Das Engagement der französischsprachigen ORKB für die Ziele der nachhaltigen Entwicklung

Die ORKB sind nicht nur direkt von SDG 16 betroffen, insbesondere von dessen Zielvorgabe 16-6: “Schaffung wirksamer, rechenschaftspflichtiger und transparenter Institutionen auf allen Ebenen”, sondern auch für die Prüfung der ordnungsgemäßen Verwendung öffentlicher Mittel und der auf diese Weise finanzierten öffentlichen Maßnahmen zuständig. Sie sind daher in der Lage, die Ausgaben der Regierung und deren Entwicklung im Hinblick auf alle SDGs zu analysieren. Auf diese Weise können sie dazu beitragen, dass diese SDGs bei der Umsetzung der öffentlichen Politik angemessen berücksichtigt werden.

Im Juli 2023 versammelten sich die französischsprachigen ORKB bei einem vom rumänischen Rechnungshof veranstalteten Fachseminar in Bukarest, um ihr bereits bestehendes Engagement der ORKB für die SDGs zu bekräftigen, aber auch um die Rolle, die sie bei der Verwirklichung dieser Ziele spielen können, zu verstärken, insbesondere in der öffentlichen Debatte und als vertrauenswürdige Dritte durch die Glaubwürdigkeit ihrer Arbeit in den Augen der Bürgerinnen und Bürger, sowie ihre Entschlossenheit, eine Schlüsselrolle bei der Verwirklichung von SDG16 – Frieden, Gerechtigkeit und effiziente Institutionen – zu spielen.

Diese Verpflichtung spiegelte sich in der Annahme eines Plädoyers und der Definition von sieben Grundsätzen wider, die die Rolle der ORKB bei der Erreichung der SDGs definieren und leiten.

Es gibt drei Arten von Verbindungen zwischen den Aufgaben der ORKB und der Umsetzung der SDGs. Erstens bilden die SDGs einen gemeinsamen internationalen Rahmen für die öffentlichen Politiken, für deren Prüfung die ORKB zuständig sind. In diesem Zusammenhang führte der Rechnungshof von Côte d’Ivoire im Jahr 2018 eine Prüfung zur Vorbereitung der Umsetzung der SDGs und im Jahr 2022 eine Prüfung der Fortschritte bei dieser Umsetzung durch. Das Office of the Auditor General of Canada seinerseits integriert die Überwachung der Umsetzung der SDGs in alle seine Prüfungen.

Zweitens müssen die ORKB die SDGs systematisch in ihre Prüfungen und Bewertungen der öffentlichen Politik integrieren. In diesem Rahmen hat die Demokratische Republik Kongo Warnungen an die Regierung über die Hindernisse und Schwierigkeiten der verschiedenen sektoralen Projekte und Programme zur Umsetzung der Agenda 2030 herausgegeben. Der Rechnungshof hat den “grünen Haushalt” geprüft, in dem die staatlichen Ausgaben und Mittel nach ihren Umweltauswirkungen dargestellt werden.

Schließlich muss die Arbeit der ORKB bekannt gemacht werden, um die öffentliche Debatte zu beeinflussen und eine Rolle im Prozess der Rechenschaftspflicht der Behörden zu spielen. Die ORKB von Kamerun, Madagaskar und Marokko haben Prüfberichte über die Verwendung der Mittel zur Bekämpfung der COVID-Pandemie und ihrer Folgen veröffentlicht. Diese Erfahrungen zeigen das Ausmaß der Medienberichterstattung und die Auswirkungen, die ein Bericht haben kann, sobald er veröffentlicht wurde. Sie veranschaulichen auch die Rolle der technischen und finanziellen Partner (TFP), die diese ORKB mit technischer und/oder finanzieller Unterstützung versorgt haben und ihnen helfen können, jeglichem Druck zur Veröffentlichung ihrer Berichte zu widerstehen.

Lesen Sie die Präsentation dieser Verpflichtung.

Entdecken Sie das Faltblatt mit einer Zusammenfassung der 7 Grundsätze.

Die Association des Institutions Supérieures de Contrôle (ISC) ayant en commun l’usage du Français (Aisccuf) wurde 1994 in Paris gegründet und vereinigt heute 40 ORKB, darunter vier ständige Beobachter.

Als assoziiertes Mitglied der Intosai trägt die Aisccuf zur Arbeit der Intosai-Entwicklungsinitiative (IDI) bei und schloss sich 2008 mit der Organisation internationale de la Francophonie (OIF) zusammen, um die gemeinsamen Werte der Frankophonie, wie sie von der OIF gefördert werden, weiterzuentwickeln”.

Den Vorsitz der Aisccuf hat derzeit der Rechnungshof von Senegal inne. Der französische Cour des comptes fungiert als ständiges Generalsekretariat des Aisccuf, und Belgien ist sein Schatzmeister.

Von Denis Gettliffe, Projektleiter beim französischen Rechnungshof (Cour des comptes)