7. Forum der ORKB mit Rechtsprechungsbefugnissen findet in Bangkok statt, 16. und 17. Oktober 2023, Bangkok: Oberste Rechnungskontrollbehörde Thailand

Auteur : Dr Sutthi Suntharanurak

Das 7. Forum der Obersten Rechnungskontrollbehörden (ORKB) mit Rechtsprechungsbefugnissen, das am 16. und 17. Oktober 2023 in Bangkok stattfand, wurde mit einer Auftaktzeremonie, bei der eine Reihe hochrangiger Rednerinnen und Redner über die globale Bedeutung und die partnerschaftliche Absicht der Veranstaltung sprachen, feierlich eröffnet.General Chanathap Indamra, Leiter der ORKB Thailand und Vorsitzender der ASOSAI, hieß die Teilnehmenden herzlich willkommen und legte den Grundstein für eine kameradschaftliche Atmosphäre und ein gemeinsames Ziel für die Veranstaltung. Herr Jean Yves Bertucci, Leiter der Kammer des französischen Rechnungshofs, teilte seine Einblicke und bereicherte den Austausch mit Perspektiven aus dem Forum der ORKB mit Rechtsprechungsbefugnissen.

Herr Carlos Riofrio Gonzalez, Leiter der ORKB Ecuador, trug mit einer Videopräsentation zur Perspektivenvielfalt bei und sorgte dafür, dass die weltweite Gemeinschaft der ORKB trotz geografischer Entfernung gut vertreten war. An der Veranstaltung nahmen auch Herr Bruno Dantas, INTOSAI-Vorsitzender und Leiter der ORKB Brasilien, sowie Frau Zineb El Adaoui, Leiterin der ORKB Marokko, teil. Zusammen stellten sie das JuriSAI-Projekt vor, ein bahnbrechendes Projekt, mit dem Ziel, die Zusammenarbeit und den Wissensaustausch unter ORKB mit Rechtsprechungsbefugnissen auf der ganzen Welt zu fördern.

Professorin Dr.ⁱⁿ Orapin Phonsuwan Sabyeroop sprach in ihrem Impulsvortrag anlässlich des Forums über die transformative Reise Thailands im Bereich Steuer- und Finanzdisziplin und präsentierte die zentralen Meilensteine, die das Prüfsystem der Nation prägten. Ihr Beitrag war ein Beleg für ihren starken Einfluss in dem Bereich. In ihrem Vortrag führte sie durch die historische Entwicklung der staatlichen Finanzkontrolle in Thailand und betonte ihre eigenen wissenschaftlichen Beiträge, die als Katalysatoren für wesentliche Reformen und die anschließende Ausarbeitung eines globalen Normen entsprechenden Prüfungsrahmenwerks fungierten. Sie zeigte entscheidende Entwicklungen genau auf, zum Beispiel die Verlagerung hin zu einem autonomeren Prüfsystem, die Erstellung eines Prüfungsgesetzes sowie die Gründung des Komitees zu Haushalts- und Finanzdisziplin. Diese Schritte dienten der Stärkung von Effizienz und Transparenz in der Verwaltung des öffentlichen Sektors.

Als Kommissarin der staatlichen Prüfkommission sah Professorin Dr.ⁱⁿ Orapin anhaltenden Bedarf für weitere Reformen zur Begründung gerichtlicher Zuständigkeiten in Thailand. Sie betonte, wie entscheidend es ist, dass sich das Prüfungsverfahren durch Unabhängigkeit und Unparteilichkeit auszeichnet. Diese Grundsätze sind unerlässlich, um die Prüfungsmethoden Thailands in Einklang mit international anerkannten Normen zu bringen. In ihrem Vortrag ging sie nicht nur auf die bisherigen Erfolge ein, sondern gab auch einen Ausblick auf die künftige Ausrichtung zur Verbesserung der Integrität und Wirksamkeit der thailändischen Steuer- und Finanzverwaltung.

