Schild: Unabhängigkeit

Seit ihrem ersten Kongress im Jahr 1953 in Kuba hat die INTOSAI einen langen Weg zurückgelegt. Ihr Fortbestehen stellt den andauernden Nutzen der externen staatlichen Finanzkontrolle unter Beweis und zeigt, dass sich die INTOSAI selbst als Fachorganisation bewährt hat.

Im Oktober 2022 begannen die INTOSAI Entwicklungsinitiative (IDI) und die Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD), im Rahmen einer gemeinsamen Initiative zusammenzuarbeiten, um die Herausforderungen zu erforschen, mit denen Oberste Rechnungskontrollbehörden (ORKB) bei der Wahrung ihrer Unabhängigkeit konfrontiert sind. Anstatt sich ausschließlich auf Rechtsrahmen zu konzentrieren, verfolgte die Initiative das Ziel, die Unabhängigkeit von ORKB aus einer breiteren sowie praktischeren Perspektive zu beleuchten und dabei informelle Druckausübung, institutionelle Dynamiken und politische Realitäten, die sich darauf auswirken, wie Unabhängigkeit in der Praxis gelebt wird, zu berücksichtigen.

In Zeiten, in denen zunehmend öffentliche Rechenschaftspflicht und Transparenz gefordert wird, fungieren Oberste Rechnungskontrollbehörden (ORKB) als Hüterinnen guter Staatsführung. In der Obersten Rechnungskontrollbehörde (State Audit Office; SAO) der Republik Nordmazedonien bleiben wir konsequent bei unserer Mission, durch Prüfungen der Rechnungsführung, Prüfungen der Ordnungs- und Rechtmäßigkeit sowie Wirtschaftlichkeitsprüfungen, die auf internationalen Normen und nationalen Prioritäten fußen, eine solide Verwaltung öffentlicher Mittel zu gewährleisten.

Als ORKB-Leiterin hatte ich die Ehre, unsere staatliche Rechnungskontrollbehörde in Zeiten des Wandels und beträchtlicher Herausforderungen anführen zu dürfen. Wenn ich über meine siebenjährige Amtszeit nachdenke, gibt es mehrere Schlüsselthemen und Erkenntnisse, die ich für die laufende Weiterentwicklung sowie die Wirksamkeit der Obersten Rechnungskontrollbehörden (ORKB) dieser Welt für wesentlich erachte.

Oberste Rechnungskontrollbehörden (ORKB) spielen eine essentielle Rolle für die Rechenschaftspflicht, Integrität und Transparenz des öffentlichen Sektors. Um ihrer Rolle gerecht zu werden und Vertrauen zwischen den staatlichen sowie zivilgesellschaftlichen Stellen aufzubauen, müssen ORKB unabhängig sein.

Unter dem Modell der Obersten Rechnungskontrollbehörde (ORKB) mit Rechtsprechungsbefugnis versteht man eine Institution, die alle Prüfungsarten – Wirtschaftlichkeitsprüfungen, Recht- und Ordnungsmäßigkeitsprüfungen sowie Prüfungen der Rechnungsführung – durchführen kann und darüber hinaus mit der Befugnis ausgestattet ist, formelle Entscheidungen über die Sanktionierung haftbarer Managerinnen und Manager des öffentlichen Sektors zu erlassen, wenn ihre Prüfungserkenntnisse Unregelmäßigkeiten aufzeigen oder wenn solche Unregelmäßigkeiten von einem Dritten an die ORKB herangetragen werden.

Die ORKB Portugal (Tribunal de Contas) ist derzeit eine Institution, die das angelsächsische mit dem rechtsprechenden Modell der Obersten Rechnungskontrollbehörden kombiniert. Das bedeutet, dass, obwohl Prüfungen eine Haupttätigkeit des Rechnungshofs bilden, er auch die Befugnis hat, über finanzielle Haftungen zu urteilen.

Weltweit machen Oberste Rechnungskontrollbehörden (ORKB) mit Rechtsprechungsbefugnissen zirka ein Viertel der Mitgliedschaft der Internationalen Organisation der Obersten Rechnungskontrollbehörden (INTOSAI) aus. Laut Pompe et. al (2022) prüfen diese ORKB nicht nur, sondern spielen auch eine entscheidende Rolle bei der Zuerkennung und Verwaltung öffentlicher Gelder. ORKB mit Rechtsprechungsbefugnissen sind zu Vorreiterinnen für Transparenz und Rechenschaftspflicht geworden, da sie die Rechnungsführung prüfen und Sanktionen verhängen, wenn sie Missmanagement oder finanzielle Unregelmäßigkeiten in der staatlichen Verwaltung feststellen. 

