüfungen des Katastrophenmanagements, um staatliche Maßnahmen zur Verringerung von Katastrophenrisiken, zur Reaktion auf Notfälle, zur Durchführung von Maßnahmen nach Katastrophen sowie zur Ermöglichung von Rehabilitation und Wiederaufbau zu bewerten.

Wenn es um Katastrophen geht, ist Resilienz das Schlüsselwort. Mohamed Nasheed, ehemaliger Präsident der Malediven und derzeitiges Mitglied des maledivischen Parlaments, sagte in einer Rede anlässlich einer von der WGEA im Jahr 2022 organisierten Veranstaltung: “Resilienz bedeutet, in einem Klimanotfall am Leben zu bleiben”. Und der Aufbau von Katastrophenresistenz erfordert ein langfristiges globales Engagement.

Auch die Gesellschaft und andere Wirtschaftsakteure sind Teil der Lösung. Auf diese Weise ist der Dialog zwischen den Obersten Rechnungskontrollbehörden und den verschiedenen beteiligten Akteuren von entscheidender Bedeutung, da er es ermöglicht, dass unsere Maßnahmen eine größere Tragweite und Wirksamkeit haben und besser auf die Gegebenheiten unserer Länder abgestimmt sind.

Die INTOSAI ist sich der Notwendigkeit bewusst, zu handeln und ihre Rolle voll wahrzunehmen. Ich bin überzeugt, dass der Austausch von bewährten Praktiken und Herausforderungen zwischen den Obersten Rechnungskontrollbehörden für alle von großem Nutzen sein kann.

Lassen Sie uns diese Reise gemeinsam fortsetzen!