ClimateScanner – eine innovative Methode für ORKB, staatliche Maßnahmen zum Klimawandel zu überprüfen

Authors: Paula Hebling Dutra, Hugo Chudyson Araújo Freire, Carlos Eduardo Lustosa da Costa, Dashiell Velasque da Costa, Rafael Lopes Torres, Cintia Zaira Messias de Lima, João Paulo Jorge de Oliveira, Cintia Alvim Lage, Deiane Rodrigues dos Reis.

Einleitung

Durch seine tiefgreifenden Auswirkungen auf Ökosysteme, Wirtschaften und Gesellschaften auf der ganzen Welt erwies sich der Klimawandel als eine der dringendsten und wichtigsten Herausforderungen unserer Zeit. Diese vielschichtige Problematik wirkt sich nicht nur auf die Wetterverhältnisse aus, sondern stellt auch ernsthafte Bedrohungen für die menschliche Gesundheit, die Ernährungssicherheit sowie die langfristige Nachhaltigkeit dar. Angesichts der häufigeren und heftigeren klimabezogenen Katastrophen wird immer deutlicher, dass die Bekämpfung des Klimawandels solide Maßnahmen und innovative Lösungen in einem noch nie dagewesenen Ausmaß erfordert.

Die Begrenzung des Temperaturanstiegs sowie die Anpassung an die Auswirkungen des sich wandelnden Klimas, wie im Übereinkommen von Paris angestrebt, erfordern ein bedeutendes gemeinsames Vorgehen der Zivilgesellschaft, der Wissenschaft, der Unternehmen sowie aller staatlichen Verwaltungsebenen.

Nationalstaaten spielen eine führende Rolle bei Klimaschutzmaßnahmen, indem sie staatliche Mittel vergeben, staatliche Strategien erarbeiten und umsetzen sowie verschiedene Akteurinnen und Akteure über Steuerungsmechanismen auf die Verfolgung eines gemeinsamen Ziels ausrichten: die Verringerung der Treibhausgasemissionen und die Förderung der Anpassung an die Auswirkungen des Klimawandels.

Oberste Rechnungskontrollbehörden (ORKB) sollten sich diesen Bemühungen ebenfalls anschließen. ORKB tragen eine große Verantwortung für die Sicherstellung von Rechenschaftspflicht und Transparenz in allen staatlichen Bereichen sowie in Bezug auf Klimainitiativen. ORKB können verlässliche und unabhängige Informationen zur Verwendung staatlicher Mittel sowie zur Leistungsfähigkeit der Maßnahmen zur Bekämpfung des Klimawandels liefern und so zur Verbesserung dieser Maßnahmen beitragen.

Die Einordnung des Klimawandels als „schwerwiegendes Problem“ bekräftigt die Notwendigkeit koordinierter internationaler Reaktionen, da seine Auswirkungen weitreichend sind, wesentlichen Einfluss auf öffentliche Haushalte haben und kollektive Anstrengungen, die über nationale Grenzen hinausgehen, erfordern. Die Ausarbeitung internationaler Rahmenwerke wie des Übereinkommens von Paris (im Rahmen des Rahmenübereinkommens der Vereinten Nationen über Klimaänderungen) und der Ziele für nachhaltige Entwicklung (SDGs) – mit SDG 13, das sich speziell auf den Klimaschutz konzentriert – bietet eine wichtige Grundlage für nationale Anstrengungen und schafft Anreize für Saaten, sich ehrgeizigen Klimastrategien zu verschreiben.

Bereiche wie der Klimawandel, in denen internationale Übereinkommen die staatlichen Maßnahmen von Regierungen stark prägen, bieten die Möglichkeit, voneinander zu lernen, sich auszutauschen und vor allem abgestimmt zu arbeiten, um Wirkung anzukurbeln.