In seiner anlässlich des im Oktober 2023 abgehaltenen Forums in Bangkok gehaltenen Präsentation hob Herr Miller von der ORKB Frankreich Fortschritte in drei Schlüsselbereichen hervor:

1. Interessenvertretung und Sichtbarkeit: Die weltweite Weitergabe des Positionspapiers an wichtige Steuerungsorganisationen (IWF, Weltbank, EU usw.) im Juni 2023 wurde enthusiastisch aufgenommen und spiegelte eine positive Rückmeldung zu Initiativen, die auf die bessere Anerkennung und ein besseres Verständnis für die Bedeutung und die Nutzen von ORKB mit Rechtsprechungsbefugnissen abzielen, wider.
2. Institutionalisierung: Es gab aktive Diskussionen zur formelleren Eingliederung des Forums in die INTOSAI-Gemeinschaft. Dazu zählten Schritte zur Einrichtung des Forums als eigene Arbeitsgruppe. Es besteht weiterhin unerschütterlicher Einsatz für die Erreichung dieses Ziels.
3. Publikationen: Die Zusammenarbeit mit der INTOSAI-Zeitschrift zielt darauf ab, ORKB mit Rechtsprechungsbefugnissen im Jahr 2024 herauszustreichen, um bewährte Verfahren, Erkenntnisse und Fortschritte in der ORKB-Gemeinschaft weiter zu verbreiten. Dadurch wird der Einsatz des Forums für Wissensaustausch sowie die Unterstützung von ORKB mit Rechtsprechungsbefugnissen in den Vordergrund gestellt.

Podium 1 – Die Rolle von Obersten Rechnungskontrollbehörden (ORKB) mit Rechtsprechungsbefugnissen im Kampf gegen Betrug und Korruption

In seiner am 16. Oktober 2023 in Bangkok gehaltenen Präsentation betonte Herr Ramadhani als Vertreter der ORKB Indonesien die zentrale Rolle der Organisation im Kampf gegen Betrug und Korruption in Indonesien. Zu den wichtigsten Punkten zählten:

1. Rechtsrahmen und Mandat: Die ORKB Indonesien bezieht ihre Handlungsfähigkeit aus einem umfassenden Rechtsrahmen, der ihr die Zuständigkeit überträgt, die Verwaltung und Rechenschaftspflicht im Bereich der Staatsfinanzen zu prüfen. Dazu gehört ebenfalls die Befugnis, finanzielles Fehlverhalten und Korruption zu untersuchen und zu melden.
2. Prüfungsumfang und -arten: Herr Ramadhani erläuterte das breite Spektrum der von der ORKB Indonesien durchgeführten Prüfungen, zum Beispiel Prüfungen der Rechnungsführung, Wirtschaftlichkeitsprüfungen und Ermittlungsprüfungen, die speziell auf die Aufdeckung von Betrug und Korruption ausgerichtet sind, und stellte den gründlichen Ansatz der Institution zur Gewährleistung finanzieller Integrität vor.
3. Durchsetzung und Zusammenarbeit: In der Präsentation wurde die Bedeutung der Zusammenarbeit mit Strafverfolgungsbehörden hervorgehoben. Dabei wurde beschrieben, wie die ORKB Indonesien bei Prüfungen gewonnene Erkenntnisse über kriminelle Aktivitäten den entsprechenden Strafverfolgungsbehörden meldet und dass sie eine Rolle bei der Einschätzung der finanziellen Verluste auf staatlicher sowie regionaler Ebene spielt und daher aktiv an Rechtsverfahren zu finanziellen Unregelmäßigkeiten beteiligt ist.

Diese Punkte zeigen den Beitrag der ORKB Indonesien zur Verbesserung der finanziellen Transparenz, Rechenschaftspflicht und Integrität im Governance-Rahmenwerk Indonesiens auf.

In ihrer Präsentation gewährte Frau Dujols Einblicke in die Zusammenarbeit zwischen dem französischen Rechnungshof und den Justizbehörden und legte dabei besonderes Augenmerk auf einen konkreten Fall, in dem es in der „O“-Behörde, einer öffentlichen Stelle, die Opfern von medizinischen Verletzungen Hilfe leistet, zu Missmanagement und ethischen Verstößen kam. Zu den wichtigsten Punkten zählten die Ermittlung schwerwiegender Probleme im Bereich Management und Ethik sowie die Zusammenarbeit von Prüferinnen und Prüfern der Rechnungsführung mit Staatsanwältinnen und -anwälten, die zu bedeutenden Rechts- und Verwaltungsmaßnahmen gegen die Leitung der Behörde sowie zu den daraus resultierenden Rückforderungen und Reformen führte. Dieser Fall diente als Paradebeispiel für eine wirksame Partnerschaft zwischen Rechnungskontrollbehörden und dem Justizsystem im Kampf gegen Korruption und Missmanagement.

