Die Bedeutung von Kontrollprüfungen: Erkenntnisse des Leiters der ORKB Thailand

Autor: Monthien Charoenpol, Leiter der Obersten Rechnungskontrollbehörde des Königreichs Thailand

Als Leiter der ORKB Thailand habe ich die ausschlaggebende Rolle, die Kontrollprüfungen für die Sicherstellung der Integrität und Wirksamkeit der staatlichen Haushaltsführung spielen, aus erster Hand erlebt. Die Oberste Rechnungskontrollbehörde Thailand (vom Englischen „State Audit Office“ kurz SAO) verschreibt sich strengen Kontrollprüfungsverfahren, die unserem Mandat gemäß Gesetz über die Finanzkontrolle B.E. 2561 (2018) gerecht werden.

In Thailand ist die ORKB in erster Linie für die Kontrolle der Verwendung öffentlicher Gelder, die Bewertung der Finanzgeschäfte und die Überprüfung der Einhaltung einschlägiger Gesetze, Vorschriften, Kabinettsbeschlüsse und staatlicher Normen zuständig. Diese Zuständigkeit erstreckt sich ebenfalls auf die Einnahmenerhebung sowie die Absicherung staatlicher Mittel.

Wenn im Zuge unserer Prüfungen Verstöße gegen die Haushaltsdisziplin oder diesbezügliche Abweichungen festgestellt werden – sei es aufgrund von nicht eingehaltenen Finanzvorschriften, Fahrlässigkeit oder vorsätzlichem Fehlverhalten –, sind wir zum Handeln verpflichtet. Gemäß dem thailändischen Gesetz über die Finanzkontrolle unterrichten wir die geprüfte Stelle über die Berichtigung der Angelegenheit. Dies beinhaltet unter Umständen Disziplinarmaßnahmen oder Rückerstattungen an den Staat innerhalb einer konkreten Frist.

Das Nachkontrollverfahren ist von entscheidender Bedeutung. Wenn die Leiterin bzw. der Leiter einer geprüften Stelle den Vorgaben ohne triftige Gründe nicht nachkommt, verhängt das SAO die in unserem Gesetz vorgesehenen Verwaltungsstrafen. Zu diesen Strafen gehören Verweise, die öffentliche Bekanntgabe des Fehlverhaltens und Geldbußen bis zur Höhe von maximal zwölf Monatsgehältern der schuldigen Person. Außerdem können wir Disziplinarmaßnahmen empfehlen oder Beamtinnen und Beamte, die gegen Finanzvorschriften verstoßen, um Rückerstattung ersuchen.

Ein wichtiger Aspekt unseres Nachkontrollverfahrens ist, dass gegen alle verhängten Verwaltungsstrafen innerhalb von neunzig Tagen Berufung beim Obersten Verwaltungsgerichtshof eingelegt werden kann. Bei der Gerichtsentscheidung müssen dabei die Grundsätze und Normen der staatlichen Finanzkontrolle berücksichtigt werden.

Dieser solide Nachkontrollmechanismus unterstreicht unser Engagement für Transparenz und Rechenschaftspflicht. Er dient als Abschreckung vor finanziellem Missmanagement und stärkt die Grundsätze der umsichtigen Finanzverwaltung.

Die sorgfältigen Nachkontrollverfahren des SAO erwiesen sich als wirksam, um die Compliance zu erhöhen und zu gewährleisten, dass staatliche Mittel effizient und für ihre festgelegten Zwecke verwendet werden. Unser Ansatz behandelt nicht nur unmittelbare Probleme, sondern fördert auch eine Kultur der kontinuierlichen Verbesserung in den geprüften Stellen.

Auch in Zukunft bleibt das SAO bestrebt, seine bewährten Verfahren mit der weltweiten Prüfgemeinschaft zu teilen. Wir sind der Überzeugung, dass wir die Wirksamkeit der staatlichen Finanzkontrolle gemeinsam durch Zusammenarbeit und Wissensaustausch auf der ganzen Welt steigern können.

Abschließend bleibt zu sagen, dass das Nachkontrollverfahren nicht nur eine Verwaltungsvorgabe, sondern ein Eckpfeiler für die wirksame Kontrolle ist. Es stellt sicher, dass unsere Prüfungen zu greifbaren Verbesserungen führen und das Vertrauen der Öffentlichkeit in die staatliche Haushaltsführung aufrecht bleibt.

Monthien Charoenpol
Leiter
der Obersten Rechnungskontrollbehörde des Königreichs Thailand