Schild: sai unabhängigkeit

In Anbetracht des aktuell komplexen politischen Klimas, des geringen Vertrauens der Öffentlichkeit in Institutionen und der knapperen Staatshaushalte wird die Unabhängigkeit von Obersten Rechnungskontrollbehörden (ORKB) heutzutage wichtiger denn je, um sicherzustellen, dass Regierungen öffentliche Gelder transparent, effizient sowie zum Wohle der Bürgerinnen und Bürger verwalten. Sowohl die Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) als auch die INTOSAI Entwicklungsinitiative (IDI) haben jedoch festgestellt, dass ORKB mit großen – und manchmal sogar wachsenden – Herausforderungen konfrontiert sind. Diese Herausforderungen sind nicht nur rechtlicher, sondern auch praktischer Natur, insbesondere im Hinblick auf die Beziehungen zur Exekutive und Legislative.

Oberste Rechnungskontrollbehörden (ORKB) spielen eine entscheidende Rolle für die Rechenschaftspflicht, Integrität und Transparenz des öffentlichen Sektors. Um ihrer Rolle gerecht zu werden und Vertrauen zwischen staatlichen Stellen und der Gesellschaft aufzubauen, müssen ORKB unabhängig sein. 

Seit ihrem ersten Kongress im Jahr 1953 in Kuba hat die INTOSAI einen langen Weg zurückgelegt. Ihr Fortbestehen stellt den andauernden Nutzen der externen staatlichen Finanzkontrolle unter Beweis und zeigt, dass sich die INTOSAI selbst als Fachorganisation bewährt hat.

Im Oktober 2022 begannen die INTOSAI Entwicklungsinitiative (IDI) und die Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD), im Rahmen einer gemeinsamen Initiative zusammenzuarbeiten, um die Herausforderungen zu erforschen, mit denen Oberste Rechnungskontrollbehörden (ORKB) bei der Wahrung ihrer Unabhängigkeit konfrontiert sind. Anstatt sich ausschließlich auf Rechtsrahmen zu konzentrieren, verfolgte die Initiative das Ziel, die Unabhängigkeit von ORKB aus einer breiteren sowie praktischeren Perspektive zu beleuchten und dabei informelle Druckausübung, institutionelle Dynamiken und politische Realitäten, die sich darauf auswirken, wie Unabhängigkeit in der Praxis gelebt wird, zu berücksichtigen.

Als ORKB-Leiterin hatte ich die Ehre, unsere staatliche Rechnungskontrollbehörde in Zeiten des Wandels und beträchtlicher Herausforderungen anführen zu dürfen. Wenn ich über meine siebenjährige Amtszeit nachdenke, gibt es mehrere Schlüsselthemen und Erkenntnisse, die ich für die laufende Weiterentwicklung sowie die Wirksamkeit der Obersten Rechnungskontrollbehörden (ORKB) dieser Welt für wesentlich erachte.

Oberste Rechnungskontrollbehörden (ORKB) spielen eine essentielle Rolle für die Rechenschaftspflicht, Integrität und Transparenz des öffentlichen Sektors. Um ihrer Rolle gerecht zu werden und Vertrauen zwischen den staatlichen sowie zivilgesellschaftlichen Stellen aufzubauen, müssen ORKB unabhängig sein.

Die ORKB Portugal (Tribunal de Contas) ist derzeit eine Institution, die das angelsächsische mit dem rechtsprechenden Modell der Obersten Rechnungskontrollbehörden kombiniert. Das bedeutet, dass, obwohl Prüfungen eine Haupttätigkeit des Rechnungshofs bilden, er auch die Befugnis hat, über finanzielle Haftungen zu urteilen.

Die Rechnungskontrollbehörde (Office of the Public Auditor; OPA) des Bundesstaats Yap in den Föderierten Staaten von Mikronesien sieht sich mit personellen Herausforderungen konfrontiert, die in den pazifischen Inselstaaten leider nicht ungewöhnlich sind. 

Von Ende Februar bis Anfang März 2023 hielt die Pazifische Assoziation der Obersten Rechnungskontrollbehörden (PASAI) ihren 24. Kongress in Palau ab. Im Rahmen dessen nahmen ORKB aus der Region an einem Workshop zur Strategieentwicklung teil und reflektierten ebenfalls über die Bedeutung guter Prüfungen, der ORKB-Unabhängigkeit sowie der Erfüllung des ORKB-Kernauftrags.

Die staatliche Finanzkontrolle auf kleinen Inseln bringt einzigartige Herausforderungen mit sich, die von knappen Ressourcen und Kapazitätsbeschränkungen bis zur Anfälligkeit für nationale und Umweltkatastrophen reichen, wodurch die Sicherstellung von Rechenschaftspflicht und Transparenz in diesen räumlich begrenzten sowie vulnerablen Regionen noch komplexer wird.

Mehr als 110 Delegierte aus den 26 Mitgliedsländern der AFROSAI-E, von Partnerinstitutionen und wichtigen Interessengruppen nahmen an der Strategieüberprüfung 2022 und der 18.

In der Woche vom 15. bis 19. Mai 2022 wurde der XII. CAROSAI-Kongress in Aruba vom Rechnungshof Aruba organisiert. Das Thema des XII. CAROSAI-Kongresses, “Targeting Superior Audit Impact”, fördert die Rechenschaftspflicht, die Transparenz und die Inklusion.

Die ORKB Thailand nutzt das FAIR-Konzept (Flexibilität, Agilität, Informationstechnologie und Widerstandsfähigkeit), um dem postpandemischen Umfeld der öffentlichen Finanzkontrolle zu begegnen.