In seinen Ausführungen anlässlich des Forums für ORKB mit Rechtsprechungsbefugnissen beleuchtete Herr Batonon von der ORKB Benin die präventiven und korrektiven Rollen, die ORKB im Kampf gegen Betrug und Korruption einnehmen. Er betonte den Gendarmeffekt der ORKB für die Vorbeugung von Fehlverhalten, ihre beratende Rolle gegenüber der öffentlichen Verwaltung zu lösungsorientierten Managementmethoden und die Notwendigkeit, schlechte Verwaltung zu sanktionieren. Herr Batonon trat dafür ein, dass ORKB eine proaktive Rolle einnehmen, in der öffentlichen Verwaltung sichtbar bleiben und eine ausschlaggebende Rolle bei der Aufrechterhaltung von Rechenschaftspflicht sowie Steuerdisziplin spielen sollten. Zudem hob er ihre zentrale Stellung bei der Förderung guter Regierungsführung und der Korruptionseindämmung hervor.

Podium 2 – Notwendigkeit der internationalen Zusammenarbeit und des Informationsaustauschs

In seiner Präsentation betonte Herr Batonon die zentrale Rolle der internationalen Zusammenarbeit und des Informationsaustauschs im Kampf gegen Betrug und Korruption. Er berichtete ausführlich über die globale Dimension dieser Delikte und die dringende Notwendigkeit für Oberste Rechnungskontrollbehörden (ORKB), über nationale Grenzen hinweg zusammenzuarbeiten. Batonon sprach sich für die Einrichtung von Datenbanken aus, die öffentliche Finanzprozesse mit internationalen Auswirkungen beinhalten, und forderte einen verbesserten Erkenntnis- und Datenaustausch unter ORKB. Diese Maßnahmen zielen darauf ab, die weltweiten Bemühungen zur Aufdeckung und Verhinderung von Korruption zu verstärken, und betonen den Wert gemeinsamer Initiativen zur Verbesserung der Rechenschaftspflicht und der Governance im öffentlichen Sektor.

Herr Diatta von der ORKB Senegal hob in seinem Vortrag die entscheidende Rolle der ORKB bei der Förderung von Transparenz, Rechtmäßigkeit und der effizienten Verwendung öffentlicher Gelder hervor. Gleichzeitig ging er auf die von ORKB angetroffenen Hindernisse, unter anderem die ausgeklügelten Betrugsmethoden, und die unabdingbare Notwendigkeit einer grenzüberschreitenden Zusammenarbeit ein. Er präsentierte Beispiele für erfolgreiche internationale Zusammenarbeit und gab Empfehlungen für die Steigerung der Leistungsfähigkeit der ORKB in ihrem Feldzug gegen Betrug und Korruption ab. Herr Diatta betonte die Bedeutung solider Rechtsstrukturen und globaler Partnerschaften und unterstrich die Notwendigkeit gemeinsamer Bemühungen zur Intensivierung des Kampfs gegen Korruption durch gestärkte rechtliche und operative Rahmenbedingungen.

Podium 3 – Initiativen für Korruptionsprävention und Bewusstseinsschärfung der Öffentlichkeit

In seiner Präsentation hob Herr Orefice die Rolle des italienischen Rechnungshofs für die Förderung der Transparenz, Rechenschaftspflicht und Gesetzeseinhaltung hervor. Er betonte, wie wichtig es sei, präventive Maßnahmen zu ergreifen, das Bewusstsein der Öffentlichkeit zu schärfen und Partnerschaften mit Bildungseinrichtungen einzugehen, um so demokratische Werte sowie die aktive Einbindung von Bürgerinnen und Bürgern zu fördern. Die Initiative „Educating in Legality“ (dt. etwa „Rechtmäßigkeitsbildung“) für die Einbindung der Jugend und die Erweiterung ihres Verständnisses für die Rolle, die der italienische Rechnungshof für den Schutz öffentlicher Gelder spielt, wurde als zentrale Maßnahme und ganzheitliche Strategie in der Korruptionsbekämpfung aufgeführt.