Oberste Rechnungskontrollbehörden (ORKB) prüfen ihre Regierungen unabhängig und objektiv, um sicherzustellen, dass öffentliche Mittel zugunsten…

Die INTOSAI-Geberkooperation (IDC) hat den Right Hon. Helen Clark als IDC-Botschafterin für die Unabhängigkeit der Obersten Rechnungskontrollbehörden (ORKB). Als Führungspersönlichkeit, die drei Amtszeiten als neuseeländische Premierministerin und acht Jahre als erste weibliche Leiterin des Entwicklungsprogramms der Vereinten Nationen tätig war und derzeit Vorsitzende der Global Leadership Foundation ist, bringt Frau Clark…

Im September 2021 veröffentlichte die INTOSAI-Entwicklungsinitiative (IDI) den Globalen Bericht über die Bestandsaufnahme der Obersten Rechnungskontrollbehörden (ORKB) 2020, die vierte dreijährliche Analyse der Daten aus einer globalen Umfrage der INTOSAI über die Leistung und die Kapazitäten der ORKB. Der Bericht, der den Zeitraum von 2017 bis 2019 abdeckt, markiert das 10-jährige Jubiläum der globalen Bestandsaufnahme, die eine wichtige Quelle für…

Die Obersten Rechnungskontrollbehörden (ORKB) der Pazifik-Inseln, von denen viele im Vergleich zu den ORKB in anderen Regionen sehr klein sind, stehen vor einer Reihe von Herausforderungen. Diese reichen von Problemen im Zusammenhang mit der Betreuung kleiner Bevölkerungsgruppen, wie z. B. dem hohen Risiko vermeintlicher Interessenkonflikte und der Schwierigkeit, qualifiziertes Personal einzustellen und zu halten, bis hin zu ernsten Bedrohungen wie der COVID-19-Pandemie und dem Klimawandel. Angesichts dieser Herausforderungen kann es für die ORKB in der Region der Pazifischen Vereinigung der ORKB (PASAI) verlockend sein,…

Wir alle wissen, dass die Auswirkungen der COVID-19-Pandemie verheerend und – das Wort des Jahres – beispiellos sind. Angesichts der dringenden Notwendigkeit, agiler, flexibler und transparenter zu werden, mussten die Obersten Rechnungskontrollbehörden (ORKB) in allen Regionen den Zeitplan, die Sichtbarkeit und den Umfang ihrer Prüfungstätigkeit neu überdenken. Diese Situation hat eine ohnehin schon komplexe Angelegenheit noch komplizierter gemacht…

Im Dezember 2020 verabschiedete das Parlament der Republik Litauen eine neue Fassung des Gesetzes über den Nationalen Rechnungshof, mit der eine gesetzliche Regelung geschaffen wurde, die den aktuellen Anforderungen an öffentliche Rechnungsprüfungen entspricht. Die neue Fassung des Gesetzes, die am 1. Juli 2021 in Kraft tritt, sieht die funktionale, organisatorische und finanzielle Unabhängigkeit des Nationalen Rechnungshofs von Litauen (NAOL) vor und ermöglicht es dem NAOL,…

In einem Verfahren gegen den israelischen Rechnungshof aus dem Jahr 1995 stellte der Oberste Gerichtshof Israels in seinem Urteil fest, dass “der Rechnungshof keinen Ermessensspielraum hat, ob er die von ihm geforderte Stellungnahme ausarbeiten soll; es handelt sich um eine zwingende Verpflichtung”, und wies den Rechnungshof an, eine Stellungnahme zu den geforderten Themen abzugeben.
Fast ein Vierteljahrhundert später ist das Comptroller’s Office, die oberste Rechnungsprüfungsbehörde des Landes,…

Seit seiner Gründung vor fast 30 Jahren hat der vietnamesische Rechnungshof (State Audit Office of Vietnam, SAV) im Einklang mit den Grundsätzen der Deklaration von Lima 1977, der Deklaration von Mexiko 2007 und in jüngster Zeit auch der…