In diesem Zusammenhang kommt ClimateScanner ins Spiel: ein innovatives Instrument, mit dem ORKB die Maßnahmen nationaler Regierungen in Bezug auf den Klimawandel nachverfolgen, beurteilen und überwachen können. Die Methodologie gewährt Einblicke in drei entscheidende Bereiche: Regierungsführung, staatliche Maßnahmen und Finanzierung, wobei diese Dimensionen in 19 Komponenten und 62 Punkte, die auf der Grundlage ihrer Umsetzungsebenen beurteilt werden, gegliedert sind. Die zur Beurteilung herangezogenen Maßstäbe sind gebräuchlich, können auf alle Länder angewendet werden und berücksichtigen Besonderheiten der nationalen Politik.

Chancen und Herausforderungen des ClimateScanner-Ansatzes

• Zeit. ClimateScanner baut auf der Logik der Schnelleinschätzung auf – einer intensiven, teamorientierten qualitativen/quantitativen Erhebung, bei der Triangulation, iterative Datenanalyse und zusätzliche Datenerhebung eingesetzt werden, um ein evidenzbasiertes Verständnis für eine Situation zu entwickeln.
• Großer Anwendungsbereich. Während der breitere Anwendungsbereich des ClimateScanner-Instruments einen sehr umfassenden Überblick über Klimaschutzmaßnahmen bietet, unterscheidet es sich auch dadurch von traditionellen Prüfungen, dass es spezifischen Fragen nicht im Detail nachgeht. Das Instrument stellt jedoch einen neuen Weg für die Durchführung horizontaler und systemischer Analysen dar. Dieser Vorteil entlastet Prüferinnen und Prüfer, indem ihnen ermöglicht wird, ein umfassendes Verständnis für Klimapolitik zu erlangen, ohne die für vollumfängliche Prüfungen typischen langen Verfahren durchlaufen zu müssen.
• Zuverlässigkeit. Der Beurteilungsansatz kommt jedoch auch mit einem Problem: Die richtige Balance zwischen dem Bedarf an schnellen Erkenntnissen und dem Gebot, die Beurteilungsschärfe und Zuverlässigkeit zu wahren, muss gefunden werden. Um eine qualitativ hochwertige Analyse zu erhalten, müssen sich Prüferinnen und Prüfer oft auf ihr professionelles Urteilsvermögen verlassen. Zudem kann das Fazit der Beurteilung in bestimmten Bereichen auch sein, dass weitere Tätigkeiten notwendig sind, um eine verlässliche Beurteilung zu gewährleisten.
• Anwendbarkeit. Einer der erheblichen Vorteile der ClimateScanner-Methode ist ihre Anwendbarkeit auf alle ORKB, egal ob groß oder klein. Der gebotene gemeinsame Rahmen bedeutet, dass kleinere Institutionen mit möglicherweise begrenzteren Kapazitäten, sich mit komplexen Klimaproblemen zu befassen, die Methode mit minimalen Ressourcen leicht übernehmen können. Dies fördert die Einbeziehung unterschiedlicher Kontexte und Möglichkeiten in die Bemühungen rund um die Rechenschaftspflicht im Bereich Klimaschutz.
• Flexibilität und Anpassungsfähigkeit. Internationale Klimaengagements – wie die des Übereinkommens von Paris – bieten Ländern einen einheitlichen Standard und schaffen somit eine Referenz für die Erwartungen an den Klimaschutz. Die Flexibilität der ClimateScanner-Methode gewährleistet jedoch, dass die Beurteilung auf die besonderen Umstände jedes einzelnen Landes zugeschnitten werden kann. Diese Anpassungsfähigkeit ist ausschlaggebend für die sinnvolle Auseinandersetzung mit der staatlichen Klimapolitik und bietet Ländern die Möglichkeit, von den Erfahrungen anderer zu lernen.