Herr Arifa konzentrierte sich in seinem Vortrag auf die umfassenden Strategien der ORKB Brasilien im Kampf gegen Betrug sowie Korruption, die besonderes Augenmerk auf Prävention, Aufdeckung, Ermittlung und laufende Überwachung legen. Er hob hervor, wie wichtig es sei, verschiedene Stakeholder, insbesondere die Zivilgesellschaft, durch Bildungsprogramme, Zusammenarbeit und Technologienutzung, zum Beispiel durch Datenanalyse und KI, einzubinden, um die Wirksamkeit der Prüfungen und Untersuchungen zu steigern. Zur Veranschaulichung der positiven Effekte dieser Strategien führte er Fallbeispiele an, zum Beispiel Kostensenkungen im Stromsektor und beträchtliche Finanzeinsparungen durch beharrliche Prüfungsmethoden, und betonte den zukunftsgerichteten Ansatz der ORKB Brasilien bei der Steigerung von Transparenz und Rechenschaftspflicht im öffentlichen Sektor.

Herr Arifa legte den Ansatz der ORKB Brasilien detaillierter dar:

1. Umfassende Strategie: Ein ganzheitlicher Plan, der Präventions-, Aufdeckungs-, Ermittlungs- und Überwachungsmaßnahmen im Kampf gegen Korruption und Betrug beinhaltet.
2. Stakeholdereinbindung: Die Einbindung der Zivilgesellschaft durch Aufklärung und Zusammenarbeit spielt eine ausschlaggebende Rolle, um für mehr Transparenz und Rechenschaftspflicht zu sorgen.
3. Technologieeinsatz: Einführung von Datenanalyse und künstlicher Intelligenz (KI), um die Wirksamkeit der Prüfungs- und Ermittlungsverfahren zu steigern.
4. Wirkungsstarke Ergebnisse: In Fallstudien zeigen sich wirkungsstarke Ergebnisse, zum Beispiel Kostensenkungen im Energiesektor und beträchtliche Einsparungen dank kontinuierlicher Prüfungstätigkeiten, was den konkreten Nutzen der Maßnahmen der ORKB Brasilien aufzeigt.

Teil der Diskussion war auch Portugals Ansatz bei der Betrugs- und Korruptionsprävention, den der Rat für Korruptionsprävention (vom Englischen „Council for the Prevention of Corruption“ kurz CPC) mit drei Hauptmaßnahmen zusammenfasste: die Bereitstellung von Plänen zum Management von Korruptionsrisiken in über 1.300 staatlichen Institutionen, Bildungsbesuche, bei denen die Compliance beurteilt und diesbezüglich Verbesserungsvorschläge abgegeben wurden, und die Einführung von Bildungsprogrammen in Schulen zum Aufbau eines Anti-Korruptionsnetzwerks, mit denen Tausende Schulen sowie Schülerinnen und Schüler erreicht werden. Darüber hinaus wurde der Übergang vom CPC zum nationalen Mechanismus gegen Korruption erwähnt, der diese Maßnahmen beibehält und ein allgemeines Korruptionspräventionssystem einführt, das sowohl in privaten als auch öffentlichen Sektoren Compliance-Programme vorsieht und Portugals Einsatz für die Korruptionsbekämpfung mittels Bildung, Regulierung und systemischer Verbesserung fortführt.

Fazit

Die globalen Führungspersönlichkeiten sowie Expertinnen und Experten, die anlässlich des 7. Forums der ORKB mit Rechtsprechungsbefugnissen zusammenkamen, läuteten das Forum gebührend ein und betonten die große Bedeutung des Treffens als Plattform für Dialog, Austausch und Fortschritt im Bereich der staatlichen Finanzkontrolle. Ihre Anwesenheit und Beiträge brachten den Einsatz der ORKB aller Kontinente für mehr Transparenz, Rechenschaftspflicht und bessere Regierungsführung durch gestärkte rechtsprechende Prüfungsmethoden zur Geltung.

Über den Autor:

Dr. Sutthi Suntharanurak leitet die Abteilung für internationale Beziehungen der Obersten Rechnungskontrollbehörde des Königreichs Thailand. Wenden Sie sich bitte an: sutthisun@gmail.com