25 Jahre In Französisch-Polynesien: Anerkannte Präsenz Und Unabhängigkeit

Autor: Jean-Luc LE MERCIER, Leiter der Übersee-Rechnungskontrollbehörde Französisch-Polynesien

Die im Jahr 1990 gegründete Übersee-Rechnungskontrollbehörde Französisch-Polynesien hat ihren Sitz seit 2000 in Papeete (Tahiti). Als Oberste Rechnungskontrollbehörde (ORKB) geht sie seitdem ihren Rechtsprechungs- und Prüftätigkeiten nach. Mit insgesamt 13 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern, sechs davon Richterinnen und Richter, trägt sie dazu bei, Bürgerinnen und Bürger zu informieren sowie die lokale öffentliche Verwaltung zu verbessern.

1. Tätigkeiten zur Bekräftigung ihrer Unabhängigkeit

Diese Unabhängigkeit geht sowohl auf Bestimmungen des Finanzgerichtsgesetzes als auch auf ein vom Gericht frei beschlossenes Programm zurück. Dieses beruht auf Entscheidungen, die unter Berücksichtigung der Herausforderungen des Überseegebiets sowie der Notwendigkeit, in allen fünf Inselgruppen präsent zu sein, getroffen werden. Darüber hinaus trägt die relative Neuheit der Richterinnen und Richter (die meisten sind seit weniger als drei Jahren in Französisch-Polynesien tätig) – auch wenn dies manchmal schwierig zu handhaben ist – ebenfalls dazu bei, Fälle mit einem „frischen Blick” angehen zu können.

In 25 Jahren hat die ORKB über 270 Berichte über die Verwaltung öffentlich-rechtlicher Körperschaften erstellt. Während das Überseegebiet Französisch-Polynesien (auch „Pays” genannt) – die lokale Regierung mit zahlreichen Vorrechten aufgrund des autonomen Status Französisch-Polynesiens – die am häufigsten geprüfte Behörde war, hat die ORKB auch viele andere staatliche Stellen oder Einrichtungen, die öffentliche Gelder erhalten (Gemeinden, Vereine, halbstaatliche Unternehmen usw.), geprüft. Mit 18 im Jahr 2024 veröffentlichten Berichten wurden die Ziele im Zusammenhang mit den Herausforderungen und der Territorialisierung der Prüfungen erreicht. In einem Gebiet mit bescheidenen Personalressourcen erforderte dies, dass dem Programm jeder Richterin bzw. jedes Richters ein Thema zugeordnet wird: Sozial- und Gesundheitsfragen werden somit von derselben Richterin bzw. demselben Richter behandelt.

Seit mehreren Jahren werden diese Berichte bereits von Empfehlungen begleitet, die eine effektivere und effizientere Leistungserbringung an Bürgerinnen und Bürger ermöglichen: Im Jahr 2023 lag die Umsetzungsrate dieser Empfehlungen bei fast 75 %. 

Beispielsweise sind unter den Themen, mit denen sich unsere ORKB kürzlich befasst hat, „Jugendpolitik”, die „blaue Wirtschaft” und die „Tourismuspolitik des Überseegebiets” – die wichtigsten Ressourcen der Region und allesamt nützliche Instrumente für die Entscheidungsfindung auf regionaler Ebene.

Zusätzlich zu diesen Tätigkeiten, die mittlerweile im gesamten Überseegebiet anerkannt sind und jährlich rund 250-mal in der lokalen Presse erwähnt werden, war die ORKB Französisch-Polynesien sehr an der Zusammenarbeit mit anderen Finanzgerichten interessiert: mit der Obersten Rechnungskontrollbehörde Frankreich und seinem Nachbarn in Nouméa, der Übersee-Rechnungskontrollbehörde Neukaledonien, und zwar im Rahmen gemeinsamer Projekte zu Themen, die über das polynesische Gebiet hinausgehen. Ziel ist es, eine gemeinsame Arbeitskultur zu schaffen und Probleme bereichsübergreifend in Angriff zu nehmen. Gemeinsam mit ihrem neukaledonischen Pendant befasste sie sich beispielsweise mit Themen wie der „Prävention von Gewalt gegen Frauen” und der „Bekämpfung von Fettleibigkeit bei Jugendlichen”, die in ozeanischen Gesellschaften (polynesischen und melanesischen) besonders verbreitet sind. 