• Globale Konsolidierung. Darüber hinaus unterstützt das ClimateScanner-Instrument die Datenkonsolidierung, was sowohl nationale und regionale als auch globale Analysen ermöglicht. Obwohl es den spezifischen nationalen Umständen Rechnung trägt, liefert die Zusammenführung der Daten aus verschiedensten Kontexten Einblicke in und Perspektiven auf den Gesamtfortschritt in Richtung der Klimaziele.
• Vertraulichkeit. Die Herausforderung, die Vertraulichkeit sensibler Informationen zu wahren, bleibt jedoch bestehen. Bestimmte für nationale Beurteilungen erhobene Daten scheinen womöglich noch nicht in öffentlichen Berichten auf, tragen aber trotzdem zu umfassenderen Analysen bei. ORKB müssen dieses heikle Gleichgewicht finden, um die umfassende Berichterstattung zu gewährleisten und gleichzeitig den Datenschutz sowie die nationale Sicherheit zu wahren.
• Regelmäßigkeit. Durch die Ermöglichung regelmäßiger Beurteilungen fördert ClimateScanner die laufende Verfolgung der Klimagovernance, -politik und -finanzierung. Dies versetzt ORKB in die Lage, Fortschritte objektiv zu beurteilen, Veränderungen in der Politik zu veranlassen und Regierungen für ihre Verpflichtungen zur Rechenschaft zu ziehen.
• Internationale Zusammenarbeit. Eine entscheidende Herausforderung besteht allerdings darin, die Dynamik dieser Bemühungen aufrechtzuerhalten: Auch wenn 144 ORKB sowie 240 Prüferinnen und Prüfer im Jahr 2024 geschult wurden, wird für die kontinuierliche Mobilisierung der ORKB-Gemeinschaft nachhaltiges Engagement durch aktive Zusammenarbeit innerhalb der INTOSAI sowie der Regionalen Organisationen benötigt. Peer-to-peer-Unterstützung und Ressourcenteilung sind entscheidend, um eine aktive und informierte ORKB-Gemeinschaft, die sich Klimawandelfragen widmet, zu fördern.
• Kommunikation. Die Anwendung des ClimateScanner-Instruments eröffnet ORKB ebenfalls neue Kommunikationskanäle, welche die Einbindung der Gesellschaft, der Wissenschaft und anderer Stakeholder erleichtern. Durch seine Verwendung als wirksames Kommunikationsinstrument können ORKB sicherstellen, dass Klimaschutzstrategien klar vermittelt werden und dass politische Entscheidungsträgerinnen und -träger für ihre Verpflichtungen zur Rechenschaft gezogen werden. Die Bereitstellung verlässlicher sowie leicht verständlicher Informationen über komplexe Klimapolitik und -finanzierung erhöht die Transparenz sowie Rechenschaftspflicht des staatlichen Handelns und erreicht ein breiteres Publikum, zum Beispiel Parlamentsmitglieder, die Medien, Thinktanks etc.
• Planung. ClimateScanner ist kein bloßes Nachverfolgungsinstrument, sondern dient ORKB auch als Mechanismus zur Entwicklung einer starken Strategie im Bereich Klimawandel. Zudem können die bei der Beurteilung erhobenen Daten die Prüfungsplanung sowie die Kontrolle von Empfehlungen aus vergangenen Prüfungen wesentlich erleichtern.