Dank ihrer Unabhängigkeit kann die ORKB objektive, quantifizierte und unparteiische Berichte erstellen, die Bürgerinnen und Bürgern als Ergebnis mehrmonatiger Prüfungen sowie Befragungen der überprüften Stelle verifizierte und dokumentierte Informationen liefern. Im Zeitalter der sozialen Medien hat die Rechnungskontrollbehörde die Rolle eines vertrauenswürdigen Dritten eingenommen, die sie sich in den letzten 25 Jahren in den Augen der Bürgerinnen und Bürger dieses Überseegebiets verdient hat.

2. Ständige Innovation und Anpassung

In den letzten 25 Jahren hat sich unsere ORKB weiterentwickelt, um sich an eine sich schnell verändernde Gesellschaft anzupassen. So arbeitet sie beispielsweise daran, der lokalen Gemeinschaft gegenüber aufgeschlossener zu sein.

Dies gilt insbesondere bei der Auswahl von Themen, die von Bürgerinnen und Bürgern vorgeschlagen wurden. Die von der ORKB Frankreich im Jahr 2022 ins Leben gerufene „Bürgerplattform” wurde auch von der ORKB Französisch-Polynesien übernommen. Diese Plattform bietet Bürgerinnen und Bürgern die Möglichkeit, ihre Meinung zu Themen, die ihnen am Herzen liegen, zu äußern. Die letzten beiden Themen betrafen wirtschaftliche Fragen, darunter die „lokale Steuerbefreiung“ und die „lokale Entwicklungssteuer“, wobei Letzteres von Bürgerinnen und Bürgern als eine der Ursachen für die hohen Preise im Überseegebiet angesehen wird.

Darüber hinaus führte die Plattform vor Kurzem zu einer Neuerung: Der Präsident Französisch-Polynesiens wurde gebeten, jedes Jahr drei oder vier Prüfungsthemen vorzuschlagen, aus denen die ORKB eines auswählt. Da die ORKB Französisch-Polynesien ein offenes Ohr für die Anliegen der Bürgerinnen und Bürger hat, möchte sie unabhängig bleiben und dem Land als Partnerin zur Seite stehen, indem sie ihre Expertise zu Themen einbringt, bei denen das Land von der Fähigkeit der ORKB, professionelle, bereichsübergreifende und unparteiische Analysen durchzuführen, profitieren möchte.

Unsere ORKB konnte in den letzten 25 Jahren nicht nur konstruktive Beziehungen zu ihren institutionellen Partnerorganisationen sowie zu Bürgerinnen und Bürgern aufbauen, sondern auch interne Innovationen und Veränderungen umsetzen, um für mehr Diversität und Inklusion zu sorgen.

Diesbezüglich hat die ORKB nun das Ziel eines ausgewogenen Geschlechterverhältnisses in ihrer Belegschaft (auch unter ihren Richterinnen und Richtern) erreicht. Dieser notwendige und legitime Schritt steht im Zentrum des „Gesamtprojekts 2025“, das vom Ersten Präsidenten der ORKB Frankreich, Pierre Moscovici, geleitet wird.

Seit vier Jahren werden Zusammenfassungen der Berichte ins „Reo Tahiti” übersetzt, damit alle Polynesierinnen und Polynesier, die Tahitianisch sprechen, Zugang dazu haben. Die ORKB möchte ihre Botschaft allen Menschen in ihrem Zuständigkeitsgebiet vermitteln. Dies wird durch Tahitianerinnen und Tahitianer in den Teams der Rechnungskontrollbehörde erleichtert.

Schließlich setzt sich die ORKB gemeinsam mit ihren Partnerorganisationen für die Digitalisierung ein und verfolgt dabei drei Ziele: den Datenaustausch zu modernisieren und zu sichern, die Recherche zu erleichtern sowie den Papierverbrauch und somit ihre Umweltbelastung drastisch zu verringern.

Seit 25 Jahren leiten drei Worte das Handeln der ORKB Französisch-Polynesien: Unabhängigkeit, Nutzen und Unparteilichkeit.

Sie hat sich verpflichtet, Informationen extern bereitzustellen und interne Reformen durchzuführen, um mit den tiefgreifenden Veränderungen der Gesellschaft sowie den steigenden Anforderungen der Bevölkerung an staatliche Entscheidungsträgerinnen und -träger Schritt halten zu können.

Jean-Luc LE MERCIER, Leiter der Übersee-Rechnungskontrollbehörde Französisch-Polynesien