In Brasilien erwies sich die ClimateScanner-Pilotversion als außerordentlich wertvoll für die Optimierung des Prüfungsplanungsverfahrens im Bereich Klimapolitik. Da ClimateScanner den Zeitaufwand für die Planung erheblich verringert, können sich Prüferinnen und Prüfer auf inhaltliche Fragen anstatt auf verfahrenstechnische Hürden konzentrieren. Diese Effizienz steigert nicht nur die Prüfungsqualität, sondern maximiert auch den Ressourceneinsatz in ORKB.

Bisher gewonnene Erkenntnisse

Innerhalb der ORKB-Gemeinschaft besteht ein beachtliches Interesse für Klimawandelthemen, wie aus der hohen Anzahl an ORKB, die an den Schulungsworkshops teilnahmen, hervorgeht. Dies schärft das Bewusstsein für die Bedeutung effizienter Politikgestaltung und Rechenschaftspflicht in Umweltangelegenheiten. Viele ORKB begannen, klimabezogene Prüfungen zu priorisieren, wodurch sie ihr Engagement signalisieren, dafür zu sorgen, dass staatliche Stellen ihre Umweltverantwortungen erfolgreich wahrnehmen. Dieses rege Interesse spiegelt die breitere Auffassung wider, dass ORKB eine entscheidende Rolle für die Förderung von Transparenz und Rechenschaftspflicht im Hinblick auf den staatlichen Umgang mit Klimaherausforderungen spielen.

Sieben im Jahr 2024 abgehaltene regionale Schulungsworkshops stärkten die regionale Integration und schufen eine Plattform, über die Länder gemeinsame Klimaherausforderungen zusammen in Angriff nehmen können. Die Zusammenarbeit zwischen ORKB öffnete Türen für erfolgreiches praktisches Lernen. Dieser Austausch fördert eine Lernkultur, die nicht nur die individuellen Kompetenzen jeder einzelnen Institution stärkt, sondern auch die kollektive Wirksamkeit des ORKB-Netzwerks im Kampf gegen den Klimawandel.

ClimateScanner liefert ORKB ein standardisiertes Rahmenwerk für die Kommunikation über den Klimawandel. Dieses innovative Instrument ermöglicht einen einheitlichen Ansatz zur Beurteilung von klimabedingten Chancen und Risiken, wodurch ORKB in die Lage versetzt werden, Stakeholder erfolgreicher einzubinden. Durch die Förderung einer gemeinsamen Sprache vereinfacht ClimateScanner komplexe Diskussionen, beschleunigt den Informationsaustausch und stellt sicher, dass die Bemühungen aller Mitglieder der ORKB-Gemeinschaft im Einklang miteinander stehen.

Die Zusammenarbeit mit wichtigen Akteurinnen und Akteuren wie den Vereinten Nationen, Entwicklungsbanken und Klima-Thinktanks bereicherte den Dialog. Diese externen Partnerschaften liefern ORKB zusätzliche Einblicke, Ressourcen und Rahmen, um die komplexen klimabezogenen Herausforderungen zu verstehen und schlussendlich die Qualität sowie Relevanz ihrer Prüfungen zu erhöhen.

Angesichts der Weiterentwicklung der Rolle von ORKB in Bezug auf den Klimawandel ist es unerlässlich, zu überlegen, wie das ClimateScanner-Modell an andere institutionelle Tätigkeitsbereiche angepasst werden kann. Könnte diese Struktur beispielsweise auf Prüfungen im Sozialbereich, die sich mit Armutsbekämpfung und Gesundheitspolitik befassen, angewendet werden? Die aus Klimawandelinitiativen gewonnenen Erkenntnisse können als Vorlage für die Mobilisierung und Gestaltung von ORKB-Maßnahmen in verschiedensten Bereichen dienen, die sich mit umfassenderen systemischen Fragen, die ein ähnliches Maß an Rechenschaftspflicht und Transparenz erfordern, befassen.

Die von der ORKB-Gemeinschaft im Bereich Klimawandel gewonnenen Erkenntnisse fördern entscheidende Einblicke in die Bedeutung gemeinsamer Maßnahmen, Partnerschaften und innovativer Instrumente zutage. Das Engagement der ORKB in diesem zentralen Bereich bedeutet nicht nur eine Verpflichtung zur Gewährleistung der ökologischen Rechenschaftspflicht, sondern zeigt auch, dass sich diese Institutionen im Zuge der Anpassung an neu aufkommende globale Herausforderungen laufend weiterentwickeln. ORKB können ihre Wirkung im Hinblick auf die Förderung einer nachhaltigen Zukunft noch weiter steigern, wenn sie weiterhin voneinander lernen und ihre Zusammenarbeit stärken.